Hoffnung statt Green New Deal: Nach Krieg und Energiekrise muss Europa auf den Pfad von Wachstum und Fortschritt zurückkehren

Diskussion unnötig (Foto: Stefan Laurin)

Natürlich mache ich mir Sorgen wegen des kommenden Winters. Mit Hitze habe ich kein Problem, aber mit Kälte sieht das ganz anders aus: Ich hasse es, zu frieren und der Winter ist für mich die schlimmste Zeit des Jahres. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass die Menschen in diesem Land ruhig in ihren Wohnungen sitzen bleiben, wenn Heizung oder Strom ausfallen. Oder wenn sie Angst um ihre Jobs haben, weil die Industrie aus Strommangel ihre Produktion herunterfahren muss oder in Deutschland hergestellte Produkte auf dem Weltmarkt so teuer werden, dass sie niemand mehr kauft. Dieses Land lebt vom Export, nicht von der Betroffenheitswirtschaft. Das haben leider viele vergessen. Die Berliner Soziologin Sabine Hark brachte vor ein paar Jahren einmal einen Streik der Gender-Wissenschaften ins Spiel. Auch wenn der sich über Jahrzehnte hinziehen würde, wäre er vollkommen bedeutungslos für unseren Alltag. Verkauft jedoch VW keine Autos mehr, steht die Produktion bei Bayer still und will niemand mehr die Maschinen aus dem Sauerland haben, wird es

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Phänomenbereiche und Meldestellen in NRW – Züchtigt eure Gedanken

Josefine Paul Foto: Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen Lizenz: CC BY-SA 2.0


George Orwell prägte mit 1984 die Idee des Gedankenverbrechens, von Straftaten also, die in der bloßen Überlegung selbst begründet sind. Allgemein unbekannt ist, dass es im japanischen Kaiserreich seit 1936 sogar ein „Gesetz über die Bewährung bei Gedankenverbrechen“ gab. Es ist offensichtlich, dass der Ansatz selbst in krassem Kontrast zur freiheitlich demokratischen Grundordnung und dem Menschenrecht auf Meinungsfreiheit steht.

Im jüngst vorgestellten Verfassungsschutzbericht ist die Rede von einer „Phänomengruppe“, die den Staat zu delegitimieren versucht. Bezogen auf Rechtsextreme, die beispielsweise Demos gegen die Coronamaßnahmen unterwandert haben, ist das zunächst eine völlig legitime Analyse und beschreibt ein reales Problem. Im nächsten Absatz wird dann aber die Gruppe umrissen, Zitat:

„Die Angehörigen des Phänomenbereichs versuchen, das Vertrauen in die parlamentarische Demokratie, in staatliche Institutionen sowie in Wissenschaft und Medien zu untergraben.“

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„Die Neonazis sind von den Straßen ins Internet abgewandert“

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


Das Landeskriminalamt hat damit begonnen, bei mindestens 25 Kriminalfällen mit 30 Todesopfern nachzuprüfen, ob ein rechtsextremistischer Hintergrund besteht.

Über die Zahl der von Rechtsextremisten ermordeten Menschen herrscht seit Jahren Uneinigkeit. Während die Bundesregierung 2020 für den Zeitraum seit 1990 von 109 Mordopfern, davon 22 in Nordrhein-Westfalen, ausging, kommt die Amadeus Antonio Stiftung (AAS) aktuell auf Mindestens 218 Opfer. Die Stiftung wurde 1998 gegründet und hat ihren Sitz in Berlin. Benannt wurde sie nach dem 1990 in Eberswalde ermordeten und aus Angola stammenden ehemaligen DDR-Vertragsarbeiter Amadeu Antonio Kiowa. Kiowa war eines der ersten Todesopfer rechtsextremer Gewalt nach der Wiedervereinigung. Auf Anweisung von Nordrhein-Westfalens

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Der Ruhrpilot

Ein Kleintransporter der Dortmunder Tafel Foto: Joehawkins Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Tafeln müssen Lebensmittelverteilung einschränken…KStA
NRW: Land geht gegen Schottergärten vor…Westfälischer Anzeiger
Ukraine: „Das könnte wirklich ein Gamechanger sein“(€)…Welt
Ukraine: Selenskyj wirft Russland Terror in Europa vor…FAZ
Ukraine: Deutsche Panzer eingetroffen…Zeit
Ukraine: Ukrainische Truppen im Donbass unter neuem Kommando…NTV
Ukraine: Erneut russische Raketenangriffe auf Odessa und Mikolaiw…NZZ
Ukraine: „Von dieser Art der Kriegsführung wird die Ukraine profitieren“(€)…Welt
Ukraine: Schrittweise Rückeroberung…taz
Ukraine: Kontrolle über Luhansk verloren…Zeit
Ukraine: Warum jetzt der Ringtausch stockt(€)…Spiegel
Ukraine: Woran es beim Panzer-Ringtausch hakt(€)…FAZ
Ukraine: Ausdehnung der Knechtschaft(€)…NZZ
Debatte: Jetzt wird die Mangellage zur reellen Gefahr(€)…Welt
Debatte: Ist die Kernkraft schuld, dass wir Kernkraft brauchen?…FAZ
Debatte: Atomkraft? So lange wie nötig!…Bild
Debatte: FDP will Atomkraftwerke bis 2024 am Netz lassen…NTV
Debatte: Deutschland zittert trotz Hitze(€)…Zeit
Debatte: Klamme Kassen zerren am Zusammenhalt der Ampel…taz
Debatte: Das ifo Institut warnt vor einer Rezession….Zeit
Debatte: Die Politik hat die Langzeitarbeitslosen aufgegeben(€)…Cicero
Debatte: Deutschlands Erinnerungskultur steckt in einer Krise(€)…NZZ
Debatte: Seelenstreichler…FAZ
Debatte: Scholz will seinen Opfern helfen…Post von Horn
Debatte: Eine unnötige Eskalation…FAZ
Debatte: Sind wir Hitze-hysterisch?…Welt
Debatte: Ein Verlag hat Angst(€)…Cicero
Debatte: Zwei zum Preis von einem…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Die aktuellen Corona-Zahlen erklärt…Welt
Corona: RKI meldet 145.473 Neuinfektionen…Spiegel
Corona: „Die Erfahrung zeigt: Im Herbst wird es kritisch“(€)…Welt
Corona: Impfschutz gegen Corona lässt schnell nach…FAZ
Bochum: Warum das Binnen-I dem Text schadet(€)…WAZ
Bochum: Neue Gesichter an der Tafel-Ausgabe(€)…WAZ
Bochum: Hilfe bei Hochwasser…WAZ
Dortmund: Stadt spendet Fahrzeuge der Feuerwehr an die Ukraine…RN
Dortmund: So verteilen sich die Corona-Neuinfektionen(€)…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Neues Familienzentrum für den Immendal…WAZ
Duisburg: Sparkasse und Volksbank streichen Negativzins…WAZ
Essen: Clan-Kämpfe in Essen-Altendorf…WAZ
Essen: Politiker im Freibadeinsatz…WAZ
Essen: Spendenlauf für Kinderkrebstherapie…WAZ

Keine Gnade mit russischen Trollen

Keine Gnade mit russischen Trollen. (Quelle: Photo by Mark König on Unsplash)

Dass Russland einen richtig echten Angriffskrieg führt, wird mittlerweile wahrscheinlich auch Sahra Wagenknecht einräumen; aber von einem objektiven Standpunkt aus ist natürlich egal, was Wladimirs Wagenknecht sagt.

Genau wie vordergründig eigentlich egal zu sein scheint, was all die Putinfanboys, Kremltrolle und Amerikahasser in den Social Media sagen. Aber mit jedem Kommentar, den diese Orks absetzen können, tragen sie einen Teil dazu bei, die öffentliche Debatte zu formen: der sog. Validitäts-Häufigkeits-Effekt führt dazu, dass wir eine Meinung umso zutreffender finden, je häufiger wir sie sehen und/ oder sie kommuniziert wird. Wir bewegen uns dann tendenziell in diese Richtung. Wir wollen – im Durchschnitt – nicht mit unserer Meinung alleine dastehen. Werbung funktioniert so, Filterblasen funktionieren so.

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Krasses Imageproblem: Fans wünschen sich eine Bundesliga ohne Leipzig, Hoffenheim und Wolfsburg

Leipzig zu Gast auf Schalke. Archiv-Foto: Michael Kamps

Wirklich überraschend war das Ergebnis nicht. Als der frühere Sportchefredakteur der Funke Mediengruppe (WAZ) Pit Gottschalk, der heute für Sport1 tätig ist, kürzlich im Internet für seinen Sport-Newsletter ‚Fever-Pit‘ch‘ nach den 18 Fußballvereine fragte, die die Leser gerne auf jeden Fall in der 1. Fußball-Bundesliga sehen möchten, da schien das Ergebnis größtenteils schon vorgezeichnet zu sein.

Und doch zeigte das heute vorgestellte Abstimmungsergebnis einige Überraschungen, die es sich auch hier im Blog durchaus einmal zu diskutieren lohnt.

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Der Ruhrpilot

Josefine Paul Foto: Grüne im Landtag NRW Lizenz: CC-BY 4.0


NRW:
Was sind denn bitte „Vorfälle unterhalb der Strafbarkeitsgrenze“?(€)…Cicero
NRW: Professorin fürs Querdenken…Jungle World
Ukraine:  „Wendepunkt“ im Kampf um Cherson…Welt
Ukraine: Putin beweist, dass man ihm nicht trauen darf…FAZ
Ukraine:
Russlands zynisches Spiel…taz
Ukraine: Russland will Regierung stürzen…Zeit
Ukraine:
Russlands Feuerwalze rollt weiter(€)…NZZ
Ukraine: Raketen auf ein Abkommen…FAZ
Ukraine:
Mehr als 200 ukrainische Soldaten vor Anklage durch Russland…Zeit
Ukraine:
„Wir müssen die Ukraine verteidigen“…taz
Ukraine: FDP für direkte Lieferung deutscher Panzer an Kiew…FAZ
Debatte:
Das Modell Deutschland wankt(€)…Welt
Debatte: Grüne schließen AKW-Streckbetrieb nicht aus…NTV
Debatte:
Lehrjahre sind Hungerjahre…taz
Debatte: „Diese Vorstellung stammt aus dem Poststrukturalismus“(€)…Welt
Debatte: „Erst Christus, jetzt die Araber“…Jungle World
Debatte: Umfrage zur Reform der Selbstbestimmung(€)…Welt
Debatte:
Türkische Rechtsextreme genauso bekämpfen wie deutsche(€)...Welt
Debatte: Reden wir über das Wetter…FAZ
Corona:
COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Wird’s besser, wird’s schlimmer?…Welt
Corona: „Wir mussten unsere Station wieder vergrößern“…FAZ
Corona: FDP-Politiker werben für Ende der Isolationspflicht…NTV
Corona: Warum die Isolationspflicht noch nötig ist…FAZ
Bochum: Lesbische Frauen setzen Zeichen beim Dyke-March…WAZ
Bochum: CDU fordert mehr Sicherheit-am Hauptbahnhof…WAZ
Dortmund: DEW21 sieht Tendenz beim Gasverbrauch(€)…Ruhr Nachrichten
Dortmund: Stephanus-Gemeindezentrum in Wickede verkauft(€)…RN
Duisburg: Loveparade-Gedenken wird immer stiller(€)…WAZ
Duisburg: Karneval feiert beim Stadtfest in der City mit(€)…WAZ
Essen: Grugabad kämpft um seinen ruf…WAZ
Essen: Arschbomben-Contest auf Zollverein…WAZ