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Der Ruhrpilot

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2 Kommentare zu “Der Ruhrpilot

  • #1
    Arnold Voss

    Die Überschrift" Das Parlament entscheidet und Niemand sonst" ist Nonsense. In Deutschland kommt man, sofern man sich nicht als unabhängiger Kandidat aufstellen lässt, nur nach einer innerparteiliche Entscheidung ins Parlament. Unser Land ist laut Verfassung nämlich eine Parteiendemokratie. Deswegen ist ein Mitgliederentscheid auch nicht verfassungswidrig, denn kein Parlamentarier muss sich laut unserer Verfassung an einen Mitglieder Entscheid halten. Die Parteimitglieder können aber Kandidaten bei der nächsten Wahl nicht erneut aufstellen, wenn sie es nicht tun.

    Koalitionen werden in Deutschland auch nicht von Verhandlungskommissionen oder Parlamentariern beschlossen sondern von Parteien, denn die sind es, die verfassungsrechtlich koalieren. Wie weit die Parteien dabei innerdemokratisch gehen, ist einzig und allein ihre Sache. Der ganze Kommentar in der „Welt“ ist deswegen schlichteste politische Propaganda gegen den Mitgliederentscheid der SPD. Warum gibt sich eine renommierte Zeitung für so etwas her?

  • #2
    Helmut Junge

    Ja, Arnold. Das istt Meinungsmache. Es ist doch das Erste, was einem einfallen muß, daß diese Mitgliederbefragung keine bindende Wirkung auf die Parlamentarier hat, und außerdem ist sie ursprünglich vom Parteivorstand so beschlossen worden. Da war sie allerdings eher als Abnickveranstaltung geplant. Jetzt sieht es mit dem Abnicken nicht mehr so gut aus, und schon treten Kritiker auf die Bühne. Als es noch die Show vergangener Zeiten war, gab es diese Form der Kritik nie.

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