Jüdische Gemeinde Berlin: Petition gegen „autokratische“ Verhältnisse

Die Neue Synagoge in Berlin, Oranienburgerstraße /Foto: Andreas Praefcke (CC BY 3.0)
Die Neue Synagoge in Berlin, Oranienburgerstraße /Foto: Andreas Praefcke (CC BY 3.0)

Die Jüdische Gemeinde in Berlin kommt nicht zur Ruhe. Jetzt gibt es eine Petition für Demokratie nach einem fragwürdigen Abstimmungs-Verfahren. Von unserem Gastautor Max Doehlemann.

Dass es in der jüdischen Gemeinde zu Berlin seit Jahren nicht besonders harmonisch zugeht, ist kein Geheimnis. So muss eine erstaunte Öffentlichkeit seit Jahren mit ansehen, wie hässliche interne Auseinandersetzungen (aber auch externe, mit dem Berliner Senat) das Bild der größten jüdischen Gemeinde in Deutschland prägen. Nach einer Zeit relativer Ruhe unter Lala Süsskind, die von 2008 bis 2012 als Vorsitzende agierte, kam dann 2012 bereits zum zweiten Mal der Unternehmensberater Dr. Gideon Joffe an die Macht. Schon einmal, von 2005 bis 2008 hatte dieser die Rolle als Vorsitzender inne gehabt. Während Süsskinds Regierungszeit war er zwischenzeitlich als Geschäftsführer des Berliner Sozialunternehmens „Treberhilfe“ tätig, das wegen dubioser Geschäftspraktiken und der nachfolgenden Insolvenz bundesweit in die Schlagzeilen geraten war. Seit Joffes zweiter Amtszeit ist die Berliner Gemeinde jedoch in einem nicht gekannten Ausmaß von schweren Turbulenzen gebeutelt. „Wie in Weißrussland“, „autokratisch“, „antidemokratisch“ sei Joffes Regierung, so zahlreiche gemeindeinterne Stimmen.

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Linkspartei Pop Experte warnt vor Techno, Hoch auf dem gelben Wagen und der Internationalen


Bislang hatte der Grund, warum man die Ohren schließen sollte, wenn sich die Linkspartei zum Thema Musik äusserte, nur einen Namen: Dieter „Lerryn“ Dehm, einen grauenhaften Musikanten, dessen Kompositionen das Zeug dazu hatten, die frischeste Milch sauer werden zu lassen. Nun ist ein zweiter dazu gekommen: Horst Schmitt.

In einem Antrag für den Parteitag der Linken am 15. Februar in Hamburg hat Schmitt beantragt, dass auf Parteitagen künftig nicht mehr die Internationale gespielt werden soll:

Aussetzung der akustischen oder gesanglich  musikalischen Intonierung des Liedes “Die  Internationale“ innerhalb der Partei DIE LINKE,  bis ein Ergebnis über die zukünftige  Anwendung und Verwendung vorliegt, da die gesangliche musikalische Intonierung des Liedes “Die Internationale“ zwar kämpferisch  ist, aber auch militaristisch, gewalt- und  kriegsverherrlichend ist, ein Symbol des  Kapitalismus darstellt und Militarismus ein  Element des rechten politischen Spektrums ist,  genauso wie die deutsche Nationalhymne.

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Offiziell: BVB verpflichtet Milos Jojic

bvbSeit Tagen schon vedichteten sich die Anzeichen, aber erst seit wenigen Minuten ist es jetzt auch offiziell bestätigt: Borussia Dortmund hat auf den langfristigen Ausfall von ‚Kuba‘ Blaszczykowski reagiert und ist auf dem Transfermarkt aktiv geworden. Für angeblich gute 2 Millionen Euro Ablöse verstärkte sich der BVB mit dem Serben Milos Jojic von Partizan Belgrad:

Borussia Dortmund hat den serbischen Mittelfeldakteur Milos Jojic unter Vertrag genommen. Der 21-Jährige, in der ersten Liga seines Heimatlandes gerade zum Spieler der Hinrunde (15 Partien, 6 Tore, 7 Vorlagen) gewählt, unterschrieb beim BVB einen Vertrag über viereinhalb Jahre bis zum 30. Juni 2018.

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US-Sport: Das Spektakel des Jahres, der ‚Super Bowl 2014‘ steht an!



Eines der größten Sportereignisse weltweit findet an diesem Wochenende, genauer gesagt in der Nacht von Sonntag auf Montag (2./3. Februar 2014), statt: Der Super Bowl XLVIII im ‚MetLife Stadium‘ in East Rutherford, New Jersey.

In diesem Jahr heißt das Finale Denver Broncos gegen die Seattle Seahawks.

Und während früher nur eine kleine Schar von Insidern hierzulande mit den Vorgängen rund um die NFL (National Football League) aus den USA vertraut war, verfolgen heutzutage Millionen Sportfans in Mitteleuropa das geschehen, welches auch bereits seit Jahren live im TV zu verfolgen ist.

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Kulturfestival in Oberhausen

Festival-XIm vergangenen August besetzte eine Initiative junger Menschen ein leerstehendes Schulgebäude an der Bärendelle in Essen. Ziel der Besetzer war es, ein Kulturzentrum zu gründen und die Diskussion über Leerstand im Ruhrgebiet anzufachen. Auf Beschluss der örtlichen Stadtverwaltung wurde das Gebäude nach kurzer Zeit durch ein Großaufgebot der Polizei geräumt (die Ruhrbarone berichteten). Seit der Räumung steht das Gebäude wieder leer. Die Stadtverwaltung stellte nach dem Polizeieinsatz mehrfach Strafanzeige wegen Hausfriedensbruch, einige der Verfahren wurden mittlerweile eingestellt. Laut Angaben der ehemaligen Besetzer sind jedoch noch 22 Verfahren anhängig. Das Netzwerk-X, ein loser Zusammenschluss von Kulturschaffenden aus dem gesamten Ruhrgebiet, solidarisiert sich nun mit den Angeklagten und veranstaltet am kommenden Samstag ein Musik- und Theater-Festival im Drucklufthaus Oberhausen. Der Erlös der Veranstaltung soll den Freiraumaktivisten zugute kommen und könnte mögliche noch anstehende Prozesskosten decken. Mehr als 60 Künstler gestalten ein Facettenreiches Programm, verteilt auf drei Bühnen. Neben Live-Musik und DJ-Sets gibt es Lesungen und Performances. „Eine Nacht voller künstlerischer Brüche“, erklären die Veranstalter.

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Opel-Flächen – Perspektive über 2022 hinaus

Roland_MitschkeDie Schließung der Opel-Werke in Bochum und die Bewältigung der Folgen, stellen eine große Herausforderung dar. Stadtverwaltung, Land und Adam Opel AG haben eine Zusammenarbeit vereinbart. Im Beisein von Opel-Vorstand Ulrich Schumacher und Landeswirtschaftsminister Garret Duin (SPD) hat der Rat der Stadt Bochum die Gründung der Perspektive 2022 GmbH beschlossen. Die von Stadt und Opel getragene Gesellschaft soll 1,2 Millionen Quadratmeter Fläche von ursprünglich 1,7 Millionen Quadratmetern vermarkten. Hierzu ein Gastbeitrag von Roland Mitschke (CDU), Vorsitzender der CDU-Fraktion im Regionalverband Ruhr (RVR) und stellvertretender Vorsitzender der CDU-Ratsfraktion Bochum.

Wenn eine Stadt Erfahrungen mit dem Strukturwandel hat, ist es die Stadt Bochum. Vom alten Bochumer Dreiklang mit Kohle, Eisen und Schlegel-Bier ist nicht viel geblieben. Der Bergbau hat zwar unzählige Spuren, aber bis auf Knappschaft und Bergbaumuseum keine Spuren hinterlassen. Die Stahlindustrie ist nach einem dramatischen Schrumpfungsprozess mit ihren Resten aktuell wieder in der Diskussion. Bier brauen in Bochum 60 Mann bei Moritz Fiege.

Die Antwort war in den 1960-er Jahren die Ansiedlung von Opel und die Gründung der Ruhr-Universität. Opel beschäftigte in der Blütezeit über 20.000 Mitarbeiter. Heute ist die Universität der größte Arbeitgeber in der Stadt. Auf den Radiobauer Graetz folgte der Handyhersteller Nokia, der 2008 nach Rumänien abwanderte. Ergebnis für Bochum damals: minus 2.000 Arbeitsplätze auf einen Schlag. Jede Veränderung war schmerzhaft – für die betroffenen Arbeitnehmer, für ihre Familien, ja für die ganze Stadt.

Die CDU hat sich am 24. November 2011 als erste getraut, die Wahrheit über Opel öffentlich auszusprechen. Nach dem Prinzip „die Hoffnung stirbt zuletzt“ fand die damalige Initiative noch keine Akzeptanz. Die Fakten waren klar. Den Entscheidungen im fernen Detroit, den wirtschaftlichen Entwicklungen, ja dem Markt hatten Bochum, hatte die Politik nichts entgegen zu setzen. Im Herbst 2012 war es dann amtlich. Ende dieses Jahres läuft die Automobilproduktion aus, die Getriebefertigung ist schon eingestellt – in der Diskussion ist noch die Ersatzteillogistik mit 700 Arbeitsplätzen.

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Der Ruhrpilot

Kabinett Kraft 2 Foto: Ralph Sondermann Copyright: nrw.de
Kabinett Kraft 2 Foto: Ralph Sondermann Copyright: nrw.de

NRW: Rot-Grün will Ökostrom-Reform nachbessern…Welt

NRW: Verbraucherzentrale geht gegen Amazon vor…Meedia

NRW: Polizei macht die Grenzen dicht…RP Online

NRW: Weiter Streit um Hochschulgesetz…RP Online

Bochum: Bochum braucht einen langen Atem…Der Westen

Bochum: Rat beschließt Gesellschaft zur Entwicklung der Opel-Flächen…Pottblog

Bochum: City-Einkaufszentrum – Karten kommen jetzt auf den Tisch…Der Westen

Dortmund: OB-Entscheidung zieht sich weiter hin…Der Westen

Essen: Alkohol für Alkoholkranke – Dezernent erklärt Vorschlag…Der Westen

Essen: Kein Ort- Nirgends…Akduell

 

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Frühstück

WR-Demo (Dortmund)
WR-Demo (Dortmund)

Medien: Diskussionsrunde zum Lokaljournalismus…Nordstadtblogger

Nazis: Kein Platz für Neonazis…Radio91.2

Kommunalwahl: OB-Entscheidung zieht sich weiter hin…Der Westen

BVB: Ultras, Fans, Hooligans — der schlechte Einfluss der Desperados beim BVB…Der Westen

BVB: „Die Bayern wollen uns zerstören“…Welt

BVB: Hummels wieder da…Welt

BVB: Ersatzgeschwächte Dortmunder mit Hummels in Braunschweig…Neue Presse

BVB: Klopp fährt gut gelaunt zum Letzten…NWZ

 

AfD: Storch strebt weiter gen Brüssel

AfD-Kandidatin setzt sich trotz kritischer Presse auf Listenparteitag durch

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Die AfD-Politikerin und Vorsitzende der Zivilen Koalition Beatrix von Storch ist am vergangenen Samstag auf Platz vier der Europa-Liste der Alternative für Deutschland gewählt. Trotz der kritischen Berichterstattung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und bei den Ruhrbaronen setzte von Storch sich knapp gegen die von Parteigründer Bernd Lucke favorisierte Ulrike Trebesius durch.

Der Listenplatz der geborenen Herzogin von Oldenburg wird bereits bei einem Ergebnis wirksam, das unter unter den 4,7% liegt, die die AfD bei der Bundestagswahl 2013 erreichte. In diesem Fall würde Beatrix von Storch in Brüssel und Straßburg Platz nehmen dürfen.

Bei den Delegierten des Parteitags in Aschaffenburg verfing nicht zuletzt die rabiate Rhetorik gegen die vermeintlichen politischen Eliten. Beatrix von Storch argumentierte in ihrer Kandidatenvorstellung, das europäische Parlament sei «gar kein Parlament». Die vielen Gestaltungsmöglichkeiten der EU-Parlamentarier ignorierte sie geflissentlich. Demokratie, meint Beatrix von Storch, funktioniere «nur national», wobei sie auf einen überholten völkischen Nationsbegriff

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