Studie „Antisemiten als Koalitionspartner“ in der ZfP erschienen

Als Samuel Salzborn und Sebastian Voigt im Frühjahr ihre Studie „Antisemiten als Koalitionspartner“ über Antisemitismus in der Linkspartei vorlegten, lösten sie eine breite Debatte aus, die bis in den Bundestag reichte. Nun ist die Studie in der renommierten „Zeitschrift für Politik“ erschienen.

Es kann nicht sein, was nicht sein darf. Als im Früher die Studie „Antisemiten als Koaltionspartner“ von Samuel Salzborn und Sebastian Voigt erschien, nahmen die meisten in der Linkspartei wie die Bundestagsfraktion routiniert die Abwehrhaltung ein. Die Studie wurde als „unwissenschaftlich“ tituliert, als Polemik aus angeblich antideutschen Kreisen. Die Chance, sich mit dem Antisemitismus in den eigenen Reihen kritisch auseinander zu setzen, nahmen  nur wenige Mitglieder der Partei wahr – zum Beispeil Katharina König, Linkspartei-Landtagsabgeordnete aus Thüringen.

Nun ist die Studie in Band III der Zeitschrift für Politik erschienen. Eine Anerkennung der Arbeit von Salzborn und Voigt. Dass das Thema noch immer aktuell ist, dass die Linkpartei mit dem Antisemitismus in ihren eigenen Reihen noch immer nicht aufgeräumt hat, wird in diesem Tagen wieder in Bremen deutlich. Dort schwärmt die Linkspartei von Mahnwachen – gegen einen Israeltag an den Schulen des Zwergbundeslandes.

Wieder so eine Kreativdingsbumspleite…

Bochum hat ein „Kreativwirtschaftliches Gründerzentrum“. Und da gibt es Probleme.

Ein Baumarkt, ein Discounter und Castrop-Rauxel ist auch nicht weit: In Bochum Gerthe eröffnete die Stadt Bochum vor fünf Jahren mit viel Tam Tam ein sogenanntes „Kreativwirtschaftliches Gründerzentrum„. Dazu wurde ein altes Zechengebäude mit Landesmillionen aufwendig saniert. Hier sollten sich Unternehmen aus der fabulösen Kreativwirtschaft niederlassen. Nun laufen dem Ding die Mieter weg und die Stadttochter EGR gibt zu, dass sie die Kiste auch noch subventionieren muss. Steht heute in der WAZ und ist alles, nur keine Überraschung. Im Gegenteil: Alle läuft nach Plan.

Als das Ding damals aufmachte unterhielt ich mich mit einem der Kommunalpolitiker, die in Bochum was zu sagen haben. Ich erzählte ihm, dass der Standort Quatsch sei, die Mieten zu hoch und das solche Unternehmen in die Innenstadt gehören. Er zuckte nur mit den Schultern: „Wissen sie, es geht doch gar nicht um Kreativwirtschaft. Das war für uns nur der einfachste Weg um an die Landesgelder zur Sanierung des Zechengebäudes zu kommen. In ein paar Jahren sind die Kreativen raus, dann sind da Ärzte, Rechtsanwälte und Steuerberater drin, aber wir haben ein schönes Gebäude in Gerthe. Der Rest interessiert uns nicht“

Und die paar Jahre sind jetzt scheinbar rum. Ruhrgebietspolitiker sind gut darin, Fördergelder des Landes und der Europäischen Union abzuziehen. Wer glaubt es geht ihnen um Inhalte, hat schon verloren.

Der Ruhrpilot

Nazi-Demo in Dortmund

Dortmund: Strafregister von Nazi Sven K. wird immer länger…Der Westen

Dortmund II: Neonazis greifen Jugendliche an…Spiegel

Dortmund III: 120 Dortmunder demonstrieren gegen Rechts…Der Westen

NRW: Absolut nicht aussagekräftig…Coffee and TV

Umland: Neonazi-Redner aus USA ohne Aufenthaltserlaubnis…NRWREX

Debatte: Der Kampf gegen den Terror ist unteilbar…Starke Meinungen

Debatte II: Nazi-Verschwörungstheorien…Reflexion

 

NRW II: Polizisten dürfen nun auch blaue Fellmützen tragen…RP Online

Ruhrgebiet: …soll Weltkulturerbe werden…RP Online

Bochum: Stammzellenspender dringend gesucht…Der Westen

Dortmund IV: Sierau und Bollermann „hätten Envio längst saniert“…Der Westen

Dortmund V: Heimischer Handel und Stadt machen mobil gegen Werler Pläne…Ruhr Nachrichten

Marl: Schacht Polsum möglicherweise mit Giftmüll verseucht…Radio Vest

Umland: Demokratie ist, auch verlieren zu können…Publikative

Umland II: Piraten aus dem HSK laden ein zur Gründung der Crew “U01″…Zoom

Online: YouTube & GEMA: Ein Appell mit Bitte um Unterstützung…Spreeblick

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Ich böser Hetzer…

Gestern veröffentlichte die Welt am Sonntag einen Artikel von mir über die Zusammenhänge zwischen sogenannten Rechtspopulisten und militanten Neonazis. Heute reagierte die Szene.

Die Site hat kein Impressum, es gibt keinen presserechtlich Verantwortlichen, aber inhaltlich ist sie im braunen Zwischenraum von Nazis und Rechtspopulisten verortet.

In meinem Artikel „Unter dem Mantel der Bürgerlichkeit„, der gestern in der Welt am Sonntag erschien, beschrieb ich die Verbindungen von  Parteien wie der NPD und Pro NRW zur militanten Neonazi-Szene.

Das Blog Freiheitlich.me reagierte prompt. Zum einen wurde eines der besten Fotos von mir veröffentlicht, das ich in den letzten Jahren gesehen habe. Ich nutze es jetzt auf Facebook. Dafür vielen Dank. Es wäre nett, wenn ich es in voller Auflösung bekommen könnte. Die Fotografin kommt wohl aus Gelsenkirchen und ist stolze Besitzerin einer Canon Eos 400 – keine schlechte Kamera, ich selbst nutze eine Eos 450. Das Ganze wurde dann als Enthüllung gefeiert, was albern ist, weil es jede Menge Fotos von mir im Netz gibt – nur nicht so gute. Und auch der Stolz der Braunen, meine Adresse aufgedeckt zu haben, zeugt eher von

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RAG-Stiftung: Kraft und Müllers Strukturwandelwundermaschine?

Hannelore Kraft Foto: HP/PR

Eigentlich hat die RAG-Stiftung einen klaren Auftrag: Geld sammeln, um die Ewigkeitskosten des Bergbaus zu tragen. NRW Minusterpräsidentin Hannelore Kraft will die Stiftung zusammen mit dem ehemaligen Bundeswirtschaftsminister und Evonik-Chef Werner Müller zu einer Strukturwandelwundermaschine umbauen. Das könnte teuer werden.

2018 wird das Jahr, in dem die letzte Zeche in Deutschland schleißt. Schluss ist dann noch lange nicht mit dem Bergbau: Jedes Jahr müssen 200 Millionen Euro aufgewendet werden, um die Ewigkeitskosten des Bergbaus zu tragen. Dazu gehören zum Beispiel die Pumpen, die dafür sorgen, dass große Teile des Ruhrgebiet nicht absaufen. Wie lange das nötig ist? Der Begriff Ewigkeitskosten ist nicht zufällig gewählt: Von 2019 an bis zu der Zeit, in der man sich entschließt, Teile des Ruhrgebiets zu räumen und zu einer Seenlandschaft werden zu lassen müssen die Pumpen laufen.

Das kann in ein paar Jahrzehnten soweit sein oder nie.

Zusammenbringen soll das Geld der RAG-Stiftung. Dafür soll der Evonik-Konzern möglichst teuer verkauft werden. Die Chemiesparte könnte an die Börse gebracht werden, die Immobilien verkauft. Für die Steag hat man schon einen Dummen gefunden: Die Städte haben sich mit einer halben Milliarde an dem Kraftwerkskonzern beteiligt und wollen vielleicht auch die zweite Hälfte kaufen. Gut für die RAG-Stiftung,

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Der Ruhrpilot

Nazi-Demo in Dortmund

Dortmund: Neonazi Sven K. nach brutalem Angriff auf Türken wieder in Haft…Ruhr Nachrichten

Bochum: Demo gegen Nazi-Terror geplant…Bo Alternativ

Umland: Neonazi offenbar CDU-Mitglied in Kassel…Focus

Umland II: Keine Antwort ist auch eine Antwort…Publikative

 

Umland III: S21 Entscheidung ist gut für die Demokratie…Lummaland

NRW: CDU und FDP attackieren sich gegenseitig…RP Online

NRW II:  Steinfraß bedroht tausende Gebäude in NRW…WAZ Recherche

Bochum: Peer Steinbrück feiert Derbysieg statt Kanzlerkandidatur…Ruhr Nachrichten

Dortmund: BvB weiter Tabellenführer…Pottblog

Duisburg: Bürger-Protest gegen Häuserabriss fürs Outlet-Center in Duisburg-Hamborn…Der Westen

Essen: Neues vom Geheimrat…Der Westen

Umland IV: Freunde der Völkerbegegnung (FdV) laden zum Begegnungsabend ein…Zoom

Umland V: Elbers tritt in Düsseldorf wieder als OB-Kandidat an…RP Online

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NewPark ist ein rot-grünes Projekt

Die Waltroper Grünen regen sich mal wieder über die rot-grüne Landesregierung auf und fühlen sich wegen der Unterstützung des Gewerbeparks NewPark betrogen. Dazu gibt es keinen Grund: NewPark ist ein altes rot-grünes Projekt.

NewPark ist eine gute Sache: Ein großer Gewerbepark da wo viel Platz ist am Rand des Ruhrgebiets. Auf einer Fläche, auf der einmal ein Atomkraftwerk geplant war und auf der vorher Abwässer entsorgt wurden  – den Rieselfeldern. Die Idee stammt aus den 90er Jahren des vergangenen Jahrhunderts als Wolfgang Clement Wirtschaftsminister war und SPD und Grüne gemeinsam NRW regierten. Damals sollte es so etwas wie eine Sonderwirtschaftszone werden – ich habe damals für das Marabo meines ersten Text zu einem Wirtschaftsthema geschrieben und fand die Idee gut. NewPark ist also eines der wenigen rot-grünen Industrieprojekte und hat zwei Regierungswechsel überlebt.

Klar, NewPark wird groß werden: 140 Hektar. Es sind Flächen für große Industrieansiedlungen – ob sie jemals benötigt werden, ist offen, aber sie eröffnen

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S21: Eigentlich müssten wir sauer sein

Heute findet in Baden Würtemberg die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 statt. Das Projekt wird wahrscheinlich eine Mehrheit bekommen. Wenn ich Schwabe wäre, wäre ich auch dafür. Da ich aber noch nie eine Maultasche aus der Nähe gesehen habe, sehe ich das etwas anders.

Komisch sind sie schon, die Schwaben

Stuttgart 21 wird ein teurer Spaß: 4,5 Milliarden wird das Projekt kosten – mindestens. Vorangetrieben wurde es im Bund von Rot-Grün, der Großen Koalition und Schwarz-Gelb. Rot-Grün und Schwarz-Gelb in NRW haben es in derselben Zeit unterlassen dafür zu sorgen, dass Infrastrukturmaßnahmen wie der Rhein-Ruhr-Express in NRW sicher finanziert werden. Und das ist der Grund, warum wir in NRW sauer sein

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