Wann kommt der Regionalplan? „Eine zeitliche Prognose kann man seriöser Weise nicht abgeben“
Im Juni wählte das Ruhrparlament Stefan Kuczera (Grüne) zum neuen Planungsdezernenten des Regionalverbandes Ruhr (RVR). Im August trat er sein Amt an. Wie Wahl war nötig geworden, nachdem sein Vorgänger Martin Tönnes Ende vergangenen Jahres abgewählt wurde, weil es ihm nicht gelang, einen Regionalplan vorzulegen. Der Regionalplan legt fest, wo die Städte Unternehmen ansiedeln, Wohnungen bauen lassen oder Grünanlagen anlegen können. Jahrzehntelang haben Politiker aller Parteien darum gekämpft, dass das Ruhrgebiet wieder die Planungshoheit bekommt. Und Tönnes fuhr den Regionalplan mit Karacho gegen die Wand.
Doch im Gegensatz zu seinem Vorgänger erhielt Kuczera nicht die Aufgabe, den Regionalplan fertig zu stellen. Das ist nun die Aufgabe von Karola Geiß-Netthöfel, der Regionaldirektorin des RVR, die formal schon immer verantwortlich war. In einem Interview im Herner Lokalteil WAZ legte Kuczera nun da, warum der Regionalplan wichtig sei. Auf die Frage, „Wagen Sie eine Prognose, wann der RVR der Politik einen Regionalplan zur Abstimmung vorlegen kann?“ antwortete er: „Nein, eine zeitliche Prognose kann man seriöser Weise nicht abgeben.“
An seinem neuen Wohnort Herne schätzt der Planungsdezernent des Ruhrgebiets übrigens die Ödnis: „Wir wohnen in der Fußgängerzone, wo abends die Bürgersteige hochgeklappt werden und es keinen Verkehrs- oder Partylärm gibt. So etwas ist nicht so häufig zu finden und war für uns genau das Richtige.“
Offenbar war es leider keine gute Idee, die Planungshoheit über das Ruhrgebiet den Bezirksregierungen in Münster, Düsseldorf und Arnsberg zu nehmen und sie dem RVR zu übertragen.
Lieber Stefan Laurin, auch wenn die Bearbeitung des ersten Regionalplans Ruhr durch den inzwischen abgewählten Martin Tönnes (Grüne) alles andere als ein Meisterwerk war, bleibt die Rückübertragung der Planungskompetenz auf den RVR richtig. Nur wenn in der Region für die ganze Region aus einer Hand geplant wird, ist ein Interessenausgleich zwischen Ballungskern und Ballungsrand, zwischen Großstädten und kreisangehörigen Raum möglich. Wer das Ruhrgebiet als Wirtschafts- und Kulturraum versteht, muss auch eine gemeinsame Flächen- und Infrastrukturplanung umsetzen. Gut, dass wir in der Planung jetzt die Dreiteilung überwunden haben. Aus Arnsberg, Düsseldorf und Münster wurden von außerhalb nur Teilräume betrachtet.
Ärgerlich bleibt, dass es schon vor der Berufung von Tönnes deutlich vernehmbare Stimmen gab, die wiederholt darauf hingewiesen haben, dass er nicht in der Lage sein dürfte die Aufgaben planmässig zu erfüllen. So kam es dann bekanntlich auch und viel wertvolle Zeit und reichlich Geld wurde verschwendet. So schafft man kein Vertrauen, das steht fest.
@Roland Mitschke
"Wer das Ruhrgebiet als Wirtschafts- und Kulturraum versteht…"
Aber das ist doch genau der Punkt! Das Ruhrgebiet ist immer weniger Wirtschafts- und Kulturraum und wird das auch in Zukunft noch weniger sein.
Und für eine Stadt wie Duisburg stellt sich einfach die Frage, ob es nicht besser ist zweite oder dritte Geige im Konzert mit Düsseldorf zu spielen als vermeintlich gleichberechtigt mit Herne unterzugehen.
Gruß