Es ist deutsch in Dummland!

Es sind unsichere Zeiten. Bla. Es gibt derzeit keinen klischeehafteren Einstieg für einen Artikel über die aktuelle gesellschaftliche und politische Situation auf so vielen Ebenen. Der Einstieg ist verlogen. Ehrlicher wäre: wie deutsch haben wir uns lange Zeit unfähig gezeigt, und uns dafür noch auf die Schulter geklopft? Aber dieser Einstieg wird vielen drüber erscheinen, weil er kein Wohlfühlen ermöglicht, nach dem Motto: nein, wir hätten es doch nicht wissen können. Auf keinem Fall. Es gab keine Anzeichen. Aber doch, sie gab es. Man kann das auf verschiedene Themen anwenden.

Am augenscheinlichsten ist das natürlich bei den beiden Themen Ukraine bzw. Russland sowie Corona.

Jahrzehntelang war klar, wohin Putin Russland führen will und welches Bild er vom Westen hat, und wie er auf ehemalige Sowjet- und Warschauer Pakt-Staaten schaut. Es war bekannt, dass Russland gezielt versucht, Demokratien zu destabilisieren, dass es – auch im Ausland – Morde an Oppositionellen verübt, dass es Kriegsverbrechen verübt, dass eine Diktatur in Russland etabliert wird, dass die freie Wirtschaft in Russland einer staatlich gelenkten Plutokratie weichen muss. Und? War doch egal. Die Kremlnarrative von der bösen Erweiterung der NATO und dem freundschaftlichen Verhältnis beim Energiehandel schluckte man da gerne. Dass und wie die Ukraine sich gegen Russland dann wehrte, beschämte und empörte Deutschland zugleich. Und dann noch dieser Melnyk! Schwere Waffen liefern – das ging bisher an Diktaturen, aber doch nicht an ein Land, das Krieg gegen Russland führt.

Corona. Seit 2020 gibt es Corona in unserer Welt. Seit Anfang 2021 Impfstoffe. Der deutsche Staat, Länder und Kommunem versagten mit Blick auf den vermeintlichen, selbstgefeierten, Status als fortschrittliches Land. Digitalisierung, Modernisierung – bspw. von Schulen -, bundesweit abgestimmtes und verstehbares Vorgehen: ab irgendeinem Punkt überall Fehlanzeige. Und dann noch nicht einmal die Fähigkeit all das einzugehen. Nun schafft Locker-Lauterbach auch noch die Gratistests für alle ab – spricht von einem „wertvollen Gut“ mit Blick auf die Testungen. Wertvoll? Knapp? Man mag ihm glauben, doch: wie konnte es dazu kommen? Nach 2,5 Jahren Pandemie? Immer wieder hörte man die deutsche Hybris „Wir sind ja ganz gut durchgekommen“. Ist das der Maßstab? Ist der Maßstab nicht, wie wieviele Menschenleben mehr man hätte retten können, ohne das deutsche „saubere“ Durchführen von Regelungen, ohne die inhärente Technikfeindlichkeit?

Man kann es bei beidem auf den selben, einfachen Nenner bringen: Menschen sterben, weil Deutschland zögert. Gefangen in miefigen Strukturen, gefangen in Selbstgerechtigkeit, gefangen in einem Gefühl der Überlegenheit. Und nirgendwo eine Spur schlechten Gewissens. Nirgends? Nein, das stimmt nicht. Ausgerechnet diejenige Partei, die lange für Volkserziehung stand, ist da ehrlich: die Grünen. Was Baerbock und Habeck an Selbstreflexion und Pragmatismus zu leisten in der Lage sind, verdient tiefste Hochachtung – was für ein Oxymoron.

Die nächste große Sache ist die Nummer mit den Kernkraftwerken. Auch hier deutsche Technologiefeindlichkeit. Einerseits wird „Klimaschutz“ geschrien (und das zurecht), andererseits wird nicht alles getan, um den CO2-Ausstoß zu reduzieren. Kernkraft ist böse, und das fühlt sich gut an, und damit: gut ist. Zu betonen, wie die Rolle von Kernkraft mit Blick auf Energiesicherheit sein könnte, ist dann noch mehr überflüssig. „Das muss doch anders gehen.“ Der Winter wird kalt – ausser für diejenigen, die es sich leisten können, gegen die Kernkraft zu sein. Mit gutem Gehalt sind Strompreis- und Gaspreiserhöhung ärgerlich, aber mehr nicht.

Nichts davon war unabsehbar. Aber ideologisch wurden Debatten darüber vergiftet. Humorvoll wird dann im nächsten Jahr dann aber doch etwas: zu sehen, wie die deutschen Haltungen auf die geplante Legalisierung von THC treffen werden. Wir dürfen gespannt sein: werden Verwaltungen die Herstellung der Pflanzen überwachen, und aufgrund des Fehlens von UV-Lampen die Pflänzchen eingehen lassen? Wird es eine klare Limitierung der zulässigen THC-Menge pro Bürger (und natürlich Bürger:innen) und Woche geben? Und sollte man gewissn Risikogruppen nicht von der Legalisierung ausnehmen? Muss der Staat nicht durch Vorab-Gesundheitschecks sicherstellen, dass das THC niemanden schadet? Welche neuen Formulare und Genehmigungswege brauchen wir? Und: sollten wir nicht kritisch auch darauf schauen, was unsere Nachbarländer tun? Wollen wir wirklich polnischen Kifftourismus?

Irgendwer prägte einmal den Satz „Es ist deutsch in Kaltland“ – ehrlicher wäre „Es ist deutsch in Dummland“.