Andrea Berg, Samstag, 25. Januar, 20.00 Uhr, Westfalenhalle, Dortmund
Frühstück
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Wahlweltmeister Sierau?
Morgen wird Dortmunds OB Ullrich Sierau (SPD) bekannt geben, ob er nach parallel zur Kommunalwahl am 25. Mai als OB kandidieren wird. Sierau war 2009 zum Oberbürgermeister Dortmund gewählt worden und stellte sich als Konsequenz aus dem Dortmunder „Wahlaffäre“ im Mai 2010 erneut und freiwillig zur Wiederwahl. Antreten müsste er in diesem Jahr nicht – seine Amtszeit geht bis 2016. Täte er es, würde er den Dortmundern die Kosten eines Wahlgangs ersparen und hätte gute Aussichten Wahlweltmeister in der Klasse der Oberbürgermeister zu werden: In fünf Jahren drei OB-Wahlen – das dürften nicht viele toppen.
Update: Kritik an Sierau kommt von Union und Grünen. „Sierau hat im Mai 2010 für sechs Jahre einen Wählerauftrag erhalten und diesen angenommen“, kommentiert der CDU-Kreisvorsitzende Steffen Kanitz MdB den angekündigte Rücktritt des SPD-Oberbürgermeisters, der sich bei der Neuwahl aber wieder zu Wahl stellen will. „Nun quittiert er rund zweieinhalb Jahre vor der Zeit den Dienst und verletzt den Auftrag der Wählerinnen und Wähler. Und warum? – Weil ihm und der Dortmunder SPD wenige Tage nach der Veröffentlichung einer Umfrage, die die SPD in der Gunst der Wähler vorne sieht, der Zeitpunkt einfach gut passt!“
Bei den Grünen hat sich gleich ein ganzer Funktionärs-Chor, bestehend aus diversen Sprechern und Sprecherinnen von Partei und Ratsfraktion, zu Wort gemeldet: „Obwohl der Oberbürgermeister nun offenbar der GRÜNEN Empfehlung aus dem letzten Jahr folgen will, haben seine jetzt bekundeten kurzfristigen Rücktrittsüberlegungen gerade mal vier Monate vor der Kommunalwahl am 25. Mai einen mehr als merkwürdigen Beigeschmack. Ullrich Sierau setzt offenbar darauf, dass es für die politischen GegnerInnen umso schwieriger wird, auf seinen Rücktritt zu reagieren, je weniger Zeit ihnen bis zur Wahl bleibt.“ Klar ist für die Grüninnen allerdings: „OB folgt anscheinend Grüner Empfehlung.“ Jeder, der Sierau auch nur einmal aus der Ferne gesehen hat, ahnt, dass bei dieser Deutung der Wunsch gleich Mutter und Vater des Gedankens ist.
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Brauner 1. Mai im Ruhrgebiet
Am 1. Mai wird es zeitgleich zwei Nazidemonstrationen im Ruhrgebiet geben. Wenige Wochen vor der Kommunalwahl wird die NPD in Duisburg und Die Rechte in Dortmund aufmarschieren.
Die NPD geht auf Konfrontationskurs zur Konkurrenz „Die Rechte“. Während die Partei von Christian Worch, wie bereits im vergangenen Jahr, am 1. Mai in Dortmund aufmarschieren wird, zieht es die NPD nach Duisburg. Der Blick nach Rechts berichtet:
Seit Dienstag wirbt die NPD für eine „Regionaldemonstration der sozialen Heimatpartei“, die am selben Tag in Duisburg stattfinden soll. Sie steht unter dem Motto „Arbeitsplätze schaffen statt Asylflut fördern“. Der Veranstaltungsort ist nicht zufällig gewählt: In Duisburg erzielte die NPD bei der Bundestagswahl vor vier Monaten ihr bestes Ergebnis im Westen der Republik.
Die Rechte hatte in den vergangenen Monaten immer wieder -zum Teil mit Erfolg – um die Teilnahme von NPD- Mitgliedern auf ihren Veranstaltungen geworben. Das Verhältnis zur NPD in Unna ist ausgezeichnet, das zur NPD in Dortmund so schlecht, das mittlerweile die Staatsanwaltschaft ermittelt.
Bei den Nazi-Aufmärschen in Dortmund und Duisburg am 1. Mai wird es also nicht nur darum gehen, kurz vor der Kommunalwahl für Aufmerksamkeit zu sorgen, sondern auch um die Hegemonie in der Nazi-Szene.
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