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Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?

In welche Richtung geht es mit der SPD? Und was denken eigentlich die Mitglieder darüber?

Hochdotierte „Edelfedern“ wie Sigmar Gabriel und Peer Steinbrück mischen sich in auflagenstarken Blättern in die Erneuerungsdebatte der SPD ein, Andrea Nahles schwört in vorweihnachtlichen Durchhalte-Newslettern die Partei auf die Erneuerung ein. Aber was sagen eigentlich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus dem Maschinenraum der Partei?

Dort wo die SPD noch erfolgreich ist, in Kommunal- und Landespolitik gibt es viele Sozis, die das schaffen, was der Partei auf Bundesebene nicht mehr gelingen will: Wahlen gewinnen, Wählerinnen und Wähler erreichen, Politik erfolgreich kommunizieren. Wir wollen hören was sie zu sagen haben zum Zustand ihrer Partei. In den nächsten Tagen werden in dieser Reihe einige Debattenbeiträge von jungen und nicht mehr ganz so jungen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erscheinen. Den Beginn macht morgen der Kommunalpolitiker Marc Bleicher mit seinem Debattenbeitrag „Taylor Swift, Donald Trump und die SPD“.

Die Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

Ankündigung: Bericht aus dem Maschinenraum
Teil 1 – Marc Bleicher: Taylor Swift, Donald Trump und die
Teil 2 – Sigrid Herrmann-Marschall: Die SPD und der Islamismus – Eine Fahrt auf Sicht
Teil 3 – Martin Luckert: Sozialdemokratie selbst definieren
Teil 4 – Yannick van de Sand: Wer für die Vergangenheit steht soll den Platz frei machen
Teil 5 –  Hendrik Bollmann: Die Zukunft der SPD im
Teil 6 – Sophie Frühwald: Mit Ritualen zur Erneuerung der SPD

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9 Kommentare zu “Reihe zur SPD: Bericht aus dem Maschinenraum

  • #1
    Jan W.

    Also in der Landespolitik gibt es Stefan Weil. In der Kommunalpolitik ist das Bild bei Parteien üblicherweise durchwachsen – allerdings kopiert die SPD in MH und D das Essener Modell, bei dem man den eigenen Oberbürgermeister anrempelt, ohne dass am Ende ein Sturz dabei herauskommt, vielmehr ein verheerendes Bild der Zerrissenheit. Umgekehrt sehe ich nirgendwo Beispiele kommunalpolitischer Geniestreiche, die ähnlich schwergewichtig in der andere Waagschale liegen …

  • #2
    walter stach

    Frauenpower….
    Ich habe vor X-Wochen hier bei den Ruhrbaronen "angeregt," meine SPD sollte angesichts des Abgrundes, vor dem sie steht, neben allen, besser noch vor allen sachlichen "Neu-Positionierungen" vor allem den Bürgern (den Wählern) fachkompetentes, führungsstarkes, und vor allem auch sympathisches Personal präsentieren. Personal, diesseits (jenseits) aller hergebrachten Vorstellungen /Vorurteilen der Bürger (Wähler) vom Typus des ""klassischen Funktionärs (Scholz pp.)/der klassischen Funktionärin (Nahles pp.)".

    Warum , so meine "Anregung" nicht den "radikalen" personellen Neuanfang angehen mit

    Katarina Baley, derzeit Bundesministerin für…
    Dr, Franziska Griffey derzeit Bundesministerin für…..
    Manuela Schleswig, derzeit Ministerpräsidentin von ……..
    ( "Manu" Dreyer könnte auch dazu gehören, wenn sie es wollen sollte).

    (Wer "im Falle eines Falles" am besten von diesen Genossinnen dann Parteivorsitzende, stellv. Parteivorsitzende, Fraktionsvorsitzende, stellv. Fraktionsvorsitzende werden sollte, wäre in der Partei zu entscheiden und zwischen den Genossinnen zu besprechen bzw. abzusprechen.)

    Ich kann mir allerdings nicht einmal ansatzweise vorstellen, daß meine SPD fähig und willens sein könnte, sich für eine solche personelle "Rundumerneuerung zu entscheiden -wider dem Anforderungsprofil klassischen sozialdemokratischen Funktionärspersonal -sh.Scholz, sh. Nahles, sh….. und wider dem Willen des nach wie vor männerdominierten Funktionärskaders in der Parteo , für den es undenkbar sein dürfte, so radikal auf "Frauenpower" zu setzen , und dabei auf weibliches Führungspersonal jenseits dessen , ie "man(n) sich gemeinhin und im Regelfall in der Partei eine sozialdemokratische Führungsfrau vorstellt, wenn es also um Genossinnen geht, die nicht nur gut ausgebildet/gut vorgebildet, die nicht nur führungsstark daherkommen, sondern auch sympathisch .

    PS
    Wir haben hier bei den Ruhrbarone mehrfach kontrovers darüber diskutiert, ob und ggfls. wie es der SPD gelingen könnte, auf Bundesebene wieder den Status eine 30 plus X Partei zu gewinnen. Eine Diskussion , geprägt von unterschiedlichsten Positionen – SPD Mitglied, SPD-Wähler, SPD-Sympathisant, SP-Gegner, SPD-Feind, SPD-Hasser und folglich geprägt von unterschiedlichen Zielen.
    Ich habe als "altes SPD-Mitglied" dazu meine diversen Ideen u.a. hier bei den Ruhrbaronen mehrfach vorgetragen – inhaltlicher Natur, zur Organisation, zur Kommunikation -in der Partei und außerhalb-, zur optimalen politischen Taktik und Strategie ( u.a. g e g en die GroKO)) und zu Personalfragen, so auch jetzt und hier.

    Nur habe ich nie behauptet, den richtigen Weg, den einzig richtigen Weg zu kennen, der die SPD wegführen könnte von dem Abgrund, vor dem sie steht. Was mich folglich dieserhalb verwundert (ärgert ?) ist das Vortragen von Meinungen, die bestimmt zu sein scheinen von der Überzeugung, den allein richtigen Weg zu kennen, der die SPD aus ihrem derzeitigen miserablen Zustand wegführen könnte, und das gilt vor allem dann, wenn solche Meinungen vorgetragen werden von Menschen, die sich ansonsten regelmäßig als SPD-Gegner und dann und wann sogar als SPD-Feinde, als SPD-Hasser gerieren.

    Ich bin gespannt, wer wann und wer was "aus dem Maschinenraum" der SPD zu dem jetzt und hier sozialdemokratischer Politik in Deutschland (und in Europa) vortragen wird und darüberhinaus -und vor allem- mit Blick auf die nächsten -3o?- Jahre. Und das schließt die radikale Frage eines jeden sozial und demokratisch geprägten "Überzeugungstäter ein, ob die Realisierung sozialer und demokratischer Ideen in den nächsten Jahrzehnten in einer sich radikal verändernden Gesellschaft noch des klassischen Modells einer sozialdemokratischen Partei wie der SPD bedarf bzw. ob dieses "Organisationsmodell" noch zeitgerecht/zeitgemäß sein kann. Ich denke, daß sich diese Frage mit einem gbegründeten "Ja" beantworten läßt. Das setzt allerdings voraus, daß "man" sich diese Frage stellt, bzw. daß "man" bereit ist, sich als Sozialdemokrat dieser radikalen Frage zu stellen.
    Das geschieht nicht. Das wird auch nicht geschehen. Und das wird schon gar nicht in den (a-) sozialen Netzwerken möglich sein.

  • #3
    Jürgi

    Kann bestätigen: es gibt diesen Weil. Er regiert mich zusammen mit der CDU. Nicht so schön. Allein des PolAufG wegen. Fast jedes Mal, wenn ich in meinem Leben wählen konnte, war ein Kreuz für die SPD eins für ne CDU-Regierung.
    Macht eure Sche*ße alleine, Genossen.

  • #4
    Andreas Lichte

    @ walter stach #2

    Sie schreiben: "… den "radikalen" personellen Neuanfang angehen mit:

    Katarina Baley, derzeit Bundesministerin für…
    Dr, Franziska Griffey derzeit Bundesministerin für…..
    Manuela Schwesig, derzeit Ministerpräsidentin von ……..
    ( "Manu" Dreyer könnte auch dazu gehören, wenn sie es wollen sollte)."

    hui! – das ist aber "radikal" …

    Am 11. Dezember 2018 war ich bei der „Diskussionsveranstaltung mit dem Juso-Bundesvorsitzenden Kevin Kühnert im Wahlkreisbüro von Franziska Becker, MdA.“ – da ging es vor allem um "Erneuerung" der SPD – und wie sie nicht gelingen wird: https://www.schiebener.net/wordpress/kevin-kuehnert-oder-wie-ich-verstand-wie-es-um-die-spd-steht/

  • #5
    walter stach

    Andreas Lichte,
    ich habe nicht die genannten Genossinnen radikal genannt, denn das sind sie in der Tat nicht, sondern die Neujustierung der gesamten SPD-Führungsspitze -Partei/Fraktion- ausschließlich mit Frauen, und zwar mit den Genannten, von denen ich annehme (!), daß sie bei den Bürgern/bei den Wählern als Persönlichkeiten , u.a. – nicht nur- aufgrund ihres politischen/beruflichen Werdegangs, ihre Bildujng/Ausbildung und nicht zuletzt als sympatische Menschen, in der Lage sein könnten, Anerkennung und Zustimmung zu finden, für sich und damit für ihre SPD. Das gilt nach meiner Wahrnehmung so nicht für Kevin Kühnert, den ich im übrigen wegen seiner durchaus radial zu nennenden politischen Überzeugungen, Inhalte und /Ziele zu schätzen weiß..

  • #6
    Thomas Weigle

    Wäre die SPD ein Mensch, müsste dieser alle Hoffnung auf Besserung fahren lassen: Der großkoalitionäre Todeskampf dieser einst ruhmreichen Partei hat sein Endstadium erreicht. Die SPD ist AUSTHERAPIERT!!!

  • #7
    Jan W.

    @Walter Stach
    Ich bin mir nicht ganz sicher, ob es klug ist, die Ahnengalerie des Familienministeriums gesammelt als Parteispitze zu rekrutieren.
    Das ist vielleicht etwas eindimensional.
    Schwesig ist als MP immer noch recht frisch, Barley nur Interimsjustizministerin auf dem Sprung nach Brüssel. Beide könnten durch ihre anstehenden Spitzenkandidaturen an Gewicht gewinnen – bei entsprechendem Ergebnis.
    Giffey find ich schwierig. Ein bisschen geliehenes Buschkowsky-Image und eine Rhetorik, die vor allem auf blumige Überschriften ("Gute Kita", "Starke Familien") setzt, die ein wenig an den gemeinsamen Allgemeinplatz von Hannelore Kraft und George W. Bush ("kein Kind zurücklassen", "no child left behind") erinnert, der alles und nichts heißen kann.

  • #8
    Andreas Lichte

    @ walter stach #5

    die "Neujustierung der gesamten SPD-Führungsspitze" sollte doch vielleicht mal mit "ganz neuen Gesichtern" erfolgen, aber das wird "schwierig" …:

    "(…) Kevin Kühnert sagt selber: „Es gibt in der SPD ‚Linke’, die eine sehr gute Arbeit machen, zum Beispiel Matthias Miersch, ein echter Experte für ‚Umwelt’ …“, die aber in der Öffentlichkeit überhaupt nicht in Erscheinung treten, Kevin Kühnert: „…aber die ‚Linken’ in der SPD müssen auch für Ämter kandidieren … bei den SPD-Vorstandswahlen gab es für 45 Plätze gerade mal 47 Kandidaten …“. (…)"

    Das ist ein Zitat aus dem Bericht, zu dem ich in meinem ersten Kommentar #4, oben, den link angegeben habe.

  • #9
    ke

    @2 W Stach:
    Die Abteilung "Gedöns" als Hoffnung für die SPD?
    Mal sehen, ob die Kandidatinnen in nächster Zeit etwas leisten. Frau Schwesig ist immerhin Ministerpräsidentin von 1,6 Mio Küstenbewohnern. Also etwas mehr Bevölkerung als eine Großstadt.

    Bei Frau Barley vermissen ich Initiativen im Bereich Verbraucherschutz. Das Ministerium ist eigentlich in aktuellen Zeiten, in denen Verbrauchschutz notwendig ist, eine gute Kombi, um Akzente zu setzen. Wo sind sie?

    Dann eine Neueinsteigerin ohne Profil.

    OK, ich habe aber auch noch nie SPD gewählt.

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