Der Ruhrpilot

NRW: NRW: 2,8 Millionen Menschen sind armutsgefährdet…RP Online

NRW II: Piraten kritisieren SPD Fraktionszwang beim Nichtraucherschutzgesetz…Xtranews

NRW III: NRW-Staatssekretärin für Schwarzarbeit gerät unter Druck wegen Sozialbetrug. WAZ Recherche

NRW IV: CDU-Landesvorsitzender im Interview…Ruhr Nachrichten

Debatte: Pastörs liefert Gründe für NPD-Verbot…Publikative

Bochum: Große Renovierungsarbeiten im Mandragora…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Mitarbeiter der Stadt im Visier der Fahnder…Der Westen

Duisburg II: Die Revolutionen in der arabischen Welt und der Staat Israel – Chance für Neuanfang oder neue Gefahr?…Xtranews

Duisburg III: Gebag steht in der Berufung auf verlorenem Posten…Der Westen

Essen: Der Mietmarkt ist für Studenten noch günstig…Der Westen

Dortmund: …schrumpft nur langsam…Ruhr Nachrichten

 

FDP hat Fragen zur Steag

Steag-Kraftwerk Walsum Foto: Steag

Vor zwei Jahren haben die  Städte Dortmund, Bochum, Essen, Duisburg, Oberhausen und Dinslaken 51 Prozent des Energieunternehmens Steag gekauft und viele Kommunalpolitiker träumen davon, bald auch die restliche 49 Prozent zu erwerben. Natürlich wieder auf Pump, denn die Ruhrgebietsstädte sind bekanntlich pleite. Dabei sieht es bei der Steag nicht gut aus. Das Unternehmen konnte die zugesicherten Gewinne an die Städte, die de dringend brauchen um ihre Kredite zurückzuzahlen, nur aus den Rücklagen bedienen. Und auch für die Zukunft sieht es nicht gut aus: Der Kraftwerkspark in Deutschland ist überaltert, in den kommenden Jahren könnte es der Steag immer schwerer fallen, ihren Strom loszuwerden – auch wegen der Energiewende, die dafür sorgt, das konventionelle Kraftwerke kaum noch gewinnbringend zu betreiben sind. Im Ruhrgebiet wurde der Steag-Deal damals, entgegen allen warnenden Stimmen, vor allem von SPD, CDU und Grünen vorangetrieben. Inseln der Vernunft gab es in Bochum und Dortmund. Die Bochumer  CDU war wie die Dortmunder Grünen gegen den Steag-Kauf.   Die Liberalen waren von den staatswirtschaftlichen Allmachtsfantasien der Freizeitpolitiker in den Räten ohnehin nicht angetan. Und so ist es mit Ralf Witzel auch ein FDP-Landtagsabgeordneter, der eine Kleine Anfrage an die Landesregierung zum Thema Steag gestellt hat. Denn auch in Düsseldorf waren SPD, Grüne und die CDU von der Idee begeistert, die Oberbürgermeister Konzernchef spielen zu lassen:

1. In welcher Form waren die Landesregierung und / oder die Bezirksregierungen, zum  Beispiel aus kommunalaufsichtsrechtlicher Sicht, bei dem Steag-Kauf eingebunden?

2. Haben die Landesregierung und / oder die zuständigen Bezirksregierungen von den mit dem Steag-Kauf betroffenen Städten Verträge bezüglich dieses Geschäftes zur  Prüfung und Genehmigung erhalten (wenn ja, bitte einzeln aufführen)?

3. Ist ein Vertrag in dieser Angelegenheit rechtmäßig zustande gekommen, wenn eine Kommunalvertretung einen Vertragsentwurf, der einen Vorbehalt der Genehmigung  durch die zuständige Bezirksregierung zum Gegenstand hat, beschließt, dieser Genehmigungsvorbehalt aber im Nachhinein ohne Kenntnis der Kommunalvertretung  nicht in den dann abgeschlossen Vertrag aufgenommen wird?

4. Liegen der Landesregierung und den Bezirksregierungen von Städten, die am SteagKauf beteiligt waren, Beteiligungsberichte vor, aus denen die Werthaltigkeit der mit  dem Steag-Kauf begründeten Beteiligung hervorgeht?

5. Wie beurteilt die Landesregierung die nachhaltige Wirtschaftlichkeit des Steag-Kaufes für die betroffenen Kommunen jeweils in der kurz-, mittel- und langfristigen Perspektive?

Auf die Antworten dürfen wir gespannt sein. Vor allem auf die Einschätzung der Perspektiven der Steag-Beteiligung.

Der Ruhrpilot

Grüne Volkserzieherin Barbara Steffens

NRW: Grüne Zeiten für Nichtraucher…Herrenzimmer

NRW II: Das Nichtraucherschutzgesetz – Übers Ziel hinaus…General-Anzeiger

NRW III: Jäger räumt nach NSU-Anschlag in Köln Fehler und Pannen ein…Der Westen

NRW IV: Bevölkerungszahl nimmt weiter ab…RP Online

Bochum: Peter-Weiss-Preis an Fatih Akin verliehen…Der Westen

Dortmund: Wa(h)re Kunst zum Wundern…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Baufirma fordert von der Gebag 2,5 Millionen für Kubus-Sanierung…Der Westen

Essen: Drei Monate Zeit fürs Aufbegehren…Der Westen

Umland: Düsseldorfer Schauspielintendant Holm gibt auf…Welt

Debatte: In 10 Schritten zum todsicheren Sieg des Netzes über die Zeitung…FAZ

Debatte II: Verschieden sind wir sowieso – “Humane Schule” zum Thema Inklusion…Zoom

Update: NRW: Für Transparenz beim Rauchverbot

Heute haben die Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen für  ein radikales Rauchverbot in Gaststätten gestimmt. Keiner der Abgeordneten von CDU, FDP und den Piraten hat das Gesetz unterstützt. 

Mit der Entscheidung für ein radikales Rauchverbot haben sich die Landtagsabgeordneten von SPD und Grünen für eine Politik der Volkserziehung und gegen das liberale, rheinische Gebot des „Leben und leben lassens“ entschieden. Diese Politik wird zur Vernichtung sozialer Räume führen: Eckkneipen werden schließen, aber auch vielen Clubs und Szenekneipen droht das Aus.

Dieses Blog wird diese Entwicklung, die wohl im Winter 2013/2014 einsetzen und sich über mehrere Jahren hinziehen wird, landesweit begleiten. Wir werden bei vielen, nicht bei allen, Kneipen und Clubs von ihrem Ende berichten, wenn es in einem Zusammenhang mit dem Rauchverbot steht. Und wir werden mit einem Hinweis auf die Internet- und Facebookseite  zeigen, welche Abgeordneten aus der jeweiligen Stadt für das Verbot gestimmt haben. Und bei jeder Kneipe wieder. So haben die Anhänger des Rauchverbotes die Möglichkeit, den  Politikern aus ihrer Stadt ihre Unterstützung auszusprechen, die Kritiker wissen, wem sie es zu verdanken haben, dass ihre Lieblingskneipe geschlossen hat. Und wir werden auch die Abgeordneten erwähnen, die gegen ein radikales Verbot gestimmt haben.

Die Landesregierung hat das Gesetz nur in den Landtag eingebracht – es waren die  Abgeordneten von SPD und Grünen, die diesem Gesetz zugestimmt haben. Transparenz bei der Gesetzgebung, Verantwortung des Abgeordneten – ich glaube, das unser Beispiel Schule machen wird und künftig auch bei anderen Themen genau nachgeschaut wird, wie sich der einzelne Abgeordnete verhalten hat.

 

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D wie Düsseldoof

Ach, die Düsseldorfer haben es schon schwer. Sie gelten als oberflächlich, etwas neureich und peinlich. Ihre Bemühungen als Großstadt anerkannt zu werden, scheitern regelmässig, gerne werden sie mit Hohn und Spott bedacht.

Wie gut, dachten sich die Düsseldorfer, das bei uns ein paar der größten Werbeagenturen  des Landes sitzen. BBDO zum Beispiel. Die haben es sogar einmal geschafft, Altbier mit dem Slogan „Ein schöner Tag“ zum Modegetränk zu machen. Und wer die braune Plörre an den Mann bringt, schafft es bestimmt auch, Düsseldorf zu vermarkten, dachte man sich so in der zwischen Duisburg und Köln gelegenen Gemeinde.

Also wurde ein neues Logo kreiert:

Dumm nur, das schon ein paar andere auf die Idee mit dem lachenden D gekommen sind: Dänemark zum Beispiel. Und noch dümmer, dass das dem Blog Reklamehimmel auch noch aufgefallen ist:

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„Wer aufsteigen will, muss mit seiner Herkunft brechen“

Es ist eines der großen Versprechen der Bundesrepublik: Wer will, wer sich anstrengt, soll, unabhängig von seiner Herkunft, eine faire Chance bekommen, aufzusteigen. Der Bochumer Soziologe Aladin El-Mafaalani hat nun in seiner Doktorarbeit „Bildungsaufsteiger aus benachteiligten Milieus“ untersucht, was Aufsteiger aus der Unterschicht ausmacht und welchen Preis sie für ihren beruflichen Erfolg zahlen müssen. El-Mafaalani hat dafür mehrere türkischstämmige und deutsche Aufsteigerbiografien untersucht und führte lange Gespräche mit den Männern und Frauen, denen es gelang, Manager oder Professoren zu werden, obwohl sie aus Familien kamen, in denen es in der Regel kein einziges Buch gab.

„Alle mit denen ich gesprochen habe“, sagt Aladin El-Mafaalani, „hatten schon als Kind das Gefühl, das irgendetwas nicht stimmt, sie konnten sich aber selbst nicht erklären, was das war.“

Wenn man sieht, welche Positionen diese Menschen heute bekleiden, kann man kaum glauben, dass dieses Potenzial in der Schule nicht gesehen wurde. Dennoch schafften sie es, obwohl sie von ihren Eltern keine Unterstützung bekamen. Die waren, ob Deutsche oder Türken, zumeist ungebildet und hatten oft noch nicht

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Der Ruhrpilot

NRW: Haushalt für 2012 verabschiedet…Welt

NRW II: Innenminister Jäger hält Neonazis für „allgemeingefährlich“…Der Westen

NRW III: Piratenfraktion schafft Transparenz bei Milliarden-Schattenhaushalt der NRW.Bank…Xtranwes

Ruhrgebiet: Zukunft als Industriestandort…Der Westen

Ruhrgebiet II: Ruhr Museum erwirbt Fotosammlung von Henning Christoph…Monopol

Bergkamen: Neonazi-Aufmarsch in Bergkamen angemeldet …NRWREX

Bochum: 300 Stellen bei Opel in Gefahr?…Ruhr Nachrichten

Dortmund: Kein Weihnachtsfest für Kim „Vegan Wonderland“ Kalkowski…Indymedia

Dortmund II: PCB-Nachweis durch Tierversuch…Der Westen

Dortmund III: Personalrat fordert Kurswechsel von OB Sierau…Ruhr Nachrichten

Duisburg: Mercatorhalle – DMG spart durch die Schließung…Der Westen

Essen: CDU will Grugabad-Neubau prüfen…Der Westen

Schwelm: „Patriotische Alternative“…BNR

Debatte: Wie die WAZ über das geplante Leistungsschutzrecht informiert…Pottblog

Debatte II: Leistungsschutzrecht wirkt und bringt Verlagen Geld…Netzpolitik

Nach dem Prinz Aus: Keine Zukunft für Stadtmagazine?

In den 70er Jahren traten die Stadtmagazine an, die Medienlandschaft in Deutschland zu erneuern. Nun hat mit Prinz das auflagenstärkste Magazin dieser Gattung geschlossen. Seine Geschichte begann im Ruhrgebiet.

Nach mehr als zehn Jahren als freier Mitarbeiter des Stadtmagazins Prinz erfuhr Michael P. Anfang November vom Aus des Magazins aus dem Internet: „Überrascht hat mich das nicht mehr, die Gerüchte über das Ende des Prinz gab es schon Tage vorher und das es mit dem Heft zu Ende geht, hat ja jeder mitbekommen.“

Den Qualitätsverfall habe er als Prinz-Mitarbeiter hautnah erlebt: „Als Nicole Zepter 2008 Chefredakteurin beim Prinz wurde, gab es einen zweiten Frühling. Die Redaktion wurde wieder ernst genommen, das Heft war

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Der Ruhrpilot

Marc Jan Eumann

NRW: Heftige Kritik an rot-grünen Plänen für Journalismus-Stiftung…Welt

NRW II: Opposition kritisiert geplante Journalismus-Stiftung…Ruhr Nachrichten

NRW III: Piraten kritisieren Intransparenz beim „Nichtraucherschutzgesetz“…Xtranews

NRW IV: Rauchverbot in NRW betrifft auch Wasserpfeifen…Der Westen

Debatte: Wie teuer darf ein Alg2-Empfänger wohnen?…Zoom

Debatte II: Print stirbt? Wir leben!…Kölner Stadtanzeiger

Bochum: Stadtwerke lassen prüfen…Der Westen

Bochum II: Bernd Wilmert bestellt Persilschein für Stadtwerke…Schmidts Katze

Dortmund: Stadt Dortmund droht ein Etatloch von 900.000 Euro…Ruhr Nachrichten

Dortmund II: Landgericht muss den Fall von Nazi-„Sven K.“ neu prüfen…Der Westen

Essen: IHK geißelt die Steuerpläne der SPD…Der Westen

Leistungsschutzrecht: Großkonzerne sind nicht immer Teil der Lösung, sondern auch Teil des Problems…Netzpolitik

Leistungsschutzrecht: Google Deutschland startet Kampagne gegen das Leistungsschutzrecht…Pottblog

Leistungsschutzrecht: Google bläst zur Attacke gegen die Presseverlage…Welt

Bundestagswahlkampf: NRW wird Schwerpunkt…Post von Horn

Umland: Düsseldorf will sein Schickimicki-Image loswerden…Welt

Pop: Meine erste Schallplatte – Tobias Koth über Pink Floyd – Animals…Innercity-News