Krönender Abschluss des Europa-Wahlkampfes 2019: DIE PARTEI feierte in Dortmund

FCK MLPD / LOL SPD / THC statt AFD: Klare Ansagen eines PARTEI-Genossen; Foto: Peter Ansmann
FCK MLPD / LOL SPD / THC statt AFD: Klare Ansagen eines PARTEI-Genossen; Foto: Peter Ansmann

Für Europa reicht’s! Ruhrbarone können, wenn die Abschlusskundgebung einer Partei im Europawahlkampf im schönen Ruhrpott stattfindet, diese ja schlecht ignorieren.

In Dortmund feierte DIE PARTEI das Wahlkampfende. 

Angekündigt war auch die Teilnahme von Niko Semsrott, einem der beiden Spitzenkandidaten zur Europawahl, bei diesem Event. Er war jedoch nicht anwesend. Der Wahlkampfstress der letzten Wochen forderte seinen Tribut.

Es war viel los am gestrigen Samstag in der City von Dortmund: Infostände von Bündnis90/Die Grünen, SPD, CDU, Piratenpartei, FDP und MLPD. Irgendeine Freikirche verteilt Bibeln, die Ruhrbarone gingen dabei leer aus. Das Wetter ist sommerlich: Die Sonne scheint, es ist warm, der Himmel ist blau mit wenigen Wolken. Dementsprechend:

Es sind sehr viele Menschen in der charmanten City von Dortmund unterwegs.

Von der letzten Tatsache, wird die Stimmung eines Ruhrbarons, selbstverständlich, nicht getrübt.

Gutgelaunt schauen sich die Ruhrbarone auf der Abschlussveranstaltung der PARTEI um. Es herrscht beste Stimmung beim Event vor der Reinoldkirche in Dortmund.

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Der Ruhrpilot

Nazi-Demonstration am Samstag in Dortmund-Hörde Foto: Sebastian Weiermann


Dortmund: 
Rechten-Demo blieb kleiner als erwartet…Ruhr Nachrichten
Debatte: Nur eine Partei beherrscht das Netz wirklich…Welt
Debatte: Eine Reichweite, von der mancher Sender nur träumen kann(€)…FAZ
Debatte: Was sollte ein Führungswechsel in der SPD bringen?…FAZ
Debatte: Die Verweigerung des Kopftuchs kann tödlich enden…Welt
Debatte: Friede, Freude, Europakuchen…Jungle World
Debatte: Warum wir mehr und nicht weniger Mobilität brauchen…Cicero
Debatte: Copyright – Grundgesetz…Zeit
Ruhrgebiet: Lebensmittel-Lieferdienst Picnic rollt das Ruhrgebiet auf…Welt
Ruhrgebiet: Bogestra bietet neues Anzeigesystem in Echtzeit…WAZ
Bochum: Zufriedenstellender Protest…Bo Alternativ
Dortmund: Polizei zählt 184 Rechte bei Demonstration(€)…WAZ
Dortmund: Rund 800 Menschen demonstrieren gegen Rechts…WN
Dortmund: Neue Schleuse soll Weg in den Hafen sichern(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: „Mercator One“ wächst aus der Baugrube(€)…WAZ
Essen: Grüner Omeirat muss nach Nazivergleich zurückrudern…Der Westen
Essen: Politiker kritisieren Wohnbaupläne(€)…WAZ
Essen: Hohe Briefwähler-Zahl sorgt im Wahlamt für mulmige Gefühle(€)…WAZ

Europawahlseite der Stadt Bochum manipuliert


Unbekannte haben die Wahlseite der Stadt Bochum manipuliert oder gehackt. Wo im Verlaufe des Sonntags das Ergebnis der Europawahl in der Stadt veröffentlicht werden soll, war schon am Samstag das „Gesamtergebnis“ zu lesen, bei dem die AfD fast 50 Prozent der Stimmen erhielt.

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Rezo, Dagi und ein AMG…

Dadi Bee und ihr geleaster AMG A45, Quelle: youtube screenshot

Wenn Leute mit Inhalten auf Youtube und Instagram mehr oder weniger viel Geld verdienen, dann habe ich nicht das geringste Problem damit. In hoher Frequenz Inhalte produzieren und auch raushauen ist Arbeit. Ein Publikum zu finden, das Publikum zu unterhalten und das Publikum auch zu behalten, das ist Arbeit. Und im Rahmen von „irgendwas mit Medien“ auch sogar harte Arbeit. Wenn die Leute dann versuchen, die erlangte Reichweite politisch zu nutzen, dann geht das auch in Ordnung.

Blöd wird es allerdings dann wenn diese Leute quasi sakrosankt werden, weil sie „jung“ sind. Blöd wird es, dass man doof angeranzt und abgekanzelt wird, nur weil man die „jungen Leute“ an ihren eigenen Maßstäben misst, wenn man sie mit ihren eigenen Aussagen konfrontiert. Zum Beispiel die Aussagen von Dagi Bee, die einen Lifestyle Kanal auf youtube bespielt (4 Millionen Abonnenten) und auch das „Statement“ von Rezo (750000 – 1.5 Millionen Abonnenten, je nach Kanal) unterschrieben hat… (Ab Minute 8)

Natürlich kann und muss man die aktuelle Klimapolitik (und auf dieses Monothema läuft der ganze Sermon ja gerade hinaus) kommentieren und kritisieren. Da liegt eine ganze Menge im Argen. Kann man machen, doof nur, wenn man zum Dreh mit einem AMG A45 vorfährt… (oder wenn man daheim dreht und der AMG unten auf der Straße steht und öffentlichen Raum blockiert, auch egal). Das ist dann… Ja, was ist das dann? Vielleicht verlogen? Keine Ahnung.

Kurt Beck und sein Erbe: Die FSM hat Stress mit der KJM – eine unendliche Geschichte

Kurt Beck, ein typischer, sozialdemokratischer, Internetexperte
Kurt Beck, ein typischer, sozialdemokratischer, Internetexperte; Foto: xtranews.de [CC BY 2.0], via Wikimedia Commons

Staatliche „Jugendschützer“ haben JusProg die, erst kürzlich verlängerte, Zulassung entzogen. Für Internetanbieter mit Sitz in Deutschland bedeutet dies: Sie müssten Altersverifikationssysteme einsetzen oder eine „Sendezeitbeschränkung“ 😀 einführen:

Der 26. April im Jahre 2002: Es herrscht Wahlkampf in Deutschland. Edmund Stoiber (CSU) ist Spitzenkandidat der CDU/CSU für die Bundestagswahl 2002. Herausforderer vom damaligen Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD). Am Vormittag dieses, milden und sonnigen Frühlingstages, schreitet Robert Steinhäuser (19) in Erfurt in seiner Schule, dem Gutenberg-Gymnasium, zur Tat: Er erschießt elf Lehrer, eine Sekretärin, eine Referendarin, zwei Schüler und einen Polizeibeamten. Nach dem 20minütigen Amoklauf richtete sich der Attentäter selbst.

Der Sportschütze führte bei der Tat eine Glock 17 mit mehreren Magazinen und eine Pumpgun des Typs Mossberg 500 bei sich.

Wie das halt so ist, bei einer Bundestagswahl: Man muss zeigen, dass man handelt. Hektischer Aktionismus, von Seiten der SPD, war die Folge. Mit immensen Kollateralschaden im, damals noch sehr jungen, World Wide Web. An vorderster Front dabei: Kurt Beck (SPD), damals Chef der Rundfunkkommission der Länder und somit auch automatisch Experte für alle Fragen zum Thema Internet.

Auswirkungen haben die damaligen Schnellschüsse, der konservativen und sozialdemokratischen Medienexperten, heute noch. Das Chaos, das durch die Inkompetenz von Kurt Beck (SPD) beim Thema Internet angerichtet wurde, wirkt heute noch nach.

Heuer gibt es Scharmützel zwischen Internetanbietern und der Zensur.

Just German Things: 

Eine, etwas längere, Reise durch 20 Jahre Zensurwahnsinn und die aktuellen Folgen.

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Der Ruhrpilot

Grüner Ahmad Omeirat Foto: Screenshot

Essen: Grünen-Ratsherr wirft CDU Nazi-Methoden vor(€)…WAZ
NRW: Landtag macht Front gegen Clan-Kriminalität…Aachener Zeitung
NRW: CDU und FDP wollen Regeln für Denkmalschutz lockern…RP Online
Debatte: Regierung warnt Juden vor Tragen der Kippa…Welt
Debatte: Politiker ziehen die falschen Lehren aus der Ibiza-Affäre…NZZ
Debatte: Höllisch, wie das jetzt knallt…FAZ
Debatte: Weg mit den SUVs! Her mit den veganen Buletten!(€)…Welt
Debatte: Keine Alternative…FAZ
Ruhrgebiet: Freunde schreiben ein Lied für Europa…Westfalenpost
Bochum:  Langsam fahren, weil Straßen marode sind(€)…WAZ
Dortmund: „Auf die Straße für Demokratie“…Nordstadtblogger 
Dortmund: Proteste gegen Rechten-Demo am Samstag erwartet…WAZ
Dortmund: Demo gegen Nazis mit rund 300 Teilnehmern…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Junge Kreativ-Unternehmer stellen ihre Ideen vor(€)…WAZ
Essen: Mit Hybridbussen gegen Fahrverbote…Westfälische Nachrichten

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Dortmund: Polizei fordert Nazis auf, antisemitische Wahlplakate an der Demostrecke abzuhängen

Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale
Purer Antisemitismus: DIE RECHTE am 20.4.2019 in Wuppertal; Foto: Twitter, @Infozentrale

Die Dortmunder Polizei hat die Nazi-Anmelder der für morgen geplanten Demo in-Hörde aufgefordert, sämtliche Wahlplakate mit antisemitischem Inhalt der Partei „Die Rechte“ an der Aufzugsstrecke abzuhängen.

Aufgrund einer heute ergangenen Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts sind die auf den Wahlplakaten enthaltenen antisemitischen Aufschriften geeignet, den Eindruck einer Bedrohung der insbesondere in Deutschland lebenden jüdischen Bevölkerung zu erwecken. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts in erster Instanz sowie des Oberverwaltungsgerichts in zweiter Instanz betreffen zwei Plakate der Partei „Die Rechte“. Deren Inhalt, verbunden mit dem Aufmarsch von Rechtsextremisten und dem Rufen der bezeichneten Parolen, sind geeignet, die öffentliche Ordnung zu beeinträchtigen und die in Deutschland lebenden jüdischen Menschen einzuschüchtern.

Sollte der rechtsextremistische Anmelder dieser Aufforderung der Dortmunder Polizei nicht nachkommen, so kann der ursprünglich angemeldete Aufzug durch einen Teil des Stadtteils Hörde nicht stattfinden. Die einzige für den Anmelder mögliche Variante wäre dann eine Standkundgebung an einem Ort, an dem keine der oben bezeichneten Plakate hängen.

Für die Versammlung wird zusätzlich die versammlungsrechtliche Auflage erteilt, die auf den betroffenen Wahlplakaten enthaltenen Aussagen nicht während der Versammlung auszurufen oder in schriftlicher Form (Transparente) zu verwenden.

Medienbericht: Recklinghäuser Jugend demonstriert für Klimawandel!

Screenshot: Recklinghäuser Zeitung/Medienhaus Bauer

Etwas Abwechslung muss scheinbar auch für Demonstranten hin und wieder mal sein. Statt sich immer wieder nur gegen Umweltverschmutzung und gegen die Politik der aktuellen Machthaber zu positionieren, wollten rund 500 Jugendliche in Recklinghausen heute offenbar einmal für etwas Belebung bei den etablierten #FridaysforFuture-Demos sorgen und lieber mit einer positiven Forderung an die Öffentlichkeit gehen.

Laut ‚Recklinghäuser Zeitung‘ gingen diese nämlich heute FÜR den Klimawandel auf die Straßen!

Es bleibt zunächst abzuwarten, ob dies wohl auch in den kommenden Wochen wieder das Thema der Wahl bei den Jugendlichen in der Kreisstadt im nördlichen Ruhrgebiet sein wird, oder ob man sich am Ende nicht doch lieber wieder für ein Engagement in die Gegenrichtung entscheiden wird. 😉

Euch allen ein schönes Wochenende! 🙂