Journalisten bloggen das Revier
178 Zweitstimmen erhielt die Nazipartei Die Rechte bei der gestrigen Bundestagswahl in Dortmund. Dabei waren die Braunen nicht faul: Demonstrationen, Provokationen Kundgebungen und Plakate – für eine Splittergruppe war es ein aufwendiger Wahlkampf. Gebracht hat es nichts – nach zuletzt schlappen Aufmarsch-Teilnehmerzahlen nun ein Ergebnis das blamabler nicht hätte ausfallen können.
Angela Merkel hat die Bundestagswahl beeindruckend gewonnen und wird weiterhin Bundeskanzlerin sein – ob in einer Koalition mit SPD oder den Grünen werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Doch das Aus der FDP wird die Republik verändern – der Bundestag ist nun ein Parlament der Staatsradikalen.
4,8 Prozent – zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist die FDP nicht im Bundestag vertreten. Ob sich die Liberalen von dieser Niederlage je erholen werden ist vollkommen offen. Die Niederlage hat sich die FDP redlich verdient: Zur inhaltsleeren Steuersenkungspartei verkommen, der noch nicht einmal Steuersenkungen gelangen, haben Westerwelle, Rösler und Brüderle den Liberalismus in Deutschland ruiniert. Die einzige Partei, für die die Antwort auf Probleme nicht automatisch mehr Staat war, ist auf Bundesebene nicht mehr vertreten.
Das wird das Land ändern: CDU, SPD, Grüne und Linkspartei eint die Liebe zum Staat. Ihn auszubauen, ihn auf Kosten der Freiheit der Bürger zu stärken ist ein zentrales Merkmal ihrer Politik und das werden wir in den kommenden Jahren, egal welche Koalition regiert, erleben. Es wird eine andere Republik werden, das Parlament der Staatsradikalen wird noch weniger Rücksicht auf die Freiheit der Bürger und die Selbstbestimmung nehmen als es bislang der Fall war. Das ist nicht nur eine betrübliche Aussicht, sie ist erschreckend.
Bundestagswahl: Die Ergebnisse aller 302 Wahllokale Dortmunds…Ruhr Nachrichten
Bundestagswahl II: Die Wahl in Dortmund – SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Bundestagswahl III: Grüne enttäuscht…Radio91.2
Bundestagswahl IV: „Nichts schönreden“…Radio91.2
Messe: Tabakmesse – das letzte Raucherparadies…RP Online
BVB: Klopp kuscht…Bild
BVB II: Fanstreit auf Rastplatz an der A 45…Der Westen
BVB III: Bayern, BVB und der Rest: Zwei-Klassen-Gesellschaft…wnoz
Wirft man einen Blick auf den zurückliegenden Bundesligaspieltag, dann nehmen die Dinge ihren zu erwartenden Lauf. Beim 0:4 des FC Schalke 04 gegen den FC Bayern München zeigten die Gelsenkirchener den bereits in den letzten Jahren offenbarten zu großen Respekt. Nach ganz ordentlichen 15 Minuten zu Spielbeginn, hatten die Münchener die Königsblauen fest im Griff und siegten ungefährdet und nur in der Höhe etwas überraschend deutlich. Die Dortmunder Borussia rotierte sich selbst ins Abseits und konnte, mit drei Starspielern zunächst nur auf der Bank, den 1.FC Nürnberg nicht bezwingen. Beim 1:1 im Frankenland ließ man, wie bereits in der Vorsaison, wichtige Punkte liegen. Wenn das am Ende nicht noch einmal wehtut.
Das eigentliche Thema in der Bundesliga dürfte aber nach wie vor der Hamburger Sportverein sein. Das Team von der Elbe zeigt bereits seit Wochen eine katastrophale Außendarstellung. ZDF-Reporter Boris Büchler bezeichnete es am Sonntag ganz passend als ‚Selbstzerstörungsmodus‘.
Shannon and the Clams, Dienstag, 24. September, 20.30 Uhr, Gleis 22, Münster
Bundestagswahl: Die Merkel-Republik…Spiegel
Bundestagswahl II: Merkel macht’s, mit wem auch immer…Der Westen
Bundestagswahl III: Der Sieg der großen Kanzlerin…FAZ
Bundestagswahl IV: Wir brauchen die FDP. Ganz dringend!…Welt
Bundestagswahl V: Opposition ist doch kein Mist…Zeit
Bundestagswahl VI: Der unsanfte Absturz…taz
Bundestagswahl VII: Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte…Netzpolitik
NRW: Nordrhein-Westfalen selbst hat mehrheitlich schwarz-gelb gewählt…Pottblog
Ruhrgebiet: RWE – ein Risiko für die Kommunen…Der Westen
Ruhrgebiet II: Migranten im Fokus und die Suche nach mehr Publikum…Revierpassagen
Bochum: Blackberry steht nach Milliardenverlust am Abgrund…Welt
Bochum II: Schauspielhaus zeigt außergewöhnliche Facetten des Theaters…Ruhr Nachrichten
Bochum III: Müntefering und Schäfer gewählt…Der Westen
Dortmund: SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Mahmut Özdemir aus Duisburg – mit 26 Jahren in den Bundestag…Der Westen
Essen: Hauer (CDU) gewinnt im Essener Süden mit drei Stimmen Vorsprung…Der Westen
Robert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.
Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:
Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.
Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.
Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.
Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.
Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.
Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.
Robert Stein MdL
Nicht auszudenken
Stell dir vor, es ist Krieg
und… keinen geht’s an.
Am letzten Freitag in GE-Buer
Dass die Werbung aller Parteien heruntergekommen ist, weiß jeder. Aber gelegentlich erschreckt sie einen doch, wenn man ihr in der Nachbarschaft begegnet. Auf der Hochstraße in Buer hat die SPD eine Bühne, Holzbänke und -Tische aufgebaut. Joachim Poß wird kommen, Gabriel auch. Jetzt aber stehen da nur Uniformierte und – auffällig-unauffällig – Bodyguards/Beamte in Zivil herum. Man weiß ja nie. Ein paar versprengte Bürger sitzen gottverlassen auf den Bänken, trinken SPD-Kaffee und werden von Gaffern bestaunt. Allwetterzoo. Parteisoldaten basteln emsig an einem Gartenzelt, ein Partymusiker orgelt Schlager von der Bühne und blökt dazu. Ich gehe vorbei, um vergessene Brötchen nachzukaufen. Danach ein kleiner Plausch mit dem Mann von der Obdachlosenzeitung fiftyfifty. Da kommt eine SPD-Dame (Typ hübschere Nahles-Ausgabe), auf uns zu und fragt allein mich:
„Darf ich Sie zu einem Kaffee einladen.“
Heute ist die Bundestagswahl und nach einem eher mauen Auftakt wurde der Wahlkampf in den vergangenen Tagen doch noch spannend. Und wir wollen die Spannung auf einen orgiastischen Höhepunkt treiben: Mit einem großen Tippspiel! Tippt den Ausgang der Wahl. Wer am nächsten am Ergebnis liegt, erhält von Ralf Odermann, dem legendären Logo-DJ, zwei Karten für die Logo-Club-Revisted Party am 11. Oktober im Stargate Bochum.
Und so geht es: Tragt bis 17.59 Uhr ein, welche Ergebnisse ihr für CDU, SPD, FDP, Linkspartei, Grüne, Piraten, AfD und Sonstige erwartet. Wer am nächsten dran ist wird mit einer Begleitung bei der Logo-Club-Revisted Party auf die Gästeliste gesetzt. Autoren des Blogs können mitmachen aber nicht gewinnen!
Urban Cone, Montag, 23. September, 19.30 Uhr, FZW, Dortmund
