Coals, Mittwoch, 18. Oktober, 20.00 Uhr, Druckluft, Oberhausen
Der Dorstfelder Hannibal wurde geräumt Foto: Ralf Hüls Lizenz: CC BY-SA 2.0 DE
Dortmund: Geräumtes Hochhaus erst in zwei Jahren wieder bewohnbar…Bild
NRW: Bistums-Sprecher kündigt nach Twitter-Skandal…Bild
NRW: Machtkampf an der Grünen-Spitze…RP Online
Debatte: Generation nach Merkel…taz
Debatte: Wagenknecht und Bartsch vor Entmachtung…FAZ
Debatte: Der Grünstreifen am Horizont…FAZ
Debatte: Schengen ist tot. Nur die Trauerfeier fehlt…Welt
Debatte: Kämpfe in Kirkuk ausgebrochen…Jungle World
Debatte: Der Nordirak befindet sich an der Schwelle zum Krieg…NZZ
Ruhrgebiet: Literatur aus dem Ruhrpott hat es schwer…Coolibri
Ruhrgebiet: Kampf um den Nachtexpress zwischen Duisburg und Mülheim…WAZ
Bochum: Studenten entdecken ihr Herz fürs Theater…WAZ
Dortmund: Dokom21 weiht größtes Rechenzentrum im Ruhrgebiet ein…Ruhr Nachrichten
Essen: AWO-Bundesschiedsgericht bestätigt Ausschluss von Guido Reil…WAZ
Essen: Linken-Ratsherr Gültekin lobt vor Gericht die PKK…WAZ
Foto: Robin Patzwaldt
Aufmerksamen Beobachtern im Kreis Recklinghausen dürfte es in den letzten Tagen nicht entgangen sein, dass das Kraftwerk ‚Datteln 4‘ inzwischen offenkundige und recht deutliche Lebenszeichen von sich gibt.
Vieles deutet aktuell darauf hin, dass es vermutlich auch offiziell in Betrieb gehen wird, lange bevor eine endgültige juristische Klärung erfolgt sein dürfte. Derzeit sind ja immer noch Klagen gegen den neu erstellten Bebauungsplan und die dazugehörige Betriebserlaubnis anhängig.
Doch offenbar soll seitens der Prozessbeteiligten in diesem Zusammenhang wohl erst noch die Entscheidung in Sachen des ebenfalls juristisch umstrittenen ‚Trianel‘ Kraftwerks im benachbarten Lünen abgewartet werden. So zumindest zitiert die örtliche Lokalzeitung aus Datteln heute den Vorsitzenden Richter am Oberverwaltungsgericht in Münster, Dr. Ulrich Lau. Und diese wird erst für den Sommer 2018 erwartet. Weiterlesen
Der Journalist René W. am Freitag mit Schlagstock in der Nordstadt unterweg.
Der Journalist René W. am Freitag mit Schlagstock in der Nordstadt unterwegs.
Linke Aktivisten haben am Sonntag ein Video von einem Polizeieinsatz am Wochenende in der Dortmunder Nordstadt veröffentlicht (Ruhrbarone-Bericht , Ruhrbarone-Kommentar ). Der dazugehörige Artikel, mit Video auf der Plattform Indymedia kritisiert, dass Polizisten mit Schlagstöcken einen Menschen daran hindern, den Einsatz zu filmen. Einer der Polizisten ist aber eigentlich gar keiner, sondern der Journalist René W. In dem Video geht er mit einem gezogenen Schlagstock auf den Filmenden los.
„Verpiss dich mit deiner Kamera!“, ruft der Reporter der filmenden Person entgegen. „Ich darf Sie filmen“, entgegnet eine Stimme. „Nein, du darfst mich nicht filmen“, ruft der Gefilmte wieder, dreht sich dann um und kehrt zurück zur Straße, wo der Hundeführer sich über einen am Boden liegenden Mann beugt. W. trägt Jeans, eine schwarze Weste und einen Tonfa. Er ist klar am Einsatz beteiligt und wirkt für Außenstehende wie ein Polizist. Dass er normalerweise als Blaulicht-Reporter unterwegs ist, ist in dieser Filmsequenz nicht zu erkennen.
Kollege W. trägt einen sogenannten Tonfa, auch Einsatzmehrzweckstock genannt. Paragraph 42a des Waffengesetzes verbietet das Führen von „Hieb- und Stoßwaffen nach Anlage 1 Abschnitt 1 Unterabschnitt 2 Nr. 1.1“. Auch von der Dortmunder Polizei gibt es dazu einen Info-Flyer. Mit einem „berechtigten Interesse“ etwa zur Berufsausübung, ist es erlaubt, diese Art von Schlagstöcken zu tragen. Dafür ist allerdings eine Ausnahmegenehmigung erforderlich. Ob René W. so eine Genehmigung hat, ist unklar. Zur Berufsausübung eines Journalisten gehört es in jedem Fall nicht, einen Schlagstock mitzuführen. Weiterlesen
Geschlossene Solarzellenfabrik in Gelsenkirchen
Aktuelle Studien zeigen die Schwächen der deutschen Energiewende auf. Um Wege aus der Sackgasse zu finden, müssen wir Denkverbote aufgeben und von anderen Ländern lernen. Von unserem Gastautor Kolja Zydatiss.
Seit 2012 analysiert die Unternehmensberatung McKinsey im Halbjahresrhythmus den Status der deutschen Energiewende. Die aktuellen Daten sind ernüchternd. Bei 9 von 14 Kennzahlen aus den Bereichen Klima- und Umweltschutz, Versorgungssicherheit und Wirtschaftlichkeit erteilt die Beratungsgesellschaft der Regierung eine schlechte Note. Auch die bundeseigene Deutsche Energieagentur (Dena) zeigt sich in einer aktuellen Studie besorgt. Die Energiewende verursacht bislang vor allem explodierende Kosten. Zum Klimaschutz trägt sie kaum bei.
Die hohen Kosten sollten niemanden überraschen. Um neben konventionellen Energiequellen wirtschaftlich bestehen zu können, müssen die „Erneuerbaren“ in Milliardenhöhe subventioniert werden. Hinzu kommen die Folgen der Volatilität von Wind- und Solarenergie. Die Kosten für netzstabilisierende Eingriffe haben sich laut der aktuellen McKinsey-Analyseseit 2014 verdoppelt. Die Zeche zahlen die privaten und gewerblichen Nutzer über die EEG-Umlage (nur fünf Prozent der deutschen Industrieunternehmen sind von der Umlage befreit). Weiterlesen
Mogwai, Dienstag, 17. Oktober, 20.00 Uhr, E-Werk, Köln
Angela Merkel: Foto: CDU/Laurence Chaperon Lizenz: Copyright
Debatte: Hannover und Wien, zwei Menetekel für Merkel…Welt
Debatte: Niedersachsen beschert Jamaika eine schwere Hypothek…RP Online
NRW: Frauenhäuser sollen „sichtbar“ sein…NRZ
NRW: Zahl der Mitmach-Etats sinkt…WA
Debatte: In der Mitte kann die SPD noch Wahlen gewinnen…Welt
Debatte: Die Auferstehung der Totgesagten…FAZ
Debatte: Die SPD ist wieder da…NZZ
Debatte: Die SPD kann doch noch gewinnen…Cicero
Debatte: Lehrjahre sind Arbeitsjahre…Jungle World
Ruhrgebiet: Linke sucht den „Kampf“ mit der AfD…WAZ
Bochum: Rottstraße bringt Science-Fiction-Film „Dune“ auf die Bühne…WAZ
Dortmund: Zwölfter Design-Gipfel…Nordstadtblogger
Duisburg: Zuwanderungsdruck auf Schulen lässt nach…WAZ
Essen: „Wir brauchen keine Fleißkärtchen“…WAZ
Symbolbild: Nordstadt
Ich bin familiär in der Münsterstraße verwurzelt. Ich kenne die Ecke Mallinckrodtstraße/Münsterstraße, an der in der Nacht von Freitag auf Samstag ein großer Polizeieinsatz stattfand. Es gibt einen Pressebericht der Polizei, der den Einsatz aus Sicht der Polizei schildert. Und es gibt eine gemeinsame Stellungnahme einiger „Anwohner“. Beide sind bei den Ruhrbaronen im Wortlaut zu lesen. Der Vorwurf: Die Polizei habe rassistische Kontrollen durchgeführt und auf die Gegenrede der „Anwohner“ mit Gewalt reagiert. Dazu drei Kommentare von mir: Weiterlesen
Auf der Frankfurter Buchmesse kam es zu Auseinandersetzungen unter anderem um den rechtsradikalen Antaios Verlag. Ein Musikverleger wurde von einem Neonazi geschlagen. Die Buchmesse erlebt den wohl größten Skandal ihrer Geschichte. Und hat ihn sich selbst zuzuschreiben.
Als die Verletzten die Messe verlassen, die Nazis ihre Stände verteidigt und die Polizei die Lage im Griff hatte, veröffentlichten Juergen Boos, der Direktor der Frankfurter Buchmesse, und Alexander Skipis, der Hauptgeschäftsführer des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels, eine gemeinsame Pressemitteilung: „Die Frankfurter Buchmesse lebt von der Vielfalt der Meinungen und ist ein Ort des freien Dialogs. Das ist die unveränderliche Haltung der Frankfurter Buchmesse und des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels.“ Eine arg idealistische Sicht der Dinge. Eine Messe dient nicht in erster Linie dem Dialog, sie ist eine Weiterlesen