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„Mich mangeln die Wörter“ (10) – Heute: „Verunglimpfung“ und „Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates“

Thomas Quasthoff bei einem Auftritt in Köln Foto: Elke Wetzig/CC-BY-SA“

Zwei Nachrichten haben mich heute bewegt. Die erste war, dass ein wundervoller Mann nicht mehr auftreten kann, wie er will. Bassbariton Thomas Quasthoff wird ab sofort nicht mehr öffentlich singen. Die zweite Nachricht betraf den Bundespräsidenten, einen Mann und Volljuristen, der gern weiter wollen würde, wie er’s eben können möchte, betraf zudem generell den gesetzlichen Schutz des Bundespräsidenten-Amtes vor Verunglimpfung.
Dem Musikhimmel sei Dank: Quasthoff, ein begnadeter Sänger und integrer Mensch, er immerhin wird uns noch lange erhalten bleiben– auf CD. Ach, wie klingt sie mir noch im Ohr, seine unvergessliche Arie aus Lortzings „Zar und Zimmermann“: „O sancta justitia“.
Darin die schönen Zeilen:

O sancta justitia! Ich möchte rasen,
Von früh bis spät lauf’ ich herum.
Ich bin von Amtspflicht ganz aufgeblasen,
Das Wohl der Stadt bringt mich noch um.
(…)
… kaum schaut der Morgen in meine Kammer,
So rufen die Akten, die Akten mein Genie,
Und bis zur Nacht bin ich, o Jammer,
Re vera – übler noch dran als ein Vieh.
Kein Zugpferd in der Tat hat’s so schlimm
Als ein Vorstand und Rat.

Ein Glück, dass ich mein Amt verstehe
Und sapientissime alles wend‘ und drehe,
Dass mein Ingenium Akten weiss zu schmieren
Und das Consilium am Gängelband zu führen.
Denn ich weiß zu bombardieren,
Zu rationieren und zu expektorieren,
Zu inspizieren, zu räsonieren,
Zu echauffieren und zu malträtieren.
Rem publicam hab‘ ich stets im Sinn.
Man weiß es ja, dass ich ein Codex bin.
(…)
O, ich bin klug und weise,
Und mich betrügt man nicht.

Diese ausdrucksvollen Züge,
Dieses Aug, wie ein Flambeau,
Künden meines Geistes Siege,
Ich bin ein zweiter Salomo.
Dazu der Corpus noch in petto,
Mit einem Wort, ich bin ganz netto.

Man glaubt mir’s, dass ich nie mich trüge,
Et eo ipso momento
Gleich über jedes Crimen siege.
Ich wühl‘ mich in Prozesse ein
Und schlichte sie sehr schlau und fein.
(…)
Ich bin ein zweiter Salomo,
Denn ich weiß zu bombardieren …
(…)
Mit einem Wort, man sieht mir’s an,
Ich bin ad speciem ein ganzer Mann!

Und die zweite Nachricht, die mich bewegte?
Bei einem ‚Facebook-Freund’ stieß ich heute auf einen Link zu einem Welt-Online-Artikel mit der Überschrift. „Wulff-Witze können Erzähler ins Gefängnis bringen“. Erzähler ins Gefängnis? Da horcht der Literaturfreund auf.

Hochverrat
Dass man einen BP besser nicht verunglimpfen sollte, das Strafgesetzbuch weiß es.
Und führt es aus unter: 1. Abschnitt – Friedensverrat, Hochverrat und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 80 – 92b),
und da unter 3. Titel – Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates (§§ 84 – 91a).
_______________________________________________________________________
StGB, § 90
Verunglimpfung des Bundespräsidenten

(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) den Bundespräsidenten verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

(2) In minder schweren Fällen kann das Gericht die Strafe nach seinem Ermessen mildern (§ 49 Abs. 2), wenn nicht die Voraussetzungen des § 188 erfüllt sind.

(3) Die Strafe ist Freiheitsstrafe von sechs Monaten bis zu fünf Jahren, wenn die Tat eine Verleumdung (§ 187) ist oder wenn der Täter sich durch die Tat absichtlich für Bestrebungen gegen den Bestand der Bundesrepublik Deutschland oder gegen Verfassungsgrundsätze einsetzt.

(4) Die Tat wird nur mit Ermächtigung des Bundespräsidenten verfolgt.
_________________________________________________________

„Verunglimpfung“,
das meint – nach Wikipedia -: „Die Verunglimpfung einer Person oder Institution ist eine besondere Herabwürdigung durch eine Äußerung, Darstellung oder Handlung.“

Rein hypothetisch
Mal eine Frage, nur mal angenommen, also ganz ohne Realitätsbezug, aber der Fall könnte schließlich irgendwann mal eintreten:
Wenn nun ein Bundespräsident sein Amt selbst durch Äußerungen oder Handlungen beschädigte, verunglimpfte, herabwürdigte, müsste er sich dann selbst anzeigen? Und müsste er dazu sich selbst zuvor „ermächtigen“ (StGB § 90, Abs. 4)?
Wenn er aber bereits weitgehend machtlos wäre, wie könnte er sich da noch „ermächtigen“?

Gut, dass uns hier und heute so etwas nicht betrifft. Unvorstellbar, das Ganze.

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23 Kommentare zu “„Mich mangeln die Wörter“ (10) – Heute: „Verunglimpfung“ und „Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates“

  • #1
    Walter Stach

    Gerd Herholz, ich freue mich sehr , daß hier bei den Ruhrbaronen Thomas Quasthoff gewürdigt wird;danke dafür. Aber der Wulf dazu? Oder habe ich erst mit kleinerer Verzögerung erkannt, daß wir uns in Deinem Beitrag nicht vorstellen sollen, Quasthoff trage die Arie vor, sondern daß unser Präsident sich selbst besingt -die Stadt d.d. Staat ersetzt? Eine Mutmaßung, die schon Anlaß zu einem Anfangsverdacht gegen mich wegen Verunglimpfung des Präsidenten sein kann ? Nein, eindeutig Satire -ironisch-witzig literarisch-künstlerische Darstellung menschlicher Schwächen-;von der durch die Verfassung geschützten künstliche Freiheit abgesichert oder?

  • #2
    prämigrant

    Test. Um die Sprachlosigkeit zu beenden.

    Ein politisch korrektes Schmipfwort wäre z.B. ‚Madenwerk von Systemfuzzies‘, um Martenstein/ZEIT anzuregen.

    ‚Dortmund, Ruhrgebiet und NRW ist in Weicheihaft‘, wäre auch eine Schmipfe ohne Diskriminierung.

  • #3
    Parteiparasit

    Geradezu friedlich kommt der Begriff ‚Parteiparasit‘ im Sinne dieser, unseren abendländischen Leitkultur darher. Aristoteles verstand in seinen philosophischen und politsichen Überlegungen einen „Herd- und Tischgenossen“. Mahlzeit!

  • #4
  • #5
    Walter Stach

    -2-Weicheihaft?Ja, wir im Ruhrgebiet sind wohl überwiegend ehe der Mehrheit der stets Angepaßten zuzurechnen und nicht der Minderheit engagierter Widerständler, wir neigen wohl ehe zur stillschweigenden Akzeptanz als zum öffentlichen und einem verbal dann und wann grenzwertigen Protest, wenn es inhaltlich-personell gegen Obrigkeiten jeglicher Coleur geht. Historisch-sozial-kulturell bedingt ? Weiß ich nicht.

  • #6
    Walter Stach

    Kritische Beiträge/kritische Kommentare zum Thema, ohne zu beleidigen?Falls noch nicht entdeckt: SPIEGEL-online „Der Kritiker“ -Georg Diez -Merkel wiegt Deutschland in den Schlaf-;einfach gut!! Weiter empfehlen.

  • #7
    Gerd Herholz

    # 5 Walter. Einverstanden. Angemerkt nur, dass meine (Sprach-)Kritik nicht allein gegen „Obrigkeiten … geht“. Manchmal trifftt sie sogar mich selbst oder knapp daneben. Grüße.

  • #8
    Walter Stach

    Gerd Herholz, Selbstkritik steht uns ja allen gut, mir auch, wenn ich beispielsweise gelegentlich verbal um mich schlage; „Eigentore“ passieren mir dann eben auch-leider-.Den Diez-Beitrag finde ich ganz einfach inhaltlich-sprachlich lesenswert. Vielleicht gibt es ja bei den Ruhrbaronen ‚mal Anlaß -sh.Diez-über den dort erwähnten Beitrag in der ZEIT zu diskutieren, der kritisch mit „Transparenz“ umgeht. Kritik, die ich ganz und gar nicht verstehe.Grüße

  • #9
    Walter Stach

    Ergänzung/Berichtigung zu – 8-: Leider habe ich meine kritische Anmerkung zum Artikel in der ZEIT -Feuilleton, 12.1.12, Die ZEIT Nr.3, S.41 von Byung-Chul -Han zu „Transparenz“ formuliert aufgrund von Vorabmeldungen dazu und aufgrund einer kurzen kritischen Anmerkung in SPIEGEL-online. Ich habe den Artikel jetzt umso sorgfältiger gelesen.Byung-Chul-Han argumentiert/plädiert nicht generell gegen „Mehr Transparenz“ in Staat und Gesellschaft, sondern zeigt einige Gefahren einer „totalen Transparenz“ -einer „totalitären?-auf. Und darüber lohnt es sich, zu diskutieren. Ich denke, auch hier bei den Ruhrbaronen.

  • #10
    Steintain

    An dieser Stelle mag es lohnen, Transparenz gegen Tratsch abzugrenzen. Die publizierte „Transparenz“ ist nur eine kleine Facette des Tratschs. Und der wurde in den letzten Jahrtausenden hochgradig (erfolgreich) selektiert.

    Die gedruckte „Transparenz“ stirbt aus. Im Herbst 2014 sinkt die Gesamt-Auflage der WAZ/NRZ Duisburg unter 50.000 – so eine aktuelle Projektion. Das Ende einer “totalen Transparenz” -einer “totalitären“?

    Das Gedruckte hat keine Reziprozität – seit 500 Jahren. Aber der Tratsch seit Jahrtausenden!

  • #11
    Jakobswege

    http://www.zeit.de/2012/03/Transparenzgesellschaft
    Transparent ist nur das Tote
    Byung-Chul Han, ZEIT-Feuilleton, 12.1.12, Die ZEIT Nr.3, S.41

    Eine Rechtfertigung seiner Transparenz-Aversion kann Byung-Chul Han gegen das Wesen dieser, unserer morgen- und abendländischen Leitkultur abgeben. Dort galt (und gilt) als erste Kardinaltugend KLUGHEIT.

    Klugheit (griechisch φρόνησις phrónesis Vernunft, lat. prudentia) ist die Fähigkeit zu angemessenem Handeln im konkreten Einzelfall unter Berücksichtigung aller für die Situation relevanten Faktoren, individueller Handlungsziele und sittlicher Einsichten. http://de.wikipedia.org/wiki/Klugheit

    Die elektronischen Medien vom Rundfunk, über das Fernsehen bis hin zum Internet haben die Menschen der Einsamkeit ausgesetzt. Kulturelle Regulative wie der Tratsch verkümmern, die Nachbarschaft ging verloren.

    Nighthawks – Nachtschwärmer vom Maler Edward Hopper ist ein Sinnbild der Vereinsamung der Menschen.

    Die fehlende Reziprozität der Medien – und besonders ihre bisherige Unfähigkeit zur Mediation – ist ein kultureller Nachteil, besonders im Ruhrgebiet mit seinen drei historischen Monopolen: Montanindustrie, Parteihochburg und Mediengiganten wie WDR Lokalzeit und WAZ Medien Gruppe.

    Nicht das man jetzt verzweifeln müsste. Uralte Strategien der Hebräer gelten immer noch:
    1. Mit jemandem das Schwert kreuzen, wenn es von einem starken Arm geführt wird.
    2. Mit jemand eine Meile gehen.
    3. Exodus als Flucht – z.B. durch Fortzug aus dem Ruhrgebiet

    Bitte und Vorschlag an die Ruhrbarone zum Thema Revier-Exodus: Der LDI NRW hat die Stadt Duisburg um Stellungsnahme gebeten, die Statistik über das Jahres-Nettoeinkommen je Steuerfall auf die Stadtteile bezogen endlich nach IFG NRW für 20007 rauszurücken. *)

    Das wäre die schöne Seite einer unverschämten Transparenz – Klugheit für den Strukturwandel Ruhrgebiet.

    – – –

    *) Von 1999 bis 2007 erwarte ich eine Entwicklung, die als P-R-O-L-L beschrieben werden kann: Projektion Ruhrgebiet Ohne Langfristige Lösung

    P.S. Betrifft Reziprozität in den Medien. Wieviel Zeit investiert Ruhrbarone.Blog in die Interaktion mit seinen Kommentatoren?

  • #12
    wilfried s. bienek

    *P-R-O-L-L – um Gottes Willi, das ist ja eine Verunglimpfung! Sowohl des Proletariers (Prolet-Ariers – oh, das ist schon wieder eine) als auch des Ruhrgebiets. Aber ist nicht das Wort „Ruhrgebiet“ selbst eine? Wenn Apple noch nicht das Urheberrecht am „i“ hätte, würde ich es gerne in „iRuhr“ umnennen. In einer Zeit, in der man glaubt, indem man die Wörter ändere, ändere man die Welt, wäre das sicher ein wertvoller Beitrag zur Verglimpfung.

    Nachsatz: Die Verunglimpfung, für das Ruhrgebiet sei die Eieruhr abgelaufen, verbietet sich von selbst.

  • #13
    Arnold Voß

    POTThässlich. Wäre das eine Verunglimpfung des Ruhrgebietes, oder hätte das Wort das Zeug zum selbstironischen Markenzeichen?

  • #14
  • #15
    wilfried s. bienek

    Dabei hat doch die Kollegin Rowling den Begriff noch gesteigert. Pott. Harry Potter. Bin gespannt, wer der Potteste sein wird.
    Ich hätte noch imPOTTtent. Oder lieber nicht. Denn das pottet dann jeder Beschreibung 🙂

  • #16
  • #17
    Arnold Voss

    @ Gerd Herholz # 14

    Nix aua. Der Begriff Proll-Pott-Regime, hat eine durchaus nachdenkenswerte Note. Zweifellos auch etwas bitter ,weil er deutliche Spuren von Realität enthält.

  • #18
    Arnold Voss

    @ Jakobswege # 11

    „Die elektronischen Medien vom Rundfunk, über das Fernsehen bis hin zum Internet haben die Menschen der Einsamkeit ausgesetzt. Kulturelle Regulative wie der Tratsch verkümmern, die Nachbarschaft ging verloren.“

    Ich mag dieses kulturpessimistische Wehklagen nicht. Der Mensch ist der Einsamkeit durch sein Wesen ausgeliefert, nicht durch die Verhältnisse in denen er lebt. Einsamkeit gab es deswegen zu allen Zeiten und es war zu allen Zeiten die Aufgabe des Menschen sich selbst aus ihr durch aktive Kommunikation zu befreien.

    Der Tratsch und die Nachbarschaft sind auch nicht verloren gegangen. Sie haben nur andere Formen angenommen, wie man z.B. bei Facebook prima beobachten kann. Und ob der Tratsch, ob von Angesicht zu Angesicht oder virtuell, je eine kulturelle Regulative war, bezweifele ich. Regulativ höchstens im Sinne der Abweisung/Ausfilterung alles Fremden/Ungewohnten.

    Ach ja, und was die elektronischen Medien und ihre soziale und kulturelle Wirksamkeit als solche betrifft: Im Gegensatz zu den real-nachbarschaftlichen Tratschern kann man sie einfach abschalten.

  • #19
    Neinzeichen

    @ Arnold Voss # 18
    Die elektronische Kommunikation hat das Wesen des Unleibhaftigen. Nämlich die Unverbindlichkeit eines Mach´s mit! Eben – die fehlende Reziprozität nicht nur bei lokoregionalen Medien.

    Früher konnte ein Unwirscher seinem Lokal-Mata-Redak-Deur ein Bier am Stammtisch so ganz aus Versehen in den Schoß kippen, und ihm nebenbei in der Aufregung sein Notizheft klauen. Der feuchte Schritt und das wegge Notizblöckchen war dann ein wirksames Signal.

    Bei WAZ Eric P. würde noch nicht einmal Ketschup helfen – gegen die zügellose Publikatur. Das führt zur Eskalation mit selbstgemachter Piri-Piri-Soße in den Schritt, und wäre ein Fortschritt aus dem sog. kulturpessimistischen Wehklagen.

    Nein, so eben nicht. Die Region braucht Reziprozität. Das ist ein Grundzug der Kooperation; und die wurde verdammt hochgradig über ein paar hunderttausend Jahre von der Philogenese erfolgreich selektiert. Die Revier-Monopole selektieren auch – unter Ausschluss der Vielfalt (diversity).

    Die Indikatoren des Strukturwandels Ruhrgebiet haben eine fatal-finale Ausrichtung: Das ist das P-R-O-L-L-POTT-Regiem.

    Wolf Biermann wurde vom DDR-Regiem zwangsausgebürgert. Die DDR-Bevölkerung erkannte dadurch, dass hier Methoden wie im Dritten Reich angewandt wurden. Das war der Impuls für das Ende der DDR.

    In Duisburg verlassen knapp 100.000 Einwohner die Stadt in fünf Jahren. Kritische Bürger werden von Politik und Stadtverwaltung gemobbt und vertrieben (subtil und brutal): Das P-R-O-L-L-POTT-Regiem. Dagegen und deshalb setze ich kulturell ein Verneinzeichen http://negationmark.wordpress.com

    Es geht auch anders: Loyalität ist eine Facette der Kooperation. Das Ruhrgebiet braucht einen Neuen Namen = Autonomie, sich selbst einen Namen geben – für die Zukunft.

    – – – –

    P-R-O-L-L = Projektion Ruhrgebiet Ohne Langfriste Lösung.

  • #20
    Negationmark

    Korrektur:
    Alt: In Duisburg verlassen knapp 100.000 Einwohner die Stadt in fünf Jahren.
    Neu: In Duisburg verlassen knapp 100.000 Einwohner die Stadt aller fünf Jahre.

  • #21
    wilfried s. bienek

    Wir sind ein wenig vom Thema abgekommen: Mich mangeln die Worte – Verunglimpfung und Gefährdung des demokratischen Rechtsstaates. Der Forderung, dem Ruhrgebiet einen neuen Namen zu geben, würde ich zustimmen. Anderseits: Warum überhaupt ein Name für ein Gebiet aus Orten, deren Chefs nur den eigenen Kirchturm sehen? Wie kommt jemand auf die Idee, dies sei eine Einheit? Womöglich nehmen wir auch noch die Partnerstädte dazu, dann wird die Sache noch größer aufgeblasen.
    Ehrlich: Ich kann diese ganze Diskussion über „Ruhrstadt“ etc. nicht mehr hören. Essen und Dortmund etwa – das ist so wie Köln und Bonn, ein Unterschied wie Tag- und Nachtschicht. Unterirdisch! Ohne langfristige Perspektive (P-R-O-L-P?)
    Und Autonomie, was heißt das – ein Freistaat Ruhrgebiet (sorry NEUNAME)? Würde das wörtlich genommen, nähme uns der Staat in Mangelhaft.
    Was Duisburg betrifft: Das fällt eh raus. Liegt im Sauerland ,)

  • #22
    Jakobswege

    Solche Verhältnisse sind für Duisburg, Ruhrgebiet und NRW als OINC normal.

    OINCOld Industrial Nations & Communities

    Old McDonald had a farm – i-ei-i-ei-o
    and on his farm he had some pigs, i-ei-i-ei-o
    with a oink oink here and a oink oink there
    here a oink, there a oink, everywhere a oink oink

    1917 – http://en.wikipedia.org/wiki/Old_MacDonald_Had_a_Farm

  • #23
    Jakobswege

    Zu #5 @ Walter Stach

    > Historisch-sozial-kulturell bedingt ?

    Ich hab mir das mal so überlegt: Die Aufarbeitung der Loveparade und Das Bergrecht

    http://jakobswege.wordpress.com/2012/06/24/die-aufarbeitung-der-loveparade-und-das-bergrecht/

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