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Ich mag das, wenn ich durch den Schnee stapfe. Auf den Straßen meiner Stadt. Andere ärgern sich. Wie dem auch sei. In etlichen Ruhrgebietsgemeinden werden viele Straßen nicht geräumt. In Bottrop blieb selbst die Hauptstraße quer durch die City lange voller Schnee und Eisplatten. Kein Salz weit und breit – und kein Räumfahrzeug. In Essen, Herne, Bochum und sonstwo ist die Lage ähnlich. Es domieren die matschigen oder gefrorenen Pisten.
Gestern habe ich erfahren warum. Ein städtischer Angestellter hat mir berichtet, dass etliche Kommunen im Ruhrgebiet die Etats für den Winterdienst zusammengestrichen haben, um Geld zu sparen. Sie sind nach den milden Endzeiten der vergangenen Jahre davon ausgegangen, dass es nicht mehr lohnt, ausreichend Räummaschinen vorzuhalten. In meiner Stadt hieß es sogar, eine von zwei Räummaschinen habe erst instand gesetzt werden müssen, bevor sie ausrücken konnte. Jepp. So ist das.
Die Städte selbst versuchen diese Situation zu überspielen. Sieht ja auch schlecht aus für die Mehrheit im jeweiligen Rat oder die Verantwortlichen in den Verwaltungen. Sie sagen meist, das Räumen in Anliegerstraßen sei nicht nötig, die Maschinen seien im pausenlosen Einsatz und verweisen ansonsten auf die ausreichenden Salzmengen, die angeschafft worden seien.
Nur dass es zu wenig Räumfahrzeuge gibt, diese Salzmengen auszubringen, das sagen sie nicht.
Einer der wenigen, der die Lage einigermaßen offen anspricht, ist der Herner Entsorgungschef Bernd Westemeyer. Der WAZ sagte er: "Warum sollten wir uns elf Monate lang weitere Schneepflüge in den Fuhrpark stellen, deren Unterhaltung die Steuerzahler dann bezahlen müssten? Ich denke, bei einer solchen Ausnahmesituation sollten die Bürger ein Stückchen Geduld haben."
Rechtlich ist das übrigens OK. Das Verwaltungsgericht Stuttgart hat erst vor kurzem entschieden (Az. 13 K 1233/08), dass es allein im Ermessen einer jeden Gemeinde liegt, wo und wann sie ihren Streu- und Räumdienst gegen die Schnee- und Eisgewalten vor Ort zum Einsatz bringt. Es besteht kein Anspruch der Bürger auf geräumte Straßen. Dagegen sind die Hausbesitzer gesetzlich verpflichtet, die Wege vor ihren Häusern passierbar zu halten.
Das führt zu dem Bild, dass die Bürgersteige gefegt sind und die Straßen vereist.
Aber wie gesagt, mir gefällt das eigentlich. Und dass weniger Salz in die Kanalisation und die Umwelt kommt ist sicher auch OK. Es sollte nur offener drüber geredet werden, dass die Städte aus Kostengründen Geld bei den Räumfahrzeugen sparen. Dafür haben bestimmt viele Verständnis. 🙂








