6 Gedanken zum Scheitern von Jamaika

Kein Bier beim SPD-Parteitag im Juni in Dortmund. Foto: Sebastian Weiermann

Wenn sich Christian Lindner noch ein paar Minuten mehr Zeit gesucht hätte, dann wäre es 5 vor 12 gewesen. Eigentlich genau das richtige Symbol für den spektakulären Abgang der FDP. Was jetzt folgt weiß bisher niemand. Dazu ein paar Gedanken.

1.Was hat die FDP so sehr gestört? Die FDP spricht zwar vom „Geist der Sondierungsgespräche“, der nicht gestimmt habe und davon, dass man „Grundsätze“ hätte aufgeben müssen aber was die Lindner-Partei damit meint wird nicht klar. In seinem Statement sprach Lindner davon, dass Jamaika „teuer“ geworden wäre. Teuer und wenig drin, so kann man über ein Smartphone oder ein Auto reden und sich dagegen entscheiden. Aber gilt das auch für politische Verantwortung?

2.Wie geht es bei der Union weiter? Die demonstrative Einigkeit von CDU und CSU in der Nacht dürfte vor allem mit Überrumpelung durch die FDP zusammenhängen aber eigentlich knirscht es noch arg zwischen den beiden Parteien. In Bayern wird im nächsten Jahr gewählt, Horst Seehofer ist angeschlagen, das macht die CSU völlig unberechenbar. Auch Angela Merkel, die bisher als große Moderatorin galt, ist spätestens jetzt angeschlagen. Die Polarisierung in der Union könnte zunehmen und im Zweifel sogar zur Trennung von CDU & CSU führen.

3.Die Grünen haben bei den Sondierungen wirklich viele ihrer Inhalte aufgegeben. Man könnte auch von „staatspolitischer Verantwortung“ sprechen. Bei eventuell anstehenden Neuwahlen dürfte die Partei dafür bestraft werden.

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Unverzeihlich: Zivilcourage

Bitte nur christliches Feuer löschen Quelle: Pexels.com CC0

Im Sommer 2015 saß eine Frau in einer U-Bahn. Dort griffen Hooligans eine Passantin an. Wie man es immer lernt, stand die Frau auf und rief: „Lasst die Passantin in Ruhe! Heh, schaut mal alle her, hier ist jemand in Not. Steht alle auf und helft mir!“ Aber die anderen Passagiere steckten ihre Nasen in ihre Smartphones und drehten sich weg. Die Frau war mit dem Notfall alleine.
Diese Frau hieß Merkel, der Notfall war die Flüchtlingskrise und die, die wegschauten waren die anderen EU-Länder.
Das Empörende ist nicht, dass Frau Merkel sich entschieden hat zu helfen. Das Empörende ist der niederträchtige Egoismus der anderen europäischen Länder, mit deren Hilfe die Aufnahme dieser Millionen Flüchtlinge noch problemloser möglich gewesen wäre. Ich bin überzeugt, dass die Kanzlerin mit dieser fehlenden Solidarität nicht gerechnet hat.
Es ist derzeit Mode, Frau Merkel vorzuwerfen, sie habe in der Flüchtlingsfrage immer noch nichts verstanden. So heißt es von der CSU, aber auch in diversen Kommentaren. Der Wahlerfolg der AfD zeige, dass die Menschen mit ihrer Flüchtlingspolitik nicht einverstanden seien. Dabei sind diesem Ergebnis nach ja nur die Rechtsradikalen nicht einverstanden. Die Mehrheit hat die CDU gewählt oder eine der Parteien links von ihr (wo die FDP wirklich steht, muss sich noch erweisen). Im Übrigen ist es ja bezeichnend, dass die Wechselwähler Frau Merkel den Mindestlohn verziehen haben, den Atomausstieg, dass sie aber dann, wenn es an ihre Ressentiments gegen Ausländer geht, keinen Spaß mehr verstehen.
Was will man von Merkel? Soll sie sich hinknien und Besserung geloben? Die Ausländerpolitik der Bundesregierung wurde nach der so genannten Flüchtlingswelle bereits erheblich verschärft. Vielleicht sogar so sehr verschärft, wie es verfassungsrechtlich überhaupt möglich war. Die Deals mit diversen Diktaturen kann man nur schmutzig nennen. Das alles reicht aber anscheinend nicht. Sie soll öffentlich sagen, ihre Entscheidung, notleidenden Menschen zu helfen, sei ein Fehler gewesen. Solange sie zu ihrer Zivilcourage steht, sind Seehofer und AfD nicht zufrieden.
Seit Horst Seehofer vor einem Jahr gefordert hat, Flüchtlinge zu bevorzugen, die aus einem christlichen Kulturkreis stammen, ist die CSU für mich endgültig eine verfassungswidrige Partei. Die Rettung einer Person von ihrem kulturellen Hintergrund abhängig zu machen, verstößt gegen jedes rechtsstaatliche Grundprinzip.
Ich hoffe Frau Merkel kündigt die Fraktionsgemeinschaft mit diesen Bayerischen Bullterriern einfach auf und lässt sie mit der AfD um den rechtsradikalen Knochen streiten. Irgendwann reicht es ihr bestimmt auch.

Das Duell: Wer Veränderungen für dieses Land will, der war hier falsch!

Foto: Robin Patzwaldt

In diesem Land ist aktuell vieles verbesserungswürdig. Es gibt zahlreiche Probleme, auf ganz unterschiedlichen Ebenen. Angefangen beim Arbeitsmarkt bis hin zur Flüchtlingspolitik. Eigentlich eine durchaus gute Grundlage für einen Herausforderer um die Kanzlerschaft. Sollte man zumindest meinen.

Doch Martin Schulz vermochte die Situation im TV-Duell nicht ansatzweise für sich zu nutzen. Zu viel Einvernehmen mit der Amtsinhaberin, zu wenig eigene Aktionen, zu wenig Aggressivität und Angriffslust.

Und wie bei einem Titelkampf im Boxen kann der Herausforderer den Titelträger eben nicht entthronen, wenn er sich nicht klar und deutlich von diesem positiv absetzt.

Eigentlich eine klare Sache. Und so verwundert es eben auch nicht, dass Merkel am Ende in den Augen die Nase deutlich vorne hatte, ihre Kanzlerschaft, wenn kein Wunder geschieht, um weitere Jahre wird verlängern können. Schulz hat seine Chance vertan.

Dafür gibt es sicherlich unterschiedliche Gründe.

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Das Duell: Bloß nicht so weiter!

Stefan Laurin hat Recht, das TV-Duell war eines: langweilig. Aber da hört auch schon fast meine Zustimmung mit ihm und seinem „Weitermachen!“ auf. Ich wünsche mir wieder Politik und Kontroverse – beides ist von einer Fortsetzung des GroKodils nicht zu erwarten.

Schulz war gewohnt einschläfernd und pseudo, pseudo-lustig, pseudo-angriffslustig, pseudo-volksnah, pseudo-dankbar. Er besitzt den Charme eines Finanzbeamten nach zwei Pils und einem Korn, und man ist dankbar, dass es nicht mehr ist, weil der dann immer so nah kommt und erzählt, was er alles dem Heiko und dem Sigmar sagen könnte. Schulz liest Sachen, Schulz telefoniert, Schulz geht auf Friedhöfe. Für die Kanzlerschaft ist das alles zu wenig, und Frageeinleitungen mit „Wenn Sie Kanzler wären,…“ hörten sich stets wie Hohn an. Schulz hat keine Machtoption, genauer: keine Kanzlerschaftsoption. Die SPD hat es verpaßt, die bestehende Möglichkeit mit der LINKEN und den GRÜNEN im Bundestag auszuprobieren, oder den Wählern links der Mitte klar zu machen, dass sie bereit wäre, diese Chance zu ergreifen, sollte sie sich bieten. Somit bleibt dann eben nur das GroKodil – und Schulz hofft auf eine Präsidentschaft nach Steinmeier.

Merkel war präsidial, und schafft es nun seit über einer Dekade damit durchzukommen. Sie hat keine Visionen, und ihre Anhänger lieben diesen einschläfernden Stil, und verwechseln ihn mit Pragmatismus. Auch Merkel ruft Leute an, auch Merkel hat Sachen gelesen, auch Merkel finde ersaufende Flüchtlinge und Erdogan (nicht-ersaufend) doof. Sowas nennt man dann derzeit schon Positionierung. Merkels CDU als politische Partei mit einer eigenen Dynamik gibt es nicht, und die oft etwas übergewichtigen Jungs von der Jungen Union freuen sich darüber. Es könnte ein Tucholsky-Gedicht sein, es ist die politikgewordene Realsatire. Es ist die Abwesenheit von strategischen Zielen und politischen Utopien. Und es ist eine Union, die in jedem Fall die Kanzlerin stellen wird, egal mit wem. Die Frage nach schwarz-grün war da für Merkel von der selben Qualität wie für Schulz die Frage was er täte, wenn er Kanzler wäre.

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It´s the end of the left as we know it

Der Trump-Sieg leitet einen Zeitenwende ein
Der Trump-Sieg leitet eine Zeitenwende ein


Donald Trumps Sieg über Hillary Clinton bedeutet auch das Ende der aus der Neuen Linken hervorgegangen politischen Bewegungen, die sich in den 60er und 70er Jahren gebildet hatten. Die postmaterialistische und auf Identitätspolitik fixierte Linke hat der Bedrohung von rechts wenig entgegenzusetzen.

Die Wahl Trumps markiert aus vielen Gründen eine Zeitenwende: Die USA wollen nicht mehr Führungsmacht des Westens sein und vor allem die Kosten, die damit verbunden waren, nicht mehr tragen. Trump ist bereit, Syrien, die Ukraine und vielleicht auch das Baltikum zu opfern, um die für seine innenpolitischen Pläne nötigen wirtschaftlichen Freiräume zu erhalten. Für Trump sind die USA nicht die ideelle Führungsmacht des Westens. Ihm sind Menschen und Staaten, die sich den westlichen Werten verpflichtet fühlen, egal, ein Putin ist für ihn ebenso ein Partner wie Bundeskanzlerin Merkel oder Präsident Hollande. Für die Demokratien, die sich unter dem Schutz der USA entwickelt haben, und zu ihnen zählen die Staaten Osteuropas, Taiwan und Korea, ist das eine ebenso schlechte Nachricht wie für alle Oppositionsgruppen in der Welt, die für ein Leben in Demokratie und Freiheit kämpfen. Macht Trump seine Ankündigungen wahr, könnte der Westen als Wertegemeinschaft zerbrechen – ob das geschieht, hängt auch davon ab, ob andere Staaten und Gesellschaften bereit sind, das zivilisatorische Projekt, das er darstellt, auch in einer Phase US-Amerikanischer Abstinenz weiter zu führen.

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Antilopen Gang im Interview: „Deutschland kümmert sich auch sehr gut darum, dass es sich abschottet“

Foto: Richard Diesing
Foto: Richard Diesing

Die Antilopen sind wieder da. Seit unserem letzten Interview  ist viel passiert. Wir haben uns mit der Gang in Essen getroffen und mal wieder ein bisschen geplaudert. 

Ihr habt den Amadeu Antonio Preis verliehen bekommen. Es hieß in der Laudatio, ihr würdet „ironisch-bissig auf rechtsextreme und antisemitische Tendenzen“ reagieren. Findet ihr euch in dieser Beschreibung wieder?
Koljah: Also dass wir auf rechtsextreme und antisemitische Tendenzen reagieren stimmt sicherlich. Aber „Ironisch-bissig“ klingt ein bisschen wie die Beurteilung eines frechen Schülers, der auch mal etwas Vorlaut ist, trotzdem aber der Lehrerliebling ist. Vielleicht sind wir das auch für manche Leute. Ich finde aber, wir sind, wenn wir uns zu solchen Themen positionieren, gar

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Olympia: Gauck und Merkel wohl nicht in Sotschi mit dabei – Und das ist auch gut so!

Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei
Olympische Ringe. Quelle: Wikipedia; Lizenz: gemeinfrei

Eine Diskussion aus dem Umfeld der Sportpolitik, welche in den letzten Tagen durch die Republik gewandert ist, möchte ich hier heute, so kurz vor den Feiertagen, auch hier bei den Ruhrbaronen noch einmal kurz ansprechen.

Nachdem vor wenigen Tagen bereits der Bundespräsident Joachim Gauck einen Besuch bei den Olympischen Winterspielen im Russischen Sotschi (vom 07. Bis 23. Februar 2014) abgesagt hatte, berichtet das Nachrichtenmagazin ‚Focus‘ aktuell davon, dass auch Bundeskanzlerin Angela Merkel von einem Besuch des Sporthighlights des Winters absieht.

Stattdessen soll im kommenden Februar ‚lediglich‘ der für den Sport zuständige Innenminister Thomas de Maiziere in die russische Schwarzmeerstadt reisen.

Die bisherigen Reaktionen auf diese Pläne sind bunt gemischt.

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Fragen wir doch mal die Chefs der Alten Herren…Wir brauchen Hilfe beim Thema Burschenschaften

Auf ihrem bis Sonntag in Eisenach stattfindenden Burschentag diskutiert die Deutsche Burschenschaft auch die Einführung eines sogenannten Arierparagraphen. Wir haben da eine Idee: Wir würden gerne die Chefs der „Alten Herren“ der Burschenschaften fragen, ob sie künftig auch ihre Personalpolitik nach diesem Arierparagraphen ausrichten wollen. Und dafür brauchen wir Eure Hilfe.

In einer Burschenschaft zu sein ist eine praktische Sache: Man kann billig wohnen, sich neben dem Studium der Vernichtung der Gehirnzellen widmen und Karriere-Kontakte aufbauen. Aie Alten Herren, die im Job stehenden Burschenschaftler sorgen schon dafür, dass man einen netten Job bekommt. Vorausgesetzt, man ist deutschen Blutes – denn genau diese Frage wird auf dem Burschentag in Eisenach diskutiert: Dürfen Nichtdeutsche, Nichteuropäer Mitglied der Deutschen Burenschaft werden?

Angestossen hat die Diskussion Hans Merkel, der auch sonst interessante Sachen sagt. Zum Beispiel in diesem Jahr vor dem Langemarck-Denkmal der Burschenschaften:

Langemarck steht für uns vielmehr als Sinnbild für die Schrecken des Krieges

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SPD: Oliver Kaczmarek – Kanzler für Deutschland

Oliver Kaczmarek Foto: SPD Fraktion

Gabriel? Steinbrück? Steinmeier? Oder doch lieber Müntefering? Die SPD sucht nach einem Kanzlerkandidaten. Die Ruhrbarone haben ihn gefunden. Sein Name: Oliver Kaczmarek. Aus Unna.

Welche Eigenschaften braucht ein Kanzlerkandidat? Er muss das Siegen gewohnt sein. Regierungserfahrung ist von Vorteil.  Angst vor der Zukunft? Merkeliges Zaudern? Deutschland braucht jemanden, der weiß wo er hinwill. Und der die Zukunft kennt. Viele Anforderungen – und ein Mann erfüllt sie alle: Oliver Kaczmarek!

Kaczmarek ist ein Siegertyp, holte seinen Wahlkreis Unna I lässig und direkt. Als gelernter Oberregierungsrat  ist ihm der Umgang mit der Macht  so selbstverständlich wie das öffnen einer Dose Bier.

„Wachstum, Wohlstand, Lebensqualität“ – das ist die Enquetekommission, in der Kaczmarek Mitglied ist. Ein Thinktank in dem die Konzepte für Übermorgen ausbaldowert werden. Kaczmarek wartet nur

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Wird Wulff der nächste Heitmann?

Merkel weht der Wind seit der Wulff-Präsentation ins Gesicht. Ihr geht die Düse, denn sie hat schon einmal miterlebt, wie ein Kanzler mit seinem Vorschlag für einen Bundespräsidenten scheiterte.

Für Helmut Kohl war die Sache klar. Nach dem ungemein populären und ihm in vielerlei Hinsicht  überlegenen Richard von Weizsäcker wollte der Kanzler auf Nummer sicher gehen. Zum Weizsäcker Nachfolger wollte er jemanden küren lassen, der den Schein der Pfälzer Sonne nicht trüben würde. Der Mann hieß Steffen Heitmann, war Justizminister in Sachsen und wurde 1993 der Öffentlichkeit präsentiert.

CDU und FDP verfügten damals über ein ordentliche Mehrheit in der Bundesversammlung und die SPD sah sich unter Rudolf Scharping auf dem Tiefpunkt angekommen. Eine, wie man heute weiß, optimistische Einschätzung.

Doch dann gab Heitmann der Süddeutschen Zeitung ein Interview. Heitmann sagte Sätze wie: „Eine multikulturelle Gesellschaft kann man nicht verordnen, sie kann allenfalls wachsen.“  oder  „Ich glaube, daß der organisierte Tod von Millionen Juden in Gaskammern tatsächlich einmalig ist – so wie es viele historisch einmalige Vorgänge gibt.“

Das führte zu einem Aufschrei in den Medien. Kohl versuchte die Situation auszusitzen. Aber der Protest gegen Heitmann wurde immer lauter. Die FDP ließ Kohl hängen. Die SPD nominierte Johannes Rau. Der schien auch für die FDP wählbar zu sein. Kohl reagierte: Heitmann verzichtete auf seine Kandidatur. Roman Herzog wurde nominiert und gewann, mit den Stimmen der Liberalen, im dritten Wahlgang gegen Rau.

Merkel hat diese Niederlage Kohl aus nächster Nähe miterlebt. Damals war sie noch sein „Mädchen“ und saß als Ministerin für Frauen und Jugend am Kabinettstisch.

Eine solch Niederlage könnte ihr nun ebenfalls drohen. Nicht weil Wulff so ein fürcherlicher Kandidat wäre, sondern weil Gauck so viele Unterstützung erfährt. „Man erträgt den Gedanken an Christian Wulff nur dann, wenn man den Gedanken an Joachim Gauck verdrängt“ schreibt Nils Minkmar heute in der FAZ und die bezeichnet Gauck als idealen Bundespräsidenten. Das sehen viele so in diesen Tagen.

Die nächsten Wochen werden bitter für Merkel und für Wulff. Kann sein, das Wulff nicht durchhält. Wer möchte schon gegen den Willen von sehr vielen Menschen Bundespräsident werden? Ein Amt haben, dessen Autorität sich aus der Akzeptanz der Menschen speist und nicht aus der realen Macht?

Nachdem Heitmann seine Kandidatur zurückgezogen hatte, blieb er übrigens bis 2000 Justizminster in Sachsen. Er trat erst nach einem Skandal zurück. Warum sollte Wulff nicht versuchen einen ähnlichen Weg zu gehen? Vieles Optionen, auch der Wechsel in die Wirtschaft, sind attraktiver als ein unbeliebter Bundespräsident zu werden. Für Wulff würde das Leben weiter gehen. Schwierig würde es für  „Mutti“…