
Vor dem Landgericht München soll ab Anfang Oktober ein Prozess der besonderen Art stattfinden: Ein deutsch-iranischer Geschäftsmann klagt gegen einen deutsch-iranischen politischen Oppositionellen wegen angeblicher Verleumdung. Dawood Nazirizadeh, Unternehmensberater und tätig im Vorstand der »Islamischen Gemeinschaft der schiitischen Gemeinden Deutschlands« (IGS), Mitglied der SPD und der Friedrich-Ebert-Stiftung, hat eine Unterlassungsklage gegen den Betreiber des Blogs »Iran Appeasement Monitor«, Kazem Moussavi, angestrengt. Von unserem Gastautor Andreas Andreas Benl.
Moussavi habe Nazirizadeh vorgeworfen, mit den Revolutionsgarden des iranischen Regimes und mit dem »Islamischen Zentrum Hamburg« (IZH) zusammenzuarbeiten. Das IZH ist dem Bundesamt für Verfassungsschutz zufolge das »größte und einflussreichste Zentrum« von »regierungstreuen Iranern, mit deren Hilfe der Iran versucht, Einfluss auf hier lebende Schiiten unterschiedlicher Nationalität zu nehmen«. Aus den vom Autor eingesehenen Akten des Verfahrens geht hervor, dass Nazirizadeh diese Vorwürfe bestreitet.
Moussavi hält dem in seiner ebenfalls in den Akten enthaltenen Erwiderung entgegen, dass das 1962 gegründete IZH und die 2009 entstandene IGS personell und ideologisch unauflöslich miteinander verbunden seien und der IZH-Vorsitzende Reza Ramezani zugleich als Mitglied des Gelehrtenrats der IGS fungiere.





KIZ haben was Provokantes getwittert. Nachdem sie was Provokantes gesungen hatten. Und viele gehen steil, 