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Opel II: Opelaner wollen demonstrieren…Handelsblatt

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Kommunales Debakel um Rot-Weiss-Essen Stadion. Staatsanwaltschaft prüft Verfahren gegen OB Reiniger (CDU)

OB Reiniger (CDU und 2. vr) läßt sich bei Rot-Weiß Essen feiern. Jetzt prüft die Staatsanwaltschaft Essen Ermittlungen in der Causa "Volkseigener Kickerclub" Foto: Stadt Essen

Der Wahlkampf in Essen wird in der letzten Woche spannend. Es geht um den Neubau des Georg-Melches-Stadion, Millionenzahlungen an Unternehmen aus dem Umfeld eines zwielichtigen Ex-Filmrechtehändlers, satte Beraterhonorare für den ehemaligen Fußballprofi Thomas Strunz und ein staatsanwaltschaftliches Ermittlungsverfahren gegen den Essener Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger.

Die Geschichte beginnt in der Essener City. Hier wurde in den vergangenen Jahren die Philharmonie gebaut, hier wurden Theater und die schönen Künste gepäppelt. Ein Erfolgsreigen für die schwarz-grüne Koalition in der zukünftigen Kulturhauptstadt Europas.

Doch nach all den Segnungen für die Hochkultur fragten sich die Verantwortlichen von CDU und Grünen, ob das genug ist, um die Wahlen in einer Arbeiterstadt zu gewinnen, wie ein Kenner der Essener Politik berichtet. Eine neue Idee kam auf: im armen Essener Norden sollte das marode Stadion des Fußballclubs Rot-Weiß Essen saniert werden, damit die kleinen Leute was bekommen, auf das sie stolz sein können. Lange vor der Kommunalwahl startete also das Projekt Arena. Bevollmächtigter des Vorhabens wurde im Namen von Oberbürgermeister Reiniger Stadtdirektor Christian Hülsmann.

Zunächst sieht alles nach einem Erfolg aus. Am 8. August – pünktlich zur heißen Phase des Wahlkampfes – feierte Reiniger vor der Lokalpresse in der Hafenstraße den „Anstoß“ für die neue Arena. Bei der Zeremonie sagte der CDU-Politiker, nach dem Sturz in die Viertklassigkeit habe die Stadt „das Heft in die Hand“ nehmen müssen. Reiniger sagte, die Stadt werde insgesamt 24 Mio Euro für das Stadion zahlen. Dies sei ein „Beitrag zur sozialen Symmetrie in unserer Stadt”.

Tatsächlich aber war zum Zeitpunkt des Anstoßes nichts in trockenen Tüchern. Im Gegenteil: die gesamte Finanzierung des Stadionbaus ist ungewiss. Mir liegen interne Dokumente der Stadt Essen vor. Aus den Papieren lässt sich lesen, mit welchen Manövern die Verantwortlichen um Reiniger und Hülsmann versuchen, das Projekt durchzuboxen.

Denn bevor die Stadt überhaupt an den Stadionbau gehen konnte, musste zunächst der Fußballverein Rot-Weiß vor der Pleite gerettet werden. Auf dem Club lastete im Frühjahr eine Schuldenlast von rund 11 Mio Euro. Der Verein konnte seine Rechnungen kaum bezahlen. Eine Insolvenz stand unmittelbar bevor.

In einer Notrettung kaufte die Stadt Essen zunächst über ihre Grundstücksverwaltungsgesellschaft GVE ein Darlehen der MK Medien Beteiligungsgesellschaft an den Fußballclub auf, das dieser nicht zurückzahlen konnte. Die MK Medien wurde dabei von Michael Kölmel vertreten. Dieser Mann ist nicht unbekannt. Er hatte den Filmrechte-Konzern Kinowelt gegründet und spektakulär in die Pleite geführt. Kölmel saß vorübergehend in Untersuchungshaft und wurde schließlich wegen Untreue und Insolvenzverschleppung zu einer Haftstrafe von einem Jahr und zehn Monate sowie einer Geldstrafe von 326.000 Euro verurteilt. Die Haftstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt.

Mit dem Darlehen übernahm die GVE Schulden von Rot-Weiß Essen an die MK Medien in Höhe von 7,5 Mio Euro. Dafür verpflichtete sich die GVE insgesamt 3,5 Mio Euro an die MK Medien zu zahlen. Zusätzlich kaufte die städtische Tochter für insgesamt 3,2 Mio Euro Rechte und Darlehen von der Marketinggesellschaft des Fußballvereins. An der Gesellschaft war zu diesem Zeitpunkt ebenfalls die MK Medien von Michael Kölmel beteiligt. Damit hatte die Stadt Essen Schulden des Fußballclubs Rot-Weiß Essen in Höhe von insgesamt rund 10 Mio Euro übernommen. Diese Darlehen wurden bislang nicht eingetrieben, sondern stehen als wertlose Forderungen in den Büchern der GVE.

Doch auch das reichte noch nicht aus, um den Verein zu retten. Um die Lizenzbedingungen des Deutschen Fußballbundes zu erfüllen, übernahm die Stadt zusätzlich eine 49-Prozent-Beteiligung an der Profiabteilung des Clubs und die Mehrheit an der Marketinggesellschaft.

(Anmerkung: Die gestrichene Passage habe ich – wie von Herrn Hülsmann unten beschrieben – nicht ganz richtig dargestellt. Die GVE hat die Vermartungsrechte von RWE weitgehend übernommen und will die Mehrheit an der Marketingsgesellschaft übernehmen. In der entsprechenden Aufsichtsratsvorlage der GVE heißt es wörtlich: "Die Vermarktung des Lizenzspielerbereichs soll künftig durch eine Vermarktungsgesellschaft erfolgen, an der mehrheitlich die GVE beteiligt sein wird und die auch die Vermarktung des neuen Stadions aus einer Hand übernehmen soll:")

Damit soll offiziell die Verwendung der städtischen Gelder überwacht werden.

Im letzten Schritt schließlich wollte die Stadt dafür sorgen, dass ein Profi den Club in die sportliche Zukunft führt. Aus diesem Grund stimmte sie der Berufung von Thomas Strunz zum sportlichen Direktor zu. Zum Anreiz bekam der Ex-Kicker von Bayern München einen Beratervertrag mit der städtischen Tochter GVE in Höhe von 80.000 Euro, wie die Stadt bestätigt. Dafür sollte Strunz das Unternehmen bei den Umbaumaßnahmen des Stadions beraten. Angeblich bestand sein Beitrag vor allem darin, vom Bau von Entmüdungsbecken in der Gästekabine abzuraten, wie aus dem Aufsichtsrat der GVE kolportiert wird.

Damit schien die Rettung des Vereins gelungen. Der DFB erteilte eine Lizenz. Bleibt die Finanzierung des Stadionbau selbst. Und ausgerechnet hier tauchen neue Probleme auf. Eigentlich solle der Handelshof Essen, eine Immobilie in bester städtischer Lage, von der GVE für 20 Mio Euro verkauft werden, um den Stadionbau zu bezahlen. Allerdings scheint dieser Deal zu floppen, da das Gelände aus einem Cross-Border-Geschäft heraus belastet ist. Essen hatte die U-Bahnen unter dem Handelshof an einen amerikanischen Investor verkauft. Dieser müsste nun angeblich dem Deal zustimmen – und tut es bislang nicht.

(Anmerkung: Kann ja sein, dass der Investor irgendwann zustimmt. Deswegen muss man das hier weicher fassen.)

Was bleibt, gleicht einem Desaster. Die Stadt Essen hat unter Oberbürgermeister Wolfgang Reiniger die Verantwortung für den Verkauf von Fanschals und die Bezahlung von Fußballprofis übernommen. Zudem wurde ein Ex-Profi-Kicker mit einem satten Beratervertrag ausgestattet, an dessen Berechtigung es erhebliche Zweifel gibt – ohne eine stabile Finanzierung des neuen Stadions vorweisen zu können.

Die Staatsanwaltschaft Essen bestätigt, dass eine Anzeige gegen Reiniger und die Verantwortlichen der GVE eingegangen es. Es werden nun offiziell staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue geprüft.

Im Namen der Stadt Essen will Stadtdirektor Hülsmann die Informationen auf Anfrage bis Dienstag kommentieren. Ich bin gespannt.

Das Opel-Orakel

Kein A. rsch weiß, wie es weitergeht mit dem deutschen Autobauer. Sicher ist nur, dass sich Bund, GM und die Opel-Länder Hessen, Rheinland-Pfalz, Thüringen und NRW in dieser Woche wieder zusammen setzen wollen. Der GM-Verwaltungsrat hat sich jedenfalls immer noch nicht entscheiden, wer den Laden kriegen soll. In Detroit sollen sie sogar überlegen, Opel in Eigenregie zu sanieren. Oder kriegt BILD-Geheimfavorit Ripplewood den Zuschlag? Oder der Politik- und Gewerkschaftsdarling Magna? Oder Insolvenz? Fragen wir am besten mal das Youtube-Orakel. Demnach kommen die Verhandlungen kaum von der Stelle, drehen sich ganz schön im Kreis, klick.

Drogengerüchte um UBP Kandidat

Die Unabhängige Bürgerpartei (UBP) versucht mit Angst vor Kriminellen
und Migranten im nördlichen Ruhrgebiet Stimmen zu sammeln. Um einen
Ihrer Kandidaten gibt das Gerücht, er hätte in seiner Jugend mit Drogen
gehandelt. Beweisen kann das niemand.

2009 ist das Jahr, in dem rechtspopulistische Parteien versuchen in der Breite in die Kommunalparlamente Nordrhein-Westfalens einzuziehen. Jenseits der plumpen Parolen von NPD und DVU versuchen sie durch betont bürgerliches Auftreten und das betonen von Anstand, Sitte und Gesetzestreue Zweifel an ihrer politischen Ausrichtung zu zerstreuen.
Die bekannteste dieser Parteien ist Pro NRW. Sie ist das Projekt des ehemaligen Republikaners Marcus Beisicht und wird neben Köln, wo sie bereits im Rat vertreten ist, auch in über 30 anderen Kommunen zur Wahl antreten. Mit dabei ist Gelsenkirchen, wo mit Kevin Gareth Hauer ein ehemaliger Republikaner versucht, mit Angst vor Kriminalität und Migranten Stimmen zu sammeln. Bei der Landtagswahl im kommenden Jahr will Pro NRW in den Düsseldorfer Landtag einziehen.

Doch längst ist Pro NRW im politischen Marktsegment der Rechtspopulisten nicht mehr alleine. Mit der Unabhängigen Bürgerpartei (UBP) ist der Partei zumindest im nördlichen Ruhrgebiet ein ernst zu nehmender Konkurrent erwachsen. Hier, wo die Arbeitslosigkeit hoch und die Zukunftsaussichten schlecht sind tritt die UBP an.

Gegründet wurde die Partei von ehemaligen Hertener CDU-Mitgliedern. Einige von Ihnen waren 2004 noch als Kandidaten der Sozialen Bürger Partei in den Hertener Rat eingezogen. Heute tritt die UBP auch in Marl, Dorsten, Recklinghausen, Castrop-Rauxel sowie Dorsten an und bewirbt sich für den Kreistag in Recklinghausen.

Bereits seit 2004 sitzt der UBP-Mann und Ex-Junge Union Politiker Borsu Alinaghi im Kreistag sowie im Hertener Rat. Unter den Führungskräften rechtspopulistischer Parteien nimmt Alinaghi eine Sonderstellung ein. Der Sohn eines persischen Arztes setzt sich für eine besonders harte Linie gegen Straftäter ein – vor allem wenn sie einen Migrationshintergrund haben. Und Kinder, die beim Schulantritt kein Deutsch kennen, sollen auf die Sonderschule abgeschoben werden.

Alinaghi erweckt den Anschein eines Saubermannes, dem der Sinn nach Recht und Ordnung steht. Werte, die im seinen eigenen Leben allerdings keinen hohen Stellenwert zu haben scheinen. Immer wieder kommt das Rats- und Kreistagsmitglied selbst mit dem Gericht in Kontakt: Er wurde bereits wegen Diebstahl und wegen Körperverletzung gegen ein Kind belangt.

Allein diese beiden Verurteilungen reichen in einer normalen Partei aus, um eine Laufbahn zu beenden – in der angeblichen Law & Order Partei UBP offensichtlich nicht.

Nun macht in Herten ein Gerücht die Runde, das für Alinaghi unangenehme Folgen haben dürfte, sollte es sich als wahr erweisen: Etliche Hertener Politiker, weit über den Kreis der politischen Gegner Alinaghis hinaus, berichten davon, das Alinaghi Anfang der 90er Jahre wegen Drogenhandels zu  einem dreiwöchigen Jugendarrest verurteilt wurde. Damals noch als Mitglied der Jungen Union, der Jugendorganisation der CDU.

Auch ein Job beim Paketdienst UPS soll ein gerichtliches Nachspiel gehabt haben.

Zitieren lassen mit den Vorwürfen will sich allerdings niemand – und auch an das genaue Jahr der angeblichen Verurteilung will sich niemand mehr genau erinnern. "Es muss so 1992 gewesen sein“, erinnert sich ein Hertener Kommunalpolitiker.

Es heißt, die damalige CDU-Spitze habe über die Vorfälle den Mantel des Schweigens legen wollen. Die angeblich drei Wochen in einer Jugendarrestanstalt seien parteiintern als Urlaub dargestellt worden, heißt es weiter.

Beweise? Fehlanzeige. Die Ruhrbarone haben versucht, den Anschuldigungen nachzugehen. Allerdings konnten bislang keine Dokumente gefunden werden, die eines der Gerüchte bestätigen. Nachfragen bei Behörden und einem damals zuständigen Richter wurden zudem abgewiesen.

Dies bedeutet, dass es sich bei den Geschichten um den angeblichen Arrest auch um böse Gerüchte handeln kann, die bewusst von politischen Gegnern gestreut werden, um den Wahlkampf anzuheizen. Denn beliebt war der Rechtsausleger Alinaghi in Herten noch nie. Schon als Jugendlicher, sei er ein "Demagoge" gewesen, der auf die Hilfe seines wohlhabenden Vaters zurückgreifen konnte, sagen zwei ehemalige Lehrer über den Lokalpolitiker.

Für Alinaghi sind die Gerüchte unhaltbar. Auf Anfrage reagiert das Kreistags- und Ratsmitglied erzürnt: "Die von Ihnen angesprochenden Sachverhalte sind schlicht weg falsch und unwahr!!! Weder wurde ich wegen eines Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz verurteilt, noch wegen irgendwelcher Sachen bei UPS. Auch habe ich noch nie in einer Strafanstalt eingesessen." Alinaghi will diejenigen strafrechtlich verfolgen, die diese Gerüchte über ihn verbreiten.

Da hätte er viel zu tun, denn bei den Recherchen erzählten ein knappes Dutzend Hertener, darunter mehrere Verantwortungsträger, den Ruhrbaronen die gleiche Geschichte – was immer noch nicht bedeuten muss, dass sie wahr ist. Aber Grund genung für uns ist, darüber zu berichten: Denn über die Vita Alinaghis muß jetzt diskutiert werden – sie ist durch seine Forderungen für ein hartes Durchgreifen bei jugendlichen Kriminellen selbst zum Politikum geworden.

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Die Bundesliga wie sie sein sollte

Fußball. Bundesliga. Klar, muss man gucken, hilft ja nix. Obwohl es weiß Gott nicht im leicht ist, von Vergnügen ganz zu schweigen. Aber ich denke mal, dass ich für die zivilisierte Allgemeinheit spreche, wenn ich das 2:1 der Mainzer gegen die doofen Bayern „voll in Ordnung“ finde, oder? Als braver VFL-Bochum-Fan mit Werder-Migrationshintergrund weiß ich jedoch, das Leben ist kein Wunschkonzert und die Bundesliga schon gleich zweimal nicht. Warum eigentlich? Muss die Bundesliga-Tabelle wirklich immer gleich aussehen? Nö. Schluss mit wirklich und real – hier ein Bericht über einen dritten Spieltag, der RICHTIG Spaß gemacht hätte.

Fußballexperte Peter Podewitz

Dass es nicht der Spieltag der Großen werden würde zeichnete sich bereits am Freitag Abend bei der 3:0-Niederlage des FC Schalke gegen Hoffenheim ab.  Eingeleitet wurde der deutliche Sieg zweifellos durch den Überraschungscoup von Dietmar Hopp, in der Halbzeitpause Heiko Westermann vom FC Schalke für 2,5 Millionen Ablöse in bar für seine TSG zu verpflichten. Der setzte in den zweiten 45 Minuten, jetzt im Trikot des TSG, deutliche Akzente und war an allen drei Toren beteiligt.

Aber auch dem FC Bayern gelang es nicht, gegen den vermeintlichen Underdog aus Mainz zu punkten. Ein weiterer Schock ereilte Bayern-Manager Ulli Hoeneß, der in der zweiten Halbzeit bereits künstlich beatmet werden musste, nach der Begegnung: auf der Rückfahrt nach München geriet die private Fahrgemeinschaft von Miroslav Klose, Mario Gomez und Bastian Schweinsteiger in eine Polizeikontrolle, wobei die Beamten über drei Kilogramm Kokain sicherstellen konnten. Obwohl der Verein sich sofort bereit erklärte, die Kaution zu stellen, scheint der Einsatz der drei Bayern-Spieler am nächste Wochenende fraglich.
Und ebenso verpassten sowohl der Dortmunder BVB wie auch die Gäste aus Stuttgart ihre Chance auf einen Dreier: beim uninspirierten Ballgeschiebe im Signal-Iduna-Park zeigten sich die Spieler sichtlich irritiert vom seltsamen Einfall der Dortmunder Geschäftsführung, die „Gelbe Wand“ mit sechshundert Hektolitern Farbe neu streichen zu lassen.

Noch schlimmer erwischte es die Elf von Bayer Leverkusen, die nach einer unterirdisch schlechten Vorstellung mit 5:0 in Freiburg unterging. Angesprochen auf die miserable Leistung seiner Spieler machte Borussia-Trainer Jürgen Klopp für seine Mannschaft Verletzungspech geltend: es sei eben Pech gewesen, dass sich „von diesen Flaschen“ vor der Partie keiner verletzt habe. „Dann hätte ich vielleicht richtige Fußballer aufstellen können“ urteilte der Trainer, der sich bereits jetzt schon nach Mainz zurücksehnen dürfte.

Viele Tore gab es auch in Köln, wo sich die Gäste aus Frankfurt bei ihrer 4:0-Niederlage ein(e) Tracht Prügel abholten. Glücklicher zeigten sich die Clubberer vom 1. FC Nürnberg, denen nach dem 2:0-Heimsieg gegen Hannover sichtlich ein Frankenstein vom Herzen fiel.

Am Sonntag kamen bei der Begegnung zwischen dem VFL Wolfsburg und dem Hamburger Sportverein beide Teams nicht über ein 0:0-Unentschieden hinaus. Bei der durchgehend unansehnlichen bis unappetitlichen Partie bewegte sich Spiel der Wölfe an der Grenze zur Arbeitsverweigerung, während die Hamburger eher spielten wie Cheeseburger: ganz großer Käse.

Ein wahrer Augenschmaus dagegen der Auftritt von Werder Bremen: beim 11:0-Erfolg gegen die unglückliche Borussia aus Mönchen Gladbach durfte fast jeder Werder-Spieler einen Torerfolg verbuchen. Einzige Ausnahme: Tim Wiese, der allerdings nach knapp 30 Minuten gegen Rückkehrer Pizarro ausgewechselt wurde.

Ebenfalls sehenswert präsentierte sich der VFL Bochum, der die Partie gegen Hertha BSC Berlin zu jeder Zeit sicher im Griff hatte und mit 7:0 einen verdienten Heimsieg einfahren konnte. Den Grund für die spürbar erhöhte Leistungsbereitschaft seiner Spieler sah VFL-Trainer Marcel Koller in seiner Ankündigung, künftig die Mannschaft nach jeder Niederlage wieder in Telekom-Pink auflaufen zu lassen.

Damit ergibt sich folgende Tabellensituation:

Mannschaft                          Punkte        Tordifferenz
VFL Wolfsburg                     7                  4
FC Schalke 04                     6                  1
Hamburger SV                     5                  3
FSV Mainz 05                      5                  1
Werder Bremen                   4                  10
VFL Bochum                        4                  4
SC Freiburg                         4                  3
TSG Hoffenheim                  4                  2
1.FC Nürnberg                     4                  1
VFB Stuttgart                       4                  0
Eintracht Frankfurt               4                 -3
Bayer Leverkusen                4                 -4
Borussia Mönchen-Gladbach  4            -10
1.FC Köln                             3                 1
BVB Dortmund                     3                -2
Hertha BSC Berlin                3                -7
FC Bayern München            2                 -1
Hannover 96                        1                 -3

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NPD: Kandidat wieder Willen…Der Westen

UBP: Kandidaten wieder Willen…Der Westen

 

 

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Pro NRW: K.G. Hauer verliert vor Gericht

Der Wahlkampf von Pro Gelsenkirchen, einem Ableger von Pro Köln, ist ein einziges Wehklagen. Das Gejammer über die angeblich ungerechte Behandlung durch die Stadtverwaltung wird Dauerstudent Kevin Garth Hauer allerdings einstellen müssen – sonst könnte es für ihn teuer werden.

Wohl selten hat eine Partei versucht, so penetrant mit Mitleid um Stimmen zu werben wie Pro Gelsenkirchen, der etwas schwachbrüstig geratene Ruhrgebietsableger der rechtspopulistischen Partei "Pro Köln". Da wird die Truppe um Berufstudent Kevin Gareth Hauer, der in Gelsenkirchen den Spitzenkandidaten gibt, bei einer Mahnwache von einem "Mob" bedroht, dem sich "mehrere bekannte radikale und gewaltbereite Migranten" anzuschließen drohten und bei ihren Infoständen werden die Aktivisten von Pro Gelsenkirchen mit "Tiernamen" belegt. (Hamster? Maus? Wilder Stier?)

Schwung in den Wahlkampf bringt das alles nicht: Die mühsam propagierte Angst vor der Einführung der Scharia und der Ausrufung des Kalifats Ueckendorf will einfach nicht auf die Bevölkerung überspringen, und auch in den eigenen Reihen scheint es Motivationsprobleme zu geben: Längst nicht alle angemeldeten Infostände von Pro Gelsenkirchen sollen stattgefunden haben: Fleiß – auch in rechtspopulistischen Kreisen eine wohl immer seltener anzutreffende Sekundärtugend.

Und als ob das Leben für Kevin Gareth Hauer und seine Mannen nicht schon schwer genug wäre, sorgt jetzt noch das Landgericht Hamburg weitere Probleme: Denn auch über die Stadt Gelsenkirchen jammerte Pro Gelsenkirchen: Die hätte der Kleinpartei Formulare für die Reserveliste mit einem falschen Datum ausgehändigt. Voller Wut forderte Hauer Gelsenkirchen auf "soll…sich nicht SED-Methoden aneignen" und schwadronierte dann noch etwas über Sabotageangriffe. Damit ist Schluß. Die Stadt erstritt vor dem Landgericht Hamburg eine einstweilige Verfügung gegen Hauer, die ihm die Wiederholung der Vorwürfe untersagt – er kann sie natürlich auch wiederholen, muss dann aber mit einem Ordungsgeld von bis zu 250.000 Euro und sechs Monate Haft rechnen. Gleiches droht Hauer auch,wenn er noch einmal behauptet, die Stadt wolle mit allen Mitteln den Wahlantritt von Pro NRW in Gelsenkirchen verhindern. Kevin Gareth Hauer ist wahrscheinlich sehr froh darüber wenn der Wahlkampf in einer Woche vorbei ist.