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Update: Wird Baranowski neuer NRW-Wirtschaftsminister?

Gelsenkirchens Oberbürgermeister Frank Baranowski könnte vor einem Karrieresprung stehen. Wird er der Nachfolger von NRW-Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger?

Im Kabinett Kraft machte Wirtschaftsminister Harry Voigtsberger bislang nicht die beste Figur. Sein Verhältnis zu den Unternehmern gilt als eher kühl. Und bei den wichtigen industriepolitischen Streitfragen wie dem Bau des Kraftwerks Datteln oder der Förderung der lukrativen Erdgasvorkommen setzte  Voigtsberger nach Meinung etlicher Sozialdemokraten keine starken Industriepolitischen Akzente. Gerüchte sagen nun, dass er bald bis zum Sommer abgelöst wird: Angeblich soll Frank Baranowski, der Oberbürgermeister von Gelsenkirchen, als neuer Wirtschaftsminister im Gespräch sein. Baranowski ist Sprecher der mächtigen Ruhrgebiets-SPD – und die so etwas wie der Gralshüter sozialdemokratischer Industriepolitik. Das Büro von OB Baranowski erklärte auf Anfrage, dass man sich prinzipiell nicht zu Gerüchten äussere. Das Wirtschaftsministerium dementiert indes das Gerücht: “Da ist nichts dran.”

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11 Kommentare zu “Update: Wird Baranowski neuer NRW-Wirtschaftsminister?

  • #1
    EmscherSurfer

    “Das Büro von OB Baranowski erklärte auf Anfrage, dass man sich prinzipiell nicht zu Gerüchten äußere.”

    Na, Dementis hören sich anders an oder……………?!

  • #2
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Emschersurfer: So würde ich das nicht interpretieren. Baranowski äussert sich nie zu Gerüchten. Das ist der Stil des Hauses.

  • #3
    Frank (frontmotor)

    @Stefan, da ist nichts dran.

    1. Er hat kein Landtagsmandat. Wenn Rotgrün schief ginge, hätte er gar nix mehr. Dieses Risiko geht er nicht ein. Er ist noch nie ein Risiko eingegangen.

    2. Und wodurch sollte er sich bitte für Industrie- und Wirtschaftspolitik empfohlen haben? Er ist soviel ich weiß Lehrer. (Gut, das war Möllemann auch.. Aber trotzdem.)

  • #4
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @Frank: 1. Wenn rot-grün schief geht, würde er bei Neuwahlen ein Landtagsmandat bekommen. Und OB von Gelsenkirchen zu sein ist sicher nicht Baranowskis Lebensziel. Ich bitte Dich – wir kennen beide Gelsenkirchen 🙂
    2. Baranowski ist der Chef der Ruhr-SPD und die hat am ehesten noch eine klassische Industriepolitische Ausrichtung und versucht nicht die Grünen zu überholen. Er soll Minister werden und für politische Lösungen streiten und kein Unternehmen leiten.

  • #5
    EmscherSurfer

    @Stefan Laurin.

    Also, wenn ein Wirtschaftsminister so unter Beschuss steht und solche Gerüchte aufkommen, kann man auf zwei Arten reagieren: Dementieren, um Voigtsberger nicht noch weiter zu beschädigen oder bewusst darauf zu verzichten – mit dem Risiko, dass die Gerüchte weitergehen und Ruhrbarone werden dann sicherlich nicht die einzigen sein, die darüber berichten…. Also, was zählt mehr?

  • #6
    EmscherSurfer

    @ Frank

    Baranowski ist seit dem 10. Oktober 2004 OB in Gelsenkirchen. Damit hat er Anspruch auf Pensionen aus seinem Amt.

    “Der Eintritt in den Ruhestand mit Ablauf der Amtszeit ist darüber hinaus davon abhängig, dass die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister – ebenso wie andere Beamte – innerhalb der genannten ruhegehaltfähigen Dienstzeit mindestens eine 5-jährige Dienstzeit abgeleistet hat (§ 4 Abs. 1 BeamtVG). “

  • #7
    Frank (frontmotor)

    @Stefan: Ich bin schon für klassische Industriepolitik, die Arbeitsplätze für alle schafft. Aber davon ist er Lichtjahre -was sag ich: Schaltjahre- entfernt 🙂

    @Emschersurfer OK danke, das wusste ich nicht. Trotzdem glaube ich, dass er es trotzdem nicht riskiert. Weil ihm nicht nur seine Versorgung sondern auch sein Image höchst wichtig sind..

  • #8
  • Pingback: Links anne Ruhr (01.03.2011) » Pottblog

  • #10
    map89

    Belege, Quellen, Verweise? Erstmal kann ich die Einschätzung, Voigtsberger setze keine industriepolitischen Akzente, nicht teilen. Datteln ist koalitionstechnisch vermintes Gelände. Daran wird auch Baranowski nix ändern. Zweitens hat Voigtsberger durchaus Akzente in der Verkehrspolitik gesetzt (Betuwe,RRX). Sein verhältnis zur Wirtschaft (nicht Industrie) gilt meiner Kenntnis nach als pragmatisch und gut.

    Gegen eine Umbildung spricht außerdem die Kabinettsarchitektur. Jäger, Kuschaty und Kraft sind Ruhrgebietsgenossen, Schulze, Schäfer, Schwall-Düren, Schneider sind Westfalen, für die Rheinische SPD steht neben Borjans nur Voigtsberger.
    Sprich: Wenn eine Umbildung in Betracht kommt, dann wird wohl ein Westfale weichen müssen.

  • #11
    Stefan Laurin Beitragsautor

    @map89: Er ist sehr zögerlich bei den neuen Gasvorkommen. Und klar, Datteln ist vermintes Gelände. Aber ein Aus für Datteln wäre ein verheerendes Signal für den Standort.

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