Berlin: Die Folterkammer heißt jetzt Koalitionsausschuss

Historische Folterinstrumente in der Folterkammer des Alten Rathauses in Regensburg.
Historische Folterkammer, Symbolbild, mutmaßlich kein Berliner Verhandlungsraum. (Foto: Hajotthu / Wikimedia Commons, CC BY-SA 3.0)

Linke, SPD und Grüne haben sich auf ein Sondierungspapier geeinigt. Das ist die gute Nachricht für alle, die ins Rote Rathaus wollen. Die schlechte Nachricht lautet: Nun müssen sie ihren eigenen Leuten erklären, was sie da vereinbart haben.

Bei Antisemitismus, Wohnungen und Geld dürfte die Begeisterung recht unterschiedlich ausfallen.

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Die Linke Berlin: Konsequenzen fordern. Nachfragen aussitzen.

Elif Eralp bei einer Sitzung des Berliner Abgeordnetenhauses
Elif Eralp (Die Linke) hat Konsequenzen gefordert – unsere Fragen an ihre Partei zur konkreten Umsetzung blieben unbeantwortet. (Foto: Sandro Halank / Wikimedia Commons, CC BY-SA 4.0)

Die Berliner Linke will regieren und verspricht Konsequenzen bei Grenzüberschreitungen in den eigenen Reihen. Elif Eralp hat konkrete Schritte genannt. Die sollte man ernst nehmen – und nachfragen, was sie praktisch bedeuten. Bei den Hochschulen kommt eine weitere Frage hinzu: Wie verträgt sich das Autonomieversprechen der Partei mit dem Boykottaufruf ihrer Palästina-LAG? Eine Analyse.

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