Journalisten bloggen das Revier
Energie: Stadt soll dritter Gesellschafter bei DEW werden…Ruhr Nachrichten
Festival: „Festi Ramazan“ steht auf der Kippe…Ruhr Nachrichten
Kultur: Dirigent Jan Klare spricht über Domicil-Orchester The Dorf…Ruhr Nachrichten
BVB: Dortmund quält sich gegen 1860 zum knappen Sieg…Focus
BVB: 1860 verteidigt löwenhaft…FAZ
BVB: Götze da – Dortmund siegt wieder…Bild
BVB: Watzke attackiert HSV-Investor Kühne…Welt
BVB: „Im Januar kann ich bei Bayern unterschreiben…“…Bild
Bundestagswahl: Gabriels Kraft-Probe…Spiegel
Bundestagswahl: Der unbequeme Auftrag der Wähler…Post von Horn
Bundestagswahl: SPD auf gefährlichem Kurs…Der Westen
Bundestagswahl: NRW-SPD stemmt sich gegen Große Koalition…Spiegel
Bundestagswahl: Führende Grüne wollen weg von Links…FAZ
Bundestagswahl: Werden die Grünen jetzt endlich erwachsen?…Welt
Bundestagswahl: Was von den Piraten bleibt…Zeit0
Bundestagswahl: So will Lindner den Niedergang der FDP stoppen…Welt
Ruhrgebiet: Nach der Wahl blühen die Mythen…Post von Horn
Ruhrgebiet: Riesen-Spinnen rotten sich zusammen…Welt
Ruhrgebiet: Opel – Vorsichtiger Optimismus nach Sondierungsgesprächen…Ruhr Nachrichten
Bochum: Blackberry landet auf dem Grabbeltisch…FAZ
Bochum: Studenten bekommen Flatrate für das Theater…Ruhr Nachrichten
Bochum: Ermittlungen gegen Chef des Umweltservice Bochum eingeleitet…Der Westen
Dortmund: Stadt soll dritter Gesellschafter bei DEW werden…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Schräge Idee für das Küppersmühle-Skelett…Der Westen
Essen: Ratsmehrheit dreht an der Sparschraube…Der Westen
Marl: Das Dorf Marl hat Ärger mit der Stadt Marl…Marl
The Gazette, Mittwoch, 25. September, 20.00 Uhr, FZW, Dortmund (Ausverkauft)
Bundestagswahl: Dortmunder SPD gegen Große Koalition im Bund…Ruhr Nachrichten
Geld: So wollen die Dortmunder den Haushalt sanieren…Ruhr Nachrichten
Inter-Tabac: Dortmunder Rauchermesse mit Besucherrekord und China-Boom…Business On
Steiger-Award: „Das Ruhrgebiet muss bundesweit nicht immer nur mit Negativ-Schlagzeilen vertreten sein.“…Ruhr Nachrichten
Kultur: Alter Machtkampf in neuen Formen…Der Westen
BVB: Reus und Schmelzer beim BVB fraglich, Hummels im Training…Der Westen
BVB II: Löwen wollen den BVB ärgern…Liga Zwei
BVB III: Watzke kritisiert Kühne…NWZ
BVB IV: Gleiche Stadt, aber anderer Gegner für Borussia Dortmund…Volksfreund
Bundestagswahl: Christian Lindner soll Rösler als FDP-Chef ablösen…Welt
Bundestagswahl II: Der unbequeme Auftrag der Wähler…Post von Horn
Bundestagswahl III: Ausgezehrte Liberale…FAZ
Bundestagswahl IV: Grüne – Der Absturz ist erst der Anfang…FAZ
NRW: SPD sieht große Koalition skeptisch…RP-Online
NRW II: Liberale an Rhein und Ruhr in Schockstarre…General-Anzeiger
NRW III: NRW-Grüne kritisieren SPD für Nein zu Rot-Rot-Grün…Westdeutsche Zeitung
Ruhrgebiet: Nahverkehr – „Via“ sucht den richtigen Weg…Der Westen
Bochum: Investorengruppe will Blackberry kaufen…FAZ
Bochum II: Musikzentrum soll am 28. Juni 2015 fertig sein…Ruhr Nachrichten
Dortmund: So wollen die Dortmunder den Haushalt sanieren…Ruhr Nachrichten
Duisburg: CDU-Chef Mahlberg zieht überraschend in den Bundestag…Der Westen
Essen: Drei Stimmen mehr für CDU-Mann in SPD-Hochburg…Welt
Gelsenkirchen: Blankes Entsetzen und Ratlosigkeit bei der FDP…Der Westen
Hagen: Giousouf ist die erste muslimische CDU-Abgeordnete…Welt
178 Zweitstimmen erhielt die Nazipartei Die Rechte bei der gestrigen Bundestagswahl in Dortmund. Dabei waren die Braunen nicht faul: Demonstrationen, Provokationen Kundgebungen und Plakate – für eine Splittergruppe war es ein aufwendiger Wahlkampf. Gebracht hat es nichts – nach zuletzt schlappen Aufmarsch-Teilnehmerzahlen nun ein Ergebnis das blamabler nicht hätte ausfallen können.
Angela Merkel hat die Bundestagswahl beeindruckend gewonnen und wird weiterhin Bundeskanzlerin sein – ob in einer Koalition mit SPD oder den Grünen werden die nächsten Tage und Wochen zeigen. Doch das Aus der FDP wird die Republik verändern – der Bundestag ist nun ein Parlament der Staatsradikalen.
4,8 Prozent – zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik ist die FDP nicht im Bundestag vertreten. Ob sich die Liberalen von dieser Niederlage je erholen werden ist vollkommen offen. Die Niederlage hat sich die FDP redlich verdient: Zur inhaltsleeren Steuersenkungspartei verkommen, der noch nicht einmal Steuersenkungen gelangen, haben Westerwelle, Rösler und Brüderle den Liberalismus in Deutschland ruiniert. Die einzige Partei, für die die Antwort auf Probleme nicht automatisch mehr Staat war, ist auf Bundesebene nicht mehr vertreten.
Das wird das Land ändern: CDU, SPD, Grüne und Linkspartei eint die Liebe zum Staat. Ihn auszubauen, ihn auf Kosten der Freiheit der Bürger zu stärken ist ein zentrales Merkmal ihrer Politik und das werden wir in den kommenden Jahren, egal welche Koalition regiert, erleben. Es wird eine andere Republik werden, das Parlament der Staatsradikalen wird noch weniger Rücksicht auf die Freiheit der Bürger und die Selbstbestimmung nehmen als es bislang der Fall war. Das ist nicht nur eine betrübliche Aussicht, sie ist erschreckend.
Bundestagswahl: Die Ergebnisse aller 302 Wahllokale Dortmunds…Ruhr Nachrichten
Bundestagswahl II: Die Wahl in Dortmund – SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Bundestagswahl III: Grüne enttäuscht…Radio91.2
Bundestagswahl IV: „Nichts schönreden“…Radio91.2
Messe: Tabakmesse – das letzte Raucherparadies…RP Online
BVB: Klopp kuscht…Bild
BVB II: Fanstreit auf Rastplatz an der A 45…Der Westen
BVB III: Bayern, BVB und der Rest: Zwei-Klassen-Gesellschaft…wnoz
Bundestagswahl: Die Merkel-Republik…Spiegel
Bundestagswahl II: Merkel macht’s, mit wem auch immer…Der Westen
Bundestagswahl III: Der Sieg der großen Kanzlerin…FAZ
Bundestagswahl IV: Wir brauchen die FDP. Ganz dringend!…Welt
Bundestagswahl V: Opposition ist doch kein Mist…Zeit
Bundestagswahl VI: Der unsanfte Absturz…taz
Bundestagswahl VII: Ein schwarzer Tag für Netzpolitik und unsere Grundrechte…Netzpolitik
NRW: Nordrhein-Westfalen selbst hat mehrheitlich schwarz-gelb gewählt…Pottblog
Ruhrgebiet: RWE – ein Risiko für die Kommunen…Der Westen
Ruhrgebiet II: Migranten im Fokus und die Suche nach mehr Publikum…Revierpassagen
Bochum: Blackberry steht nach Milliardenverlust am Abgrund…Welt
Bochum II: Schauspielhaus zeigt außergewöhnliche Facetten des Theaters…Ruhr Nachrichten
Bochum III: Müntefering und Schäfer gewählt…Der Westen
Dortmund: SPD holt Wahlkreise, CDU gewinnt…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Mahmut Özdemir aus Duisburg – mit 26 Jahren in den Bundestag…Der Westen
Essen: Hauer (CDU) gewinnt im Essener Süden mit drei Stimmen Vorsprung…Der Westen
Robert Stein ist heute um 16.00 Uhr aus der Landtagsfraktion der Piraten in NRW ausgetreten. Er will künftig als fraktionsloser Abgeordneter im Landtag bleiben. Damit besteht die Piratenfraktion nur noch aus 19 Mitgliedern.
Auf seiner Internetseite begründet Stein seinen Austritt:
Seit heute 16:00 bin ich nicht mehr Mitglied der Piratenfraktion NRW. Mein Austrittsschreiben habe ich an Dr. Joachim Paul in Funktion des Fraktionsvorsitzenden per Fax gesandt. Darüber hinaus habe ich die Landtagspräsidentin per Fax informiert.
Meiner Abgeordnetentätigkeit gehe ich nun zunächst fraktionslos nach.
Die getroffene Entscheidung – die ich eigentlich schon am 11.6. in die Tat aber auf dringliche Bitten einiger Eingeweihter bis heute hinausgezögert habe, um möglichen Schaden vom Wahlergebnis der Piraten bei der heutigen Bundestagswahl abzuwenden – habe ich mir nicht leicht gemacht, dennoch kommt sie alles andere als unüberlegt. Bis zum jetzigen Zeitpunkt habe ich im Wahlkampf vor Ort vollen Einsatz gezeigt.
Deutlich erkennbar zielt die politische Entwicklung der Fraktion derart in eine Richtung, die ich mit meinem Gewissen nicht mehr vereinbaren kann. Die aus den unterschiedlichsten politischen Ausrichtungen resultierenden Spannungen nahmen zuletzt mehr als deutlich zu und belasteten das Klima aus meiner Sicht immens. Ich bin überzeugt: Der Schritt, getrennte Wege zu gehen, wird für beide Seiten vorteilhaft sein. Ich möchte mich besonders bei den Referenten des HFA- und kommunalpolitischen Bereichs für ihre trotz aller Unwägbarkeiten sehr gute Arbeit bedanken und wünsche ihnen für die Zukunft alles Gute.
Meine Tätigkeiten im Vorstand des Versorgungswerkes sowie im parlamentarischen Beirat der NRW.BANK lege ich mit der Bitte nieder, einen Vertreter der Piratenfraktion NRW nachzuwählen. Bis zur Nachwahl führe ich die Tätigkeiten weiter aus.
Ich wünsche der Fraktion für ihre politischen Bemühungen ebenso wie für die weitere Zukunft gutes Gelingen.
Robert Stein MdL
