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Desert Planet, Montag, 14. Juni, 19.00 Uhr, Waldbühne, Castrop-Rauxel
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NRW: Merkel wirft Kraft Verantwortungslosigkeit vor…Welt
NRW II: Kraft zum regieren aus der Opposition…Pottblog
NRW III: Das Hessen Modell…taz
NRW IV: Was nun, Frau Kraft?…Zeit
NRW V: pro und kontra Minderheitsregierung…xtranews
Karstadt: Berggruen setzt Vermieter unter Druck…Welt
Opel: Die letzte Chance…Welt
Ruhr2010: Bottrop ist Local Hero…Waltroper Zeitung
Bochum: Dritter Tortenprozess im Juli…Bo Alternativ
Duisburg: …ist Scheiße…Xtranews
Festivals: Juicy Beats bietet Elektro-Spektakel und Rock…Der Westen
Festival II: Kreative bei der c/o pop…Der Westen
Festival III: Ruhrfestspiele ziehen positive Bilanz…Der Westen
Präsi: Evangelikale sonnen sich in Wulffs Glanz…taz
Krise: Bankenrettung in der Retrospektive…Verlorene Generation
Umland: Noch ein Abgang beim rechten Wählerbündnis…Zoom
Verschwörungen: Das Bilderberger Phänomen…Spiegelfechter

Mitten in der Krise besinnen sich Jürgen Rüttgers und Hannelore Kraft auf das, was ihnen am wichtigsten ist: Die Pflege der eigenen Eitelkeit.
Das Wahlergebnis in NRW macht die Bildung einer Landesregierung nicht einfach: Weder für Schwarz-Gelb noch für Rot-Grün gibt es eine Mehrheit. Die Linkspartei im Land besteht vorwiegend aus rostigen Hämmern und Sicheln. FDP und Grüne pflegen eine tiefe Feindschaft. CDU und SPD sind im Landtag gleichauf. Der Vorsprung der Union bei der Wahl war mit knapp 6.000 Stimmen klein, aber es war ein Vorsprung.
Am Ende, nachdem alle Gespräche gescheitert waren, gab es nur noch zwei Alternativen: Große Koalition oder Neuwahlen. Die Union hat sich inhaltlich auf die SPD zubewegt, aber durch das Festhalten an Rüttgers eine große Koalition sabotiert. Und Hannelore Kraft wollte nicht die Nummer zwei werden. Es wäre auch in ihrer Partei der Anfang ihres Endes gewesen. Kann man alles nachvollziehen, ist aber egal. Denn es geht nicht um die Zukunft von Kraft und Rüttgers. Es geht um das einwohnerreichste Land der Bundesrepublik.
Und das steht jetzt auf unbestimmte Zeit ohne handlungsfähige Regierung da, denn Kraft und die SPD haben sich entschlossen, keine Verantwortung zu übernehmen. Es wird keine Gespräche mit der Union geben. Dafür einen Dauerwahlkampf im Landtag. Viele Monate lang.
Kraft wird FDP und CDU mit Anträgen gegen Studiengebühren und anderen Themen vor sich her treiben. Einen Haushalt, in dem beispielsweise die Kompensation der dann wegfallenden Studiengebühren erfolgt, wird es nicht geben.
Niemand wird bereit sein, ohne Not für Kürzungen und Stellenabbau zu stimmen. Beides muss es aber geben. Das Land ist so pleite wie der Bund. Politik in NRW wird in den kommenden Jahren keinen Spaß machen. Hat man vorher gewusst, hätte man ja auch vorher drüber reden können. Das wollte aber niemand.
Reformen in der Bildungspolitik kann es nicht gegen die Union geben. Versucht Kraft die Gemeinschaftsschule gegen CDU und FDP durchzudrücken, wird es einen Schulkrieg im Land geben. Und viele Wähler von SPD, Grünen und der Linkspartei werden dabei auf der Seite der Union stehen. Ein Blick nach Hamburg genügt um zu wissen, was auf NRW zukommen wird.
Kraft versucht sich über die Runden zu retten um Ministerpräsidentin zu werden. Sie setzt auf Neuwahlen. Irgendwann. Und wird versuchen im Landtag die Zusammenarbeit mit der Linkspartei durch die Hintertür zu etablieren. Der Preis ist, das NRW keinen Haushalt haben wird und keine handlungsfähige Regierung. Um ihre politische Zukunft zu retten, spielt Kraft mit der Zukunft Nordrhein-Westfalens. Mitten in einer Krise. Besser kan man nicht zeigen, dass man nicht das Format zur Ministerpräsidentin hat.
Und auch Rüttgers hat in den vergangenen Wochen bewiesen, das ihm das eigene Schicksal wichtiger ist als das des Landes. Ohne ihn wäre eine Große Koalition möglich. Auch er spielt auf Zeit. Er könnte gewinnen: Nach ein paar Monaten Chaos im Landtag werden viele Wähler einfach nur Stabilität wollen. Sollte es im kommenden Jahr Neuwahlen geben, ist eine von ihm oder einem anderen Christdemokraten geführte Landesregierung wahrscheinlich. Die SPD wird ann die Quittung für die Politik bekommen, die sie mit ihrem gestrigen Beschluss begonnen hat.
Kraft und Rüttgers: Zwei verantwortungslose Polit-Tröten ringen um die Macht und machen Nordrhein Westfalen zum Land der Vuvuzelas.
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Paul Kuhn, Sonntag, 13. Juni, 17.00 Uhr, Rheinhausenhalle, Duisburg
NRW: SPD will in der Opposition bleiben…RP Online
NRW II: Kraft sagt Rüttgers ab…Welt
NRW III: Kraft ist verantwortungslos…FAZ
NRW IV: SPD lehnt Große Koalition in NRW ab…Spiegel
NRW V: Warum eine große Koalition gut für Nordrhein-Westfalen wäre…Pottblog
NRW VI: Experiment Minderheitsregierung?…Zoom
NRW VII: Der Spreng hat recht gehabt…Querblog
Dortmund: Flughafen soll eine Stunde länger öffnen…Ruhr Nachrichten
Dortmund II: Das Wochenende der Parteibücher…Pottblog
Essen: Bürger machen gegen Ruhrallee-Tunnel mobil…Der Westen
Duisburg: Das Ende der Vision vom Vorzeige-Quartier…Der Westen
Duisburg II: Ein Jahr Xtranews….Xtranews
Gelsenkirchen: Extraschicht…Hometown Glory
Präsi: Wulffs Mehrheit bröckelt…Stern
Präsi II: Frau Kipping und der Bolschewismus…Achse des Guten
Umland: Die Hannover-Wurst…Frontpumpersticker
Fußball: WM im Bienenstaat…Pixelscheucher
Westermerkel: Neuwahlen…F!XMBR
Internet: FSK 18 für Tweets?…taz
Internet II: Für die Ausbildung nicht geeignet…Netzpolitik
Medien: Qualitätsprobleme in der NRW-Berichterstattung?…Pottblog
Die Sondierungsgespräche sind in NRW erst einmal beendet. Wie es weiter geht ist offen. Die SPD hat nun die Wahl zwischen Großer Koalition und Neuwahlen. Es ist die Wahl zwischen Pest oder Cholera.
Einen guten Monat nach der Landtagswahl in NRW ist alles wieder offen. Die verschiedensten Sondierungsgespräche sind gescheitert. Koalitionsverhandlungen haben noch nicht einmal begonnen.
Nun gibt es ur noch zwei Optionen: Neuwahlen oder eine große Koalition.
Neuwahlen
Neuwahlen in NRW, die FDP fliegt raus, die Linkspartei gleich mit und schon gibt es stabile Mehrheiten: Schwarz-Grün oder Rot-Grün. Die Welt könnte so einfach sein, aber die Welt ist so einfach nicht. Den Parteien liegen Analysen vor, nachdem auch bei Neuwahlen wieder fünf Parteien im Landtag vertreten sein werden. Sollte es so kommen, hätten die Sozialdemokraten nichts gewonnen.
Kraft könnte als Ministerpräsidentin in den Neuwahlen gehen. Im dritten Wahlgang würde sie es mit den Stimmen der Grünen schaffen. Doch eine Minderheitsregierung wäre unpopulär. Ihr Scheitern wäre vorprogrammiert. Einen Haushalt würden SPD und Grüne nie durch das Parlament bringen. SPD und Grüne stünden als Versager da. Und ob sie für Neuwahlen eine Mehrheit im Parlament bekommen würden ist auch fraglich.
Große Koalition
Kraft könnte sich von den Grünen zur Ministerpräsidentin wählen lassen. Und dann versuchen eine große Koalition einzugehen. Ob die CDU das mitmacht? Eher nicht. Bleibt eine Große Koalition unter der Führung der CDU. Die kommt im Moment der SPD inhaltlich vor allem in den Bereichen Schule und Opel entgegen und setzt sie so unter Druck. Rüttgers könnte zurückziehen und Platz für Laschet machen. Der wäre die SPD schwerer abzulehnen. Aber als stellvertretende Ministerpräsidentin würde Kraft den Parteivorsitz in NRW wohl verlieren. Gelsenkirchens OB Frank Baranowski könnte dann die Landes-SPD führen. Daran kann Kraft kein Interesse haben.
Heute Abend wird die SPD die Situation beraten. Rüttgers Opel-Hilfen kann die FDP nicht mitmachen. Opel könnte das Thema sein, dass die Verhandlungen entscheidet. Und die SPD in die Landesregierung treibt. Neuwahlen wären dann eine Option für die Zukunft. Allerdings eine riskante. Denn in einer Großen Koalition unter der Führung der Union wird sich die SPD im Land kaum profilieren können. Auch die nächste Wahl könnte der SPD wieder Verluste bringen. Grüne, FDP und Linkspartei hingegen würden profitieren.
Die SPD hat jetzt die Wahl zwischen Pest oder Cholera.
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Zu den effektivsten Mitteln der Deutschen Nationalmannschaft gehörte lange Zeit der Gesang. Die WM-Lieder verbreiteten Angst und Schrecken unter den anderen Teams. Auch 1990 ging diese Rechnung auf: Man sang mit Udo Jürgens und wurde Weltmeister.
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Fettes Brot, Samstag, 12. Juni, 20.00 Uhr, Arena, Köln
NRW: Ampel in NRW fällt aus…Spiegel
NRW II: Gespräche über „Ampel“-Koalition geplatzt…Welt
NRW III: Gespräche über Ampel-Koalition sind gescheitert…FAZ
NRW IV: Ampel gescheitert…Pottblog
NRW V: Neuwahlen wahrscheinlich…Pottblog
NRW VI: Rüttgers wittert neue Chance…Focus
Opel: Die Lex Opel…Zeit
WM: Ein WM-Song aus Münster?…Denkfabrik
Ruhr2010: Kunstwerke entlang der A 40…RP Online
Ruhrgebiet: Neues Film-Portal…RP Online
Ruhrgebiet II: Internationales Videofestival beginnt…Bo Alternativ
Bochum: Stadt will Schulen schließen…Der Westen
Dortmund: DSW strecken Hand nach RWE-Tochter aus…Der Westen
Recht: FAU Berlin gewinnt Prozess um Gewerkschaftsfreiheit…Isis
Krise: Bankenrettung in der Retrospektive…Verlorene Generation
Umland: Von Daake verlässt Mescheder Stadtrat…Zoom
Emmely:…hat vor dem Bundesarbeitsgericht Recht bekommen…Querblog
Emmely II: Vernunft kehrt ein…Weissgarnix
Internet: Ein Jahr Twitter-Revolution im Iran – oder so…Netzpolitik
Alles Leiden hat einmal ein Ende. Jede Qual hört irgendwann mal auf. So auch beim RVR: Der sucht jetzt einen Nachfolger für Heinz-Dieter Klink.
Der Verbandsausschuss hat heute beschlossen, die Stelle des RVR-Regionaldirektors auszuschreiben. Die Amtszeit des Mannes, der seit dem 1. März 2005 auf dem Stuhl des Regionaldirektors sitzt, endet Anfang kommenden Jahres. Heinz-Dieter Klink wird dann nicht mehr an der Spitze des RVR stehen. Mit Klink verlässt ein RVR-Chef seinen Posten, der seiner Aufgabe nie gerecht wurde. Noch nie gab es an der Spitze des Verbandes und seiner Vorgänger einen so schwache Figur. Klink war kaum mehr als ein Spielball der Politik. Der damalige SPD-OB von Dortmund, Gerhard Langemeyer, hob ihn ins Amt. Er wusste was Klink am besten konnte: Nichts tun. Rot-Grün wollte einen RVR-Chef ohne Profil und fand ihn in Klink.
Unter seiner Führung fiel der RVR in einen geistigen Tiefschlaf. Ideen? Initiativen? Fehlanzeige. Selten hat ein Mann in gut fünf Jahren weniger bewegt.
Der Klink Nachfolger soll, so haben es SPD und Grüne zumindest angekündigt, mehr Format haben. Jemanden mit weniger Format als Klink zu finden dürfte allerdings auch schwierig werden.