Kriegs-Köhler begeht Fahnenflucht
Zum ersten Mal in der Geschichte tritt ein deutscher Bundespräsident zurück. Zu Recht. Denn Köhler hatte erklärt, deutsche Interessen wie freie Handelswege mit „militärischen Mitteln“ durchsetzen zu wollen. Der frühere Wirtschaftsmann hatte Tränen in den Augen, als er seinen Entschluss begründete.
Köhler bedauert allerdings nichts seine Äußerungen. Sondern alleine die Kritik daran. „Die Unterstellung, ich habe einen grundgesetzwidrigen Einsatz der Bundeswehr zur Sicherung von Wirtschaftsinteressen befürwortet, entbehrt jeder Rechtfertigung“, sagte Köhler. Das lasse den notwendigen Respekt vor dem höchsten Staatsamt vermissen. Dabei war die Kritik völlig zurecht. Denn natürlich plädierte Köhler für nichts anderes als das Sterben für den Außenhandel. Wörtlich sagte er in einem Radiointerview: „Ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung muss wissen, dass auch militärischer Einsatz notwendig ist um unsere Interessen zu wahren. Zum Beispiel für freie Handelswege.“ Nun bedauert Köhler in seiner Erklärung, dass es in seinen Äußerungen zur Rolle der Bundeswehr „in wichtigen und schwierigen Fragen zu Missverständnissen kommen konnte“. Missverständnisse? Zum ersten Mal hat er die wirtschaftlichen Interessen eines für viele Menschen tödlichen Krieges offenbart. Und so die banal-grausame Ursache für Kampfeinsätze benannt. Mit seinem Rücktritt sollte nun die Debatte beginnen, warum deutsche Soldaten in Afghanistan kämpfen und wie lange noch.
Vor der nächsten antisemitischen Protestwelle…
Ich weiß nicht, was in der Nacht im Mittelmeer passiert ist. Ich weiß, das Menschen gestorben sind, Israel den Tod der Free-Gaza-Aktivisten bedauert. Ich weiß aber auch, was in den kommenden Tagen auf unseren Straßen geschehen wird.
Die Flotte der Free-Gaza Aktivisten hatte das Ziel Israel, an den Pranger zu stellen und die Aktion heute Nacht hat dazu geführt, dass dieses Ziel erreicht wurde. Es ist tragisch das Menschen gestorben sind. Aber die Toten sind nicht gestorben, weil die Menschen in Gaza auf diese Hilfslieferungen angewiesen sind. Das macht ein Artikel aus der Welt deutlich:
Israel blockiert den Gazastreifen keineswegs, um es „auszuhungern“, sondern um Waffenlieferungen an die Hamas zu verhindern. Durch Hilfstransporte der UN ist die Versorgung der Bevölkerung gewährleistet. Jedenfalls so weit, dass ein Vergleich der Lage in Gaza mit der in wirklich schlimmen humanitären Krisengebieten, etwa in Darfur oder Sri Lanka, völlig abwegig ist.
In keinem anderen Krisengebiet der Welt kümmert sich das UN-Flüchtlingshilfswerk im Übrigen so personal- und materialintensiv um Opfer von Krieg und Vertreibung wie in Palästina.
Sie starben für eine Propagandaaktion. Und was wir in den kommenden Tagen erleben werden, sind keine Proteste gegen die israelische Politik. Gegen die israelische Politik kann und soll demonstriert werden wie gegen die Politik jedes anderen Landes. Was wir erleben werden, ist eine antisemitische Protestwelle, wie während des letzten Gaza-Krieges. Und das bevor wir genau wissen, was heute Nacht geschah und gegen wen sich der Protest zu richten hat.
Ich fände es schon spannend zu erfahren, ob sich die Flotte wirklich geweigert hat, die Schiffe nach Waffen durchsuchen zu lassen. Oder warum das Angebot, die Hilfslieferungen über einen israelischen Hafen laufen zu lassen, abgelehnt wurde.
Ich würde auch gerne mehr über die „Friedensaktivisten“ auf den Schiffen wissen und was genau geschah, bevor geschossen wurde. Aber ich glaube, diese Zeit werden sich viele nicht nehmen.
Kiss
Werbung
Der Ruhrpilot
Ruhr2010: Das „U” als zweite Dortmunder Identität…Der Westen
Ruhr2010 II: NachtSchachtZeichen-Video…Pottblog
Ruhr2010 III: Pleitgen als «Sprachpanscher» nominiert…Ruhr Nachrichten
Ruhr2010 IV: Emscherkunst-Ballon-Dingsbumms…Hometown Glory
NRW: SPD und Grüne hoffen auf Westerwelles Ampel-Schwenk…Spiegel
NRW II: Die Furcht vor der großen Koalition…Kölnische Rundschau
NRW III: Ampel wieder möglich…Welt
Lena: Null Punkte Israel…Marx Blog
Lena II: Man kann es auch übertreiben…Frontbumpersticker
Dortmund: EDG wird zur Zielscheibe…Der Westen
Medien: Die Perfektionierung des AAL-Prinzips beim Freitag…F!XMBR
BP: 31 Jahre alte Methoden, eine Öl-Katastrophe zu stoppen…Pixelscheucher
BP II: Beyond BP…Frontmotor
Internet: SPD-Politikerin Barbara Kisseler gegen “freie Wildbahn im Internet”…Netzpolitik
Apple: 3G Tarife…Pottblog
Erinnerung an Dennis Hopper
Nachdem ich den Film im zarten Alter von 15 gesehen hatte, wollte ich unbedingt den 1B Führerschein machen und mir eine 80er kaufen. Meine Eltern haben es mir verboten.
Piraten: Tauss ist raus
Der ehemalige Bundestagsabgeordnete Jörg Tauss hat die Piratenpartei verlassen und zog damit die Konsequenz aus seiner Verurteilung wegden des Besitzes von Kinderpornographie.
Tauss erklärt auf seiner Webseite unter der Überschrift „Piraten stärken“ seine Gründe für den Austritt:
Nach meiner Verurteilung stellt sich die Frage nach der Richtigkeit meiner aktiven Mitgliedschaft erneut. Selbstverständlich wäre das Urteil des LG Karlsruhe kein satzungsgemäßer Ausschlussgrund, wie einige Medien spekulieren. Denn ich bin keines Verbrechens (im Sinne des StGB) beschuldigt, das mit mindestens einem Jahr Haft zu ahnden wäre. Insofern sind die Spekulationen schlichter journalistischer Blödsinn.
Dennoch muss ich mir natürlich die politische Frage stellen, ob infolge der zu erwartenden Fortsetzung der medialen Hetzkampagne nach dem Urteil des LG mein Verbleib in der Partei die Piraten eher stärkt oder eher schwächt. Gerade die einhellig “tauss-feindliche” und obrigkeitsstaatlich orientierte Presselandschaft in Baden-Württemberg stärkt meine Vermutung, dass im anstehenden Landtagswahlkampf 2011 (aber auch bei den anderen Landtagswahlkämpfen) meine Mitgliedschaft in der Partei eher kontraproduktiv wäre. Wir müssen an den Infoständen über unsere Inhalte diskutieren können und dürfen nicht durch eine “Tauss-Debatte” gelähmt werden.
Aus diesem Grunde erkläre ich meinen Austritt aus der Partei.
Damit aber kein Missverständnis entsteht: Dieser Austritt erfolgt, um die Piraten und unsere Sache zu stärken.
Mit seinem Austritt hat Tauss der Piratenpartei eine lange und bittere Auseinandersetzung erspart. Die Piraten selbst hatten nach seiner Verurteilung auf eine solche freiwillige Lösung gesetzt. Sie dankt in einer ersten, knappen Reaktion, Tauss für die Zusammenarbeit.
Damit haben die Piraten ein Problem weniger. Nun müssen sie viel Arbeit in den Aufbau einer Parteistruktur setzen, das Programm weiterentwickeln und Personen die Freiräume geben, sich in der Öffentlichkeit zu entwickeln. Ob ihr das gelingen wird, bleibt abzuwarten. Die mässigen Ergebnisse bei der Landtagswahl in NRW deuten an, dass den Piraten nicht die Zeit gegeben wird, sich zu entwickeln, die die Grünen in den 80er Jahren hatten.
Grand Prix: and the Losers are – Gottschalk, Jauch und Bohlen
Klar: Lena war toll, das Lied OK und man wird Nicole in Zukunft im Rahmen von Grand-Prix Rückblicken seltener sehen. Aber Lenas Grand-Prix-Sieg wird weitere Auswirkungen haben. Er verschiebt das Machtgefüge im deutschen Fernsehen.
Wie viele andere bin ich jetzt noch müde. Ich war auf einer Grand-Prix-Party. Zum ersten Mal in meinem Leben. Der Eurovision Song Contest interessiert mich normalerweise ungefähr so sehr wie die Bossel-WM. Gestern war das anders. Es war eine schöne Party, alle haben sich mit Lena gefreut und über die weissrussischen Schmetterlinge gelacht.
Aber fast alle mit denen ich mich unterhalten habe, freuten sich auch noch über etwas anderes: der gestrige Abend war eine Niederlage für das Trash-TV. DSDS und Dieter Bohlen haben an Einfluss verloren. DSDS wird in Zukunft so etwas sein wie Big Brother mit Gesang. Raab hat gezeigt, wie man mit Qualität und Respekt erfolgreich sein kann.
Aber auch Thomas Gottschalk und Günther Jauch wissen seit gestern abend, dass im TV-Show-Bereich nun Stefan Raab das Maß aller Dinge ist: Raab hat zahlreiche TV-Formate entwickelt – von der Wok-WM bis „Unser Star für Oslo“. Er hat den Zombie-TV-Event Grand-Prix in den vergangenen zwölf Jahren erneuert. Guildo Horn war nur sein erster Streich.
Es steht endgültig fest: Die Zeit von Gottschalk und Jauch läuft bald ab. Im Fernsehen kommt keiner mehr an Raab vorbei.
PS:
Ich hoffe, dass Lena bald wieder die Sachen singt, die ihr wirklich gefallen. Wie „The Bird and the Bee“. Und ich hoffe, dass sie wieder mehr tanzt. Gestern hat sie viel zu wenig getanzt!
PPS:
Danke Andi. 🙂
Werbung
Nikka Costa
Nikka Costa, Montag, 31. Mai, 19.00 Uhr, FZW, Dortmund
Der Ruhrpilot
Lena: Eurovision Crowns a German Pop Idol…Time
NRW: Lockerungsübungen an Rhein und Ruhr…Welt
NRW II: NRW-FDP wirkt wie erstarrt…Der Westen
Film: Dennis Hopper ist tot…Mediaclinique
Ruhr2010: Die tollkühnen Zeitreisenden…Zeit
Ruhr2010 II: Jetzt ist Herten dran…Hometown Glory
Ruhr2010 III: NachtSchachtZeichen-Video Zeche Friederica in Bochum…Pottblog
Ruhr2010 IV: Eselrock…Unkreativ
Vorratsdatenspeicherung: Platte mit Sprung…Law Blog
Twittagessen: Flashmob am Bratwursthaus in Bochum…Pottblog
Israel: Solidaritätsfahrt mit Hindernissen…Xtranews
