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Die Grünen im Bundestag haben eine Studie zur Klimaverträglichkeit des Kaufverhaltens der Deutschen in Auftrag gegeben – und sind ganz zufrieden mit den Bundesbürgern.

Titanic Klimahorror – die Deutschen reagieren

Anhand von acht ausgewählten Kategorien wie Autos, Kühlschränken und  Energiesparlampen wurde von Eva Hauser von der Uni-Saarbrücken untersucht, ob die Deutschen sich in ihrem Kaufverhalten vom Klimawandel beeindrucken lassen. Das Ergebnis der Studie: Ja, tun sie, zumindest ein wenig. Bärbel Höhn: "Der Trend zum klimafreundlichen Konsum könnte wesentlich verstärkt werden, wenn es endlich eine vernünftige Verbrauchskennzeichnungen für Autos, Kühlschränke und andere Geräte geben würde. Hier fehlen wichtige Informationen, um eine verantwortungsvolle Entscheidung treffen zu können."

So achten die Deutschen bei Haushaltsgeräten mehr auf Energieeffizienz, geben mehr für Solaranlagen aus und entscheiden sich häufiger für Ökostrom-Anbieter. Nur beim Autokauf tut sich nicht viel: Die CO2-Werte von Neuwagen sind nur leicht gesunken.

Die  Studie gibt es hier in einer Zusammenfassung und in der Endversion.

In Datteln hat die Erde gebebt – und zwar für E.on. Die Schockwellen, die durch die Aufhebung des Bebauungsplanes für das in Bau befindliche Kohlekraftwerk in Datteln entstanden sind, dürfte  die Führungsspitze des Energiekonzerns sprachlos gemacht haben. Kein Manager ist gerne für eine drohendes "stranded investment" von mehr als 1 Milliarde Euro verantwortlich. Von unserer Gastautorin Bärbel Höhn

Foto: Gruene.de

Was ist geschehen?  E.on wollte unbedingt in unmittelbarer Nähe der bereits bestehenden Kohleblöcke in Datteln das neue Kraftwerk errichten. Laut Landesentwicklungsplan wäre aber nur eine andere Fläche weiter entfernt in Frage gekommen, was vornehmlich zusammenhängt mit dem geringen Abstand zu Wohnbebauung am jetzigen Standort. SPD und CDU in Datteln wollten aber um jeden Preis das neue Kraftwerk und sind dem Konzern wohl bei zu vielen Punkten entgegen gekommen. Eine  klassische Kumpanei  zwischen Energieriesen und der lokalen Politik auf Kosten der Bevölkerung. Auffällig ist zudem das arrogante und unsensible Auftreten von E.on gewesen. Die jetzt vom Oberverwaltungsgericht monierten Punkte waren ja nicht unbekannt. Nach dem kurzzeitigen Baustopp 2007 hatte es  eine Warnung der Bezirksregierung in Münster gegeben, dass der Weiterbau in Datteln auf eigenes Risiko erfolgt. Bezüglich der Durchsetzung der kritisierten Punkte war sich E.on zu sicher.

Was bleibt nach dem Beben? Unabhängig ob es demnächst einen Baustopp in Datteln geben sollte oder nicht, dürften sich die Konzernmanager in Düsseldorf Gedanken über ihre allgemeine Geschäftspolitik machen. Das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes lässt sich nämlich auf den Nenner bringen: "Weil ihr die Bevölkerung und die Umwelt nicht ernst genommen habt, bekommt ihr jetzt die Quittung."

Wenn jetzt der Verband der Energieproduzenten (BDEW) äußert: "Wir müssen uns bald überlegen, wo der Strom überhaupt herkommen soll, wenn es unmöglich wird, neue Kraftwerke zu errichten." – dann merkt man, dass einige in dieser Republik das Problem Klimaschutz nicht begriffen haben. Kohlekraftwerke sind ein Auslaufmodell, auch ohne richterlichen Beistand. Die Zukunft liegt bei der Energie-Einsparung, den Erneuerbaren und der dezentralen Strom-Wärme Produktion (KWK).  Hier werden die Arbeitsplätze der Zukunft geschaffen. Das Land NRW muss sich fragen, was von seiner Kernkompetenz Stromerzeugung noch bleibt, wenn nicht in diesen drei Feldern entscheidende Weichen gestellt werden.

Bärbel Höhn ist stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag. Von 1995 bis 2005 war sie Umweltministerin in NRW

Rocko Schamoni, Donnerstag, 10. September, 20.00 Uhr, Prinzipalsaal, Münster

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Nouvelle Vague, Mittwoch, 9. September, 20.00 Uhr, Zakk, Düsseldorf

Es gibt keine Alternative: Nach der Entdeckung des nachwahltäglichem Haushaltsloch gibt es keine Alternative zu Neuwahlen.

Spricht man mit Dortmunder Sozialdemokraten und Kennern der Partei hört man dien unterschiedlichsten Sachen: „Sierau wusste von der Haushaltssperre“, „Das war eine Intrige von Langemeyer“, „Langemeyer ist loyal, der macht nicht gegen die Partei“.

Klar ist, dass die plötzliche Verkündigung eines Haushaltsloch im dreistelligen Millionenbereich nur 17 Stunden nach der Wahl durch Langemeyer ein Skandal ist. Wie man bei uns im Ruhrgebiet so schön sagt: Das war ein Schlag in der Fresse der Wähler.

Dass nun Langemeyer unter Druck gerät, die Kämmerin Christiane Uthemann nun rausgeworfen werden soll ändert nichts daran, dass die Wähler zumindest von Teilen der SPD betrogen wurden – vom amtierenden OB und der Kämmerin. Sierau hat schon Recht:
Es gibt nur zwei Möglichkeiten. Entweder er wusste von dem 100 plus X Millionen Haushaltsloch, dann wäre er ein Wahlbetrüger, oder er wusste nichts davon: Dann wäre er ein „Dödel“,  wie er selbst sagt. Lassen wir den Wahlbetrüger mal bei Seite. Sierau ist Stadtdirektor – vom Haushaltsloch müssen Dutzende Mitarbeiter der Kämmerei und des Bürgermeisteramtes gewusst haben – wie soll künftig Sierau mit einer Verwaltung arbeiten, die ihn als Vizechef über so einen Vorgang nicht informiert?

Aber egal ob Dödel oder Wahlbetrüger: Die Dortmunder sollten Rat und  OB neu wählen. Der Makel des Wahlbetrugs schwächt die Legitimation von Rat und Sierau. Das kann sich eine Stadt nicht nur gegenüber den Wählern  nicht erlauben und mitten in einer Haushaltskrise schwächt es die Stadt zusätzlich. Ich weiß nicht ob man einen Rat in NRW neu wählen lassen kann, aber wo ein Wille ist ist auch ein Weg. Beim OB ist es realtiv einfach – er muß nur zurücktreten und kann es dann ja wieder versuchen. Also: Ab an die Urnen.

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Für E.ON wird es in Datteln ernst.

Nachdem in der vergangenen Woche vom Oberveraltungsgericht in Münster der Bebauungsplan für das im Bau befindliche Steinkohlekraftwerk in Datteln für ungültig erklärt wurde, ging heute Nachmittag bei der zsutändigen Bezirksregierung in Münster ein Antrag auf Baustopp eingegangen. Die Bezirksregierung hat die Antragsprüfung unverzüglich aufgenommen: "Wann eine Entscheidung in der Angelegenheit getroffen wird, ist zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht absehbar. Die Bezirksregierung weist darauf hin, dass die Urteilsbegründung des OVG derzeit noch nicht vorliegt", so die Bezirksregierung in einer ersten Stellungnahme.  

Ich habe es ja schon immer geahnt – es gibt SIE. Und auf YouTube habe ich den endgültigen Beweis gefunden: Ufos über dem Ruhrgebiet. Der Text zu diesem sensationellen Videobeweis: "Aufnahme gelang einem Bekannten im Sommer 2009 im Ruhrgebiet /Essen mit der Handycam. Möglicherweise sind das Ufos." Möglicherweise? Garantiert. Was denn sonst!