The Pineapple Thief, Freitag, 15. März, 21.00 Uhr, Druckluft, Oberhausen
CDU: „Genehmigung des Haushaltes zu teuer erkauft“
Für die CDU Dortmund wurde nun erfolgte Genehmigung des städtischen Haushaltes durch die Bezirksregierung Arnsberg durch die Erhöhung der Gewerbesteuer erkauft. Udo Reppin, der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion: „Nur durch massive Einschnitte wie dem Dreh an der Gewerbesteuer-Schraube, der Halbierung der finanziellen Mittel für die 12 Bezirksvertretungen, der massiven Kürzung im Bereich der Straßenunterhaltung sowie weiterer bilanzieller Tricks hat man einen genehmigungsfähigen Haushalt zusammen bekommen.“
SPD und Grüne hätten sich um die Behebung der strukturellen Probleme des Haushaltes gedrückt: “ Wenn der Regierungspräsident als Genehmigungsbehörde der Stadt Dortmund Jahr für Jahr ins Stammbuch schreiben würde, dass die Personalausgaben zu hoch seien und dass gerade im Bereich des Jugendamtes nach wie vor große Haushaltsrisiken sowie Steuerungsdefizite vorhanden seien, sehe sich die CDU-Fraktion nur bestätigt.“
Heisskalt
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Vornamen 2012 – Was manche Eltern ihren Kindern antun
Ein kleiner Artikel in der Tageszeitung erweckte am Morgen kurz meine Aufmerksamkeit. Es ging darin um Vornamen die Eltern in Deutschland ihren Neugeborenen im Jahre 2012 gegeben haben. Maximilian und Marie lagen vorn, das kennt man ja. Diese Namen sind schon seit Jahren in der ‚Hitparade‘ der Vornamen ganz oben zu finden. Soweit also nichts Neues.
Aufgelistet wurden dort aber auch ungewöhnliche, seltene Vornamen für Neugeborene:
Belmondo, Buckminster, Daron Angel, Eisi, Hajaina, Legolas, Price, Pazifik, Rocky, Smart – das sind einige der genehmigten Vornamen, für kleine Jungen wohlgemerkt. Besser man erwähnt es, ansonsten wäre es in einigen Fällen wohl fast gar nicht zu erkennen.
In der Kategorie der Mädchen-Namen findet man dann z.B. Amsel, Ducati, Frangi-Pany, Maybee, Neki, Sueann-Presess, Versann und Hedi-Rocky.
Also, bei allem Respekt für die Wahlfreiheit und die natürlich unterschiedlichen Geschmäcker und Vorlieben der einzelnen Eltern
Pressemitteilung des AZ Köln zur Kündigung
Wie gestern berichtet, wurde dem Autonomen Zentrum Köln gekündigt. Bis Juni soll Scluss sein. Heute hat das AZ dazu eine Pressemitteilung veröffentlicht, die wir hier wiedergeben.
PM: „Eine Kündigung ist keine Räumung“
Die Sparkasse Köln Bonn hat am Mittwoch, den 13. März 2013 wie von der Stadt Köln verlangt den Nutzungsvertrag mit dem Autonomen Zentrum Köln (AZ) zum 30. Juni 2013 gekündigt. Dieser Schritt war von den Nutzerinnen und Nutzern des AZ spätestens seit einem entsprechenden Beschluss des Kölner Stadtrats Anfang 2012 erwartet worden. „Für uns hat sich die Situation seit gestern nicht grundlegend geändert“, so Sarah Gathmann aus dem Autonomen Zentrum. „Es wird jetzt nur umso klarer, dass es möglichst bald eine politische Lösung für das AZ braucht.“
Wenn jetzt behauptet wird, das AZ müsse abgerissen werden, um Platz für eine Schulerweiterung zu schaffen, ist das der offensichtliche Versuch, einen Interessenkonflikt zu konstruieren. „Stadt und Politik versuchen schon wieder, sich vor der längst fälligen politischen Auseinandersetzung zu drücken“, so Martin Warneck aus dem AZ. „Das ist nicht mehr als
Pro NRW: Vorbestrafter Uckermann in der ersten Reihe
Gut ein Dutzend Pro NRW Anhänger, das mehrfach vorbestrafte Kölner-Ratsmitglied Jörg Uckermann (Der winkende Mann mit der Mütze) vorne weg, machten heute bei ihrer Hetz-Tour durch NRW in Dortmund Station. Ihnen stellten sich 180 Demonstranten entgegen. Ärger bereitete das Zeigen einer Flagge der Piratenpartei: Es wurde eine Abmahnung und eine Unterlassungserklärung durch den Leiter des Dortmunder Ordnungsamtes wegen des Missbrauch von Fahnen der Piratenpartei übergeben.
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Fragen zu Dortmunder Schuldscheinen
120 Millionen Euro hat sich die Stadt Dortmund kürzlich über Schuldscheindarlehen besorgt. Ende des Jahres soll auf diesem Weg dann erneut frisches Geld in die marode Stadtkasse fließen. Dortmund war die erste Stadt in NRW, die diesen Weg ging – die Nachbarstadt Bochum will folgen. Nun hat der kommunalpolitische Sprecher CDU-Landtagsfraktion, André Kuper eine kleine Anfrage zum Thema Schuldscheindarlehen gestellt.
Kuper will wissen, wie Schuldscheine vom Land erfasst werden – es sind ja keine normaken Kredite – und wie das Land die um sich greifende Praxis der Schuldscheine zur Finanzierung der Städte wertet:
WDR: Maischberger nach Quote bezahlt?
Nach diesem Blog vorliegenden Unterlagen wurde Vincent TV, die Produktionsfirma, die hinter der Sendung „Menschen bei Maischberger“ steht bis Anfang 2013 nach Quote bezahlt.
Glaubt man ARD-Chefredakteur Thomas Baumann sind die Talkshows der ARD ein wichtiger Bestandteil der politischen Aufklärung in Deutschland:
„Wir wollen Politik nicht als Unterhaltung darbieten“, betonte er. „Selbstverständlich: Wir wollen den Erfolg beim Publikum“, fügte er hinzu. „Wir können und wollen nicht das bebilderte „Zeit“-Dossier sein.“ Die Quote sei aber nicht das ausschlaggebende Kriterium. Der inhaltliche Anspruch sei es, Aufklärung und Informationen anzubieten und Konfliktlinien aufzuzeigen.
Die Talkshow ist somit Kernauftrag der öffentlich-rechtlichen Senderfamilie, ein Aushängeschild, bei dem es vor allem um die Qualität geht. Nur bei der Bezahlung sah es nach Informationen dieses Blogs bis Anfang 2013 anders aus.
