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Quo vadis, SPD?

Sigmar Gabriel

Sigmar Gabriel Foto: SPD/Presse

Meine SPD macht mir wirklich Sorgen. Etliche aus der Spitze und nicht wenige Funktionäre haben nicht nur wenig Bedenken, zu Fundamentalisten zu gehen, sondern auch Geschäfte mit ihnen zu machen. Aktuell ist Sigmar Gabriel – Zeit ist Geld – flott im Iran unterwegs. Sein Motto ist nach einem Zeit-Interview dabei “Kontakte statt Konflikte”. Was heißt dieser Bullshit bei einem Unrechtsregime im Klartext? Der geschmeidige Geschäftskontakt geht vor. Vor Werten, vor Menschenrechten. Nur keinen Dissens mit potentiellen Kunden austragen. Das ist – wenn es gnadenlose Diktaturen betrifft – die Maxime eines Verkäufers und nicht die eines Vorsitzenden einer ehemals großen Volkspartei. Nein, ich finde nicht, dass das Seil für die Gehenkten im Iran gerade aus deutscher Qualitäts-Produktion kommen sollte. Das mag naiv und wenig geschäftstüchtig sein. Zumindest was die Firmen betrifft, die mit dem Iran Geschäfte machen wollen könnten, die könnten sich ihre Kontakte durchaus selber suchen, wenns denn sein muss. Da muss ein Wirtschaftsminister, der auch Sozialdemokrat ist, nicht den Mullah-Eisbrecher geben. Es sollte Grenzen geben. Gabriel überschreitet da gerade wieder, ich sehe das bei Saudi-Arabien und China nicht anders, eine und scheint es nicht mal mehr zu merken.

Was bedingt diese Merkbefreiung?
Ich befürchte, die Zweitstimmenabsicherung und der ganz banale Gedanke an die eigene Altersversorgung. Er selber ist für den Bürger kaum abwählbar, nicht aus dem Bundestagsmandat. Last man standing. Und nach seinem freiwilligen Ausscheiden aus der Politik winken dann – Lernen von Schröder – u.a. durch die aktuelle Eilfertigkeit wunderbare Vorträge und Beraterposten, einer lukrativer als der andere. Geld stinkt manchmal doch. Das stinkt bei Schröder und es wird bei meinem Genossen dieser anderen Bosse keinen besseren Ruch haben.

Wer in diesem Zusammenhang den beliebten Spruch “Wandel durch Handel” anführt, irrt hier kolossal. Er verkennt die Macht des Fanatismus, der bei einer Endzeit-Sekte wie den Mullahs im Iran besonders ausgeprägt ist. Dieser Handel wird deren Macht stärken und sie wieder fester im diktatorischen Sattel sitzen lassen, ist zu befürchten. Allenfalls wird anders herum ein Schuh daraus: Nicht die Diktaturen ändern sich, sondern die, die mit ihnen Geschäfte machen wollen, müssen sich ändern. Weniger kritisch sein, denn der Fanatiker hat die Auswahl unter den Geschäftspartnern. Diese und jene Kröte schlucken und den Frosch auch noch. Bis man bei feinstem Appeasement ist, das nur noch durch Orwellsche Sprachgymnastik an sozialdemokratische Werte erinnert. Insofern ist auch das “Vermittlungsangebot”, man wolle dem Iran die Existenz Israels abringen zumindest aber vermitteln, mehr als nur naiv, wie der Präsident des jüdischen Weltkongresses, im Zeit-Artikel verzeichnet, anmerkt. Es ist ein Lippenbekenntnis. Es ist ein “so, das haben wir pro forma gesagt, und nun zu den angenehmeren und nützlichen Dingen”. Das muss man leider so zynisch sehen.
Nicht, dass andere Parteien da viel besser oder konsequenter wären, man denke nur an Claudia Roth vor einiger Zeit. Oder dass es das nicht schon anders und doch ähnlich gegeben hätte: Helmut Schmidt ist bis heute sehr, sehr milde, wenn es um China geht. Er findet irgendwelche Entschuldigungen, wenn es um klare und nachweisliche Menschenrechtsverletzungen geht, wenn sie nur von diesem Regime verübt werden.

So weit, so schlecht.
Insofern ist Thorsten Albig da nur konsequent. Die SPD muss sich gar nicht mehr um die Kanzlerschaft bemühen, die sozialdemokratische Oberschicht hat den Kampf um den Wähler, der zunehmend Nichtwähler wird, ja partiell schon aufgegeben, wie man meinen könnte. Denn egal, wie klein der Kuchen wird, ihr Stück wird noch dabei sein und der Nachtisch nach dem Nachtisch ist auch schon gesichert. Ein paar Dinge – ja, es waren in der letzten Legislaturperiode auch wichtigere dabei – werden gemeinsam mit der CDU vereinbart. Das wird, wenn es so kommt, 2017 die Zahl der Nichtwähler in ungeahnte Höhen treiben: Nun auch pro forma keine Wahl mehr. Alles alternativlos.

Quo vadis, SPD?
Auf jeden Fall nicht zu Brandt hin, erst recht nicht zu Wels. Eher schon zu Potemkin.
Das ist bitter und das ist traurig.

RuhrBarone-Logo

21 Kommentare zu “Quo vadis, SPD?

  • #1
    thomas weigle

    Wels ja, aber Brandt? Immerhin stammt der schöne Spruch " Wandel durch Handel" bzw. durch "Annäherung" zumindest aus seinem Umfeld. Es wird heute gerne vergessen, dass Brandt bis zum Mauerbau ein ziemlich kalter Krieger war, der sogar bewaffnete Polizei auf Westberliner S-Bahnhöfe schicken wollte, um dort DDR-Symbole entfernen zulassen, woran ihn die westlichen Stadtkommandanten hinderten. Erst die (Nicht) Reaktion der Westmächte auf den Mauerbau ließ auch bei ihm einen Gesinnungswandel eintreten.
    Die trauernden Hinterbliebenen des Kommandosozialismus, bspw. die Jungstalinistin Sara W., machen denn auch die Entspannungspolitik Brandts und das kommunistische Eingehen darauf für den Abgang ihrer schönen Weltanschauung ins Nichts verantwortlich. Auch bei Moskaus Hardlinern wurde Honeckers Turteln mit Strauß und westlichen Monopolkapitalisten äußerst misstrauisch beäugt, zumal Honecker auch die schönen SS20 ganz im Sinne der Entspannung als "Teufelszeug" einordnete.

  • #2
    Thorsten Stumm

    Zur SPD fällt mir nix mehr ein…doch halt meine Pedalen am Fahrrad heissen so 🙂
    Der Iran-Deal wird ein gefährlicher Brandbeschleuniger für die gesamte Region. Der Iran braucht dazu keine Atombombe….durch den Wegfall der Sanktionen wird der Iran soviel Geld bekommen und seine Buddies von der Hisbollah, Hamas und Assad kräftig unterstützen…..das wird den tobenden Religionskrieg im Nahen Osten zwischen Sunniten und Schiiten und ISRAEL kräftig anheizten….aber solange deutsche Firmen an diesem Flächenbrand verdienen können….

  • #3
    Achim Niewind

    Schon vor Schröder war die Dummheit auf der Spitzenposten angekommen.
    Mit Schröder kam der fast unverhohlene Zynismus oben an. Und mit dem Pop-Beauftragten blieb dies so — etwas niedriger gelegt und in die Breite gezogen.
    Die SPD, deren Mitglied ich war, existiert schon lange nicht mehr.

    Und, Nachhilfe: Potemkin war KEIN Rosstäuscher (seine Dörfer waren echt), sondern einer der bemerkenswertesten militärischen UND zivilen Akteure in der russischen Geschichte.
    Nebenbei war er nicht nur langjähriger Liebhaber, dann "nur noch" politischer Vertrauter und Berater Katherinas — sondern ein Heerführer, den das Sterben und Leid seiner Soldaten zutiefst berührte. Damit wäre er selbst heute eine positive Ausnahme.

  • #4
    Sigrid Herrmann-Marschall Beitragsautor

    Mag sein, dass "Wandel durch Handel" aus Brandts Umfeld stammt. Ich glaube jedoch nicht, dass die Basis "Wandel durch Handel" im diesem und den beiden anderen genannten Fällen billigt, mal abgesehen von den mangelnden Erfolgsaussichten.

  • #5
  • #6
    thomas weigle

    @ Achim Niewand Ich bin in einer sozialdemokratischen Musterkommune nahe Frankfurt aufgewachsen und war folgerichtig auch Mitglied einer SPD, "die schon lange nicht mehr existiert." Die wenigen Sozialdemokraten heute in der SPD rettet auch keine Aufnahme in die Rote Liste der vom Aussterben bedrohter Politiker mehr.

  • #7
    Helmut Junge

    Rixhtig Arnold, die Sehnsucht nach der SPD wird wachsen, wenn sie weg ist. An den Lagerfeuern werden dann die alten Geschichten erzählt. Bald werden sich nur noch in den Altersheimen Menschen überhaupt an sie erinnern. Und natürlich Historiker und Politologen. Seit sie sich an die CDU angeschlossen hat, (wann war das eigentlich?) habe ich sowieso nur noch selten von ihr gehört.

  • #8
    leoluca

    Man sollte die SPD in die CDU aufnehmen und ihr den Status der Sozialausschüsse geben – wie gehabt: mit eigenen Ortsverbänden und Vorsitzenden, eigenem Logo und Kassenwart. In der Vergangenheit waren für die CDA immer ein paar Ministerposten drin und einige wurden sogar berühmt: Arnold, Katzer, Blüm …

  • #9
    Manfred Michael Schwirske

    Die SPD. Das ist ein soziologischer Feldversuch: wie weit kann eine Parteielite politischen Irrationalismus treiben?

  • #10
  • #11
    WALTER Stach

    Immer wieder interessant zu lesen, wer sich in Beiträgen -hier zum Kommentar von Sigrid Herrmann-Marschall- bei den Ruhrbaronen mit welchen Argumenten kritisch mit "meiner" SPD befaßt, was mich immer wieder nach dem Warum der jeweiligen Einlassungen fragen läßt.

    Für mich ist der Besuch des Wirtschaftsministers Gabriel im Iran kein Anlaß, über Zustand/Perspektiven der SPD nachzudenken, wohl aber ein Grund, wieder einmal ganz grundsätzlich über das Ob von Wirtschaftsbeziehungen Deutschlands zu Russland, zu China, zum Iran und vielen weiteren Staaten, die weder demokratisch noch rechtstaatlich verfaßt sind, nachzudenken. Internationale sportliche Großveranstaltungen sind in dieses Nachdenken einzubeziehen.

    (Ich neige dazu, Wirtschaftsbeziehungen und sportlche Großveranstaltungen nicht von der Feststellung und von der politichen Bewertung der Verfaßheit eines anderen Staates abhängig zu machen, wohl wissend, dass diese meine Neigung problematisch ist).

    Über den Zustand und über die Perspektiven "meiner" SPD denke ich seit Beginn meiner mehr als 4ojährigen Mitgliedschaft kritisch nach und diskutiere darüber seit mehr als 4o Jahren intern und extern, so auch jetzt; u.a. mit Manfred-Michael Schwirske. Das ist selbstverständlich und kann gar nicht anders sein, jedenfalls nicht in einer demokratisch verfaßten und traditionell den offenen Diskurs praktikzierenden Partei.

    Motivation für die aktuelle Nachdenklichkeit und für entsprechende Diskussionen ist dabe für michi nicht das Verharrren der SPD in den Umfragen bei 25%, wenn jetzt gewählt würde, u.a.deshalb nicht, weil diese 25% reichen können -sh.die jetzigen Mehrheitsverhältnisse im Bundestag und die mir realistisch erscheindenden Prognosen-, um mit der Partei DIE LINKE und mit BÜNNIS 90/DIE GRÜNEN die Merhrheit der Angeordnetne im Bundestag stellen zu können. Das Verharren der SPD bei 25% auf Bundesebene rechtfertigt zudem die Feststellung ihrer Bedeutungslosigkeit oder gar die Prognose ihres baldigen Endes auch angesichts ihrer politischen Machtstellung in den Ländern (und damit im Bundesrat) und in den deutschen Großstädten nicht.

    Motivation für meine aktuelle nachdenkliche Besorgnis über den Zustand und über die Perspektiven "meiner" SPD ist , daß sie immer mehr einem Schiff auf hoher und oftmals stürmischer See gleicht, das ziellos, das orientierungslos dahin treibt und dessen Kapitän ausschließlich – situationsbedingt- zu ragieren scheint (je nachdem, woher und wie der Wind weht, dh, was je nachdem, was er situationsbedingt für oppoertun hält). Und wenn er SPDKaptinän dieses Verhalten an dem mit Blick auf die Zustimmung der Wähler erfolgreichem Verhalten der CDU-Kanzlerin Merkel ausrichtet, ist das zwar nachvollziehbar, für mich aber gänzlich unbefriedigend, wenn ich über den Zustand und die Perspektiven "meiner" SPD als sozialer und als demokratischer Partei in Deutschland und in der Gemeinschaft europäischer Sozialdemokraten/Sozialisten nachdenken.

    Ist die großartige Idee, ist die große Erzählung Gerechtigkeit, nicht nur, aber eben auch die von der sozialen Gerechtigkeit, noch d a s Fundament sozialdemokratischer, sozialistischer Bewegungen in Deutschlan, in der EU, konkret in "meiner " SPD?
    U.a. darüber wäre m.E. zu diskutieren, wenn "man" sich mit der SPD befaßt – mit ihrem Zustand,mir ihren Perspektiven-.
    Das treibt mich um.
    In diesem Zusammenhang nicht der Gabriel-Besuch im Iran.

  • #12
    Arnold Voss

    Der erste führende Sozialdemokrat der nach dem 2. Weltkieg massenhaft Mitglieder aus der SPD hinausgetrieben hat war Helmut Schmidt. Der zweite war Gerhard Schröder. Der erste hat nicht begriffen, dass die Ökologie das große Zukunftsthema der Mittelschichten wird, der zweite nicht, dass es auch in Deutschland immer noch und immer mehr eine Unterschicht gibt, die zunehmend ausgebeutet und/oder aussortiert wird.

    Es ist die SPD selbst, die den Erfolg der Grünen und der Linken hervorgerufen hat, und die dort engagiert sind werden den Teufel tun, jemals in den Schoß dieser Partei zurückzukehren. Die SPD wir dewegen niemehr die 30% Hürde knacken. Sie kann froh sein, wenn sie sich auf Bundesebene mittelfristige über 20% einpendelt. Das reicht aber allemal für genügend Regierungsposten und damit zur Züchtung der Berufsopportunisten, Speichellecker und Parteisoldaten, die man auf diesen Posten braucht.

    Ihr noch verbliebenen Sozialdemokraten dieses Landes, vergesst die SPD. Lieber politisch heimatlos als politisch verblödet und verödet. 🙂

  • #13
    thomas weigle

    Wer hat uns verraten? Die beliebte Antwort ist bekannt, hat aber schon immer zu kurz gegriffen. Die SPD ist zerrieben worden zwischen wünschenswerten Zielen und politischer Realität und sie hat immer der Realität den Vorzug gegeben, sprich der Regierungsfähigkeit bzw. dem Streben danach. Diese Erfahrung teilt sie aber mit anderen politischen Richtungen und Parteien. Irgendwer, vielleicht sogar Brecht, hat mal von den Mühen der Ebene gesprochen. Was den Weg, den die SPD gegangen ist, uns so ärgerlich erscheinen lässt, ist, dass dieser Weg ziemlich weit die soziale Gerechtigkeit hat links liegen lassen. Aber auch das teilt sie mit anderen "linken" Parteien und "Revolutionen", s.a. Bericht über Bolivien. Auch Gorki wusste schon 1919 seiner Frau zu berichten, dass nur die Kommissare genug zu essen haben, vom Wohlleben der späteren kommunistischen Eliten nicht zu reden, selbst ein Lenin bestellte und fuhr einen RollsRoyce.
    Wir brauchen wohl ein neues Politikmodell….

  • #14
    Sigrid Herrmann-Marschall Beitragsautor

    "daß sie immer mehr einem Schiff auf hoher und oftmals stürmischer See gleicht, das ziellos, das orientierungslos dahin treibt und dessen Kapitän ausschließlich – situationsbedingt- zu ragieren scheint "

    Ja, man fährt seit Jahren aus Sicht. Auf kurze Sicht.
    Auch mich treibt das natürlich schon lange um.

    "Ist die großartige Idee, ist die große Erzählung Gerechtigkeit, nicht nur, aber eben auch die von der sozialen Gerechtigkeit, noch d a s Fundament sozialdemokratischer, sozialistischer Bewegungen in Deutschlan, in der EU, konkret in "meiner " SPD?"

    Für die Basis: Ja.
    Für viele "darüber": Nicht (mehr), wie ich befürchte. Da wird der Narrativ von der Gerechtigkeit zwar bemüht, weil er das sozialdemokratische Herz so wunderbar wärmt. Die Wärme gibt es jedoch nur, so lange das von oben – wie in einem Unternehmen, gleiche Berater, gleiche Handlungs-/Marketingempfehlungen ! – Gewünschte abgenickt wird. Die Struktur hat sich in einigen Bereichen umgekehrt. Ja, auch die Altvorderen organisierten sich Mehrheiten. Aber die Gegenwehr war doch – so hörte ich – eine andere. Das Gemeinwesen wird immer komplizierter und die Antragsbücher immer dünner.

    Wir müssten uns als Partei einmal grundsätzlich, wie es scheint, einigen, mit wem was geht. Der Tagesform von Sigmar sollte man – das muss man leider sagen – nicht überlassen.

  • #15
    Helmut Junge

    "Immer wieder interessant zu lesen, wer sich in Beiträgen -hier zum Kommentar von Sigrid Herrmann-Marschall- bei den Ruhrbaronen mit welchen Argumenten kritisch mit "meiner" SPD befaßt, was mich immer wieder nach dem Warum der jeweiligen Einlassungen fragen läßt."
    Walter, was mich betrifft, ist das leicht erkärt. Früher war ich häufig auf die SPD sauer, zumal ich mich immer gefragt hatte, wohin wohl treiben mag. Jetzt weiß ich die Antwort, So gesichtslos wie sie jetzt ist, hat sie keine Zukunft, und ich habe auf die ersten Signale des Absterbens gewartet, denn in den Armen von Merkel ist nicht viel Platz. Unter Merkel kann sie sich nicht profilieren. Aber zurück kann sie auch nicht mehr. Sehr vielen Menschen ist sie zu fremd geworden. Und wo sie früher in den Betrieben verwurzelt war, hat sie den Bodenkontakt längst verloren. Auf mich wirkt sie wie ein Anhängsel der Merkel-CDU. Und weil ich von ihr enttäuscht bin, aber nicht mehr sauer, bleibt mir nur noch der Spott. So, und als ich las, daß mit Thorsten Albig ein wichtiger Repräsentant der SPD-Führung das auch so sieht wie ich, mußte ich lachen, denn der bringt es auf den Punkt. Merkel ist aus seiner Sicht einfach zu gut, um gegen sie anzutreten. Auf die Idee, daß die SPD einen politischen Gegenentwurf zu Merkels Politik bringen könnte,kommen solche SPD-Führer offenbar gar nicht mehr! Und das ist der Offenbarungseid. Nicht weil Albig das gesagt hat, sondern weil es irgendwie logisch klingt.

  • #16
    Arnold Voss

    @ thomas weigle # 13

    Verraten habe ich ich mich von der SPD noch nie gefühlt. Weder in der Zeit als ich noch ihr Mitglied war, noch die vielen Jahre danach. Verrat ist was für Politromantiker und Verschwörungsapostel. Die SPD hat nach Willy Brandt einfach nicht mehr ihren Job gemacht. Der letzte Anführer der ihn noch mal machen wollte war Oskar Lafontaine und der mimt jetzt den alternden Salon-Marxisten bei der Linken.

  • #17
    bc

    @Helmut Junge

    Witzig.
    Ich stand mal der CDU nahe, aber mittlerweile erkenne ich das Profil der CDU überhaupt nicht mehr. Zu links.
    Merkel hat offenbar eine große weiche Masse an alternativloser Einheitspartei erschaffen, Gegenwehr zwecklos, alle werden assimiliert.

  • #18
    Sigrid Herrmann-Marschall Beitragsautor

    "Gegenwehr zwecklos, alle werden assimiliert."

    Merkel als die Borg-Königin. Das ist doch mal ein neues Bild.

  • #19
    WALTER Stach

    Arnold,
    daß ich mich -mit zunehmender Tendenz-frage, warum ich weiterhin Mitglied der SPD bin, muß ich nicht weiter ausführen und im Detail begründen. Diese Selbstbefragung "liegt auf der Hand" oder besser "in der Natur der Sache".

    Aber…….
    Ich glaube(!!) weiterhin daran, daß die Idee der Gerechtigkeit und daß sich das aus dieser Idee ergebende Streben auch nach sozialer Gerechtigkeit national und international, in Deutschland, in Europa, weltweit immer noch das tragendeFundament "meiner SPD" sind, auf dem eine für mich wünschenswerte Politik im großen wie im kleinen begründet war, zu begründen ist und weiterhin zu begründen sein wird.

    Ein Fundament mit sehr tiefen Rissen.
    Daraus folgere ich nicht, daß das Fundament nichts taugt, sondern daß es gilt, die Risse auszubessern und so das Fundament zukunftsicher zu stabilisieren.
    Und dazu, so meine ich, kann ich in der SPD ehe beitragen als von außerhalb.

    Prinzip "Glaube und Hoffnung"?
    Ja, das ist wohl so!

    (Um die Risse im Fundament der SPD auszubessern, bedarf es nicht nur des "richtigen Betons", sondern mindestens in gleichem Maße eines Baumeisters,eines Architekten, der alle SPDler augrund seiner Glaubwürdigkeit, seiner Geradlinigkeit, seines Intellektes überzeugen kann, das er a.) das umschriebene Fundament weiterhin für das richtige hält, daß er b.) selbst die tiefgehende Risse in diesem Fundament erkennt/anerkennt und daß er c.) aufgrund seiner charakterlichen Qualitäten mit Enthusiasmus alle SPDler überzeugen kann, daß es sich lohnt, mit anzupacken, wenn es darum geht, die Risse im SPD-Fundament auszubessern.
    Ist Gabriel dieser Baumeister, dieser Architekt?
    Könnte nicht Gesine Schwan die Geeignetere sein?
    Ich habe registrieren müssen, namentlich hier im Revier, daß schon diese Fragestellung, vor allem in Bezug auf Gesine Schwarn, von vielen Genossen/Genossinnen als provokant und nicht als naheliegend empfunden wird. Insofern scheint es mir müßig, dieserhalb gedanklich innerhalb und außerhalb der SPD "nachzuhaken".
    Und damit bin ich wieder bei dem, was ich in meinem einleitenden Satz formuliert habe.
    PS
    1.
    Vergessen will ich nicht bezogen auf das Bild vom Schiff SPD auf hoher und in stürmischer See und mit kritischem Blick auf das Ob und das Wie desTuns des Kapitänes selbskritisch als einfaches Parteimitglied zu fragen,warum die Schiffsbesatzung mehrheitlich mit dem für das Schiff bedrohlichen Schlingerkurs des Kapitänes bzw. mit dem Nichtvorhandensein eines solchen Kurses zufrieden zu sein scheint.

    2..
    Ich frage mich, ob diese Diskussion ,die hier geführt wird und so ähnlich bei den Ruhrbaronen schon mehrfach geführt wurde, nicht primär in die Gremien der SPD gehört , und ich frage mich -sh. das Bild vom Schiff und der Schiffsbesatzung- warum sie dort nicht, nicht hinreichend geführt zu werden scheint.

  • #20
    Sigrid Herrmann-Marschall Beitragsautor

    Walter, in den Gremien werde Grundsatzdebatten DIESER Art nicht geführt, weil in den Gremien – wir sind geschrumpft und diese Schrumpfung entsprach keiner Gesundung – oft genug gar keine grundsätze mehr debattiert werden, sondern nur noch Tischvorlagen abgearbeitet.

    "Könnte nicht Gesine Schwan die Geeignetere sein?"

    Nein, wegen Mangel an b und c meiner Ansicht nach. Diese Ansicht kann ich begründen, werde es aber hier nicht tun.

  • #21
    Arnold Voss

    …kann ich begründen, werde es aber hier nicht tun? Wieso das? Wer kann sollte hier auch. Müssen muss man hier natürlich garnichts. 🙂

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