Das Problem von SPD-Kraft heißt Ex-SPD-Clement

kraftDie Spitzenkandidatin der SPD für die Landtagswahl in NRW, Hannelore Kraft, hat sich zu Hartz IV geäußert. Im Spiegel-Interview. Sie sagt, gut ein Viertel der Leute kriege sowieso keinen Job mehr, deswegen sollen die für einen Appel und einen Ei auf ihre Hartz-IV-Kohle anschaffen gehen. Alten Leuten vorlesen und so einen Krams. Mein Gott, welch ein Dejavu.

Mir hat mal ein Kumpel die Geschichte von einem Interview mit Hannelore Kraft erzählt. Es ging um dies und das. Kraft wollte vor allem nichts mehr zu der Linkspartei sagen, wurde unwirsch und wiederholte andauernd: „Fragen sie mich nach Inhalten.“ Offenbar hat der Spiegel genau das jetzt gemacht. Er hat nach Inhalten gefragt.

Und es kommt raus, was alle schon immer wussten. Hannelore Kraft ist so mäßig. So mittelmäßig. Es ist wie das Drehbuch für einen schlechten Gag: Zunächst reden sich alle wuschig über einen möglichen Erfolg bei einer Auftragsvergabe, sagen wir Häuser sollen gebaut werden, der Sekt wird schon mal kalt gestellt für die Party danach und dann sagt einer, aber wir sind doch eine Versicherung, wir bauen gar keine Häuser. Dann schaut noch einer auf das Verfallsdatum der Pullen und stellt fest, das Zeug ist auch schon lange faul. Dumm gelaufen. Die Laune ist versaut. Und dann geht noch der Auftrag an die Konkurrenz. Tusch.

Ungefähr so läuft das auch bei Kraft. Ich kann mir nicht vorstellen, dass sie eigene Politikideen entwickelt. Als sie Europaministerin in NRW war, hat sie noch über das Nettofonds-Modell zur Verteilung von EU-Fördermitteln in Deutschland fabuliert, als SO GUT WIE ALLE anderen Bundesländer das schon abgeschrieben hatten. Hannelore hatte wohl keiner Bescheid gesagt, sie redete Unfug.

Bei Hartz IV jetzt ist es ähnlich. Sie wiederholt einfach das gleiche Zeug weiter, dass ihr wichtigster Förderer Wolfgang Clement vorgebetet hat, als der noch in der SPD war. Das ist mein Dejavu. Die Gedanken von Wolfgang Clement leben in Hannelore Kraft fort. Wahrscheinlich auch die Ideen zur Leuchtturmförderung und so ein Zeug. Schließlich war Kraft mal bei der Mülheimer Zenit GmbH beschäftigt – einer der NRW-Fördergesellschaften, die mit an den gescheiterten Leuchtturm-Projekten gearbeitet hat.

Der Spiegel hat Hannelore Kraft einfach zu einem Thema befragt, wahrscheinlich war das vorher nicht abgesprochen, Hannelore Kraft wusste nicht was sie sagen sollte und sprach halt das, was sie noch im Kopf hatte. Eben das, was Clement und all die anderen aus dieser Denkrichtung – wie etwa Frank-Walter Steinmeier – ihrer Partei eingehämmert hatten, bis diese noch 23 Prozent bei den Bundestagswahlen bekam.

Man kann daraus viele Schlüsse ziehen. Über die Position von Hannelore Kraft im Strömungswirbel ihrer Partei etwa. Mir ist aber ein anderer besonders wichtig: Hannelore Kraft ist auf jeden Fall keine versierte Wahlkämpferin. Sie hat mit dem Interview die Chancen der SPD bei den Landtagswahlen erheblich beschädigt. Sie hat jeden daran erinnert, der es schon fast vergessen hatte, warum die SPD nochmal so tief in der Krise steckt.

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30 Kommentare

  1. #1 | 68er sagt am 8. März 2010 um 00:33 Uhr

    Ja, was soll man dem noch hinzufügen?

    Es hat den Anschein, dass die Hinwendung der Grünen zur CDU dazu führt, dass Frau Kraft mit aller Macht die Linken stärken möchte, denn wen soll man als sozialdemokratisch denkender Mensch in NRW denn noch wählen?

  2. #2 | hansi sagt am 8. März 2010 um 00:45 Uhr

    Unglaublich !

    Miet-Mich-Rüttgers mit Steilvorlagen für eine komplette WM & eine Mitspielerin mit dem spielerischen Vermögen eines Stephen Hawking ( Verzeihung ! )…

  3. #3 | Christian S. sagt am 8. März 2010 um 00:46 Uhr

    Im Interview geht es um Langzeitarbeitslose. Zitieren will gelernt sein. Der Rest ist auch falsch.

  4. #4 | David Schraven sagt am 8. März 2010 um 01:00 Uhr

    @Christian
    Langzeitarbeitslose bekommen Hartz IV – schon vergessen? Hannelore Kraft wohl auch 🙂 also vergessen meine ich.

  5. #5 | Stefan Laurin sagt am 8. März 2010 um 05:20 Uhr

    Bei aller Aufregung: Was sie gesagt hat war sicher taktisch unklug, aber trotzdem inhaltlich richtig.

  6. #6 | Uriel sagt am 8. März 2010 um 07:37 Uhr

    Was soll man von Ihr halten? Du hast es selber mal beschrieben (letzten Sommer):

    https://www.ruhrbarone.de/wie-eine-spd-spitze-ihre-geschichte-verandert/

    Die SPD ist doch froh, wenn sie einen findet, den sie pushen kann, siehe Kraft. Die ist doch sicherlich dank Personalmangel an die Spitze gekommen. Hoffen wir, dass SPD am 9.5 ebenso eine Watsche bekommt wie CDU/FDP/GRÜNE.

  7. #7 | Jens sagt am 8. März 2010 um 07:58 Uhr

    Wahlumfragen sehen die Sonstigen bei 5-6% – besteht die Chance , dass noch eine 6. Partei in den Landtag einzieht ?

  8. #8 | David Schraven sagt am 8. März 2010 um 08:10 Uhr

    Gerade hat Hannelore Kraft das gleiche im WDR Morgenmagazin erzählt. Das Interview war wohl als Schadensbegrenzung gedacht. Ging aber wohl nicht auf die Idee.

  9. #9 | ruhrwolf sagt am 8. März 2010 um 08:56 Uhr

    Na, ja, was tun alle so überrascht. Die SPD hat ihr Gewissen schon lange verloren! Mit dem Gewissen gingen die Massen.

    Das schlimmste aber ist, Frau Kraft sagt nur was sie wirklich denkt.

    Ich habe in der letzten Woche jemand wieder getroffen, mit dem ich vor Jahren mal in einem Gartenbauunternehmen gearbeitet habe. Er wurde irgendwann mal zum Winter hin entlassen und danach wegen seines Alters nicht mehr eingestellt. Als ich ihn wieder traf reinigte er Beete. Für so was ist er mal real bezahlt worden. Jetzt fühlt er sich wie ein Sklave, der sich seinen eigenen Job weggenommen hat!

    Jetzt fordert Frau Kraft das selbe für Pflegeberufe… Ich bin erst mal fassungslos. Wer aber hat die Frau an die Spitze ihrer Partei gewählt?

  10. #10 | lebowski sagt am 8. März 2010 um 09:14 Uhr

    Die SPD will also nicht an die Regierung? Gut! Das muss man zur Kenntnis nehmen und entsprechend wählen.

    Eines sollte man allerdings nicht unter den Tisch fallen lassen. Die Ehrlichkeit von Kraft, zuzugeben, dass die meisten Langzeitarbeitslosen keinen Job mehr kriegen werden.
    Die meisten Politiker können sich ja nicht mal dazu aufschwingen und faseln von der Vollbeschäftigung.

    Das man aus dieser Erkenntnis die Forderung nach Zwangsarbeit ableitet, das ist allerdings typisch SPD. „Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen“: das ist sozialdemokratisches Kerngedankengut.

  11. #11 | Elmar Fässler sagt am 8. März 2010 um 09:29 Uhr

    Ich finde den Beitrag zwar interessant aber doch reichlich unsachlich, der entscheidende Punkt ist dass Frau Kraft an FREIWILLIGE Arbeitsaufnahme denkt. Hier eine kurze Zusammenfassung aus dem WDR Morgenmagazin
    https://www.wdr.de/themen/politik/landtagswahl_2010/spd/index.jhtml

    Nach dem Vorschlag von Kraft sollten Langzeitarbeitslose für gemeinnützige Arbeiten eingesetzt werden. „Diese Menschen können zum Beispiel in Altenheimen Senioren Bücher vorlesen, in Sportvereinen helfen oder Straßen sauber halten“, sagte die Chefin der NRW-SPD dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ (Ausgabe vom 08.03.10). Die Beschäftigung solle allerdings freiwillig und keine Pflicht sein. Ein „Zwang“ für den gemeinnützigen Einsatz sei nicht nötig. „Ich bin davon überzeugt, dass viele das Angebot freiwillig annehmen werden, denn die ganz große Mehrheit der Arbeitslosen will arbeiten“, betonte die SPD-Landesvorsitzende.
    Dass mit diesem Ansatz die wirtschaftlichen Probleme der BRD keineswegs gelöst werden steht auf einem anderen Blatt..

  12. #12 | Börje Wichert, Sprecher Grüne Ruhr sagt am 8. März 2010 um 10:08 Uhr

    Ich habe den Eindruck, dass sich Frau Kraft hier mit wenig Sachkenntnis an einem schwierigen Thema versucht hat. Als Spitzenkandidatin versucht sie als Generalistin alle möglichen und unmöglichen Felder zu beackern. Auf dem Glatteis der Sozialgesetzgebung ist sie jetzt allerdings ausgerutscht. Sie hätte sich besser beraten lassen müssen.

    Erstens ist Frau Kraft nicht konkret geworden. Deshalb konnte man alles in ihre Aussagen zu gemeinnütziger Arbeit hinein interpretieren. Zweitens hat sie nicht bedacht, dass man „Gemeinnützigkeit“ genau definieren muss, damit nicht einfach reguläre Arbeitsverhältnisse durch scheinbar „gemeinnützige“ ersetzt werden. Damit zusammen hängt viertens das Element der „Zusätzlichkeit“. Auch das hat sie nicht bedacht. Und fünftens und letztens vergisst sie, dass es sehr sinnvolle und erfolgreiche Projekte wie die „JobPerspektive“ gibt, durch die allein in Dortmund schon über 1000 Menschen mit Hilfe eines Beschäftigungszuschusses vermittelt worden sind.
    Die allerdings werden gerade durch die Bundesregierung gnadenlos zusammengestrichen.

  13. #13 | Bertelsmannkritiker sagt am 8. März 2010 um 10:10 Uhr

    Frau Kraft wurden die Thesen nicht von Clement eingeflüsstert, sondern von der Bertelsmann-Stiftung.
    Das Problem ist das es über den Einfluß der Bertelsmann-Stiftung, im Gegensatz zu den Gewerkschaften, innerhalb der SPD keine Debatte gibt.
    Solange das nicht passiert, wird es weiterhin pseudosoziale Ideen von der SPD geben. Die Ein-Euro-Jobs waren ja ursprünglich auch als freiwillig angedacht.

  14. #14 | Alfred Tetzlaff sagt am 8. März 2010 um 11:14 Uhr

    Hey, wie wäre es denn, wenn die Hartz-IV-Empfänger mal beim Autobahnbau eingesetzt würden? – damit hatten wir in Deutschland bereits in der Vergangenheit Bombenerfolge!

  15. #15 | Eva sagt am 8. März 2010 um 12:20 Uhr

    Der Vorschlag von Frau Kraft ist überflüssig, denn Arbeitslose könnten auch jetzt schon gemeinnützig tätig werden. Niemand hindert sie daran, sich ehrenamtlich zu engagieren. Die meisten Ehrenamtler in gemeinnützigen Einrichtungen, Sportvereinen usw. sind allerdings Berufstätige. Die Frage, warum das so ist, könnte Frau Kraft mal in ihre Überlegungen einbeziehen, bevor sie ihre Ideen in die Welt hinauslässt.

  16. #16 | Burkard Schulte-Vogelheim sagt am 8. März 2010 um 12:33 Uhr

    Nun denn also. Weiterhin den Arbeiterführer, dessen, wenn auch zweifelhafter, Unterhaltungswert den der Frau Kraft bei weitem übertrifft. Mehr wird vorerst nicht drin sein.

  17. #17 | Wir haben die Kraft | Planet VaoVaoWeb sagt am 8. März 2010 um 12:47 Uhr

    […] sich fragen, warum sie ihre von den Leitfiguren der Hannelore Kraft (Schröder, Müntefering und Wolfgang Clement) geraubte Würde ausgerechnet durch Hannelores Vorstellung von Workfare zurück bekommen […]

  18. #18 | marcus sagt am 8. März 2010 um 13:04 Uhr

    Warum stellt die öffentliche Hand die Menschen, deren Dienste in der Alten- und Kinderbetreuung, Strassenreinigung, Gartenpflege, Schulbetreuung, Renovierung von öffentlichen Gebäuden usw. gebraucht werden, nicht einfach normal an?

    Es ist festzustellen, dass eine normale Anstellung eines Arbeitslosen durch die öffentliche Hand doch tatsächlich nur einen geringen finanziellen Mehraufwand gegenüber der Finanzierung seiner Arbeitslosigkeit bedeutet.

    Die Arbeitsagentur müsste die von der öffentlichen Hand ausgeschriebenen Stellen dann normal vermitteln und im Bedarf Schulungen anbieten.

    Mit einer Anstellung bekäme der zuvor Arbeitslose einen normalen Job und müssten sich und seine Arbeit nicht mit Begriffen wie „1 Euro Jobs“ oder „symbolischen Zusatzverdienst“ entwerten lassen.

    Gleichzeitig würden die Bürger in Deutschland direkt von den angebotenen Dienstleistungen im öffentlichen Sektor profitieren. Für diese könnten sogar teilweise Gebühren verlangt werden, so dass da auch noch Einnahmen zu erwarten wären.

    Die Geldströme der öffentlichgen Hand und der Arbeitslosenversicherung, die bisher in die Finanzierung von Arbeitslosigkeit fließen, müssten nur intelligent umgelenkt werden.

    Dadurch würde Deutschland eine Vielzahl der Arbeitslosen in Arbeit bringen und das Leben in den Städten und Gemeinden um vieles lebenswerter machen.

    Und wir würden uns die Diskussionen um „Zwangsarbeit“ und „spätrömische Dekadenz“ sparen.

  19. #19 | Angelika sagt am 8. März 2010 um 13:11 Uhr

    Im Gegensatz zu den Vorschlägen H.Krafts, sind die Vorschläge, die marcus (Kommentar 18) anführt, wirklich interessant.

  20. #20 | Pottblog sagt am 8. März 2010 um 13:14 Uhr

    Hannelore Kraft (SPD) heizt Debatte um Hartz IV an…

    In einem Interview mit dem SPIEGEL erklärte Hannelore Kraft (SPD), die Spitzenkandidatin der SPD zur Landtagswahl 2010 in Nordrhein-Westfalen, dass Hartz IV-Bezieher1 freiwillig gemeinnützige Arbeiten verrichten sollen um dann dadurch sich zu…

  21. #21 | 68er sagt am 8. März 2010 um 15:01 Uhr

    @ marcus (Kommentar 18)

    Das ist ja eben gerade nicht gewollt, dass Arbeit in unserer Gesellschaft gerecht aufgeteilt wird. Nur wenn die „gebildete“ bzw. gut ausgebildete Schicht mit einer 50 Stunden Woche keine Zeit hat, über ihre Situation nachzudenken und jeder Angst um seine Zukunft hat, wenn die Angst herrscht, selber abzusteigen, ist es für möglich Menschen in regulären 3,- Euro Jobs auszubeuten.

    Daher wehrt sich Schwarz-Gelb auch gegen den Mindestlohn, schwafelt von „Entbürokratisierung“ und Stellenabbau im öffentlichen Dienst und freut sich darüber, dass die Nutznießer ihren Spendenstrom in die Parteikassen ihrer Parteien fließen lassen.

    Was wir hier brauchen ist einen New Deal wie ihn das Amerika der 30er Jahr erlebt hat.

    https://de.wikipedia.org/wiki/New_Deal

    Aber über Inhalte wird im Wahlkampf von NRW wenig geredet werden, da der Parteiensumpf hier so tief ist, dass die meisten Politiker ihre Köpfe nicht mehr aus der Sch*** rausbekommen.

    Die Maßnahmen von Roosevelt kann man hier nachlesen:

    https://de.wikipedia.org/wiki/New_Deal#Ma.C3.9Fnahmen_des_rooseveltschen_New_Deal

    Hier in der BRD geht alles genau in die andere Richtung, Abbau von Stellen im öffentlichen Dienst, keine Mindestlöhne, Privatisierung der Sozialversicherungen, Arbeitszeitverlängerung keine Regulierung des Finanzsystems etc. pp.

    Ich sage immer, dass ist ein Bildungssystem, denn wenn man sieht, wie viele Menschen bei der Budnestagswahl die FDP gewählt haben, kann dies nur daran liegen, dass diese Menschen die einfachsten Zusammenhänge nicht verstehen oder aber Nutznießer des jetzigen Systems sind.

  22. #22 | 68er sagt am 8. März 2010 um 15:03 Uhr

    Korrektur:

    Es muss richtig heißen: „Bildungsproblem“

    und nicht: „Bildungssystem“

  23. #23 | lebowski sagt am 8. März 2010 um 16:57 Uhr

    @Pottblog
    „Hartz IV-Bezieher freiwillig gemeinnützige Arbeiten verrichten sollen“

    Alles eine Frage der Modalverben: können die Arbeitslosen arbeiten, müssen sie es oder dürfen sie nur. Oder sollen sie. Und ist das „Sollen“ etwas näher am „Dürfen“ oder doch näher am „Müssen“? Wie ich die SPD kenne, ziemlich nahe am „Müssen“.

    Ich werde wohl nie verstehen, wieso für Sozialdemokraten die Arbeit ein Wert an sich ist. Frau Kraft schreibt auf ihrer Homepage von der „Würde der Arbeit“. Wieviel Würde kann man sich wohl leisten, wenn man bspw. in einer Wurstfabrik am Fließband steht und sich dem Maschinentakt anpassen muss, um für den Fabrikbesitzer eine höhere Rendite zu erwirtschaften. Arbeit und Würde haben nichts miteinander zu tun.
    Das Schönste an der Arbeit ist immer noch ihre Beendigung.

  24. #24 | Stefan Laurin sagt am 8. März 2010 um 17:22 Uhr

    @lebowski: Die Würde besteht darin, für sich selbst sorgen zu können und niemanden Dank zu schulden.

  25. #25 | Arnold Voß sagt am 8. März 2010 um 20:14 Uhr

    Stefan, das setzt aber voraus, dass man mindestens so viel Geld bei dieser Arbeit verdient, dass man davon auch leben kann.

  26. #26 | Burkard Schulte-Vogelheim sagt am 8. März 2010 um 22:16 Uhr

    Offen bleibt auch weiterhin die Frage, wo Frau Kraft größeren Schaden anrichtet: Als Nachfolgerin eines Arbeiterführers oder in ihrem erlernten Beruf als Unternehmensberaterin.

  27. #27 | lebowski sagt am 8. März 2010 um 23:17 Uhr

    @Stefan Laurin
    Wenn ich mir so das Video auf Frau Krafts Homepage anschaue, dann bin ich mir sicher, dass sie das gerade nicht meinte mit „Würde der Arbeit“.
    Denn mit 1 Euro Jobs oder als Billiglöhner kann niemand für sich selbst sorgen. Es geht nur darum, die Leute zu beschäftigen. Ob die Arbeit Sinn macht oder ob sie bezahlt wird, interessiert gar nicht. Arbeit ist für die SPD Selbstzweck.
    Und dann ist leider blöd, da die Arbeitsgesellschaft unaufhaltsam ihrem Ende entgegengeht.

  28. #28 | Pottblog sagt am 9. März 2010 um 09:24 Uhr

    Morgen in der Kulturhauptstadt: 10.03.Ruhr.2010…

    Was:
    1. Domgespräch „Worauf es ankommt“
    Gesellschaftliche Verantwortungsträger sprechen darüber, worauf es ihnen ankommt und was persönliches und gesellschaftliches Leben voranbringt. Gäste: Ehemalige Bundesgesundheitsministerin Andrea Fischer und…

  29. #29 | Wähler sagt am 10. März 2010 um 00:14 Uhr

    und jetzt der arme Wähler, der weiß jetzt gar nicht mehr wohin.. es werden traurige Wahlen am 9ten Mai so oder so…

  30. #30 | Frank sagt am 10. März 2010 um 10:33 Uhr

    Zitat Laurin: „Die Würde besteht darin, für sich selbst sorgen zu können und niemanden Dank zu schulden.“

    Ein Ziel, das mit mit dem Schaffen des Billiglohnsektors und von Ein-Euro-Jobs durch Rot-Grün sowie Überlegungen zu staatlicher Zwangsarbeit für Langzeitarbeitslose seitens der Neoliberalen aller Parteien eindrucksvoll erreicht wurde…

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