Linker Bundestagsabgeordneter gegen US-Hilfe für Yeziden

Niema Movassat (Quelle: https://www.flickr.com/photos/niemamovassat )
Niema Movassat (Quelle: https://www.flickr.com/photos/niemamovassat )

Am Freitag Abend fand in Dortmund eine Demonstration von PKK-Anhängern gegen den Vormarsch des „Islamischen Staates“ (IS) statt. Gut 800 Menschen protestierten gegen den Terror von IS. Am Ende der friedlichen Demonstration sprach der Bundestagsabgeordnete Niema Movassat, der auch vor einigen Wochen in Essen auftrat, als eine Demonstration der NRW-Linken in antisemitischen Krawallen endete. (Die Ruhrbarone berichteten.) Bei seiner Rede sagte Movassat, dass der Einsatz von US-Streitkräften gegen die IS-Terroristen nicht zu unterstützen sei. Der Bundestagsabgeordnete brachte Beispiele von „westlichen“ Einsätzen in Krisengebieten und urteilte, diese hätten das Leben der Menschen immer verschlechtert. Die Aussagen von Movassat, der in seiner Rede das ganze Spektrum an Phrasen gegen Militäreinsätze äußerte, ist ein Schlag ins Gesicht für jeden Menschen im Nordirak. Dort verdursten Menschen oder werden von den islamistischen Terroristen umgebracht, und der nordrhein-westfälische Bundestagsabgeordnete der Linkspartei, hat nichts besseres zu tun, als seine abgedroschene Propaganda zu äußern. Der Internationalismus der NRW-Linken scheint nicht die Stimme der Betroffenen zu hören. Yezidische Organisationen fordern ein Eingreifen der USA, NATO oder der Vereinten Nationen. Die vereinzelten yezidischen Demonstranten heute in Dortmund begrüßten die Angriffe der amerikanischen Luftwaffe ausdrücklich.

An Politiker wie Niema Movassat muss ernsthaft die Frage gestellt werden, ob sie sich für Menschen einsetzen, oder diese missbrauchen um ihre eigene teils menschenverachtende Ideologie zu verbreiten.

Update: Das Manuskript der Rede von Niema Movassat

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«Mut gegen rechte Gewalt» prüft Antisemiten-Kooperation nach Ruhrbarone-Recherche

Rechte Ideologie gegen rechte Gewalt?
Rechte Ideologie gegen rechte Gewalt?

Das Projekt Mut gegen rechte Gewalt, eine Kooperation des stern mit der Amadeo-Antonio-Stiftung, will eine Aktion prüfen, bei unter anderem Autogramme des Rappers Kollegah versteigert werden, der Antisemitismus im Deutschrap verteidigt hat. Nachdem der altgediente Rap-Aktivist Marcus Staiger ein Projekt der Rapper Fard und Snaga kritisiert hatte, beschwerte sich Kollegah, man könne «heute noch nicht mal das Wort ‚Jude‘ verwenden, ohne als Antisemit dargestellt zu werden. Noch nicht mal das Wort ‚Israel‘.»

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Frühstück für Dortmund

Technologiepark Dortmund Foto: Kellermann Lizenz: GNU/CC
Technologiepark Dortmund Foto: Kellermann Lizenz: GNU/CC

Wirtschaft: Nur Großraum Dortmund ein Job-Motor…Der Westen

Spiegelzelt: „Günna“ bringt den Pott zum kochen…Der Westen

Kunst: Windkraft-Kunstwerk darf keinen Strom liefern…Welt

Dietrich-Keuning-Haus: Warum die Baukosten auf 1,8 Millionen Euro klettern…Der Westen

BVB: Dortmund erfindet sich neu und verteilt die Last…Goal

BVB: Dortmund – Mainz wohl verlegt…Sport1

BVB: Zorc will Reus halten…Sport1

BVB: Klopp freut sich über Alternativen…Südwest Presse

Der Ruhrpilot

Mike Groschek „© Raimond Spekking / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)“
Mike Groschek „© Raimond Spekking / CC-BY-SA-3.0 (via Wikimedia Commons)“

NRW: Groschek will „regensichere“ Städte…General Anzeiger

Ruhrgebiet: Mit kriegerischem Gruß aus Dinslaken ins Paradies…FAZ

Ruhrgebiet: Forscher warnen – dem Ruhrgebiet gehen die Arbeitskräfte aus…Der Westen

Ruhrgebiet: Eine Oper ohne Liebespaar und eifersüchtigen Bariton…Welt

Bochum: Jesiden planen auch in Bochum eine Großkundgebung…Der Westen

Bochum: Shitstorm bei Facebook für Bochumer SPD-Politiker Yüksel…Der Westen

Dortmund: Noch viele Hürden für Kletter-Paradies im Hoesch-Gasometer…Der Westen

Duisburg: Duisburg muss ab Oktober monatlich 130 Flüchtlinge aufnehmen…Der Westen

Duisburg: Marxloh hatte schon einen türkischen Schützenkönig…Bild

Essen: 71 Prozent mehr Kirchenaustritte…Der Westen

Oberhausen: Bananen-Polonaise und Regentanz bei Olgas Rock…Der Westen

Dortmund: Demo gegen den Islamischen Staat

ISIS Quelle: Youtube
ISIS Quelle: Youtube

Gegen den Terror des salafistischen Milizen der Gruppe Islamischer Staat (IS) finden heute ab 18.00 Uhr in Dortmund eine Demonstration statt. Treffpunkt ist vor dem Kinocenter am Nordausgang der Hauptbahnhofes. IS hat in den vergangenen Monaten zehntausende Menschen in Syrien und im Irak ermordet. Zur Zeit begeht die Gruppe Massaker an den Jesiden, einer religiösen Minderheit in Kurdistan. US Präsident Barack Obama hat ein Eingreifen amerikanischer Luftstreitkräfte genehmigt – um den IS-Terror zu stoppen und eine Versorgung der Flüchtlinge mit Lebensmitteln und Wasser zu ermöglichen. UN-Kräfte, die dies in den vergangenen Tagen versuchten, wurden von IS-Verbände angegriffen.

Zum 5. Jahrestag des Gerichtsurteils gegen ‚Datteln 4‘ dürfte den Kraftwerkskritikern nicht zum Feiern zumute sein

Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto: Robin Patzwaldt
Blick von Waltrop-Oberwiese in Richtung Datteln. Foto(s): Robin Patzwaldt

Fast schon 5 Jahre ist es inzwischen her, dass das OVG NRW in Münster unter Berufung auf gleich etliche Gründe den ersten Bebauungsplan-Versuch zum E.On-Kraftwerk ‚Datteln 4‘ bekanntlich für unwirksam erklärte. Dies geschah am 03. September 2009. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte diese Entscheidung dann am 16.03.2010.

Seither wurde in der Region und auch in der Landespolitik rund um dieses Thema viel diskutiert und auch gestritten. Doch gerade zum anstehenden 5. Jahrestag der OVG-Entscheidung, welche bei den Klägern damals kurzfristig für ungeahnte Feierlaune verantwortlich zeichnete (Ich erinnere mich noch gut an die Bilder im TV, welche mich damals u.a. erst so richtig auf diese leidige Angelegenheit aufmerksam werden ließen.), gibt der organisierte Widerstand gegen den Meiler im Kreis Recklinghausen ein doch eher trauriges Bild ab. Längst vorbei scheinen mittlerweile die Zeiten, als man in den Jahren 2010 und 2012, zu den Jahrestagen der Gerichtsurteile, mehrere hundert Menschen gegen die E.On-Pläne auf die Straße brachte um gezielt gegen das neue Kraftwerk an dieser Stelle zu protestieren.

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Frühstück für Dortmund

Der Phoenixsee - das Naherholungsgebiet im neuen Dortmund
Der Phoenixsee – das Naherholungsgebiet im neuen Dortmund

Phoenix-See: Pläne für Tull-Villa am  verzögern sich…Der Westen

Flughafen: Mit WizzAir nach Warschau…Radio91.2

Kultur: 15 Ensembles aus elf Nationen beim 21. Micro!Festival…Nordstadtblogger

Nordstadt: Keuning-Haus ist momentan millionenschwere Baustelle…Der Westen

Verkehr: Dortmunds Autobahnpolizei ist jetzt in gelb-blau unterwegs…Der Westen 

BVB: Dauerfehde zwischen Borussia Dortmund und Bayern München eskaliert…Goal