Ruhrpilot – Das Navigationssystem für das Ruhrgebiet

kghauerPro NRW: Extreme Rechte vor den Landtagswahl…Bo Alternativ

Pro NRW: Aktiv werden gegen Rechtsextreme…Hometown Glory

NRW: Gabriel bläst zum Angriff…Spiegel

NRW II: CDU unter Schock…Post von Horn

CDU: Politik und Lernen – Folge: Das Internet…Dirk Schmidt

Ruhr2010: Ritter an der Ruhr…Deutschlandfunk

Dortmund: Pohlmann-Brief heimlich geöffnet…Ruhr Nachrichten

Unna: Makiolla warnt vor Totsparen…Der Westen

WestLB: Manager vor Gericht…Süddeutsche

Digital: Wie die EU-Vorratsdatenspeicherung abschaffen?…Netzpolitik

Recht: Die rätselhafte Anziehungskraft des Islams…Law Blog

Jazz: Kampf um Moersfestival…Der Westen

NRW: Rot-Grün vorne aber ohne Mehrheit

kraft_ruettgersEs wird eng in NRW: Nach einer Umfrage von Infratest Dimap für die ARD liegt Rot-Grün mit 46 Prozent knapp vor CDU und FDP mit 45 Prozent. Zur einer Mehrheit im Landtag reicht es dank Linkspartei trotzdem nicht.

Ministerpräsident Jürgen Rüttgers ist knapp zwei Monate vor der NRW-Wahl im Skandaltief. Die Rent-a-Rüttgers Aktion kommt ihm teuer zu stehen. Nur noch 35 Prozent aller Wähler in NRW würden im Moment die Union wählen. Mit zehn Prozent scheint die FDP aus dem Gröbsten raus zu sein.

Gut sieht es für die SPD aus: Sie kommt auf 33 Prozent. Die Grünen erreichen 13 Prozent. Auch die auf die Frage, welche Koalition gut für NRW wäre, schneidet Rot-Grün gut ab: 48 Prozent finden eine Koalition von SPD-Grüne gut für NRW, 42 Prozent glauben, auch eine große Koalition wäre für NRW nicht verkehrt und nur noch 34 Prozent glauben, die im Moment regierende Koalition von FDP und CDU wäre Zukunftstauglich . Aber es reicht weder für eine Mehrheit von SPD und Grünen noch für Schwarz-Grün, denn da ist noch die Linkspartei. Mit sechs Prozent käme sie zur Zeit, wenn auch knapp, in den Landtag.

Es wird also richtig eng und spannend in NRW. Aber noch ist nichts entschieden: Es gibt außer der großen Koalition keine klare Mehrheit. Gelingt es SPD und Grünen die Linkspartei nicht schon bald in den Umfragen unter die 5 Prozent Hürde zu drücken, bekommt die Union, neben der Gemeinschaftsschule, ein attraktives Wahlkampfthema. Für Schwarz-Gelb wird es kaum noch reichen, aber Rüttgers könnte seinen Kopf in einer großen Koalition retten. Würde die allerdings von der SPD geführt, wäre Rüttgers Geschichte.

Post von Horn

post-von-hornMit Urich Horn hat nun ein weiterer ehemaliger WAZ-Top-Redakteur ein eigenes Blog gestartet: Bei „Post von Horn“ geht es um Medien und Politik.

Erst Alfons Pieper mit „Wir in NRW„, nun Ulrich Horn mit „Post von Horn„: Immer mehr ehemalige WAZ-Redakteure entdecken das Medium Blog für sich. Horn war von 1989 bis 2003  Landeskorrespondent der WAZ in Düsseldorf und bis zu seinem Ausscheiden 2008 Reporter der WAZ-Zentralredaktion. „Im Augenblick epxerimentiere ich noch mit dem neuen Medium“, sagt Horn. Über Medien und Politik wird es in seinem Blog gehen: „Aber bis weit in den Sommer hinein werde ich mich wohl vor allem mit der Landespolitik beschäftigen.“

Bei einem Mann mit so viel Erfahrung und so guten Kontakten wie Ulrich Horn dürfen wir uns auf viele spannende Geschichten freuen. Willkommen im Club!

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dortmunder-uDortmund: Größte Stadt im Pott…Mitteldeutsche Zeitung

NRW: CSU warnt vor Schwarz-Grün…Handelsblatt

Ruhrgebiet: Eine Frage der Kohle…Rheinischer Merkur

Oscar: Burghart Klaußner in Hollywood…Ruhr Nachrichten

Ruhr2010: Zu Besuch bei den schwarzen Riesen…Neue Osnabrücker

NRW II: Rau Revival…Post von Horn

Vorratsdaten: Wer löscht wirklich?…Wayne

Dortmund II: Streit um FZW…Der Westen

Essen: Kurtaxe kommt…Der Westen

Dortmund III: Interview mit Ullrich Sierau…Pottblog

Geburstag: Glückwunsch, Geißler…Kueperpunk

Medien: Wittke über Wir in NRW…Pottblog

Umland: Hardcore-Joggen in Winterberg…Zoom

Umland II: RWE soll für Bergschäden zahlen…RP Online

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Schwarz-Gelb im Umfragetief

kraft_ruettgersCDU und FDP sacken in einer Umfrage zur NRW-Landtagswahl weiter ab. Zusammen bekommen beide Parteien demnach nur noch 44 Prozent. Rot-grün kommt auf 45 Prozent.

Kennt jemand einen guten Wahlkampfmanager? So ein richtiges Kampagnenschwein mit brillanten Ideen, Mut zur Offenheit und der Bereitschaft,  echt hart zu arbeiten? So einen braucht Rüttgers. Der heutige Kommunikations-GAU zeigt, das Krautscheid den Job nicht kann. Und Rüttgers sollte sich beeilen, die offene Stelle zu besetzen, denn in den Umfragen sackt Schwarz-Gelb ab: Zusammen kommen nach der aktuellen Forsa-Umfrage CDU (38) und FDP (6) nur noch auf 44 Prozent der Stimmen. Mit 34 Prozent ist die SPD so stark wie seit Februar 2008 nicht mehr. Grüne (11) und Linkspartei (6) sind stabil.

Die Union leidet unter den Konflikten in den eigenen Reihen, denn dort sind die Informationslecks. Mit Druck wird man sie nicht schließen können. Der erste Schritt müsste es sein, die Union wieder vom eigenen Ministerpräsidenten und seiner Politik zu überzeugen. Kann das gelingen? Die Zeit ist knapp, aber noch ist die Union so stark, dass es zumindest zusammen mit den Grünen für eine stabile Mehrheit reichen würde. Und eine SPD, die sowohl mit den Grünen, der FDP und der Linkspartei Gespräche führt und auch eine Koalition mit der CDU nicht grundsätzlich ablehnt, ist nicht der selbstbewusste, mächtige Gegner, gegen den die Union chancenlos ist .

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rau_ruettgersNRW: Rüttgers sucht die Flucht nach vorn…Handelsblatt

NRW II: Entsetzen bei der SPD über FDP Gespräche…Kölner Stadtanzeiger

NRW III: CDU stellt Strafanzeige wegen E-Mails…FAZ

NRW IV: Gefahren aus dem Untergrund…Zoom

Pop: Festland…2010lab

Dortmund: Und nochmal 70 Millionen weniger…Der Westen

Ruhrgebiet: Polen prägten das Revier…Zeit

Duisburg: Kultur-Kürzungen abgeschmettert…Der Westen

Medien: Deutsches Presserecht für den Rest der Welt…Law Blog

Essen: Theater muss sparen…Der Westen

Ruhr2010: Unternehmen spenden Bochum Webseite…Pottblog

SPD: GK Netzpolitik…Netzpolitik

SPD II: Interview mit Medienkommission…Pottblog

NRW V: Merkels Informant…taz

Collection Tours: Termine…Hometown Glory

FDP: Abmahnerin Liesmann ausgetreten…Gelsenkirchen Blog

Die Linke: Der Terminkalender zur Macht ist fertig

dielinkenrwSollte die neoliberale Weltverschwörung am 9. Mai bei den Lanstagswahlen in NRW eine Schlappe erleiden und der Sieg des Proletariats in greifbare Nähe rücken, ist die Linkspartei gut vorbereitet: Sie hat den Terminkalender zur Macht längst fertig.

Noch ist die Linkspartei in NRW nicht im Landtag und auch der Sprung über die 5-Prozent Hürde könnte noch misslingen. Aber über solche Szenarien mag man in der Parteizentrale in Düsseldorf und dem Wahlkampfhauptquartier in Bochum offensichtlich nicht nachdenken. Hier plant man für den Sieg des Proletariats, für den Griff der Ausgebeuteten und Geschundenen dieser Welt nach der Macht.

Für den Fall, dass es nach der Wahl zu einer Koalition der Linkspartei mit SPD und Grünen kommen könnte, steht der Fahrplan der Linken fest:  Zwischen dem 25. und 29. Mai soll auf Regionalkonferenzen über die Ergebnisse der Gespräche mit Grünen und SPD diskutiert werden. Die Termine sind im Linkskalender bescheiden mit ggf. (gegebenenfalls) gekennzeichnet. Und am 30. Mai könnte dann auf einem Sonderparteitag die Entscheidung über die Gründung der Volksrepublik Nordrhein-Westfalen fallen. Oder einfach nur über die Verteilung von einem ganzen Haufen Staatsknete. Sollte alles etwas komplizierter werden, sind weitere Sonderparteitage für den 27. Juni und den 4. Juli eingeplant.

Also, all ihr Bonzen da draußen, ihr Freunde von Kirche und Kapital, ihr Büttel des Klassenfeindes: Spätestens am 5. Juli ist die neoliberale Ausbeuterparty vorbei. Gegebenenfalls.

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Zum Tod von Hanns-Ludwig Brauser

brauser_abschiedDer Tod von Hanns-Ludwig Brauser hat uns bei den Ruhrbaronen geschockt. Wir haben ihn kennengelernt als engagierten Mann im Ruhrgebiet, jemanden, dem die Region am Herzen lag. Nicht immer waren wir einer Meinung, oft haben wir uns gestritten, auch heftig. Aber es ging um die Sache. Und da war es schön, mit Hanns-Ludwig Brauser  jemanden zu haben, mit dem man sich engagiert über die vielen Themen des Ruhrgebietes streiten konnte.

Er gehörte zu den Menschen, die das Ruhrgebiet in den vergangenen Jahren geprägt haben: Hanns-Ludwig Brauser, der Chef der Wirtschaftsförderung Metropole Ruhr, ist gestern nach kurzer und schwerer Krankheit im Alter von 62 Jahren gestorben. An die Metropole glaubte Brauser selbst nicht. So ein PR-Sprech war nicht seine Sache. Brauser wollte die realen Stärken des Ruhrgebiets betonen, um so Investoren für die Region zu interessieren: Logistik, Werkstoffentwicklung, Chemie. Er konnte einem stundenlang anhand von Untersuchungen und Tabellen erklären, warum genau diese Bereiche wichtig sind. Über die  Metropolenträumereien machte er sich lustig: „Wer von Metropole Ruhr redet, hängt alten Ideen nach.“

Brauser hatte einen schweren Stand, als er von Düsseldorf in das Ruhrgebiet kam, um die Projekt Ruhr GmbH zu führen. Sie war kaum mehr als der verlängerte Arm der Landesregierung, geschaffen von Clement, um den letzten Rest an Selbstverwaltung im Ruhrgebiet  zu zerschlagen: den Kommunalverband Ruhrgebiet. In dieser Zeit wurde Brauser immer wieder – und oft auch zu Recht – kritisiert. Aber schon damals setzte er Zeichen: Hanns-Ludwig Brauser hat bereits in den 90ern Themen wie die Bildungsarmut im Ruhrgebiet nach vorne gespielt und gleichzeitig für Lösungsansätze geworben. Es ist unter anderem ihm zu verdanken, dass die Migranten als eigenes Thema in der Wirtschaftsförderung erkannt wurden. Er hat mit den Boden bereitet, dass heute türkische Unternehmer gefördert und nicht behindert werden.

Als der Vater von vier Kindern im Jahr 2007 Chef der Ruhrgebiets-Wirtschaftsförderung wurde, war schnell klar, dass dies der Job war, der perfekt zu ihm passte. Hier war er unabhängiger, konnte selbst den Kurs bestimmen. Klar, er musste mit den Städten und lokalen Wirtschaftsförderern kooperieren, aber das konnte er hervorragend: Hanns-Ludwig Brauser war gut vernetzt, kannte noch den unwichtigsten Geschäftsführer irgendeiner Ratsfraktion in irgendeinem Kaff persönlich. Und wenn er wollte, konnte er sie mit der Kraft seiner Argumente und seiner Beharrlichkeit von seinen Ideen überzeugen und auf Linie bringen.

Hanns-Ludwig Brauser hat immer für das Ruhrgebiet geworben. Er hat es nicht aufgegeben, wie so viele andere. Er hat die Probleme der Städte erkannt, er hat die Lösung in einem Mehr an Zusammenarbeit gesehen. Er wollte ein starkes Ruhrgebiet. Und er legte sich immer wieder mit den zaghaften Kommunalpolitikern an: Er ließ Studien anfertigen, in denen die Probleme des Ruhrgebiets offen gelegt wurden. Im Verkehrsbereich zum Beispiel. Und bei aller Geduld konnte er auch ungeduldig sein: „Wenn es in zehn Jahren nicht weniger Nahverkehrsgesellschaften als heute gibt, haben wir etwas falsch gemacht,“ sagte er damals.

Wir bei den Ruhrbaronen hätten uns oft ein schnelleres Vorgehen gewünscht, während Hanns-Ludwig Brauser für den Konsens und damit für den kleinsten gemeinsamen Nenner warb. Aber, und das ist wichtig: vielleicht war Hanns-Ludwig Brauser einfach der größere Realist, der bessere Politiker, der Mann, der das Machbare auch schaffte, während wir Utopien forderten. Wir werden Hanns-Ludwig Brauser als streitbaren Mann für das Ruhrgebiet vermissen.

Unser tief empfundenes Beileid gilt seiner Familie

Stefan Laurin,  David Schraven

Stimmen zu Hanns-Ludwig Brausers Tod…Link