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Wahl der Dortmunder Liste „FBI“ könnte Ruhrparlament retten

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Bizarres Vergnügen: FBI-Homepage

Die Wahl eines Vertreters der Dortmunder Liste „FBI“ – ja, sie ist so merkwürdig wie der Name vermuten lässt – könnte das drohende Chaos beim Ruhrparlament abwenden. Wenn morgen auf der Ratssitzung in Dortmund ein Vertreter von FBI ins Ruhrparlament gewählt wird, sinkt die Hürde für einen Sitz dort so stark ab, dass das Parlament  theoretisch über 1000 Mitglieder haben müsste. Weit mehr, als es Kandidaten aller Parteien gibt. Damit wäre das Gesetz zusammengebrochen – das Innenministerium-NRW könnte gezwungen sein einzugreifen, denn der Wählerwille wäre nicht mehr abbildbar. Der Plan  funktioniert allerdings nur, wenn Mitglieder anderer Fraktionen im Rat ihre Stimme FBI geben. Ob es Absprachen gibt, die bis morgen halten, ist nicht klar.

Nicht klar ist aber auch, was die Folgen einer solchen Absprache wären: Kann das Innenministerium die Wahlen überhaupt für ungültig erklären – rechtlich waren sie korrekt. Und wenn die Wahl gültig ist und es gibt ein Riesen-Ruhrparlament – ziehen  dann mehr Rechte dort ein? Müssen die Abstimmungen in den Kreistagen und Räten, über die die Mitglieder der Ruhrparlaments gewählt werden wiederholt werden?   Und was ist, wenn am Ende das selbe Ergebnis steht?

Es gibt mehr Fragen als Antworten und nur eine Lösung, die aber das aktuelle Problem nicht löst: Das Ruhrparlament muss künftig direkt gewählt werden. SPD und Grüne wollen das, haben sich aber mit der Umsetzung dieses Plans so viel Zeit gelassen, dass die Direktwahlen in diesem Jahr noch nicht stattfinden konnten. Das jetzige Theater ist der Preis für diese Trödelei.

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9 Kommentare zu “Wahl der Dortmunder Liste „FBI“ könnte Ruhrparlament retten

  • #1
  • #2
    sehriehn

    auf gut Deutsch: Der Dortmunder Stadtrat kann ein ganzes Gesetz kaputtwählen? GENIAL!

  • #3
    Thomas Nückel

    Die Gruga oder die große Halle des Volkes in Peking benötigt das Ruhrparlament dann immer noch nicht als Sitzungssaal. Mehr als knapp 190 Sitze werden es wohl nicht. Die Listen von CDU und SPD sind ja jetzt schon erschöpft, nur die Listen von der FDP, den Grünen, der Freien Wähler und Piraten ziehen noch ein wenig. Alle zusammen hätten dann mit der CDU eine nette Mehrheit…mal schauen, was wird…

  • #4
  • #5
    Daniel Kleibömer

    Nicht nur SPD und Grüne wollen das, sondern auch DIE LINKE.

    Wenn es wahr ist bzgl. FBI (was wir mal hier in Herne kurz in diversen Gesetzen und Ausführungsbestimmungen versuchen zu klären, ohne die Sicherheit zu gewähren, das es stimmt), würde ich meinen Parteigenossinnen in Dortmund empfehlen, die FBI zu wählen.

    Denn: Aus Chaos entsteht Vernunft. Nicht unbedingt zwangsläufig, aber in dem Fall glaube ich schon.

  • #6
    Klaus Lohmann

    Stefan, ich kapier den Artikel nicht so recht.

    Also wenn Jemand von der FBI morgen von anderen Ratsmitgliedern ins Ruhrparlament gewählt wird, gibt es *kein* 1000-Sitze-Chaos im Ruhrparlament, weil damit das „Chaos abgewendet“ werden konnte? Hä? Und wenn das Innenministerium – wie Du ja selbst schreibst – aus äußerstem Mangel an Rechtsgrundlagen kein Gesetz zurücknehmen kann, ist das Chaos doch erst recht und noch viel größer da, oder???

    Aber mit einer Sache hast Du völlig recht – diese „FBI“ ist merkwürzig und bizarr, vor allem ihr von einem zunächst Pamphlete-am-Fließband-verfassenden Wirrkopf später zu einem braunen Hohlkopf mutierten Cheffe Münch.

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  • #9

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