Der Initiativkreis Ruhr und die bürgerschaftliche Initiative Stadt Ruhr wandten sich heute mit verkehrspolitischen Forderungen an die Öffentlichkeit

Verkehrsminister Oliver Wittke und Hochtief Chef Herbert Lütkestratkötter. Foto: Ruhbarone

Ein schwer erkälteter Landesverkehrsminister besuchte heute Essen. Der Grund: Herbert Lütkestratkötter, Hochtief-Chef und persönliches Mitglied des Initiativkreises Ruhr  (IR) präsentierte im Alfred Herrhausen Haus, dem Sitz des IR, ein Positionspapier des Initiativkreises zum Thema Verkehr. Es heißt „Metropole Ruhr: Infrastruktur ausbauen – Mobilität sichern Logistik stärken – Know-how nutzen“ und fasst die verkehrspolitischen Forderungen des Unternehmerkreises zusammen. Und nein: Von dem Flughafen für das Ruhrgebiet war nicht mehr die Rede. Noch im Herbst vergangenen Jahres hatte der IR mit dieser Forderung noch für Erheiterung und Verwunderung gesorgt.

Der IR setzt auf den Ausbau aller Verkehrswege: Geschäftsflieger sollen künftig verstärkt Essen-Mülheim nutzen. Kleine Düsenflugzeuge sollen künftig auch von den Flugplätzen Schwarze-Heide in Bottrop/Dinslaken und Marl-Loehmühle starten und landen können. Autobahnlücken sollen geschlossen, vorhandene Autobahnen ausgebaut werden
Auch die Kanäle sollen intensiver genutzt und der Schienenverkehr ausgeweitet werden – vor allem für die Logistikwirtschaft. Großen Wert legt der IR auf den Ausbau der Eisenbahnlinien Betuwe-Linie und den Eiserner Rhein, die das Ruhrgebiet mit den Häfen in Rotterdam und Antwerpen verbinden sollen. Während Wittke den Ausbau der Betuwe-Linie Ruhrgebiet-Rotterdam) optimistisch sieht, räumt er bei den Planungen zum Eisernen Rhein (Ruhrgebiet-Antwerpen) Stillstand ein: Es ist kompliziert, wenn sich Holland, Belgien, das Land NRW, die Bahn und der Bund auf eine Trassenverlauf einigen müssen.“ Allerdings sei endlich der Rhein-Ruhr-Express auf den Weg gebracht.
Für Wittke und Lütkestratkötter ist der Ausbau der Infrastruktur die Grundlage für die weitere wirtschaftliche Entwicklung der Region. Und dabei wird im kommenden Jahr der Bund helfen.

Oliver Wittke wirkte bei dem Gedanken aus den Geldern des zweiten Konjunkturprogramms schon fast euphorisch: 100 Millionen für den Straßenbau und 150 Millionen für den Nahverkehr könnten in NRW ab sofort ausgegeben werden. „Das Geld,“ sagte Wittke, „sollte vor allem in den Städten ausgegeben werden. Im Straßenbau und bei den Nahverkehrssystemen herrscht ein großer Nachholbedarf.“
Das die Ruhrgebietsstädte sich selbst nicht in der Lage sehen, die für solche Investitionen nötigen Eigenanteile aufzubringen, ficht Wittke nicht an: „Auch Städte die unter der Haushaltssicherung können in Straßen und Nahverkehr investieren. Als ich OB in Gelsenkirchen war, habe ich das getan. Oberhausen zum Beispiel sollte sich fragen, wofür es sein Geld ausgibt: Infrastruktur oder Referenten für den Oberbürgermeister.“

Der IR will auch dass der Nahverkehr im Ruhrgebiet ausgebaut wird. Neben dem Ausbau mahnt Lütkestratkötter eine verstärkte Kooperation zwischen den Nahverkehrsunternehmen an. Auf die Frage, ob nicht ein einziges Nahverkehrsunternehmen für das Ruhrgebiet die beste Lösung sei Antwortete der Hochtief-Chef: „Das ist die logische Schlussfolgerung. Aber bevor wir dahin kommen, müssen wir erst die Kooperationen verbessern. Der große Wurf kommt am Schluss.“

Auf den will die bürgerschaftliche Initiative Stadt Ruhr nicht warten: Sie hat heute ein Umfangreiches Papier zum Thema Nahverkehr vorgelegt. In gleichlautenden Schreiben an Bundeskanzlerin Angela Merkel, NRW-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers, Bundesfinanzminister Peer Steinbrück und Repräsentanten der im nordrhein-westfälischen Landtag vertretenen Parteien hat die Initiative vorgeschlagen, ein Mobilitätsprojekt Ruhr in ein entstehendes deutsches und europäisches Investitionsprogramm aufzunehmen: „ Um die gelähmte Metropole in Schwung zu bringen, fordern wir die Schaffung eines vernetzten Verkehrssystems, das es jedem Bewohner der Stadt Ruhr erlaubt, überall binnen maximal zehn Minuten einen Zugang zum ÖPNV zu erreichen, binnen maximal zehn Minuten transportiert zu werden, binnen maximal sechzig Minuten jedes Ziel im Rhein-Ruhr-Raum erreichen zu können und dafür nicht mehr bezahlen zu müssen, als eine vergleichbare Fahrt in Berlin oder Hamburg kostet.

Noch ist der Nahverkehr im Ruhrgebiet nicht nur schlechter, er ist auch teurer als in anderen Großstädten. Die Stadt Ruhr Initiative fordert denn auch eine Nahverkehresgesellschaft für das Ruhrgebiet – und zwar sofort: „Der ÖPNV im Raum Rhein-Ruhr muss nach Berlin-Brandenburger, Hamburger und Londoner Vorbild vernetzt und zentral gesteuert werden. Noch ist der ÖPNV im Ruhrgebiet in 25 Verkehrsgesellschaften, also auch in 25 kleinteiligen Netzen organisiert. Der VRR ist zu schwach. Er muss umgewandelt werden in eine Verkehrsgesellschaft wie die BVG oder HVV“

Landesverkehrsminister Oliver Wittke will die Finanzierung des Autobahnbaus künftig von der schwankenden Einnahmesituation im Bundeshaushalt lösen.

Oliver Wittke

Auf einer Pressekonferenz in Essen sagte Wittke,  eine stabile Finanzierung des Autobahnbaus in Deutschland sei nur möglich, wenn sie vom Bundeshaushlat getrennt wäre. Ab der kommenden Legislaturperiode müsse das System der Autibahnbaufinanzierung verändert werden.
Der Minister will, dass künftig die Einnahmen aus der Mineralölsteuer,  die für den  Autbahnhbau eigentlich vorgesehen sind, auch für diesen Zweck verwendet werden. Das, erklärt Wittke, sei in den vergangenen Jahrzehnten nicht mehr der Fall gewesen. Zusätzlich sollen die Einnahmen aus der LKW-Maut und auch Einnahmen der PKW-Fahrer für den Autobahnbau genutzt werden. Wittke verwies auf Österreich, wo Autofahrer Plaketten kaufen müssen, wenn sie die Autobahn benutzen wollen.  Auch Hochtief-Chef Herbert Lütkestratkötter sprach sich für eine PKW-Maut aus, machte sie aber von Entlastungen der Autofahrer bei der Mineralöl- und PKW-Steuer abhängig.

Egotronic, Samstag, 20. Dezember, 20.00 Uhr, Inside, Dortmund

Das BvB-Fanzine Schwatzgelb hat ein Interview mit Manni Breuckmann gemacht.

Und es ist ein wirklich sehr, sehr schönes Interview geworden. Breuckmann über den BvB, Breuckmann über Schalke, über Rot-Weiss-Essen (Siehe Überschrift) und über den Fußball allgemein. Wirklich lesenswert.

Wieder einmal steht die Uni Witten-Herdecke vor dem Aus. Das Land gibt im kommenden Jahr kein Geld mehr. Die Hochschule will sich auf dem Rechtsweg retten.

Foto: uni-wh.de

Probleme und Finanzierungsschwierigkeiten begleiten die Universität Witten-Herdecke (UWH) seit Jahren. Mal steht der Medizinstudiengang wegen mangelnder Forschungsleistung vor dem Aus, mal springen dringend benötigte Sponsoren ab. Die einst als Alternative zu den staatlichen Hochschulen gegründete erste Privatuni Deutschlands stolpert von einer Krise in die Nächste. Da hilft es auch wenig, dass die Uni schon wieder  ein ausgewählter Ort im Land der Ideen ist.

Nun will das Land den Geldhahn zudrehen: "Die Private Universität Witten/Herdecke gGmbH erfüllt die rechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Landeszuwendungen nicht. Der Hochschulleitung ist heute in einem Gespräch im Innovations­ministerium in Düsseldorf mitgeteilt worden, dass eine Auszahlung der für das Jahr 2008 im Haushalt des Landes bereit stehenden Zuwendung in Höhe von 4,5 Millionen Euro daher nicht möglich ist. Die Hochschule konnte die zuwendungsrechtlich geforderte ordnungsgemäße Ge­schäftsführung nicht nachweisen und weder für 2009 noch für die nächsten beiden Jahre einen verlässlichen, testierten Wirtschaftsplan vorlegen", heißt es in einer Mitteilung  des Landes. Wissenschaftsminister Andreas Pinkwart: „Ich bedauere sehr, dass dies der Hochschule trotz wiederholter Aufforderung nicht gelungen ist. Dadurch wird sich die angespannte finanzielle Situation der Hochschule weiter verschlechtern. Dies ist uns bewusst, dies befreit das Land aber nicht von der Notwendigkeit, verantwortungsvoll und rechtmäßig mit den Steuergeldern umzugehen.“ Zudem will das Land rund drei Millionen Euro aus 2007 zurückfordern. Die Einnahmen der Hochschule seien um diesen Betrag höher als bei der Zuwendungsgewährung bekannt gewesen.

Für die immer klamme Hochschule, deren Studiengebühren (die ursprünglich gar nicht vorgesehen waren)  zwischen 10.000 und 45.000 Euro für ein Studium liegen, könnte der Wegfall der Landesmillionen das Ende bedeuten. Von einem Aus wären 600 MItarbeiter und 1200 Studenten betroffen, die an der UWH Medizin, Wirtschaftswissenschaften, Zahnmedizin und Kultureflexion studieren. Die sollen, so erklärte es die CDU-Fraktion am Nachmittag, zumindest ihr Studium ordnungsgemäß abschließen können.

Am Abend reagierte die Unileitung mit einer Erklärung: Sie weist die Vorwürfe des Landes zurück und will die Frage der Förderung juristisch klären lassen. So sei die  Liquidität für die ersten Monate des Jahres 2009 ist durch eine  Bürgschaft sichergestelltund auch der Vorwurf, es gäbe keine  ordnungsgemäße Geschäftsführung nicht haltbar: "Durch die ausbleibende Förderung ist das Weiterbestehen der Universität in Frage gestellt."

Das Bochumer Bermudadreieck verliert zwei seiner Aushängeschilder: Das Cafe Sachs und der Rösti Grill schließen ihre Pforten.

Das Café Sachs war einmal eine der beliebtesten Szenekneipen im Ruhrgebiet. Das ist lange her. Schon seit Monaten hat das Sachs im Bochumer Bermudadreieck nur noch am Wochenende geöffnet – und auch damit ist Ende des Jahres Schluss.
Da bislang noch kein neuer Pächter gefunden wurde, wird das Anfang der 80er Jahre gegründete Sachs zum 31. Dezember schließen. Dem Sachs wurde, so eine Stimme aus dem Umfeld der Logos Gastronomie GmbH, die das Sachs lange betrieb, zum Verhängnis, dass es nicht gelungen ist,  ein neues Publikum zu erschließen – und auch der Umbau vor ein paar Jahren, mit dem das Sachs vergrößert wurde, sei wohl ein Fehler gewesen. Die Webseite des Sachs ist schon heute abgestellt.

Auch für alle, die Wert auf eine ausgewogene Ernährung legen, wird das Bermudadreieck schon bald an Attraktivität  verlieren: Auch der Rösti-Grill in der Brüderstraße steht vor dem Aus. Hier sind es jedoch familiäre Gründe, die für das Ende angeführt werden.

Auch im Chemiepark Marl  ist die Krise angekommen. Anlagen wurden schon heruntergefahren und wenn sich nicht bald die Lage ändert droht in einigen Betrieben Kurzarbeit.

Das Jahr 2008 war für Infracor sehr erfolgreich. „Die erssehr gutdie Besten in der Geschichte des Unternehmens“, sagt Infracor-Sprecher Volker Hilbt. „Bis Ende September die Produktion bei zahlreichen Unternehmen im Chemiepark einbrach.“ Das vierte Quartal sei sehr schlecht gewesen. Infracor versorgt die Unternehmen im Chemiepark Marl mit Rohstoffen und Energie, stellt den Betrieb des Chemieparks Marl sicher und unterstützt bei Bedarf auf die Logistik der Unternehmen auf dem Gelände der ehemaligen Chemischen Werke Hüls.
Evonik Industries (früher Degussa) hat hier einen Standort mit über 7.000 Mitarbeitern aber auch Lanxess, Linde oder Vestolit sind auf dem Gelände aktiv. Insgesamt über ein Dutzend Unternehmen sorgen dafür, dass über 10.000 Menschen hier einen Arbeitsplatz finden. Die Stadt Marl plant den Chemiepark zu erweitern. Wirtschaftlich hängt das nördliche Ruhrgebiet an ihm.
Bei Infracor denken sie noch nicht an Kurzarbeit. Bei Evonik ist das anders. 

Dieter Peters, Betriebsrat des Gemeinschaftsbetriebs Evonik im Chemiepark Marl: „Wir haben unsere Produktion zum Teil um 50 Prozent heruntergefahren.“ Bei den anderen Unternehmen im Chemierpark, das weiß er von Kollegen, sieht die Lage nicht viel besser aus. Im Moment nutzen die Evonik-Mitarbeiter im Chemiepark ihre Arbeitszeitkonten: Mit 300 Stunden kann das Unternehmen so auf Boom- und Krisenzeiten  reagieren. „Wenn es bis Februar nicht besser wird“, erklärt Betriebsrat Peters, „haben sich die Möglichkeiten der Arbeitszeitkonten erschöpft.“ Dann wollen sie noch ein paar Tage mit Fortbildungsmaßnahmen herausholen, aber Peters weiß, dass es ab Mitte Februar kaum noch ohne Kurzarbeit gehen wird, wenn bis dahin die Wirtschaft nicht wieder anspringt. Kurzarbeit, das Bedeutet für die Männer und Frauen in der Tagschicht, dass 90 Prozent ihres Gehaltes weiter gezahlt wird. Für Wechselschichtler sieht das anders aus: Sie können nur mit 60-70 Prozent ihres Gehaltes rechnen. Ihre Zulagen werden nicht angerechnet.
Für Peters ist der 20. Januar ein wichtiges Datum. Dann hält Barack Obama seine erste Rede als Präsident. „Ich hoffe er kündigt ein großes Konjunkturprogramm an und die Bundesregierung folgt ihm, damit endlich die Wirtschaft wieder anspringt.“ 
Wenn nicht, wird es für die Arbeiter und Unternehmen im Chemiepark Marl im Frühjahr ernst.

Das Landesverfassungsgericht hat einer Klage der Ökologisch Demokratischen Partei  (ÖDP) statt gegeben. Nun wird es in den  Räten weiter Mini-Fraktionen und Einzelkämpfer geben.

Die ÖDP hatte dagegen geklagt, dass eine Partei, wenn sie bei der Wahl nur 0,99 Prozent der nötigen Stimmen für einen Ratssitz keinen bekommt, aber bei 1,51 Prozent der für einen zweiten Sitz nötigen Stimmen zwei. Das Landesverfassungsgericht hat der Klage der ÖDP heute Recht gegeben – das Land muss diese im letzten Jahr gemacht Änderung des  Wahlrechts wieder zurücknehmen.

Damit wird eine Entwicklung weiter gehen, die mit dem Ende der Fünf-Prozent-Hürde 1999  begann.  Gegen die Fünf-Prozent-Hürde in den Räten bei den Kommunalwahlen hatten damals die ÖDP und die PDS erfolgreich geklagt. In den Räten finden sich seitdem eine Vielzahl von Einzelkämpfen und Mini-Fraktionen mit nur zwei Mitgliedern. In den Räten von  Bochum, Recklinghausen und  Marl sind sieben Fraktionen und Grüppchen im Rat und in vielen Städten sieht es nicht viel anders aus. Auch die NPD verdankt ihren Sitz in der Bezirksvertretung Wattenscheid dem Wegfall der 5-Prozent-Hürde.

 Was auf den ersten Blick gut klingt – die genauere Abbildung des Bürgerwillens in den Parlamenten – ist im politischen Alltag ein Problem: Die Minis sind kaum in der Lage sich durch die gesamten Vorlagen durchzuarbeiten, oft sind sie nicht in den Ausschüssen vertreten, die ja deutlich kleiner sind. Dort findet allerdings die politische Diskussion statt.

Und noch etwas kommt hinzu: In den Räten wird es immer schwieriger, stabile Mehrheiten zu organisieren.  Die Abstimmung mit wechselnden Mehrheiten klingt nur am grünen Tisch gut. In der Praxis bedeutet sie häufig, dass es Mehreiten für Ausgaben und schöne Projekte gibt, aber niemand für Kürzungen und Streichungen verantwortlich sein will. Ich habe über viele Jahre zersplitterte Räte erlebt und kann Gelsenkirchens OB Frank Baranowski gut verstehen, der neue Sperrklausen fordert. Durch das Urteil des Verfassungsgerichtes sind sie erst einmal in weite Ferne gerückt.

Heute ist wieder alles ganz normal bei der Plogbar

Das größte regelmässige Bloggertreffen des Ruhrgebiets findet um 19.00 Uhr im Café Konkret im Bochumer Bermudadreieck statt. Die letzten beide Male fand die Plogbar im Café Zentral statt – Raucher wurden dort bei Frost vor die Tür getrieben – oder nach einem Besuch des Weihnachtsmarktes. Ebenfalls eine kalte Angelegenheit.  

Die Löhrhof Arcaden haben alle Chancen eine Bausünde aus den 70er Jahren durch eine Bausünde des frühen 21. Jahrhunderts zu ersetzen.

Mit eine Gesamtfläche von knapp 60.000 m²  und einer Verkaufsflächen von 30.000 m²  werden die Löhhof Arcaden, die der Essener Investor mfi an Stelle des heutigen Löhrhof-Centers und auf angrenzenden Flächen errichten will, nicht zu den großen Einkaufszentren des Landes gehören. Für eine Stadt wie Recklinghausen, die über eine gesamte Einzelhandelsfläche von gerade einmal 70.000 m²  verfügt, sind die Löhrhof Arcaden allerdings eine ziemlich große Nummer. Kritiker, darunter die Nachbarstädte Marl unn Gelsenkirchen, verdi, SPD und Grüne sowie die IHK und das Regierungspräsidium in Münster haben Kritik an der Verkaufsfläche des Zentrums geäussert. In Marl und Gelsenkirchen prüft man Klagen gegen das Projekt.

Mehrere Gutachten haben nachgewiesen, dass  durch den Bau der Löhrhof-Arcaden die Innenstädte rund um Recklinghausen Käufer verlieren werden. Um die ist es sicher weniger schade als um die Recklinghäuser Innenstadt. Die gehört zu den wenigen schönen Innenstädten des Ruhrgebiets und verfügt noch übermittelalterlichen Charme – und viele Fachwerkhäuser. Kritiker befürchten, das durch den Bau der Arcaden die Leerstände in der Altstadt ebenso zunehmen werden wie die 1-Euro-Shops.

Vom Investor Multi Development vorgelegte Pläne zu einem Quartier am Markt, in die auch das Karstadt-Kaufhaus einbezogen ist, wurde im Rat heute nicht diskutiert. Karstadt hat eine Schließung seines Kaufhauses für den Fall des Baus der Arcaden angekündigt.