Das Ende von Lützerath – Grüne Hybris & linkes Vehikel

„Lützi“ bleibt Demonstration 2022 in Berlin Foto: Leonhard Lenz Lizenz: CC0 1.0 Universal

Lützi geht, das ist spätestens seit Beginn des Polizeieinsatzes Anfang Januar eine Gewissheit. Dass Lützerath ein Ende als dampfturbinenbetreibendes Feuer in einem Braunkohlekraftwerk finden wird, ist eigentlich völlig unnötig. Landschaften abzubaggern, um mit ineffizienter Braunkohle die deutsche Industrie zu versorgen, ist technologisch gesehen absurd rückschrittig und im Prinzip für ein Land wie Deutschland unwürdig. Die moderne Alternative aber, Kernkraft, die hinzu in ausreichender Leistung zur Verfügung stand, wurde aus rein ideologischen Gründen abgeschaltet. Die Konsequenz dieser

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Energiewirtschaft wirbt für Fracking-Offensive

Gasflamme Foto: iamNigelMorris Lizenz: CC BY 2.0


BVEG-Vorstand Möhring: Heimische Schiefergasförderung könnte 20 Prozent des Bedarfs decken – 20 Prozent weniger CO2-Ausstoß als bei LNG-Import aus dem Ausland.

Vor der Einweihung des zweiten LNG-Terminals am Samstag in Lubmin hat die Energiewirtschaft für eine Fracking-Offensive geworben: „Wir gehen davon aus, dass Schiefergas in Deutschland konkurrenzfähig mit importiertem LNG ist. In jedem Falle würde es dafür sorgen, dass zusätzlicher Druck auf die Preise in Deutschland ausgeübt wird, da mit Schiefergas ein relevantes zusätzliches Angebot geschaffen würde“, sagte Ludwig Möhring, Vorstandsmitglied des Bundesverbandes Erdgas, Erdöl und Geoenergie (BVEG), im Gespräch mit der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). „Wir halten eine jährliche Förderung von zehn Milliarden Kubikmetern oder mehr für realistisch, je nach politischem Willen. Das würde insgesamt wieder eine Eigenproduktion von rund 20 Prozent des deutschen Bedarfs ermöglichen“,

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Der Ruhrpilot

Besetzer in Tunnel Screenshot eines Videos von „Lützibleibt


NRW:
THW-Einsatz scheitert – Aktivisten sitzen noch immer in Tunnel…Welt
NRW: Polizei beendet Besetzung in Parteizentrale der Grünen…Zeit
NRW:
Wie Lützerath die Grünen spaltet(€)…FAZ
NRW:
Die Grünen sind eine gespaltene Partei(€)…Cicero
NRW: Lützerath, eine Supernova(€)…Zeit
NRW:
Erst Hass-Gebrüll, dann Hilferuf…….Bild
NRW:
DeepL sammelt weitere 100 Millionen US-Dollar Finanzierung…Golem
NRW:
Glasgow am Rhein ist modern…taz
Ukraine:
Gerassimow soll Truppen führen…Welt
Ukraine:
Putins Kriegsherr…FAZ
Ukraine:
Der nächste General ist an der Reihe(€)…NZZ
Ukraine: Wie viele Männer schickt Putin noch in den Krieg?(€)…Spiegel
Ukraine: Die SPD setzt auf Reden mit Putin(€)…Welt
Ukraine: Scholz gerät in Panzerdebatte unter Druck…FAZ
Ukraine:
Scholz und das Drama um den Leo…taz
Ukraine: Ukraine braucht mehr als 14 Leopard-Panzer…FAZ
Ukraine:
„Der Kanzler sollte über seinen Schatten springen“…NTV
Ukraine:
Geht Deutschland ins Risiko?…FAZ
Ukraine:
Ruf nach Kampfjet-Lieferung…Spiegel
Ukraine: Ohne Licht keine Kultur(€)…Zeit
Ukraine:
„Die Prügel der Russen ertrug er, die Stromstöße nicht“…NTV
Debatte:
Deutschlands doppeltes Demografie-Problem(€)…Welt
Debatte: Bündnis für Bauwumms…taz
Debatte: Vorwurf des Rassismus als Volkssport…FAZ
Debatte:
Rassismus ist nicht immer und überall(€)…NZZ
Debatte: Von „kleinen Paschas“ zu reden, wirft uns nur zurück(€)…Cicero
Debatte: Viele fühlen jetzt wieder dieses Nicht-dazu-gehören…Welt
Debatte: Kein Beleg für rechtsextreme Krawalle zu Silvester(€)…Zeit
Debatte:
Zu viele fachfremde Minister schaden der Politik(€)…NZZ
Debatte: Innenministerin Esken? Eine unheilvolle Aussicht(€)…Welt
Debatte: Im Palmach…Jungle World
Debatte: Wenn Stanford zittert und stottert(€)…NZZ
Debatte: Verbrechen an den Jesiden sollen als Völkermord anerkannt werden…FAZ
Debatte:
„Gestehe um Gottes Willen nichts!“(€)…Welt
Debatte: Iranische Abgründe…taz
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: RKI kassiert Intensiv-Grenzwert heimlich ein…Welt
Corona: Drosten gibt Entwarnung bei neuer Omikron-Sublinie…NTV
Corona: Drosten will die Pandemie gar nicht für beendet erklärt haben…Welt
Corona: XBB.1.5 macht einen Prozent der Infektionen aus…RND
Ruhrgebiet: Autofahren beschert 26 Staustunden im Jahr…Radio KW
Bochum: Arzt soll fast 600 Impfausweise gefälscht haben(€)…WAZ
Bochum: Zu viele Container-Klassen?(€)…WAZ
Dortmund: Aktenskandal im ehemaligen Versorgungsamt…RN
Dortmund: Rekord an Kirchenaustritten(€)…RN
Duisburg: Diskussion um Skifreizeiten(€)…WAZ
Essen: Deutscher Ärztetag 2023 in Essen…WAZ
Essen: Zwischen Heimweh und Hoffnung(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Ex-Chefarzt-Venn zurück am Marienhospital…WAZ

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„Bei den Altschulden sitzen wir auf einem Pulverfass“

Verwaltungsgebäude des Regionalverbands Ruhr in Essen Foto: Flux Garden~commonswiki Lizenz: CC BY-SA 2.5


Kostenexplosion bei den Energiepreisen, Inflation und eine neue Flüchtlingsbewegung, ausgelöst durch den Krieg in der Ukraine. Die Herausforderungen für die Städte, Gemeinden und Kreise im Ruhrgebiet nehmen nicht ab. Dennoch zeigt die aktuelle Ausgabe des Kommunalfinanzberichtes für das Ruhrgebiet, dass der noch Anfang 2021 erwartete Absturz der Kommunalfinanzen ausgeblieben ist.

Die Städte im Ruhrgebiet konnten 2021 ihre Haushalte mit einem geringen Überschuss von 376 Millionen Euro abschließen. Die Finanzanalyse im Auftrag des Regionalverbandes Ruhr (RVR) von einem Autorenteam um Professor Dr. Martin Junkernheinrich von der TU Kaiserslautern wurde heute an Regionaldirektorin Karola Geiß-Netthöfel (SPD) und Thomas Eiskirch (SPD), Vorsitzender des Kommunalrats und Oberbürgermeister der Stadt Bochum, übergeben.

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Kriege werden auf dem Schlachtfeld nicht beendet, aber entschieden

Zivilsten bereiten sich in Kiew auf den Kampf gegen den russische Armee vor Foto: Yan Boechat/VOA Lizenz: Gemeinfrei

In einem Positionspapier, das der Nachrichtenagentur DPA vorliegt, spricht sich die SPD für Verhandlungen mit Russland aus, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Die Wochenzeitung „Die Zeit“ zitiert aus dem Papier des Sozialdemokraten im Bundestag: „Denn wir wissen: Kriege werden in der Regel nicht auf dem Schlachtfeld beendet“ Das ist eine Binsenweisheit. Kriege werden an Tischen beendet, entweder nach langen Verhandlungen oder schlicht durch das Unterschreiben einer Kapitulation:

Die Amerikaner verhandelten ganze vier Jahre mit Nordvietnam, bevor sie 1973 den Vertrag von Paris unterschrieben. Die USA zogen sich aus Vietnam zurück. Der Krieg war damit allerdings nur für die Amerikaner zu Ende. Für die Vietnamesen ging er weiter: Der Norden eroberte den Süden des Landes 1975. Seitdem ist Vietnam eine sozialistische Diktatur.

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Der Ruhrpilot

Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) der NRW-Polizei (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Polizei zieht Einsatzkräfte zusammen…Welt
NRW: RWE schließt Doppelzaun um Lützerath…Spiegel
NRW: Polizei meldet weitgehend ruhige Nacht…Zeit
NRW:
Greta Thunberg kommt Samstag nach Lützerath…Spiegel
NRW: Zwischen Böllern und Deeskalation(€)…FAZ
NRW:
Das Märchen von der netten Aktivistin(€)…NZZ
NRW:
Die Klimaterroristen von Lützerath(€)…Cicero
NRW: Grüne Jugend Seite an Seite mit den Straftätern…Bild
NRW:
Der Anfang vom Ende der linken Parallelwelt hat begonnen(€)…NZZ
NRW:
Polizei meldet Lage als „stabil“(€)…Welt
NRW: „Angriffe auf Journalisten“…taz
NRW: Der Mythos Lützerath ist eine Farce…FAZ
NRW:
Grüne blamiert sich mit Peinlich-Interview…Bild
NRW:
Terrorverdächtige erwarteten kurz vor Razzia Gift-Lieferung…Welt
Ukraine: „Die Russen haben ihre Strategie ein weiteres Mal verändert“…Welt
Ukraine: Selenskyj dementiert Einnahme von Soledar…FAZ
Ukraine:
Putins eugenischer Feldzug(€)…NZZ
Ukraine: Russische Truppen erreichen Westen von Soledar…Zeit
Ukraine:
Ukraine spricht von russischen Verlusten rund um Soledar…FAZ
Ukraine:
Weiterhin Zivilisten in umkämpfter Stadt Soledar gefangen…NZZ
Ukraine: Russland beschießt zivile Gebäude in Saporischschja…NTV
Ukraine:
Die brutale Taktik der Wagner-Truppen im Donbass(€)…Spiegel
Ukraine: Polen will Leopard-Panzer liefern…taz
Ukraine: Ein Aufstieg über Leichen(€)…FAZ
Ukraine:
Die Panzer der Anderen(€)…Zeit
Ukraine:
„Den Russen geht nicht die Puste aus“…NTV
Debatte:
In der Energiefrage ist der deutsche Furor unerbittlich(€)…Welt
Debatte: Ohne das Auto wird es nicht gehen(€)…FAZ
Debatte:
Superreiche kämpfen mit den Medien für die „richtige“ Klimapolitik(€)…Welt
Debatte: „Der Datenschutz hat sich zu einem Sicherheitsrisiko entwickelt“(€)…Cicero
Debatte: „Kleine Paschas“? Friedrich Merz trifft den Punkt(€)…Welt
Debatte: Wie Identitätspolitik die Demokratie verändert(€)…FAZ
Debatte:
SPD für diplomatische Initiative gegenüber Russland…Zeit
Debatte: Warum die Welt nach den Kolonien nicht besser geworden ist(€)…Welt
Debatte: Der Osten grollt…Jungle World
Debatte: Mieterbund warnt vor Desaster auf dem Wohnungsmarkt…Spiegel
Debatte: Hat Deutschland die industrielle Revolution verschlafen?(€)…FAZ
Corona: 
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Kollaps der Erkältungswelle…Welt
Corona: „Die Deutschen haben einen zu hohen Preis bezahlt“(€)…Welt
Ruhrgebiet: Alles anders an der Aldi-Kasse…Bild
Bochum: Erste Hinweise auf mögliche Ursache beim explodierten Haus(€)…WAZ
Bochum: Stadt rodet Bäume für neuen Radweg…WAZ
Dortmund: Stadt lässt Habseligkeiten von Obdachlosen entsorgen(€)…RN
Dortmund: Erster „Tatort“ ohne Bönisch – und Faber leidet…Bild
Dortmund: Kündigungen bei Karstadt(€)…RN
Duisburg: DVG-Fahrerin klagt unter Tränen über Ekel-Angriff…WAZ
Essen: Insolvenzverwalter sieht für Fakt keine Zukunft(€)…WAZ
Essen: Stadt lässt Ausweis-Betrüger auffliegen(€)…WAZ
Gelsenkirchen: „City Lights 2023“ steigt am 12. Januar(€)…WAZ

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Grüne in der Kritik: Was die Situationen in Lützerath und Datteln gemeinsam haben

Demo am Kohle-Kraftwerk in Datteln im Jahre 2010. Archiv-Foto: Brigitte Patzwaldt

Es sind verstörende Bilder, die heute aus Lützerath zu uns allen kommen. Angebliche Klimaschützer, die vielfach eher an Krawalltouristen erinnern, verteidigen dort ein längst geräumtes Dorf, gegen die anrückende Polizei. Das weckt große Emotionen bei jedem, der diese Szenen zu sehen bekommt. Egal auf welcher Seite man dabei steht.

Für mich, der sich jahrelang in den Reihen der Kritiker des Kohlekraftwerks ‚Datteln 4‘ engagiert hat, sind es heute sehr widersprüchliche Erinnerungen und Gedanken, die das Geschehen im Braunkohlerevier bei mir auslöst.

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Die Räumung von Lützerath ist eine Chance für die Grünen

Lützerath Ortsschild Foto (Ausschnitt): Looniverse Lizenz: CC BY-SA 4.0

Würde Deutschland wie andere Länder auf Kernkraft setzen und die für Jahrzehnte ausreichenden Gasreserven fördern, wäre der Abbau von Braunkohle überflüssig. Das heute der Weiler Lützerath von Polizeibeamten unter großer Gefahr, es wurden bereits Molotowcocktails geworfen, geräumt werden muss, ist das Ergebnis einer Klimapolitik, die sich an Träumen und Ideologien, aber nicht an der Wirklichkeit und den Bedürfnissen eines Industrielandes mit 80 Millionen Einwohnern orientierte.

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