Herr Jäger und das Internet

jaeger_bandidosSehr geehrter Herr Jäger,

ich weiss, Sie sind bestimmt schwer beschäftigt. Wenn einer weiss, dass das Böse nie schläft und überall ist,  dann doch wohl hoffentlich Sie. Heute erreichte uns folgende Pressemittelung Ihres Hauses:

„NRW geht entschlossen gegen die Symbole der kriminellen Rockerbanden Hells Angels und Bandidos auch im Internet vor. „Bei der Bekämpfung der Rockerkriminalität nutzt die NRW-Polizei konsequent alle ihr rechtlich zur Verfügung stehenden Möglichkeiten. Wir dulden keinen rechtsfreien Raum. Auch nicht im Internet“, sagte Innenminister Ralf Jäger heute in Düsseldorf. Das Tragen und Zeigen des roten Schriftzuges „Hells Angels“ und des Symbols des behelmten Totenschädels mit Engelsflügeln sowie des rot-goldenen Schriftzuges Bandidos und des sogenannten Fat Mexican wird ab sofort strafrechtlich verfolgt. Die Symbole müssen auf den Internetseiten gelöscht oder die Seiten abgeschaltet werden. „Es trifft die Rocker besonders hart, wenn sie sich nicht mehr martialisch in der Öffentlichkeit präsentieren und für sich werben können“, machte der Innenminister deutlich. „

Nun, dass Sie als oberster Chef der Polizei gegen Rocker Härte zeigen schön und gut. Aber das mit dem Internet, naja, dass ist dann doch wieder eher ein Schenkelklopfer. Wo fange ich da an Ihnen das  zu erklären. Da an Ihnen wohl leider die Geschichte der Frau von der Leyen (Zensur-Ulla) vorbeigezogen ist, erschwert es ziemlich. Nun ich versuche es mal.

Das Internet, auch World  Wide Web ( Weltweites Spinnenwebe) genannt, existiert nahezu  an jedem halbwegs zivilisierten Punkt dieser Erde.  Soweit mitgekommen, ok, allerdings dürfen Sie nicht an jedem Punkt dieser Erde Polizist sein. Ist klar ?

Wenn die Rocker der Hells Angels oder Bandidos eine Homepage ( Heimatseite) haben und darauf alle die wirklich bösen Symbole verwenden, dann kommt die Polizei. Doch wo ist den die Rocker Homepage( Heimatseite) eigentlich selbst zuhause ?

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Frühstück für Dortmund

Nazis vor dem Dortmunder Rathaus Foto: Jürgen Steinfelder
Nazis vor dem Dortmunder Rathaus Foto: Jürgen Steinfelder

Überfall: Ermittler haben nach Rathaus-Überfall 68 Personen im Fokus…Der Westen

Dortmunder Tafel: Hilfe am Arbeitsmarkt für Ehrenamtliche…Radio91.2

BVB: Dortmund nur 1:1 in Osnabrück…WA

BVB: Immobile-Debüt beim Test in Osnabrück…RP Online

BVB: Hummels und Reus bleiben…Sport1

BVB: Immobile ist ein Glücksfall für Klopp…Bild

BVB: Weitere Hooligans nach Revierderby in Gelsenkirchen verurteilt…Der Westen

 

Der Ruhrpilot

hassdemo_opferDebatte: Event-Antifaschismus und Pogromstimmung…Welt

Debatte: Antisemitische Hetze alarmiert die Bundesregierung…Der Westen

NRW: Armin Laschet (CDU) kritisiert Polizei nach antisemitischen Ausschreitungen…Der Westen

NRW: Laschet nennt die Maut schädlich und rechtlich unmöglich…RP Online

Bochum: Sitzhersteller Johnson Controls verliert Ford-Auftrag…Der Westen

Dortmund: Ermittler haben 68 Personen im Fokus nach Rathaus-Sturm…Der Westen

Duisburg: Künstler Gregor Schneider geht mit Raumkunstwerk nach Bochum…RP Online

Duisburg: Problemhaus-Bewohner in Rheinhausen ziehen aus…Der Westen

Essen: Künstler lebt vier Wochen wie Robinson auf Zollverein…Der Westen

Essen: Politiker schockiert über Eskalation bei Nahost-Demo…Der Westen

Hamm: Staatsschutz ermittelt wegen Vier-Personen-Demo…WA

Film: Monsieur Claudes Töchter…Pottblog

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Antisemitismusdebatte: Linkspartei Bundestagsabgeordnete aus NRW stellen sich vor Linksjugend und Landesvorstand

Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z
Davidsternhakenkreuz Foto: Antifa Z

Ungeachtet der zahlreichen Proteste aus der eigenen Partei gegen die antisemitischen Auswüchse auf Veranstaltungen der NRW-Linkspartei und ihres Jugendverbandes hat sich die NRW-Landesgruppe der Linkspartei hinter den Jugendverband Solid und den Landesvorstand gestellt.  

In einer gemeinsamen Erklärung haben sich die Abgeordneten hinter die NRW-Partei gestellt – und gegen die zahlreichen Kritiker aus den eigenen Reihen. In der wirren Welt der Dagdelens, Movassats, Wagenknechts und Jelpkes sind das wohl die Abweichler:

Zu den Vorwürfen gegenüber der LINKEN und Linksjugend NRW in Zusammenhang mit der Kundgebung am vorigen Freitag erklärt die Landesgruppe der LINKEN NRW im Bundestag:

NRW-LINKEN-Landesgruppe solidarisch mit Nahost-Position des NRW-Landesvorstandes

Die Friedenskundgebungen in Essen und Köln waren mit insgesamt über 5000 Teilnehmerinnen und Teilnehmern die größten Veranstaltungen, die von der LINKEN in NRW seit langem durchgeführt worden sind. Auch die Polizei bestätigt, dass sie einen friedlichen und nicht-„extremistischen“ Verlauf hatten. Wir halten es für unerträglich, dass nun

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Nach Zensur in Duisburg realisiert Gregor Schneider neues Werk in Bochum

Auf seiner Webseite bewirbt Gregor Schneider noch sein zensiertes Projekt Totlast
Auf seiner Webseite bewirbt Gregor Schneider noch sein zensiertes Projekt Totlast

In Duisburg hatte Oberbürgermeister Sören Link (SPD) dem Künstler Gregor Schneider untersagt, sein Werk totlast zu realisieren. Der wird nun in Bochum weiter arbeiten

Tschüß Duisburg – hallo Bochum:  „Gregor Schneider realisiert für die Ruhrtriennale im Kunstmuseum Bochum eine neue Arbeit. Unter dem Titel Kunstmuseum setzt er sich mit dem Ort und der Funktion des Kunstmuseums auseinander“, teilt die Pressestelle der Ruhrtriennale mit: Nach der Absage seines für das Lehmbruck Museum in Duisburg vorgesehenen Raumkunstwerkes totlast durch den Oberbürgermeister der Stadt Duisburg sei die kurzfristige Realisierung in Bochum ein großer Erfolg.

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Dortmund: Am Samstag ist Juicy Beats


Am Samstag ist Juicy Beats. Das größte Electro- und Independent-Festival in NRW versetzt am 26. Juli von zwölf Uhr mittags bis vier Uhr nachts den Dortmunder Westfalenpark in Festivalfieber.

Bis zu 30.000 Besucher erwarten die Veranstalter, die mit mehr als 150 Bands und DJs auf über 20 Bühnen und Dancefloors erneut ein beeindruckendes Programm mit vielen international bekannten Künstlern präsentieren. Top-Acts zur 19. Ausgabe des Festivals sind Egotronic, Boys Noize, Alligatoah, Milky Chance, Alle Farben, Calexico, FM Belfast, Weekend, Die Orsons, Frittenbude, Hundreds, Kid Simius, Sierra Kidd, Ebo Taylor und Wallis Bird. Freunde unterschiedlichster Spielarten elektronischer Tanzmusik können sich zudem auf ein internationales DJ-Aufgebot freuen. Auf ihren Bühnen und Floors präsentieren die angesagtesten Clubs, Label und Partymacher der Region Acts wie Claptone, Doc Scott, UZ, Tube & Berger, Larse, Nakadia, Ante Perry, Juliet Sikora, Manuel Tur, Hans Nieswandt, Ingo Sänger, André Lodemann, Klaus Fiehe und Adam Berecki.

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Dierk Borstel: Was sich so Experte nennt

Rechte-Ratsmitglied Dennis Giemsch
Rechte-Ratsmitglied Dennis Giemsch Foto: Ulrike Märkel 2012

Bis zum Frühjahr galt  Dierk Borstel als führender Experte Dortmunds wenn es um Nazis ging. Hinter den Kulissen gab es Krach, Borstel inszenierte sich als Opfer der Politik. Vielleicht ist Borstel aber einfach nicht Experte genug, um Dortmund bei der Lösung des Nazi Problems helfen zu können.  

Die Zeiten, in denen FH Professor Dierk Borstel der Top-Berater der Stadt in Nazifrage war, sind seit  März vorbei:  Borstel zog sich aus der Opfer und Ausstiegsberatung BackUp zurück. Ein Grund für ihn war die zu große Einflussnahme auf die Politik. Doch vielleicht gibt es auch einen ganz anderen Grund für den Bruch: Borstels Inkompetenz.

Anfang Juli legte Siegfried „SS Siggi“ Borchardt sein Ratsmandat nieder. Der WDR bat  Borstel als Naziversteher um eine Einschätzung. Borstel gab sie. Der Rückzug von Borchardt aus dem Rat sei keine Überraschung gewesen, Borchardt eher ein Wahlkampf-Zugpferd. Nun zöge  mit Dennis Giemsch ein anderes Kaliber in den Rat:

Dennis Giemsch habe gezeigt, dass er Lust auf kommunale Politik habe. Professor Dierk Borstel schätzt den Nachrücker Giemsch als eher „politisch-strategisch denkend“ ein und ist überzeugt, dass Giemsch eine aktive Oppositionspolitik

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Frühstück für Dortmund

TU Dortmund Foto: Tuxyso Lizenz: CC
TU Dortmund Foto: Tuxyso Lizenz: CC

TU: 61 000 Familien in NRW beziehen Betreuungsgeld…WZ

Sperrungen: Verdacht auf acht Weltkriegsbomben an der B1…Der Westen

BVB: VfL-Spieler sollen sich gegen Borussia Dortmund „austoben“…Osnabrücker Zeitung

BVB: Polizei erwartet Tausende BVB-Fans zum Spiel in Osnabrück…Osnabrücker Zeitung

BVB: Matthias Ginter will bei Borussia Dortmund ‚den nächsten Schritt machen’…Sportal

BVB: Niersbach bringt Hummels als DFB-Kapitän ins Spiel…Der Westen

BVB: Erstes Training für Neuzugänge….Radio91.2

 

Der Ruhrpilot

Stoppt-den-Juden-Terror

Essen: Zentralrat der Juden verurteilt antisemitische Vorfälle bei Demo…Der Westen

Debatte: Deutschland muss Antisemitismus hart kontern…Welt

Debatte: Antisemitismus bleibt zweitrangig…Jungle World

Debatte: Neue Welle von Antisemitismus…Rhein Zeitung

Essen: Diese Nahost-Demo war alles – aber nicht friedlich…Der Westen

NRW: Die Selbstentzauberung der Hannelore Kraft…Welt

NRW: SPD-Fraktion stellt neues Kinderbildungsgesetz vor…Bild

Ruhrgebiet: Bei Aldi tobt offenbar schon der Machtkampf…Welt

Bochum: Opel-Werk bekommt Hilfe aus Gliwice…Der Westen

Bochum: Urbanatix 2014 steht unter dem Motto “Outside the Box”…Pottblog

Dortmund: Verdacht auf acht Weltkriegsbomben an der B1 in Dortmund…Der Westen

Duisburg: Protestaktion bei Mercedes Benz…RP Online

Duisburg: Die letzten Roma müssen raus…taz

Duisburg: OB bleibt bei seiner Kunst-Absage…Der Westen

Duisburg: Hochofen wird runderneuert…Der Westen

Essen: Ein Besuch bei Karl Albrecht…FAZ

Hagen: Der Mann, der die schrumpfende Stadt retten soll…Welt