Die Debatte um den Antisemitismusvorwurf gegen Jakob Augstein scheint dem Gescholtenen nicht gut zu bekommen…
Tja, was will uns der Künstler damit sagen?
(Danke an Martin Kaysh für den Hinweis)
Die Debatte um den Antisemitismusvorwurf gegen Jakob Augstein scheint dem Gescholtenen nicht gut zu bekommen…
Tja, was will uns der Künstler damit sagen?
(Danke an Martin Kaysh für den Hinweis)
Ab heute beginnen die Urnengänge zur Studierenden-Parlamentswahl an der Ruhr-Uni. Bis Freitag sind die Studierenden aufgerufen, ihre Stimme für eine der antretenden Listen abzugeben. Die in diesem Jahr nicht antretende Linke Liste (LiLi) ruft derweil zur Wahl der Grünen Hochschulgruppe (GHG) auf. Die beiden Listen bildeten zusammen mit der Liste Swib 2011 eine gemeinsame Koalition im Asta. Diese wurde vor einem Jahr von einem sich „pragmatisch“ nennenden Bündnis abgelöst. Der aktuelle Aufruf der LiLi:
Die versteinerten Verhältnisse zum Tanzen bringen!
Viele von Euch haben es mit Sicherheit mitbekommen: In dieser Woche, also vom 14. – 18. Januar findet wieder die Wahl zum Studierendenparlament (SP) statt. Vermutlich haben einige von Euch sich auch schon gewundert, warum diesmal bisher keine Flyer und Plakate der Linken Liste zu sehen sind. Manche Jusos an der Uni wünschen sich zwar unser Ende herbei, aber die Linke Liste wird auch weiterhin die versteinerten Verhältnisse zum Tanzen bringen.
Allerdings haben wir uns entschieden, in diesem Jahr nicht an der SP-Wahl teilzunehmen. Wer sich über die Gründe ausführlicher informieren will, kann auf unsere Homepage (lili-bochum.de) schauen, uns schreiben oder zu einem unserer Treffen kommen. Für alle anderen fassen wir es hier kurz zusammen: Wir haben keine Lust mehr, unsere Zeit in einem Studierendenparlament zu verbringen, in welchem Wahlbetrug, Behinderung linker Politik (AStA-Extremismusklausel) und parlamentarische Spielereien alltäglich sind und akzeptiert werden. Die Verhinderung einer erneuten Koalition aus NAWI, GEWI, Jusos und IL, die sich für diese Politik verantwortlich zeigt, ist sicherlich ein wichtiges Anliegen. Daher rufen wir als Linke Liste auch zur Wahl der linken Oppositionslisten auf!
The Vibrators, Dienstag, 15. Januar, 20.00 Uhr, Sonic Ballroom, Köln
NRW: Laschet will die Einführung einer Pkw-Maut verhindern…Der Westen
NRW II: Steinbrück und die Standortpolitik…Post von Horn
NRW III: Laschet-Laumann verloren im Rüttgers-Röttgen-Loch…Welt
Ruhrgebiet: Aufsichtsräte legen Cromme Rücktritt nahe…Spiegel
Bochum: Parkhaus an der Jahrhunderthalle wird teurer als erwartet…Der Westen
Duisburg: Direktkandidatenkür der Piratenpartei…Xtranews
Duisburg II: Link spricht über Duisburgs Perspektiven…Der Westen
Essen: Schlagabtausch am Stern…Der Westen
Umland: „Pro Köln“ will gegen Asylsuchende aufmarschieren…NRWREX
Umland II: Bombenfund in Bonn – Waren es Neonazis?…Publikative

Was macht man, wenn man eines der wichtigsten und größten Projekte seiner Stadt versemmelt hat und sie nicht mehr nur als arm und sex sondern auch als unfähig gilt? Man schreibt einen Brief an die Mitglieder der eigenen Partei. So wie Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und SPD-Landesvorsitzende Jan Stöß es gemacht haben:
Liebe Genossinnen und Genossen,
die Abgeordneten von SPD und CDU haben heute im Parlament den von der Opposition eingebrachten Misstrauensantrag gegen den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit klar abgelehnt. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten haben damit gezeigt: Wir tragen auch in schwierigen Zeiten Verantwortung für unsere Stadt und lassen uns nicht auseinander dividieren. Die Koalition steht! Gleiches gilt für die SPD: Senat, Fraktion und Partei haben sich uneingeschränkt hinter Klaus Wowereit gestellt.
Es ist richtig: Die neuerlichen Probleme am künftigen Hauptstadtflughafen Willy Brandt sind ein harter Rückschlag. Wir nehmen das sehr ernst. Wir alle hätten uns eine andere Entwicklung gewünscht, und wir waren nach Aussagen der Experten auch überzeugt davon, dass der Eröffnungstermin Oktober 2013 zu halten wäre. Auf Grund neu gewonnener Erkenntnisse musste dieser Termin nun aber abgesagt werden. Bereits nach der letzten Verschiebung hatte der Aufsichtsrat personelle und organisatorische Konsequenzen gezogen und die Prüf- und Kontrollmechanismen verschärft, umso ärgerlicher ist der erneute Rückschlag. Wir haben die Geschäftsführung, die personell erweitert und neu aufgestellt werden wird, nicht nur zu einer deutlich professionelleren Kommunikation, sondern auch zu einer belastbaren Planung, wie es am BER weiter gehen soll, aufgefordert. Wir wollen den Flughafen so schnell wie möglich an den Start bringen Aber es bringt jetzt auch nichts, schon wieder über einen möglichen neuen Eröffnungstermin zu spekulieren.
In diesen Tagen und Wochen haben unser Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit und unsere Partei insgesamt viel Enttäuschung, Wut und Häme erfahren. Viele Berlinerinnen und Berliner sind zu Recht verärgert. Und dafür möchte sich Klaus als Regierender Bürgermeister nochmals bei allen Betroffenen entschuldigen und um weiteres Verständnis bitten.
Cold Specks, Montag, 14. Januar, 20.30 Uhr, Gleis 22, Münster
NRW: Wo kann noch gespart werden?…Welt
NRW II: Dem Nahverkehr fehlen Milliarden…Kölner Stadt Anzeiger
Internet: Online-Aktivist Aaron Swartz – Freiheit oder Tod…Spiegel
Bochum: Simpsons-Zeichner Phil Ortiz besucht Schüler und Fans…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Polizei trennt Schalke- und BVB-Fans am Hauptbahnhof…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: OB Sierau will Forensik-Lösung „gemeinsam tragen“…Der Westen
Duisburg: Hitlergrüße im MSV-Block – Staatsanwaltschaft stellt ein Verfahren ein…Der Westen
Essen: Als die Stadt nach oben wollte…Der Westen
Umland: Wuppertal Hochburg der Salafisten…RGA
Umland II: Vegetarier-Tag kommt in Münster nicht an…Münstersche Zeitung
Umland III: Trash-TV im Spiel mit der Pseudo-Realität…Welt
Skinny Lister, Sonntag, 13. Januar, 16.00 Uhr, Fachwerk Gievenbeck, Münster

NRW: Warum flogen Drohnen in NRW?…Welt
NRW II: Hunderte Schulleiterstellen sind nicht besetzt…Der Westen
Debatte: „Gebührenzahler finanzieren Sportlern Traumgehälter“…Welt
Bochum: „Nokia is back!“ – Umstrittene Werbekampagne gestoppt…Der Westen
Bochum II: Straßenmagazin Bodo startet soziale Stadtführung…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Partei „Die Rechte“ bleibt legal…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: OB Sierau will Forensik-Lösung „gemeinsam tragen“…Der Westen
Dortmund III: Bürger wollten nicht mit der CDU sparen…Der Westen
Dortmund IV: Gesammelte Live-Tweets zur BVB-Pressekonferenz i.S. Rückkehr von Nuri Sahin zu Borussia Dortmund…Pottblog
Duisburg: Geld für U79 fehlt trotz Millionen aus Crossborder-Leasing-Geschäft…Der Westen
Essen: „Mythos Krupp“ im Ruhr Museum ist ein Publikumsmagnet…Der Westen
Essen II: Notfalls halt die Steuern erhöhen…Der Westen
Umland: “Warm Up” in Magdeburg…Publikative
Umland II: Kraftwerk mag es, ein Mythos zu sein…Welt
Umland III: Ärzteverbandsfunktionär auf Abwegen?…Zoom

Schon jetzt zeigt sich, welche Gefahren von der vom Land NRW geplante Medienstiftung „Vielfalt und Partizipation“ für die Unabhängigkeit der Medien ausgehen: Der Skandal um die „Doktorarbeit“ des NRW-Medienstaatssekretärs Mac Jan Eumann ist eine Menetekel für die Entwicklung der Presse, wenn Politik und Medien so nah zusammenrücken, wie es sich die Rot-Grün in Nordrhein Westfalen wünscht.
Die Medienministerin Angelica Schwall-Düren (SPD) gehört zu den unbekannteren Mitgliedern des Kabinetts von Hannelore Kraft, was erst einmal eine gute Nachricht ist: In früheren Zeiten kümmerten sich Heißluftgebläse wie Wolfgang Clement oder Miriam Meckel um die Medienpolitik in NRW. Unter Angelica Schwall-Düren ist alles ein wenig bescheidener geworden und das ist gut: Das Land hat die Zuschüsse für die Medientage zusammengestrichen und die Show-Veranstaltung in Köln gestrafft, Bürgermedien sollen gestärkt werden, was kaum ein Zuhörer oder Zuschauer bemerken wird und das Grimme-Institut soll ein Kompetenzzentrum des Digitalen Diskurses werden, was nur bedeutet, das künftig etwas mehr Geld nach Marl fließt und ein paar Brötchen mehr auf Konferenzen gereicht werden, deren Ergebnisse ohne jede Auswirkung auf die mediale Realität bleiben.
Keine gute Nachricht ist, dass die zurückhaltende Schwall-Düren zusammen mit ihrem Medienstaatssekretär Marc-Jan Eumann, dem wichtigsten Medienpolitiker der SPD bundesweit, den Einfluss des Staates auf die Medien und den Einfluss der Staatsmedien ausbauen will. Die Landesregierung plant die Stärkung Ausbau der Aufsichtsgremien des WDR und der Landesanstalt für Medien (LfM), der WDR soll sein Programm im Netz ausbauen und dann ist da noch die Stiftung „Vielfalt und Partizipation“, mit welcher der Zugriff der Politik auf die freie Presse gesichert werden soll. Wir haben in diesem Blog Ende vergangenen Jahres vor dieser Entwicklung gewarnt und der Skandal um die Doktorarbeit von Marc-Jan Eumann hat binnen kürzester Zeit gezeigt, dass dieses Blog mit seiner Befürchtungen Recht hatte:
Nach Recherchen von David Schraven nebenan bei der WAZ beruht die Doktorarbeit von Marc-Jan Eumann auf einer aufgeblasenen Version seiner Magisterarbeit, was nach den Regeln, die es für Doktorarbeiten gibt, nicht sein darf. Sein Doktorvater ist der Dortmunder Journalistik-Professor Horst Pöttker, der vom Land, vom Ministerium in dem Schwalm-Düren Minsiterin und Eumann