Owen Pallett, Donnerstag, 23. Juni, 20.00 Uhr, Philharmonie, Köln
Der Ruhrpilot
NRW: SPD entschärft Klimaschutzgesetz…RP Online
NRW II: Kommunen klagen gegen Gemeindefinanzierung…Bild
NRW III: Medienpolitische Rede Ministerpräsidentin Kraft…Pottblog
Bochum: Beim Karten-Verkauf für die Frauenfußball-WM das Schlusslicht…Der Westen
Dortmund: SPD-Ratsmitglied Goosmann macht Bülow Konkurrenz…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: SPD schließt Gewerbesteuer-Erhöhung nicht aus…Der Westen
Duisburg: Kran am Museumssilo abgebaut…Der Westen
Duisburg II: Professor Peer…Spiegel
Gelsenkirchen: Dubioser Gazprom-Deal…WAZ-Recherche Blog
Essen: Noch sechs Ehec-Patienten im Uni-Klinikum…Der Westen
Kulturhauptstadt 2016: Wroclaw in Polen…DW
Medien: Hurra! Panini-Bildchen zur Frauen-WM!…Meine Südtstadt
Reise: Wolne Pokoje…Zoom
Pop: Skateboarding in der DDR…Nerdcore
Dortmunder Sozialdemokratin gegen Alkohol auf SPD-Parteitagen

Nach ihren Erfolgen im Kampf gegen den Straßenstrich in der Nordstadt hat die Dortmunder Sozialdemokratin Marita Hetmeier ein neues Ziel: Die SPD soll wieder rot werden, statt blau zu sein.
Hetmeier hat sich Gedanken über den Alkoholkonsum in ihrer Partei gemacht. Vor allem auf Parteitagen, aber auch bei Sitzungen von Orts- Und Kreisverbänden, sieht sie ein großes Gefahrenpotential. Hetmeier zu Der Westen:
„Wer bedenkt, mit welch hohem Aggressionspotenzial Menschen jenseits von zwei Promille Blutalkohol unterwegs sind, der weiß: Es gibt Mord und Totschlag, wenn man schwerstabhängige Alkoholiker in einem geschlossenen Raum zusammenbringt.“
Bier, Korn, Schnaps und Wein sollen künftig bei SPD-Treffen tabu sein. Mit der gleichen Argumentation positionierte sich die Sozialdemokratin auch gegen einen Treff für Obdachlose in der Dortmunder Nordstadt.
Erst vor kurzem fiel Marita Hetmeier auf dem mittlerweile geschlossenen Straßenstrich in Dortmund auf. Dort warb Sie unter dem etwas zweifelhaftem Motto „Wir blasen ohne Gummi“ zusammen mit Musikanten für die SPD.
Duisburg: Unterschriften gegen Sauerland

Auch fast ein Jahr nach der Loveparade-Katastrophe ist Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland noch im Amt.
Und das ist ein Jahr zu viel – denn wer hätte schon gedacht, dass es Sauerland gelingen würde, sich so lange seiner Verantwortung zu entziehen? Doch das wollen Duisburger Bürger jetzt ändern. Die Initiative „Neuanfang für Duisburg“ hat damit begonnen, Unterschriften für ein Abwahlverfahren zu sammeln. 52.000 werden benötigt. Dann werden die Duisburger zu Sauerland-Abwahl aufgerufen. wenn 92.000 gegen ihn stimmen, ist der Mann Geschichte. Unterschreiben dürfen alle Duisburger Bürger ab 16 Jahren. Und hier kann man sich die Unterschriftenliste, Flyer, Poster etc. runterladen.
Klaus macht Ernst: „Ich lasse es nicht zu!“
Willy Brandt hatte sich dereinst geweigert, mit der Faust auf den Tisch zu hauen. Dies beeindrucke, so Brandt, nicht einmal den Tisch. Und so kam es, wie es kommen musste. Die SPD verkümmerte zur Partei des kleinen Mannes. Immerhin, der kleine Mann kann auf den Tisch hauen. Und zwar kräftig. Erst Schmidts Helmut, dann Schröders Gerd. Zwei ganz große Auf-den-Tisch-Hauer – klein, aber fein.
Doch dann hatten die kleinen Hauer wieder fertig, und erneut schlug die Stunde
der großen Steiger. Glückauf, der Steiger kommt! Darunter auch der ein oder andere aus der Basketball-Bundesliga. Die Folge: der kleine Mann fühlte sich von der SPD nicht mehr so recht vertreten. Die große Stunde der kleinen Männer hatte geschlagen: Gysi und Lafontaine konnten ihr Konkurrenzunternehmen gründen.
NRW: Grüne gegen anlasslose Vorratsdatenspeicherung
Die Grünen in NRW haben gelernt. Folgten sie im vergangenem Jahr der SPD bei der Frage des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JmStV), beziehen sie bei der Vorratsdatenspeicherung eindeutig Stellung.
Mehrere SPD Innenminister, darunter Ralf Jäger aus NRW, wollen die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen – und das, im Gegensatz zu Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, auch ohne jeden Anlass. Die Fraktion der Grünen hat sich jetzt eindeutig dagegen positioniert.
Matthi Bolte MdL, innenpolitischer Sprecher in einer Erklärung:
Die Grüne Fraktion in Nordrhein-Westfalen lehnt eine anlasslose Vorratsdatenspeicherung klar ab.
Das gilt auch für den aktuellen Vorschlag einiger SPD-Innenminister, den diese im Rahmen ihrer Ressortzuständigkeit auf der Innenministerkonferenz diskutieren wollen.
Im Moment gibt es unserer Sicht keinen politischen Entscheidungsdruck für das Land Nordrhein-Westfalen, da die EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung weiterhin evaluiert wird.
Eine Bundesratsinitiative zur Vorratsdatenspeicherung aus Nordrhein-Westfalen wird es ebenso wenig geben wie eine Zustimmung aus Nordrhein-Westfalen zu möglichen Initiativen aus anderen Ländern oder zu den bisherigen Vorstellungen aus Kreisen der schwarz-gelben Bundesregierung.
In einem solchen Fall würde die Vereinbarung zwischen SPD und Bündnis 90/Die Grünen gelten, wonach NRW bei Uneinigkeit der Koalitionspartner im Bundesrat nicht zustimmt.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom März 2010 klargestellt, dass die Vorratsdatenspeicherung ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grund- und Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger ist. Es gibt schlicht keine Belege dafür, dass die Speicherung von Telekommunikationsdaten ohne Anlass bei der Kriminalitätsbekämpfung notwendig ist.“
Mal schauen ob die Grünen das durchhalten. Jäger ist ein von Skandalen geschwächter Minister. Sein Einfluss im Kabinett dürfte, wenn es hart auf hart kommt, nicht mehr sonderlich groß sein.
Dortmunder Nazi-Überfall: „Wir fragen uns, was der Staatsanwaltschaft noch fehlt…“

Nach der Veröffentlichung eines Videos, dass den Überfall von Neonazis auf die Dortmunder Szenekneipe HirschQ zeigt, beginnt sich die Staatsanwaltschaft Dortmund zu bewegen – wenn auch gaaanz langsam.
Was passiert in Dortmund, wenn eine bewaffnete Band Neonazis wieder einmal die Kneipe HirschQ im Brückstraßenviertel überfällt? Nicht viel. Die Dortmunder Polizei scheint jedenfalls vollends mit der Verfolgung von Prostituierten beschäftigt zu sein. Doch nach der Veröffentlichung eines Videos durch das Dortmunder Antifa-Bündnis (DAB), dass den Naziüberfall auf die HirschQ im vergangenen Dezember 2010 zeigt, ist Bewegung in die Sache gekommen. Zahlreiche Medien, auch dieses Blog, berichteten über das Video und den „zurückhaltenden“ Ermittlungseifer der Dortmunder Staatsanwaltschaft. Nun bewegt sich die Dortmunder Staatsanwaltschaft. DAB in einer Pressemitteilung:
Medienforum: Mich stören ganz andere Dinge an den öffentlich-rechtlichen Sendern
Gerade habe ich bei Jens im Pottblog das Video der Eklat-Diskussion auf dem Kölner Medienforum gesehen. Was mich an den Sendern stört sind ganz andere Dinge.
Medienforum Köln: Monika Piel (WDR), Anke Schäferkordt (RTL) und Jürgen Doetz (VPRT) diskutieren mit Richard Gutjahr. Alles schon hundertmal gehört: Die Sender sind ihrem Publikum gegenüber nicht offen genug, sie nutzen die Möglichkeiten von Facebook und Twitter nicht. Gutjahr provokant, Piel und Doetz beleidigt. Eine nette Show, mehr nicht.
Meine Probleme mit den Sendern sind ganz andere. Erstklassige Reportagen sind zum Beispiel auf den öffentlichen-rechtlichen Sendern rar geworden. Habt ihr im vergangenen Jahr die KiK-Story gesehen? Eine phantastische Reportage über den Ramsch-Konzern und die Bedingungen,
Ghost of Tom Joad
Ghost of Tom Joad, Mittwoch, 22. Juni, 19.00 Uhr, RUB Sommerfest, Ruhr-Universität, Bochum
Der Ruhrpilot

Duisburg: Abwahl-Initiative von OB Sauerland ist mit Resonanz beim Start zufrieden…Der Westen
Duisburg II: Wie steht die Stadt zu der Reizfigur Adolf Sauerland?…Der Westen
NRW: Energiewende gefährdet Rot-Grün…WiWo
NRW II: Kraft für Werbefreiheit bei ARD und ZDF...Spiegel
NRW III: Richard Gutjahr auf dem Medienforum – der Eröffnungseklat…Pottblog
Ruhrgebiet: Industrie bei Energiewende auf Konsens-Kurs…Der Westen
Ruhrgebiet II: Kraftwerk Datteln nimmt weitere Hürde…Ruhr Nachrichten
Bochum: Stadtwerke sehen Ende des Ökostrom-Hypes…Der Westen
Bochum II: Langendreer wehrt sich gegen Nazis…Bo Alternativ
Dortmund: Für die SPD ist der „Saufraum“ in der Nordstadt abgesoffen…Der Westen
Umland: Geldverbrennung am Rhein…Bundesstadt
Medien: Die FDP misst Urheberrechtsverletzungen mit zweierlei Maß…Frontmotor
Internet: Grün-Rot in Baden-Würtemberg will Vorratsdatenspeicherung…Netzpolitik
