1986 revisited: Wie Bochum schrumpft

 

Für eine andere Baustelle ist mir ein fast vergessenes Stück Stadtanalyse wieder in die Hände gefallen. 1986 erschien "Umbruch der Stadt. z.B. Bochum", drei Autoren, darunter Herausgeber Michael Krummacher. Ich habe es eher durchblättert, ein Geschenk zum Umzug, mochte die kargen Fotoaufnahmen aus Innenstadt und Vororten, aber weniger das in Thesen zugespitzte Bändchen aus dem Germinal-Verlag. Was da stand, war dem Neurevierbürger zu trist. Heute lese ich es mit anderen Augen.

 

Foto: ruhrbarone

Die Autoren beschrieben Bochum als eine "shrinking city", als eine typische Stadt mit altindustriellem Erbe, eine Stadt, die nicht nur altert, die auch von vielen jungen Menchen verlassen würde. Die Stadtoberen Bochums, seinerzeit Oberbürgermeister Heinz Eikelbeck, wollten von der anstehenenden Schrumpfkur oder einer sozial-tektonischen Plattenverschiebung in Bochum etwa zwischen Norden und Süden nichts hören. OB Eikelbeck kümmerte sich als Sanitärfachmann lieber um Spaßbäder, um Starlight, um mehr Stadtautobahnen und weniger besetzte Viertel. Ich weiß noch, wie verdattert Eikelbeck war, als eine Studentendemo vor seinem Rathaus stand und von ihm Solidarität gegen geplante Strellenstreichungen an der Ruhr-Universität einforderte. Die Uni hatte der OB weniger auf dem Plan (dass immerhin hat sich geändert).

Spannend sind die Aussagen des Buches zu Opel. Da hat sich seit 23 Jahren kaum was getan, nur die Zahl der Beschäftigten, die Krise um Krise weniger wurden. Nochmal, geschrieben 1986: Opel ziehe sein Management in der Schweiz zusammen, was einer Abkopplung von der Produktion gleichkomme. Die  EDV werde zentral gesteuert, die Werke würden enthauptet. Bochum habe sehr schlechte Karten, weil anders als in Rüsselsheim keine Entwickler vor Ort sind, und natürlich würde GM sowieso keine Gewerbesteuer zahlen, weil die Gewinne in die Staaten flössen, wir kennen das Spiel.

Ich habe mit Krummacher, der seit 1989 Professor an der evangelischen FH in Bochum ist, über Buch und Bochum gesprochen. Bochum ("fühle mich hier urban gut aufgehoben") sei nicht nur sein Wohnort auch ein interessanter Forschungsgegenstand, weil die Stadt so typisch sei für Ruhrgebietsstädte, in den Statistiken meist den Durchschnittswert der Region abbilde. Diese Durchschnittstadt erlebe also weiterhin einen starken Umbruch, "keinen Wandel", so der Politologe. Die Stadt habe seit dem Buch enorm eingebüßt, von 420.000 nach der Eingemeindung von Wattenscheid auf nur noch 370.000. In guten wirtschaftlichen Zeiten erhole sich die Stadt ein wenig, doch gelinge es den Revierstädten nicht, sozial und wirtschaftlich zu anderen Großstädten in NRW aufzuschließen.

Es gibt auch gute Seiten: Seinerzeit habe die Stadt nichts von den Schrumpfungs-Thesen hören wollen, das sei jetzt ganz anders. Auch habe Bochum als Hochschulstandort, als Kultur- und Freizeitstadt viel zu bieten, auch Zukunft. Und doch macht die Wirtschaftskrise, vor allem die starken Konjunktureinbrüche im Stahl und das drohende Aus für Opel dem Wissenschaftler größte Sorgen. Industrielle Kernarbeitsplätze seien nicht mal so eben aufzufangen, sagt Krummacher: Der Umbruch der Stadt, Schrumpfung, soziale Spaltungen, das alles würde sich dadurch "dramatisch beschleunigen".

Nahverkehr: Die geplante Katastrophe

Mit fünf Millionen Einwohnern nennt sich das Ruhrgebiet gerne eine Metropole. Betrachtet man den Öffentlichen Personennahverkehr, bleibt von dieser vollmundigen Behauptung kaum etwas übrig.

Der Nahverkehr im Ruhrgebiet ist eine Katastrophe. Er ist teuer, schlecht und seine Strukturen sind kompliziert. Über lange Zeit haben gleich drei Verkehrsverbünde den schienengebundenen Nahverkehr, also vor allem das S- und Regionalbahn-Netz des Reviers, geplant und zumindest in ihrem Sprengel für gemeinsame Tarife gesorgt. Neben dem VRR waren das noch der Verkehrsgemeinschaft Ruhr Lippe und die Verkehrsgemeinschaft Niederrhein GmbH (VGN)

Mittlerweile wachsen zumindest VRR und VGN zusammen – eigene Tarife gelten am Niederrhein und im Kreis Wesel jedoch weiterhin. Der Kreis Unna und Hamm sind weiter außen vor. Bei der Reduzierung der Verkehrsverbünde von neun auf drei in NRW, inititiert durch das neue ÖPNV-Gesetz, standen allerdings von vornherein nicht die Interessen der Fahrgäste im Zentrum: So konnten die Städte und Kreise selbst entscheiden, welchem Zeckverband sie sich anschließen, und auch das Recht der Städte und Kreise, weiterhin den Nahverkehr nach dem Kirchturmprinzip zu betreiben, wurde nicht angerührt: „Auf diese Weise sollen tradierte, regionale Besonderheiten in den größer werdenden Kooperationsräumen gewahrt bleiben.“, so das Verkehrsministerium. Allerdings behält sich das Land vor, ein Netz von Schienenverkehrsverbindungen zu definieren, die im landesweiten Interesse stehen. Ein Beispiel dafür wäre der Rhein-Ruhr-Express, für den die Planungen laufen, dessen Realisierung jedoch noch nicht absehbar ist. Die Zweckverbände im Land entsprechen jedoch nicht der vom Land lauthals verkündeten Struktur: Weder wird der Ballungsraum Rhein-Ruhr noch werden die Ballungsräume Ruhrgebiet und Rheinland als eine verkehrsplanerische Region wahrgenommen – für sie alle sind weiterhin mehrere Verkehrverbünde zuständig.

Die Folgen dieser Politik sind in NRW an fast allen Orten zu spüren: in einzelnen Großstädten funktioniert der Nahverkehr gut, aber schon die Verbindung der Nahverkehrsnetze der einzelnen Großstädte ist dürftig bis überhaupt nicht vorhanden. Die Verbindung der ländlichen Räume mit den Ballungsgebieten ist schlecht – was keine Besonderheit NRWs ist, sondern ein bundesweites Problem. Tragisch für das Ruhrgebiet ist allerdings, dass der Nahverkehr innerhalb seiner Grenzen zum Teil auf das Niveau friesischer Landgemeinden sinkt: Schon Städte wie Herten, Haltern, Marl oder Gladbeck leiden nicht nur unter einer geringen Dichte des Netzes in der Stadt, sondern auch unter der zum Teil erbärmlichen Anbindung an andere Städte.

Für Lothar Ebbers, Pressesprecher des Fahrgastverbandes Pro Bahn, ist einer der Gründe die strikte Aufgabentrennung zwischen dem VRR, der zumindest für einen großen Teil des Ruhrgebiets und des Rheinlands das Grundgerüst aus Bahnverbindungen plant und den Städten, in denen Kommunalpolitiker entscheiden, welche Strechen eingerichtet werden und welche nicht: „Es fehlt der Blick auf die Region. Kommunalpolitiker haben nur selten ein Interesse daran, dass die Bürger ihrer Städte optimal an die Nachbarstädte angeschlossen sind – sie befürchten Kaufkraftabwanderungen.“

Und so kann sich der S-Bahn Nutzer, der in Gladbeck West aussteigt, ziemlich sicher sein, dass dort kein Bus auf ihn wartet und auch die Übergänge zwischen den Stadtbahnsystemen von Duisburg und Mülheim funktionieren nicht – weil die Takte nicht aufeinander abgestimmt sind.  Beispiele wie diese gibt es im Ruhrgebiet zu hunderten. Politischer Widerwille und wohl auch Inkompetenz bei den Fahrplanverantwortlichen der zahlreichen Nahverkehrsgesellschaften im Ruhrgebiet (Thema des nächstes Artikels) gehen hier ein Allianz ein, für die der Bürger zahlt.

Pro Bahn forderte daher während der Beratungen des neuen ÖPNV-Gestzes die Kompetenzen des VRR zu erweitern – und konnte sich damit beim Land nicht durchsetzen, das weiter das hohe Lied der Eigenständigkeit der Kommunen sang: „Die Städte können ruhig über die Buslinien innerhalb ihrer Grenzen entscheiden, aber immer wenn es um Verbindungen mit regionaler Bedeutung geht, um die Verbindungen zwischen Bus- und Bahnnetz muss der VRR das Sagen haben. Es darf an den Grenzen keine Brüche geben.“
Allerdings, da ist sich Ebbers sicher, müsste sich dazu auch die Zusammensetzung des VRR-Parlamentes, die Verbandsversammlung ändern: „Dort dürften  nicht Kommunalpolitiker sitzen, sondern Menschen mit einem Blick für regionale Fragen.“
Aber an ein solches Gesetz denken weder Landespolitiker noch die Verkehrsplaner der Städte.

Doch nicht nur die Strukturen sind ein Problem – der Nahverkehr in NRW ist auch chronisch unterfinanziert: Als im Zuge der Bahnreform 1993 der Bund und die Länder gemeinsam festlegten, welches Land wie viele Mittel pro Bürger vom Bund für den Regionalverkehr bekommen sollte, wurde eine bis heute anhaltende Benachteiligung NRWs festgeschrieben: Seitdem erhält NRW pro Bürger 30% weniger Bundesmittel als Hessen.

Die Landesregierungen hat das nicht wirklich gestört: Als Anfang des Jahrhunderts der Schlüssel neu verhandelt wurde, erinnert sich Ebbers, hatte NRW kein Interesse an einer Änderung des Schlüssels: „Das Land unter Clement spekulierte auf Bundesmittel für den Metrorapid.“
Auch unter Schwarz-Gelb änderte sich nichts zum Guten: „Wittke hatte kein Interesse am Personennahverkehr und wollte vor allem Geld für den Straßenbau vom Bund. Und gespart hat das Land auch beim Nahverkehr: Als der Bund die Höhe der Regionalmittel senkte, haben viele Länder das aus eigenen Mitteln ausgeglichen: NRW nicht.
 

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RWI-Prognose: Wirtschaft schrumpft um 4,3 %- Erholung erst 2010

Das RWI rechnet mit einem  Schrumpfen der Wirtschaft im laufenden Jahr um wahrscheinlich 4,3 Prozent.

RWI Konjunkturexperte Roland Döhrn Foto: RWI

Keine große Überraschung: Auch das RWI-Essen prognostiziert für dieses Jahr einen Rückgang der Wirtschaftsleistung in Deutschland um -4,3 Prozent. Diese Zahl ist der wahrscheinliche Mittelwert und hat eien Schwankunsgbreite von einem Prozent nach oben oder unten. Eine Aufschung noch in diesem Jahr sehen die Wirtschaftsforscher aus Essen nicht: Erst im kommenden Jahr könnte die Wirtschaft wieder leicht um 0,5 Prozent wachsen: "Die Erfahrung zeigt, dass Wirtschaftkrisen, die ihren Ursprung im Bankensektor haben, besonders zäh sind und lange dauern. Wenn sich die Lage am Finanzmarkt beruhigt, stehen allerdings die Zeichen dafür nicht schlecht, dass sich die Konjunktur im Verlauf von 2010 allmählich beleben wird. Nicht zuletzt dürften die umfangreichen Konjunkturprogramme zahlreicher Länder die Weltwirtschaft stimulieren, und bei den Investitionen könnte es zu einem Umschwung kommen, wenn Unternehmen die noch bis Ende 2010 günstigen Abschreibungsbedingungen nutzen wollen. Alles in allem erwarten wir, dass das BIP 2010 um 0,5% höher sein wird als 2009."

Das RWI erwartet einen Wegfall von1,2 Millionen Arbeitsplätzen in diesem Jahr und eine Steigerung der Arbeitslosenzahlen um 1,1 Millionen auf deutlich über vier Millionen. 

Von Angst und Geld

Foto: Flickr.com / eatdrinkman

Der Kapitalist im Markt wird eigentlich nur durch seine Angst gebändigt. Die Angst zu verlieren, die Angst zu krepieren, die Angst im Knast oder in der Gosse zu landen.

Die Angst ist deshalb ein wichtiges Instrument, um aus dem Kapitalismus eine wirkungsvolle soziale Marktwirtschaft zu machen.

Womit wir bei den Banken sind.

Um das System zu retten, muss der Staat Banken retten, muss er Kapitalisten retten.

Es wird sogar drüber diskutiert mit Steuergeld Firmen wie Opel und Schaeffler zu päppeln.

Das kann alles richtig sein.

Die Vereinigten Staaten sind derzeit noch stärker als wir von der Weltwirtschaftskrise betroffen. Ich befürchte das wird nicht mehr lange so bleiben. Als Exportnation kommt jedes Überseeproblem mit kurzer zeitlicher Verzögerung zu uns.

In den Staaten wird über die Gründung eines Fonds gesprochen, in dem alle miesen Wertpapiere bis zu einer Grenze von 500 Mrd oder 1000 Mrd Dollar gesammelt werden sollen. Auch diese Frage wird auf uns zukommen. Wohin mit den Giftpapieren der Landes- und sonstigen Banken?

Zum Vergleich: 1 Hot Dog kostet in New York, Wall Street, auf die Hand einen Dollar. 1000 Mrd Hot Dogs entspricht der Masse von ungefähr 5 Mrd Schweinen. Das ist jede Menge Mist. In Deutschland leben ungefähr 26 Mio Schweine.

Das Geld soll genutzt werden, um die Banken vor dem Zusammenbruch zu bewahren. Und so das System erhalten.

Gut.

Nur bleibt die Frage nach der Angst offen. Dürfen dann die Banker und Kapitalisten damit rechen, dass Sie keine Angst mehr haben müssen? Dass sie weiter und von vorne Mist machen dürfen, ohne die Angst zu verlieren, die Angst zu krepieren, die Angst im Knast oder in der Gosse zu landen.

Denn am Ende nimmt der Staat alle Last von Ihnen? Wie der Pfarrer in der Beichte?

Ich finde, die Angst muss ins System. Denn nur dann wird jeder Kapitalist sein Regulativ selbst sein.

Wenn also der Staat einspringt, muss der Staat die Angst erhalten. Wer Geld gibt, muss bestrafen.

Die Amerikanern haben eine Sondersteuer auf Manager-Boni beschlossen. Und sie wollen von den Investoren privates Geld, um den Totalkollaps zu vermeiden.

Ich finde das reicht nicht. Wer eine System-Bank durch miese Spekulationen an den Rand des Ruins gebracht hat, muss um seinen Ruf fürchten, um sein Haus, um seine Freiheit. Denn so ein Manager hat sich am System Gesellschaft vergangenen. Da reichen ein paar Mark Ablass nicht aus.

Nur vor der Kulisse des Totalverlustes wird der Druck auf die Manager so groß, dass sich auch kein Banker mehr nicht verführen lässt, unter dem Schutz des Staates einfach weiter Mist zu bauen.

Nur dann erfüllt die Angst ihre Rolle im weiterexistierenden Kapitalismus.

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