Vor einer Woche begann Markus Beckedahl eine Diskussion über den Umgang von Kommentaren in Blogs. Kommentare?  Dazu haben wir auch etwas zu sagen.

Markus war offensichtlich genervt über die Qualität der Kommentare auf Netzpolitik als er in der vergangenen Wochen schrieb:

Ich hab keine Lust mehr. Ich hab keine Lust mehr auf eine Kommentarkultur, wo sich die Hälfte aller Kommentatoren nicht im Ton beherrschen können und ständig einfach irgendwas oder irgend wen bashen – in der Regel mit Beleidigungen und/oder Unterstellungen, die gerne auch mal falsche Tatsachenbehauptungen sind. Ich hab keine Lust mehr auf die vielen Verschwörungstheorien und einfachen Weltbildern, wer jetzt wieso Schuld an irgendwas ist. Die EU, der Staat, die Illuminaten, der Kapitalismus, die USA, XYZ. Die Welt ist in der Regel etwas komplexer.

Ich kann ihn gut verstehen. Auch bei den Ruhrbaronen gibt es immer wieder Kommentare bei denen einem die Haare zu Berge stehen. In den fünf Jahren die es die Ruhrbarone gibt hatten wir über 50.000 Kommentare. Am Anfang haben wir uns über jeden gefreut – gerade im ersten Jahr waren sie selten. Aber schon damals haben wir begonnen ziemlich konsequent zu löschen. Bei uns war es von Anfang an so, dass jeder Kommentar freigeschaltet wurde. Das hatte vor allem rechtliche Gründe – es war die Zeit des Niggemeier-Urteils und das besagte grob: Für alles was veröffentlich wird ist der Betreiber des Blogs verantwortlich.

Und weil wir keine Lust hatten für Kommentare verantwortlich zu sein, die mitten in der Nacht veröffentlicht werden ohne dass wir es mitbekommen, beschlossen wir alles erst einmal zu lesen und dann freizuschalten. Das Ergebnis: Wir haben immer relativ viel gelöscht – Anfangs bestimmt jeden vierten bis dritten Kommentar. Was keinen Spaß machte, wenn man, wie wir zu Beginn, nur wenige Kommentare bekam. Eine zweite Regel auf die wir uns früh einigten war: Wir begründen das Löschen von Kommentaren nicht und wir diskutieren auch nicht darüber.

Beides hat sich bewährt.

Im vergangenen Jahr sorgten zwei Blockaden auf der Schützenstraße in der Dortmunder Nordstadt dafür, dass der Naziaufmarsch aufgehalten und seinen Weg ändern musste. Im vergangenem Herbst gelang es in Köln-Kalk sogar eine Demonstration von Pro-NRW zu stoppen.   Doch wie sieht es für die Teilnehmer von Blockaden rechtlich aus? Wir sprachen im vergangenem Jahr mit dem Bochumer Rechtsanwalt  Lutz Eisel und wiederholen den Beitrag heute.

Auch am kommenden Samstag wollen Demonstranten den Naziaufmarsch in Hörde blockieren. Angesichts der kurzen Marschroute von 1,5 Kilometern und der zu erwartenden Konzentration von Polizeikräften wird das kein einfaches Unterfangen. Zumal es noch nicht klar ist, ob die Nazi-Demo überhaupt stattfindet. Die

Von 37,8 auf 43,7 Prozent – die SPD in Dortmund hat die Wiederholungswahl deutlich gewonnen.  Das Ergebnis zeigt was die SPD erreichen kann, wenn sie sich selbst treu bleibt.

Mit 43,7 Prozent hatte niemand in der Dortmunder SPD gerechnet. Alle wären sie in der Partei wohl zufrieden gewesen, wenn das Ergebnis von 2009 gehalten worden wäre. Zu schlecht waren die Umstände: Eine sozialdemokratische Wahllüge war der Anlass der Wiederholungswahl, SPD-Ratsmitglieder hatten sie mit Klagen hinausgezögert. Das war nicht alles: Kurz vor der Wahl genehmigte sich die sozialdemokratisch dominierte Stadtspitze eine neue Flotte von Mercedes-Limousinen und legte sich der

Heute fand in Dortmund die Wiederholung der Kommunalwahl 2009 statt. Der Grund: Eine Wahllüge: Keine 24 Stunden nach der Wahl 2009 hatte der damalige OB Gerhard Langemeyer (SPD) ein Haushaltsloch von 100 Millionen Euro festgestellt. Der Rat beschloss eine Wiederholung der Kommunalwahl, mehrere SPD-Ratsmitglieder klagten vergeblich jahrelang dagegen und heute wurde  wieder gewählt. 

Erst einmal die Ergebnisse des Jahres 2009: Damals holte die SPD 37,8, die CDU 27,8, die Grünen 15,4 und die FDP 6,3 und die Linkspartei 5,5 Prozent. Mehreren Kleinparteien und auch der NPD gelang der Einzug in den Rat – die 5-Prozent Hürde gilt in NRW bei den Kommunalwahlen nicht mehr.

18.29 Uhr: 48 von 378 Stimmbezirken sind ausgezählt. Eine Momentaufnahem: Gewinne für die SPD, Verluste für CDU, Grüne und FDP. Nach bisherigen Stand könnte auch die NPD stark dazugewinnen.

18.33 Uhr: 80 Stimmbezirke sind durch: SPD   47,7 CDU  24,9 Grüne 14,4 FDP  Linke 4,5  NPD 2,2 Prozent

18.36 Uhr: Langsam wird es voller im Foyer des Rathauses. Jubel ist nicht zu hören: Die SPD ist wohl selbst etwas verwundert, der Rest hat nicht viel  zu lachen und von der NPD habe ich noch niemanden gesehen.

Morgen wollten die Teilnehmer des von der Stadt Dortmund verbotenen Anficacamps in Hörde, weit weg vom untersagten Camp, Dortmunder NS-Opfern gedenken. Auch diese Veranstaltung wurde von der Stadt Dortmund untersagt. Die Veranstaltung war am 15. August  angemeldet worden. Mitte der Woche hatte nach Angaben der Camp-Initiatoren eine Vertreterin des
Umweltamtes  telefonisch grünes Licht gegeben. Gestern wurde die Veranstaltung dann untersagt. Der Grund:

„Aufgrund der Kurzfristigkeit sowie zahlreichen offenen Punkten wie insbes. die erforderliche Entfluchtung wird seitens der Stadt Dortmund, Betrieb PHOENIX See, die Durchführung der geplanten Kulturveranstaltung auf der Kulturinsel nicht gestattet.“

Eine Stadt mit einer langen sozialdemokratischen Tradition untersagt eine Gedenkveranstaltung zu Dortmunder NS-Opfern. Mir fällt dazu nichts mehr ein….