Mit Anstand und Erschöpfung: Habecks Abschied von der Spitze der Grünen

Robert Habeck 2021 in Dortmund. Quelle: Wikipedia, Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen, Lizenz: CC BY-SA 2.0

Lieber Robert Habeck,

am gestrigen Montag hast du (als ehemaliger Parteifreund bleibe ich einfach mal beim „du“) in einer Pressekonferenz nach der Bundestagswahl 2025 angekündigt, in Zukunft keine höheren Aufgaben bei den Grünen mehr anzustreben. Zu enttäuschend sei für dich das Ergebnis gewesen.

Rund drei Prozent habt ihr am Sonntag im Vergleich zu 2021 verloren und nur noch 11,6 Prozent der Stimmen hinter dir als Spitzenkandidat versammeln können. Du sahst bei der Verkündung deines Rückzugs müde und erschöpft aus und konntest die Anstrengungen der vergangenen Wochen und Monate, ja wohl Jahre, nicht länger verbergen. Mich hat das persönlich sehr berührt, und das nicht nur, weil ich euch Grünen diesmal zum ersten Mal seit meinem Parteiaustritt im Jahre 2012 wieder gewählt habe.

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Warst du schon einmal in Israel, Tilda?

Tilda Swinton auf der Berlinale 2025 Foto: Elena Ternovaja Lizenz: CC BY-SA 3.0


*******@************os.com“ data-hovercard-owner-id=“20″>Tilda Swinton war auf der Berlinale für die antisemitisches BDS-Kampagne. Es hat ein wenig gedauert, aber nun hat unsere  Gastautorin
*******@************os.com“ data-hovercard-owner-id=“20″>Gabriella Meros ihrer Bekannten Tilda Swinton einen Brief geschrieben. 

Liebe Tilda,

damals, als ich Dich fotografierte, habe ich Dich sofort gemocht. Es passierte einer dieser besonderen Momente zwischen Fotografin und personality vor der Kamera, man blickt sich durch die Linse der Kamera irgendwie gegenseitig in die Seele. Im besten Fall kommt dann ein besonderes Werk heraus, man nennt es Kunst. Und das kann man wohl uneingeschränkt sagen, dass Du eine große Künstlerin bist.

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Ostdeutschland: Kein Geld mehr für Antidemokraten. Es wird wirklich Zeit.

Wen Ostdeutsche mehrheitlich am meisten mögen. Foto: Antje Jelinek

Das Bild ist bekannt: Der Osten ist blau. Man kann auf Direktmandate schauen, man kann auf die Zweitstimmen schauen – egal welche Betrachtungsebene man wählt, sieht man wieder: Ostdeutschland sehnt sich nach Moskau, und es ist eine Mehrheit der Ostdeutschen, wenn man beide Putin-Parteien zusammenzieht.

Es stellt sich die Frage: wie lange sollen die Städte im Westen noch die selbst erklärten Vororte Moskaus finanzieren?

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Was bedeutet die Abschaffung der DEI-Abteilungen für Juden?

Antisemitischer Protest an der Columbia Universität in New York Foto: عباد ديرانية Lizenz: CC0 1.0 Universell

Per Executive-Order beendete Trump vor zwei Wochen die staatliche Förderung von Institutionen mit DEI-Abteilungen (Diversity- Equity and Inclusion). Mit der Executive Order wurde auch ein Dekret aus dem Jahr 1965 von Johnson zurückgenommen, in dem Regierungsangestellte affirmative Maßnahmen ergreifen sollten, um Diskriminierung im Bewerbungsprozess entgegenzuwirken. In den folgenden Jahren etablierten auch Universitäten affirmative Maßnahmen in ihren Bewerbungsprozessen. Aufgrund der extremen Konkurrenzsituation in den USA, um die begehrtesten Studienplätze, konnten sich Universitäten erlauben, auch bessere Bewerber abzulehnen und stattdessen unterrepräsentierte Gruppen zu bevorteilen. Von unserem Gastautor Joscha Friton.

Da staatliche Finanzierung auch in den USA einen großen Teil der Finanzierung für Universitäten ausmacht, werden DEI-Abteilungen an Universitäten durch die Androhung des Fördermittelentzugs nun de facto verboten. Viele Institutionen schalteten unmittelbar nach Verlautbarung ihre Websites offline, um sie nach möglichen Brüchen der Executive

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Die letzte Chance der Demokratie

Das Kanzleramt in Berlin. Foto: Robin Patzwaldt


Wenn es die nächste Bundesregierung wieder versägt, kann die AfD bei den nächsten Wahlen die stärkste Partei werden. Deshalb kommt es jetzt darauf an, in den schwarz-roten Koalitionsverhandlungen Vernunft und Augenmaß zu zeigen, damit eine handlungsfähige Bundesregierung zustande kommt, die angesichts der immensen innen- und außenpolitischen Herausforderungen beweist, dass die Demokratie die beste aller Staatsformen ist. Ruhrbarone-Gastautor Volker Eichener ist Professor an der Hochschule Düsseldorf , lehrt Politikwissenschaften und lebt in Herne.

Das Erschreckendste am Wahlergebnis ist, dass die Analyse der Wählerwanderungen zeigt, dass die AfD von allen demokratischen Parteien Stimmen abziehen konnte: 1 Million

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Der Ruhrpilot

Mona Neubaur und Hendrik Wüste Foto Neubaur: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Foto Wüst: Raimond Spekking Lizenz Neubaur: CC BY-SA 2.0 Lizenz Wüst: CC BY-SA 4.0


NRW:
Schwarz-grüne Brückenbauer werden nicht mehr benötigt(€)…WAZ
NRW: „Die SPD muss eigene Positionen überdenken“(€)…RP
NRW: Günter Krings soll Landesgruppe der CDU erneut führen…Welt

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