Duisburg: Protest gegen Wahlverzögerungen

Adolf Sauerland

Die Initiative Neuanfang für Duisburg kritisiert die Wartezeiten in den Abwahl-Wahllokalen in einer Pressemitteilung:

Seit dem 12.Januar 2012 besteht für die Bürger der Stadt Duisburg die Möglichkeit unmittelbar mit Wahlmitteilung und Personalausweis die Abwahl des Oberbürgermeisters Adolf Sauerland zu fordern.

In einigen Abstimmungslokalen kommt es zu Wartezeiten bis 45 Minuten. Laut Medienberichten und übereinstimmenden Aussagen erboster Bürger wird zum Beispiel im Stadtteil Rheinhausen lediglich ein einziger Bildschirm-Arbeitsplatz für über  70.000 Einwohner bereitgehalten.

Es ist eine elementare Forderung der Bürgerinitiative einen uneingeschränkten und barrierefreien Zugang zu den Briefwahlstellen zu ermöglichen. Dazu gehört, dass man die vorhandenen Möglichkeiten nutzt und im Bedarfsfall weitere Bildschirm-Arbeitsplätze zuschaltet.

Die Bürgerinitiative „Neuanfang für Duisburg“ protestiert im Namen aller betroffenen Bürger gegen diese unhaltbaren Vorgänge und fordert die Stadtverwaltung auf umgehend für Abhilfe zu sorgen.

Im Namen der Bürger Duisburgs fordern wir die Stadtverwaltung weiterhin auf, mehr Transparenz über den Verlauf des Abwahlverfahrens herzustellen. Hierzu gehört auch eine regelmäßige Information über die aktuelle Wahlbeteiligung. Offenbar ist sich die Stadtverwaltung dieser Stadt immer noch nicht der Bedeutung des Bürgerbegehrens bewusst.

Dir gefällt vielleicht auch:

8 Kommentare

  1. #2 | 68er sagt am 19. Januar 2012 um 13:37 Uhr

    Die OSZE sollte mal ein paar Wahlbeobachter nach Duisburg schicken.

    Oder man könnte Peter Scholl-Latour mit einer Reportage beauftragen, dann nimmt der Herr Sauerland vielleicht Reißaus.

  2. #3 | teekay sagt am 19. Januar 2012 um 14:18 Uhr

    ‚Offenbar ist sich die Stadtverwaltung dieser Stadt immer noch nicht der Bedeutung des Bürgerbegehrens bewusst.‘

    Ich denke, genau das Gegenteil ist der Fall und es wird jeder Strohhalm rausgekramt an den sich AS vielleicht noch klammern kann, weil man den Gegenwind deutlich spuert. Und wenn am Ende auch nur 3 Stimmen zur Abwahl fehlen wird AS wohl von ‚Vertrauensbeweis‘ sprechen…

  3. #4 | Locke sagt am 19. Januar 2012 um 17:29 Uhr

    „In einigen Abstimmungslokalen kommt es zu Wartezeiten bis 45 Minuten.“

    Immerhin wohl ein gutes Zeichen, dass viele Einwohner wählen gehen.

  4. #5 | Helmut Junge sagt am 19. Januar 2012 um 18:40 Uhr

    Wir haben letzten Freitag per Post die Briefwahlunterlagen angefordert.
    Also rechne ich Anfang nächster Woche damit, dass sie bei uns sind.

    Mit zu kleinen Wahllokalen habe ich auf jeden Fall gerechnet. Auch die Kenntlichmachung dieser Lokale könnte noch wichtig werden. Es gibt in einigen Gebäuden, ie als Wahllokal benannt wurden, sicher auch unscheinbare Neben-und Hintereingänge. Aber das werden wir erst am Tag der Wahl sehen.
    1974 habe ich anläßlich des Volksentscheids das einzige Wahllokal in Gelsenkirchen nur nach einigem Nachfragen gefunden, obwohl es im Hans-Sachshaus war. Es gab einen, mir bis dahin unbekannten Hintereingang, an dessen Tür ein einziger Hinweis auf die Abstimmungslokalität geschrieben war.

  5. #6 | Zofe sagt am 19. Januar 2012 um 22:45 Uhr

    Ich hab da wohl ein Verständnisproblem, wozu sind denn diese wenigen Bildschirmarbeitsplätze da?

  6. #7 | Helmut Junge sagt am 20. Januar 2012 um 14:22 Uhr

    Unsere Briefwahlunterlagen sind heute mit der Post gekommen. Das ging schneller, als ich dachte.

  7. #8 | Zofe sagt am 23. Januar 2012 um 23:44 Uhr

    Sehr schade das man mir die einfache Frage (#6) nicht beantworten kann..!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

Werbung