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Ruhr Uni/AStA: Strafanzeige wegen Verleumdung gegen Ruhrbarone

Gegen die Ruhrbarone hat eine uns bislang offiziell nicht bestätigte Person Strafanzeige wegen Verleumdung gestellt. Die  Anzeige steht im Zusammenhang mit unseren Berichten über die Internationale Liste und den Bochumer Hochschulpolitiker Ariya Fehrest-Avanlo. Wir wurden vorhin vom Bochumer Staatsschutz über  die Anzeige informiert und gehen davon aus, bei einem Termin mit der Polizei in der kommenden Woche darlegen zu können, dass wir nur über von uns recherchierte und gesicherte Fakten berichtet und keinerlei Straftat begangen haben.

Bis zu diesem Termin werden wir uns wie gewohnt unserer Arbeit und unseren Lastern widmen.

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49 Kommentare zu “Ruhr Uni/AStA: Strafanzeige wegen Verleumdung gegen Ruhrbarone

  • #1
    armstrong

    eine entschuldigung dafuer, dass jemand was gesagt hat, wovon der entschuldigungfordernde nicht wollte, dass es oeffentlich gesagt wird? eine entschuldigung fuer etwas, was dem entschudligungfordernden einfach nicht in den kram passt?
    „und wenn ihr euch nicht entschuldigt, zeige ich euch einfach an, damit … äh… ihr irgendwie von einer autoritaet ans bein gepinkelt bekommt.“?
    das ist ja ein wutbuerger-streich der premiumklasse! helau und prost. die IL hat doch wohl ein dickes rad ab.
    solidaritaet mit den ruhrbaronen!
    kein einknicken vor religioesen nervmicheln und antizionisten!
    wutbuerger auflaufen lassen!

  • #2
    Yaron

    Absolutes Eigentor: so verschafft sich die IL noch mehr unerwünschte Aufmerksamkeit. Ich hätte gedacht, dass die Klage nach dem Ablauf des „Ultimatums“ kommt.

  • #3
    Sören

    Der Staatsschutz ? Was hat der denn damit zu schaffen?
    Seid ihr euch sicher das es nicht die Staatsanwaltschaft war?

    So oder so. Kann jemand mal der IL sagen das man aufhören sollte zu graben wenn man in einem Loch sitzt.

  • #4
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Sören: Es geht um eine Strafanzeige im politischen Umfeld. Damit ist das Sache des Staatsschutzes. Und ja, ich weiß mit wem ich telefoniert habe 🙂

  • #5
    Julian

    Ich kenne den herrn fehrest-avanlo. und auch wenn wir in vielen dingen vielleicht anders denken weiß ich dass er ein höchst sozialer mensch ist und in keiner weise fundamentalistisch oder gar antisemitisch. wenn ich mit ihm über kontroverse themen diskutiert habe ist er immer sachlich geblieben und hat vernünftig argumentiert, was man von vielen bloggern hier nicht behaupten kann. deswegen finde ich die diffamierungen der ruhrbarone die ich hier gelesen habe schon sehr schockierend. medienhetze ist eine ernste sache und da man scheinbar vor allem aus „machtpolitischen“ gründen zu diesem mittel gegriffen hat ist das an unerhörtheit gar nicht mehr zu übertreffen. jetzt plötzlich mit solchen vorwürfen zu kommen und das dann noch direkt öffentlich zu machen ist eine ungeheuerlichkeit da man auf diese weise aus niederen beweggründen mit einer existenz spielt.

  • #6
    Henk

    „Bis zu diesem Termin werden wir uns wie gewohnt unserer Arbeit und unseren Lastern widmen.“
    Dabei wünsche ich euch viel Spaß und weiterhin viel Erfolg! Der Rest wird zwar etwas lästig und mit wahrzunehmenden Terminen verbunden sein, aber nach meiner bescheidenen Ansicht für euch ansonsten folgenlos.

    Ts, Leute gibt’s: Erst Israel in Frage stellen und äußerst fragwürdiges Personal als Vorbilder angeben, sich dann als lupenreine Demokraten gerieren und die Kritiker verklagen.

  • #7
    Helmut Junge

    Strafanzeigen anstelle von politischer Arbeit sind noch nie gut angekommen.
    Warum mußte das sein? Eine winzige Erklärung, was gemeint ist, und die Partner entscheiden dann üblicherweise, ob sie solch einen Programmpunkt mittragen wollen. Aber so im Ungefähren bleiben, und zwar in einer elementaren Fragestellung, führt nun mal zu heftigsten Diskussionen.
    Wunderbarerweise nicht bei den potentiellen Koalitionspartnern Jungsozialisten und den „unpolitischen“ Naturwissenschaftlern.
    Jetzt aber bleibt die Geschichte kaum noch auf den Umkreis der Uni Bochum begrenzt. Strafanzeigen gegen Medienvertreter werden vermutlich noch ein anderes Öffentlichkeitsinteresse hervorrufen als Strafanzeigen gegen normale Personen.
    Vorausgesetzt natürlich, dass das Gericht die Klage nicht abweist, was dann der Fall ist, wenn die Journalisten ihre Quellen gut recherchiert haben.

  • Pingback: Hochschulpolitiker gegen die Pressefreiheit – Solidarität mit den Ruhrbaronen! | Clarification of Fact

  • #9
    paule t.

    #6 | Julian sagt am 6. März 2012 um 16:46
    „Ich kenne den herrn fehrest-avanlo. und auch wenn wir in vielen dingen vielleicht anders denken weiß ich dass er ein höchst sozialer mensch ist und in keiner weise fundamentalistisch oder gar antisemitisch.“

    Wenn er „in keiner weise fundamentalistisch oder gar antisemitisch“ ist, wenn die eine ganz andere Sprache sprechenden, gut belegten Äußerungen seinerseits also alles Missverständnisse oder aus dem Zusammenhang gerissen sind o.dgl., sollte es ihm ja mögliche sein, die Äußerungen auf andere Art zu erklären und seine andere Gesinnung durch andere frühere Äußerungen zu belegen.
    Bisher scheint er aber nicht einmal den Versuch gemacht zu haben, die Vorwürfe konkret zu entkräften. Nun.
    Außenstehenden, die ihn nicht kennen, helfen Zeugnisse der Art „Ich kenn den, der ist voll OK“ zur Beurteilung der Sache nicht wirklich weiter.

    #6 | Julian sagt am 6. März 2012 um 16:46
    „deswegen finde ich die diffamierungen der ruhrbarone die ich hier gelesen habe schon sehr schockierend.“

    Ich habe hier – in den Artikeln zumindest – keine Diffamierungen, sondern anscheinend ordentlich recherchierte Berichterstattung gelesen. Gelegenheit zu Gegendarstellung und Widerlegung gibt und gab es wohl. Deswegen ist die Anzeige wohl so offensichtlich völlig aussichtslos wie sie ein Zeichen argumentativer hilflosigkeit ist.

  • #10
    armstrong

    julian: danke für diesen wutbuergerlichen Beitrag 🙂 kein inhalt, kein argument, sondern nur „ich finde den gut, mir ist der sympathisch, deswegen ist jeder, der das nicht findet, böse.“ q.e.d.

  • #11
    Jan

    Wer hat denn hier gehetzt oder verleumdet?
    Letztlich haben die Autoren der Ruhrbarone nichts anderes gemacht, als die Darstellung der verbliebenen GHG über die Koalitionsverhandlungen mit den Facebook-Aktivitäten eines Vertreters der IL abzugleichen … die eigentliche Artikelflut ist dadurch entstanden, dass jede Gruppierung, die dazu etwas zu sagen hatte, hier ebenfalls mit ihrer Sicht der Dinge zu Wort kam.
    Die Gesamtheit der Artikel stellt eine umfassende Sicht auf den Konflikt dar …

  • #12
    Miriam

    Hmm… Wegen der Klage: ich wäre mir nicht so sicher, dass die Anzeige/Klage rechtswiedrig ist. Laut dem Zivilrecht und den BGB gibt es sehrwohl Aspekte, die in einigen Artikel zu einer bestimmten Form der Klage führen können. Ein Anwalt erhebt keine Klage ohne Beweise zu haben, die in einer gewissen weise, oder dessen Art rechtswiedrig sind.
    Ich denke, wenn man kein Anwalt (bzw. Kein Jura studiert) sollte man sich keine Vermutungen aus dem Ärmel ziehen.

  • #13
    Fred

    Eine Strafanzeige ist ja keine Klage. Eine Anzeige geht ja bei Strafsachen an die Staatsanwaltschaft. Dort wird dann entscheiden, ob Anklage erhoben wird. Anzeigen kann ja erstmal jeder stellen.

    Wenn die Anzeige aus den Reihen der IL kommt – und das muss sie eigentlich, weil eine Verleumdung nur der zur Anzeige bringen kann, der sich verleumdet fühlt – dürften die dem PR-Super-GAU grade noch ein Stück näher gekommen sein.

  • #14
  • #15
    Yaron

    @Miriam: ganz einfach. Keine der Aussagen in den Artikeln waren in irgendeiner Form rechtswidrig. Letztlich wurden nur ohnehin mehr oder weniger öffentliche Statements des „speziellen Studenten“ gepostet und kommentiert. Dazu hat der junge Mann sich in einer unmöglichen Art und Weise geäußert und diese Äußerung wurde erneut kommentiert. Sollte so etwas nicht mehr möglich sein, dann dürfte man auch über sonst niemanden mehr öffentlich berichten.

    Was die Kommentare angeht: die müssten erstmal von der Staatsanwaltschaft ausgewertet werden, dann muss die Staatsanwaltschaft die IP-Adressen anfordern um dann eventuell eine Klage anzustrengen. Äußerst unwahrscheinlich.

    Vermutlich wird sich der Staatsschutz nun aber die Aussagen des „speziellen Studenten“ genauer anschauen und eins und eins zusammenzählen.

  • #16
  • #17
    Fred

    @15
    Zum einen, weil keine der Stellungnahmen, die bisher aus der IL oder von ihrem Parlamentarier kamen, den von den Ruhrbaronen recherchierten Facebook-Aussagen widersprochen haben. Erfolgreich vorgehen kann man gegen Journalisten nur, wenn man ihnen grobe Recherchefehler oder bewusste Lügen nachweisen(!) kann. Bisher wurde aber nicht einem konkretes Rechercheergebnis widersprochen. Warum sollten das jetzt auf einmal im Rahmen dieser Anzeige passieren? Und dann auch noch in so einer Form, dass man den Ruhrbaronen ein Fehlverhalten nachweisen könnte?

    Und warum eine Anzeige, von der ich mir nicht vorstellen kann, dass sie zu etwas führen wird,zu einem PR-Super-GAU beitragen kann, mag die Lektüre dieses spannenden Wikipedia-Artikels erhellen: http://de.wikipedia.org/wiki/Streisand-Effekt

    Eigentlich können sie einem bei so viel Unbeholfenheit fast Leid tun. Vor drei Tagen hätten sie mit der richtigen Kommunikationsstrategie noch halbwegs schnell und unbeschadet aus der Sache rauskommen können.

  • #18
    Miriam

    Ich finde schon das vor allem der Artikel von dem Gastautor, in einigen Aspekten, nicht den Inhalten des aus dem Facebookprofil entnommenen wiedergibt, ganz im Gegenteil. In dem Artikel des Gastautors werden Inhalte falsch wiedergegeben und das ist nach dem Zivilrecht rechtswiedrig!
    Ich selber studiere kein Jura, doch mein Cousin arbeitet bei der Staatsanwaltschaft und er hat so einiges zu einigen Aspekten gesagt und einige Paragraphen aus dem BGB genannt 🙂
    Ich finde im allgemeinen dieses Machtspiel extrem häftig und zum Teil, nach meinen Verständnis der Menschlichkeit, unmenschlich und niveaulos, zumal die Zusammenarbeit schon 4 Jahre lang geht. Sehr fraglich, warum man das alles erst jetzt sieht.

  • #19
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Klaus: Der Staatsschutz ist keine Überwachungsbehörde sondern Teil der Kriminalpolizei. Er verfolgt Straftaten.

  • #20
    paule t.

    #19 | Miriam sagt am 6. März 2012 um 20:02
    „Ich finde schon das vor allem der Artikel von dem Gastautor, in einigen Aspekten, nicht den Inhalten des aus dem Facebookprofil entnommenen wiedergibt, ganz im Gegenteil. In dem Artikel des Gastautors werden Inhalte falsch wiedergegeben und das ist nach dem Zivilrecht rechtswiedrig!“

    Wenn da etwas falsch wiedergegeben worden wäre, ließe sich das doch widerlegen. Warum geschieht das nicht? Die Ruhrbarone haben doch bisher alle Äußerungen von beteiligten veröffentlicht, die Möglichkeit besteht also ganz problemlos.
    Für mich als Außenstehenden sehen die Aussagen mittels der veröffentlichten Screenshots dagegen ganz gut belegt aus.

    #19 | Miriam sagt am 6. März 2012 um 20:02
    „Ich selber studiere kein Jura, doch mein Cousin arbeitet bei der Staatsanwaltschaft und er hat so einiges zu einigen Aspekten gesagt und einige Paragraphen aus dem BGB genannt “

    Bei einer Strafanzeige wegen Verleumdung geht es aber nicht um Zivilrecht (womit das BGB was zu tun hätte), sondern um Strafrecht. Auch wenn ich selbst ebenfalls von Jura keine Ahnung habe, hört sich Ihr Verweis auf Ihren großen Bru-, … äh, bei der Staatsanwaltschaft arbeitenden Cousin also schon im Ansatz nicht sehr überzeugend an.

  • #21
    Miriam

    @Paule:

    In zivilrecht gibt es sowas wie Namensrechtverletzung. Wenn Aussagen nicht zitiert werden oder Sachen aus dem Kontext gerissen, also indem sie das die Inhalte falsch wiedergeben werden, könnte man eine Anzeige erheben. Darauf war das bezogen, nicht auf diese strafanzeige. In dem fall hilft vielleicht das lesen meiner Kommentare, bevor man, wie es des Öfteren passiert, einfach so los schreibt und meint man sei der Meister aller Hechte 😉
    Du kannst ja gerne meine Aussage nochmal lesen, vielleicht siehst du dann worauf was bezogen war …. Schade ne … 😉

  • #22
    teekay

    Nachdem ich immer mal wieder in die Darstellungen, Gegendarstellungen und Kommentare reingelesen habe wuerde ich die Debatte jedem Uni-Rektor, Dekan o.ae. ans Herz legen: ‚Schaut mal, um inhaltliche Asta-Arbeit muesst ihr euch keine Sorgen machen-die wollen sich gerade verklagen wegen Facebook-Profilen und irgendwas mit Israel‘. Ich empfehle auch einen Kurs bei der Linksfraktion bzw. einiger ihrer Mitglieder in Duisburg zu belegen: ‚Wie man sich als Mandatstraeger zu fachfremden Themen um Kopf und Kragen reden, schreiben und juristisch auseinandersetzen kann wenn es gerade keine wichtigeren Probleme gibt‘. Erst im Asta sitzen und sich dann aufregen, warum Leute ‚politikverdrossen‘ sind…

  • #23
    Miriam

    @ Paule:
    Ich schreib nicht über die Artikel vom Herrn Laurin. Dazu habe ich mich kein mal geäußert! Ich bitte dich erneut meine Kommentare GENAU zu lesen!!!

  • Pingback: Das Problem beim Namen nennen: Keine Koalition mit Antisemiten! « Bündnis gegen Antisemitismus und Antizionismus

  • #25
    Bioblubb

    @ Miriam
    Du bittest darum, deine Kommentare genau zu lesen. Warum sagst du nicht ganz konkret, welchen Artikel und welche Passagen du bzw. dein Cousin für klage- bzw. anzeigewürdig hältst. Ich habe mir nochmal alle Artikel angesehen, und wenn ich nichts verpasst habe, handelt es sich bei allen mit „Gastautor“ gekennzeichneten Artikeln um Stellungnahmen beteiligter Gruppen oder Personen (mit Ausnahme der Stellungnahme des Bündnis gegen Antisemitismus), die im Wortlaut wiedergegeben wurden. Die Verantwortung für den Inhalt liegt damit nur indirekt bei den Ruhrbaronen.

  • #26
    paule t.

    @ Miriam:
    Natürlich haben Sie sich in Ihrem Kommentar #13 auf die Strafanzeige bezogen, um die es im Artikel, den wir gerade kommentieren, nun mal ging. Was wollen Sie denn sonst mit „die Anzeige/Klage“ (in dieser merkwürdigen Doppelform) gemeint haben? Eine zivilrechtliche Klage wurde vorher ja nirgendwo erwähnt, dennoch haben Sie da schon Straf- und Zivilrecht miteinander vermischt.

    Und in #19 wollen Sie dann etwas ganz anderes gemeint haben? Was denn? Darüber sollten Sie ihren Leser dann schon informieren …

    Natürlich kann man, abseits einer Strafanzeige wegen Verleumdung, auch zivilrechtlich irgendwie gegen Falschdarstellungen vorgehen. Nur war davon bisher nirgendwo die Rede, dass das jemand täte. Und dann müssten die Falschdarstellungen ja auch als solche nachgewiesen werden. Das wäre hier aber wohl auch ganz ohne Klage möglich (es wird ja anscheinend alles veröffentlicht, was die Beteiligten zu sagen haben), es wurde aber nicht mal ernsthaft versucht.

  • #27
  • #28
    Miriam

    @ Bio:
    Ich denke, sie sollten sich die Artikel allesamt durchlesen!

    @Paule:

    Wortlaut: die in EINIGEN Artikeln…

  • #29
    William

    Ganz wild werden und übertreiben wo es nur geht,
    um seinen Vorteil zu maximieren..
    bis einer weint.
    *kopfschüttel*

  • #30
    Bioblubb

    @miriam
    Ich HABE mir im Lauf ihres Erscheinens alle Artikel durchgelesen und habe keine Lust, das jetzt nochmal zu tun, nur um zu erraten, was Sie eventuell meinen könnten. Ein Großteil der Kommentatoren hier ist der Meinung, dass keine straf- oder zivilrechtlich relevanten Äußerungen seitens der Ruhrbarone oder der Gastautoren getätigt wurden. SIE behaupten, dass dem so sei, also ist es auch an Ihnen, die entsprechenden Stellen zu benennen (oder sollen wir drauf los spekulieren?). Wenn Sie nicht in der Lage sind, konkret den Artikel zu nennen, geschweige denn die vermeintlich anzeigewürdigen Passagen, beschleicht mich das Gefühl, dass Sie hier lediglich Nebelkerzen zünden wollen. Und jetzt kommen Sie bitte nicht wieder mit „Lesen Sie meine Kommentare genauer, und Sie wissen, was ich meine“. Ich habe mir Ihre Kommentare mehrfach durchgelesen und weiß NICHT was Sie meinen.

  • #31
  • #32
    entensoße

    @mad: Mir gefällt diese Version besser: http://gobarbra.com/hit/new-e4fccf81341cd800b9b0d15a90915bd8

  • Pingback: Links anne Ruhr (07.03.2012) » Pottblog

  • #34
    Mir

    Die journalistische Pflicht mal aufzurütteln und zu zeigen, was da so los ist an der Ruhr Uni Bochum und wer da so alles mitmischt in der dortigen Politik und was für Politik es ist, ist schon gelungen. Gut gemacht!

  • #35
    Publix

    Liebe Ruhrbarone, bitte nicht kleinkriegen lassen von antidemokratischen Gestalten! Weiter so!

  • #36
    b

    Ich wünsche, dass zwar diese Seite ansich keinen Schaden nimmt, allerdings sehe ich es sehr kritisch, sich hinter den Gastautor zu Stellen. Grund dafür ist folgendes:

    „Ich sag mal, Deutschland ist eine säkulare Republik. Ich brauche und will keinen Pfaffen an der Spitze. Und erst recht keinen evangelischen Pfaffen – einen mit falschem Glauben.“

    „Aber schon im Rheinland wird Spaltersektenführer Huber bekämpft werden.“

    „Da lass ich mich doch direkt wieder von Frankreich besetzen. Die sind wenigstens katholisch.“

    (alle aus http://www.ruhrbarone.de/ich-will-keinen-pfaffen-als-praesidenten/)

    Einerseits möchte ich die polemische und diffamierende Ausdrucksweise aufgreifen, und darauf hinweisen, dass diese auch in den anderen Artikeln zu tragen kommt. Des weiteren scheint der Herr offensichtlich selber Religionen nicht als gleichwertig einzuschätzen und bestimmten Religionen ein Existenzrecht zu- bzw. abzusprechen.

    Zusätzlich ist bei mir der Eindruck entstanden, als ob hier die Meinung vorherrscht, dass der Zweck die Mittel heiligt, sowie die Gestze der Logik ausgehebelt werden. So war mir z.B. nicht klar, dass sich alle Eigenschaften einer Entität, an die sich eine Person bei Facebook als emotional gebunden deklariert, sich automatisch auf diese Person übertragen.

    Ob in den Artikeln nun strafrechtlich relevante Aussagen getroffen wurden oder nicht, ist davon natürlich völlig unabhängig und von irgendeiner Institution zu beurteilen. Es ist mir ehrlich gesagt auch schlichtweg egal.

    Kritik an Stil und Inhalt sind jedoch in meinen Augen völlig berechtigt.

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  • #40
    Stefanie

    Der Termin beim Staatsschutz dient nicht dazu, dass dargelegt werden muss, dass die Ruhrbarone zutreffend berichtet haben – der Staatsschutz ist ja nicht blöd, die können schon lesen und damit auch Screenshots. – Der Termin dient dazu, dass der Staatsschutz sich informiert über diese Internationale Liste, Dinge, die ggf. nicht veröffentlicht wurden, erfährt etc. Aber ganz sicher nicht dazu, zu schauen, ob sich die Ruhrbarone strafbar gemacht haben. Damit hat sich also die Internationale Liste doppelt ins Knie geschossen.

  • #41
    Yaron

    @Stefanie: Volle Zustimmung. Offenbar hat die IL keine Ahnung von demokratischen Spielregeln und das macht es doppelt so schlimm.

  • #42
    Stefanie

    „Offenbar hat die IL keine Ahnung von demokratischen Spielregeln und das macht es doppelt so schlimm.“

    Das bekommen die vermutlich nach dem Termin von Stefan beim Staatsschutz beigebracht. Ich gehe davon aus, dass ein Ermittlungsverfahren gegen den Herrn der IL eingeleitet werden könnte und er dann postalisch schwarz auf weiss lesen kann, dass er als Beschuldigter zu einer Vernehmung zu erscheinen haben oder sich schriftlich wird äußern müssen. – ein freundlicher Anruf wie der jetzt hier mit der Bitte um ein Gespräch wird ihn wohl eher nicht erreichen 🙂

    Zudem, Facekook-Profile löschen bedeutet nicht, dass die Sachen weg sind. Falls er hier mitliest: einfach mal unter den alten Daten anmelden und dann gucken was passiert.

    Wie auch immer, die Posts etc. sind auch jetzt noch bei Facebook erhalten und es wird kein Problem für die Polizei da ran zu kommen. Mal abwarten, was aus der Geschichte wird. Ich gehe davon aus, das so einige Post bekommen werden im Nachgang der Anzeige bzw. des Gesprächs und ziemlich sicher werden nicht die Ruhrbarone zu denen gehören, die schriftlich vom Staatsschutz hören werden…..

  • #43
    Jan

    @38 B
    Ich glaube, die oben genannten Zitate sind ja wohl aus einem eindeutig satirischen Artikel, der die Konfessionsfundamentalisten auf die Schippe nimmt. Umgekehrt war meine Großmutter übrigens so ein Beispiel: „Bei der Wehrmacht hieß es am ersten Tag immer: Nichtschwimmer und Katholiken rechts raus“ oder „… in Bayern, wo die bekloppten alten Weiber sonntags auf Knien den Kirchhügel hochrutschen“ – ich traue den Ruhrbaronen durchaus zu, durchaus die Parodie von einer solchen Propaganda unterscheiden zu können.

    @Stefanie
    Also wenn mit Staatsschutz die lokale Abteilung von Polizei/Staatsanwaltschaft gemeint ist, dann geht es um den Beleidigungs-/Verleumdungsvorwurf aufgrund der Anzeige. Herr A F-A und die IL müssten schon eine konkrete Straftat planen oder begehen, um hier mit denen in Kontakt zu kommen. Was aber durchaus sein kann, ist, dass die Akte nach der Einstellung direkt an den Verfassungsschutz geht, wenn sich ergeben sollte, dass die Facebook-Zitate echt sind.

  • #44
    Stefanie

    @Jan

    Der Staatsschutz – also die Abteilungen bei der Polizei – werden für gewöhnlich nicht tätig bei Verleumdungen etc. Das machen andere andere. Es gab Einzelfälle, in denen der (polizeiliche) Staatsschutz bei Verleumdungen,Beleidigungen etc. gegen Politiker tätig wurde, das ist aber nach meinem Kenntnisstand nicht die Regel, sondern sind wenige Einzelfälle gewesen. Von daher kann man davon ausgehen, dass hier der Staatsschutz nicht gegen die Ruhrbarone ermittelt. Wäre das so, dann hätte es eine schriftliche „Einladung“ gegeben mit dem Hinweis, dass er Beschuldigter ist. Es wäre aber ganz sicher nicht per Telefon ein Termin vereinbart worden.

    Der Staatsschutz ist zuständig für politisch motivierte Straftaten. Antisemitische Beleidigungen z.B. gehören dazu. Auch für extremistische Straftaten etc. Ob der Herr hier Straftatbestände verwirklicht hat, ist nach meinem Dafürhalten nicht ausschließen und damit auch nicht, dass die die zuständige Abteilung bei der Polizei, nämlich der Staatsschutz, ermitteln wird, ob was vorliegt. Die werden bei jeder politisch motivierten Straftat tätig und nicht nur bei Bildung einer Terroristischen Vereinigung und solche Straftaten könnten verwirklicht worden sein. Da gilt es dann, von der Polizei – Staatsschutz – zu prüfen.

    Die Hinweis an den Verfassungsschutz, der kann auch erfolgen, wenn nichts vorliegt und ist nicht unwahrscheinlich u.a. wegen seiner Facebook-Äußerungen zu bestimmten religösen Führern etc.. Dass also gesagt wird, guckt Euch mal an, was der so macht. Und da hängt dann auch das Umfeld mit drin. Dieser Hinweis hängt aber weder damit zusammen, ob ein Verfahren gegen ihn eingeleitet wird oder nicht und erst recht nicht damit, ob eines gegen die Ruhrbarone eingeleitet wurde. Das letzteres nichts der Fall ist – wäre ja auch hahnebüchend – sieht man allein daran, dass keine schriftliche Ladung erfolgte. Und, wie oben ausgeführt, der Staatsschutz bei Verleumdungen eher nicht tätig wird, da die andere Zuständigkeiten haben.

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