Ex-Bundespräsident Christian Wulff Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Bundespräsident Christian Wulff ist gerade zurückgetreten.
Die Begründung Wulffs: Er hätte nicht mehr das Vertrauen einer breiten Mehrheit. Stimmt. Praktisch für Wulff: Er ist aus politischen, nicht aus rechtlichen Gründen zurückgetreten. Das soll den Ehrensold in Höhe von 199.000 Euro im Jahr sichern. Ob ihm das gelingt, ist fraglich. Solange es keine neuen Präsidenten gibt, übernimmt der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer, der amtierende Vorsitzende des Bundesrates, den Job von Wulff. Die Rede vor den Angehörigen der Opfer des NSU-Terrors in der kommenden Woche wird Bundeskanzlerin Angela Merkel halten.
Zu unserer Überraschung ist Wulff offenbar kurzfristig von seinem ursprünglichen Redemanuskript abgewichen. Naja, kann man auch verstehen.
Mal schauen, wer der Nachfolger wird. Was glaubt ihr?
Die Grüne Liste trat mit dem Versprechen an, nach den Wahlen zum Studentenparlament die Koalition mit der Linken Liste und der Liste Schöner Wohnen fortzuführen. Nach der Wahl scheint dieses Versprechen nicht mehr zu gelten. Kandidaten der Grünen Hochschulgruppe fühlen sich getäuscht. Wir dokumentieren einen offenen Brief:
Liebe Freundinnen und Freunde,
wir schreiben euch als Studierende der Ruhr-Uni, und als Kandidat*innen der Grünen Hochschulgruppe bei den vergangenen Wahlen zum Studierendenparlament. Wir sind auf der Liste der GHG angetreten und haben sie im Wahlkampf unterstützt, um die bestehende AStA-Koalition aus Grüner Hochschulgruppe, Linker Liste (LiLi) und der Liste Schöner Wohnen in Bochum (SWIB) zu stärken, und um dazu beizutragen, dass sie ihre erfolgreiche Arbeit fortsetzen kann. Wir haben uns im Bewusstsein dessen für eine Kandidatur entschieden, dass die Mitgliederversammlung der Grünen Hochschulgruppe beschlossen hat, dass die Fortsetzung des bestehenden Bündnisses angestrebt wird. Als wir am Abend der Wahlauszählung erfahren haben, dass die Wähler*innen die Arbeit der Koalition mit deutlichen Gewinnen der AStA-tragenden Listen belohnt haben, haben wir mit euch gefeiert.
Mit sehr großer Verwunderung haben wir nun allerdings erfahren, dass die Grüne Hochschulgruppe bis heute, drei Wochen nach der Wahlauszählung, noch immer keine Koalitionsverhandlungen mit ihren bisherigen
Der Nassauer Christian Wulff mit seiner Frau Bettina vor seinem bald Ex-Arbeitsplatz
Gleich wird Christian Wulff sich auf einer Pressekonferenz erklären. Uns hat Wulff vorab einen Entwurf seiner Rede zukommen lassen. Vor allem mit den Medien geht er hart ins Gericht:
Jetzt hört mal zu, ihr Spacken. Rücktritt? Ich denk nicht dran. Und ihr könnt mir gar nichts. Ich weiß, seit Monaten jagt ihr mich und genau deshalb werde ich es nicht tun. OK, ich brauch auch das Geld und am Tiergarten zu wohnen ist schon netter als in meinem Klinkerbunker, aber dass ich das so sehe, wird EUCH ja wohl nicht überraschen.
Die Staatsanwaltschaft ermittelt? Ich bin Jurist und sehe das alles ganz entspannt. Ich bin unschuldig, bis ein Gericht mich verurteilt. In der letzten Instanz. Und das kann dauern! Was eine Staatsanwaltschaft macht, geht mir am Arsch vorbei. Staatsanwälte, das sind doch die geworden, die schon während des Studiums in der Mensa immer an dem Tisch mit den Akne-Babes sitzen mussten. Und jetzt gehe ich ins Wochenende. Heute Abend lass ich es im Schloss krachen. Und ihr zahlt.
Der Nassauer Christian Wulff mit seiner Frau Bettina vor seinem bald Ex-Arbeitsplatz
Wieviele Stunden gebt ihr dem gescheiterten ersten Mann der Republik?
Ein Kollege sagte, der nimmt noch das Frühstück mit, gibt seine Schlüssel ab und versucht sich dann vom Fahrdienst nach Hannover in seine Klinkerbude bringen zu lassen.
Aber eigentlich geht das nicht mehr. Weil er ja nicht mehr Präsi ist. Aber Wulff ist ja geübt im Abstauben.
Dann müsste ja auch schon die Kripo kommen, um das Amt des Präsidenten zu durchsuchen. Weil, wenn der zurückgetreten ist, hat der ja keine Immunität mehr. Vielleicht wird dann ja auch schon seine Bude in Hannover durchsucht. Oder gepfändet – weil den Rechtsanwalt muss Wulff ja auch zahlen. Und der ist teuer. Der Lehr. Der hat früher auch den Eckhard Uhlenberg in die Kacke geritten. Aber das ist eine andere Geschichte.
Jedenfalls hat Wulff ja nicht genug Geld. Sonst hätte er ja nicht seine „Freunde“ anpumpen und sich durchnassauern müssen.
Schätze seinen Klinkerbunker kann er verkaufen.
Ob dann wohl seine Frau Bettina bei ihm bleibt? Die ist ja eher materialistisch eingestellt, was man so aus der ferne sieht.
Man wird sehen: für 11:00 Uhr hat der Bundespräsident eine Pressekonferenz angekündigt. Er wird hoffentlich seinen Job dran geben und nicht sein Amt ruhen lassen, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind. Denn ein arbeitender Präsident wäre schon gut für das Land.
Hier der dürre Text der Einladung zur Pressekonferenz:
Bundespräsident Christian Wulff wird heute, Freitag, 17. Februar 2012, um 11.00 Uhr in Schloss Bellevue eine Erklärung abgeben.
Akkreditierungshinweis:
Für diesen Termin gilt ausschließlich die Jahresakkreditierung 2012 oder der Legislaturperiodenausweis des Bundespresseamtes. Eine Anmeldung ist nicht nötig. Einlass ab 9.45 Uhr.
Update: Bundeskanzlerin Angela Merkel hat eine Erklärung für 11.30 Uhr angekündigt.
Drei Monate nach den bundesweiten Bildungsstreik-Demos übt das Essener Jugendbündnis schwere Kritik an städtischen Schulleitungen und der NRW-Landesregierung. Am 17. November hatten sich in Essen nach Angaben der Veranstalter knapp 500 Schüler in der Innenstadt eingefunden, um gemeinsam für ein „gerechtes Bildungssystem“ und gegen „kommunale Kürzungen im Sozial- und Jugendbereich“ zu protestieren. Ihre Schulen reagierten auf Geheiß von „Rot-Grün“ mit wenig Fingerspitzengefühl. Anstatt gesellschaftspolitisches Engagement zu fördern, oder wenigstens zu respektieren, hagelte es stattdessen Strafen.
Aus Sicht von Carolin Zottmann, Vorstandsmitglied der Landesschülervertretung NRW, ein Signal in die falsche Richtung: „Mit Konsequenzen wie Nachsitzen und unentschuldigten Fehlstunden werden aktive Schüler eingeschüchtert, sodass diese sich nicht mehr trauen, sich an kommenden Protesten zu beteiligen und somit für ihre Rechte einzutreten.“ Laut Essener Jugendbündnis habe die Landesregierung im Anschluss an die Bildungsstreik-Veranstaltungen Briefe an die Schule geschickt, mit der Anweisung, von Eltern unterschriebene Entschuldigungen nicht anzuerkennen. Ein Schüler der Realschule Essen West wurde gar mit einem schriftlichen Verweis belegt. Begründung: Er hätte sowohl gegen die Hausordnung, als auch gegen das Grund- und Schulgesetz verstoßen.
Christian Wulff Foto: Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Die Staatsanwaltschaft Hannover hat die Aufhebung der Immunität von Bundespräsident Christian Wulff beantragt. Der Verdacht: Vorteilsannahme im Amt.
Damit ist klar: Wulff wird sich kaum im Amt halten können. Ein Bundespräsident gegen den die Staatsanwaltschaft ermittelt, ist eigentlich nicht vorstellbar. Obwohl, warten wir es ab: Wulff hat die Maßstäbe für Anstand im Amt schon in den vergangenen Monaten eifrig verschoben. Vielleicht kommt er ja auf die Idee das Amt ruhen zu lassen, bis die Ermittlungen abgeschlossen sind. Zuzutrauen ist ihm vieles. Aber es gibt auch gute Nachrichten für Wulff: Auf dem Arbeitsmarkt sieht es für ihn gar nicht so schlecht aus – falls er denn bald einen Job sucht. Aktuell sind auf Monster.de 22 Stellen für Juristen in Niedersachsen frei:
In den ersten Januar-Tagen platzierte die New York Times sehr prominent einen Bericht von einem Besuch auf dem amerikanischen Flugzeugträger John C. Stennis im Golf von Oman. Es sei alles ruhig, schrieb der Korrespondent. Die Mannschaften erledigten gelassen ihre Aufgaben auf dem Schiff, dessen Bomber die Bodentruppen in Afghanistan unterstützen. Keine Panik auf dem Flugzeugträger? Alles Routine? Der Nachrichtenwert dieses Berichts: null. Null komma null. Warum hat die Zeitung diesen Bericht gedruckt, und dann auch noch ganz vorne?
Die New York Times ist wieder auf dem Kriegspfad. Sie schlägt die Trommeln und schmiert sich Kriegsfarbe ins Gesicht. Sie tanzt ums Lagerfeuer, sie ruft die Geister der amerikanischen Ahnen herbei.
Der iranische Verteidigungs-Minister hatte erklärt, das Land würde die Durchfahrt der Stennis durch die Straße von Hormuz verhindern, sollte diese in den Persischen Golf zurück kehren wollen. Eine Replik auf die verschärften Sanktionen, die Barack Obama zuvor durch gesetzt hatte. Es ist Vorwahlkampf in den USA, fast alle Präsidentschafts-Kandidaten der Republikaner werben mit einem Angriff auf den Iran um Stimmen bei den Vorwahlen. Diese Flanke wollte Obama im Wahljahr mit den
Markus Lanz – man muss weder ein großer Gottschalk noch ein großer „Wetten dass?“ Fan sein, damit diese Nachricht erschüttert.
Ich dachte immer Beckmann und Kerner würden die Tiefpunkte der Fernsehunterhaltung definieren – bis ich im Januar 2010 in der Ruh2010-Show Lanz sah. Geschüttelt von Krämpfen verfolgte ich eine der elendsten Fernsehsendungen, die ich je geschaut habe. Und ich konnte noch wegschalten, weil ich darüber schreiben musste. Es sollte Frühjahr werden, bis ich wieder feste Nahrung zu mir nehmen konnte.
Und jetzt das: Lanz wird Nachfolger von Gottschalk bei „Wetten dass?“. Dem kann man nicht aus dem Wege gehen. Sicher, „Wetten dass?“ werde ich künftig nur schauen, wenn ich eine Schnelldiät machen will, aber Lanz wird einen jetzt monatelang im Internet und in allen Zeitungen und Magazinen verfolgen.
Dabei hätte es Alternativen gegeben. Welt-Kompakt schlug vor ein paar Wochen Achim Mentzel vor. Wäre lustiger als Lanz gewesen. Ein Ossi, der dank Schnurrbart auch als Herner durchgegangen wäre. Den hat aber niemand gefragt.
Oder Chalie Schultz, der Chef der Boxbude auf der Cranger Kirmes. Kein schlechter Mann. Erfahrener Live-Moderator. Kann auch eine Frau sein – Lanz-Ex zum Beispiel. Birgit Schrowange. Die macht wieder Werbung für Adler, die ist wenigstens nicht teuer. Alles, alles nur nicht Lanz.
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