Landtagsabgeordneter Volkan Baran: „Menschen mit Zuwanderungsgeschichte verärgert über fehlende Diversität in Landesregierung“

Volkan Baran Foto: Foto-AG Melle Lizenz: CC BY-SA 3.0 de


Ministerpräsident Hendrik Wüst hat in sein Kabinett keinen einzigen Minister mit Migrationshintergrund berufen. Das sorgt in Migrantenkreisen weiterhin für viel Ärger: „Es wäre ein wichtiges Signal gewesen, wenn im Bundesland, in dem die meisten Menschen mit Zuwanderungsgeschichte leben, die Minister:innenriege diese Diversität zumindest im Ansatz widerspiegelt“, bedauert der Dortmunder Landtagsabgeordnete Volkan Baran auf Nachfrage dieses Blogs.

Für den Dortmunder Volkan Baran, seit 2017 für die SPD im Landtag, steht dabei fest: „Menschen, die seit langem in Deutschland leben, sind genauso Teil der Gesellschaft wie die Menschen, die hier geboren sind. Sie müssen sowohl wählen dürfen, als auch aktiv mitgestalten.“

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Türkische Gemeinde in Deutschland: „Hendrik Wüst setzt konservativen Kurs fort“

Hendrik Wüst Foto: CDU-Landtagsfraktion NRW


Die Debatte geht weiter. Weil NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst keinen Migranten in sein Kabinett ernannt hat, gibt es seit Tagen viel Kritik. Jetzt äußert sich sogar die Türkische Gemeinde in Deutschland.

Erst die türkische Zeitung „Hürriyet“ mit ihrem Redakteur Murat Tosun, dann der Türkische Gemeinde NRW mit ihrem Vorsitzenden Serhat Ulusoy, jetzt der Türkische Bund in Deutschland mit seinem Co-Vorsitzenden Gökay Sofuoğlu – Ministerpräsident Hendrik Wüst hat es sich gleich zu Beginn seiner zweiten Amtszeit mit Migrantenverbänden verscherzt. In seinem Kabinett gibt es keinen Platz für Migranten; auch die Grünen um Mona Neubaur haben keinen Migranten als Minister entsandt.

Lediglich eine Staatssekretärin mit Migrationshintergrund wird von der Landesregierung als Beleg für Vielfalt hervorgehoben. Nur: als „normale“ Staatssekretärin gehört sie dem Kabinett Wüst überhaupt nicht an.

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Kritik an Wüst-Kabinett: „CDU und Grüne zeigen Migranten kalte Schulter“

Die neue Landesregierung Foto: Land NRW/Ralph Sondermann


Der Türkische Bund NRW kritisiert die Zusammensetzung des neuen Kabinetts in Düsseldorf. „In der Ministerriege von CDU und Grünen gibt es keine Ministerin, keinen Minister mit Migrationshintergrund. Das ist ein Rückschlag für all diejenigen, die sich für Chancengerechtigkeit, politische Partizipation und Integration einsetzen“, erklärt der Vorsitzende Serhat Ulusoy.

In ihren Wahlprogrammen und im Wahlkampf hätten alle demokratischen Parteien versprochen, sich auch in ihren eigenen Reihen für mehr Vielfalt einzusetzen. Der Anteil der gewählten Landesparlamentarier mit Einwanderungsgeschichte ist in dieser Legislatur zwar von 5 Prozent auf 9 Prozent angewachsen. Jedoch habe die neue Landesregierung um Ministerpräsident Hendrik Wüst

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Historische Chance für Wüst: Jetzt ist die Zeit für Vielfalt im NRW-Kabinett

Hendrik Wüst Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0


In einem Rekordtempo haben Hendrik Wüst und Mona Neubaur gemeinsam mit ihren Teams den Koalitionsvertrag von CDU und Grünen erarbeitet, heute um 13 Uhr soll er in Düsseldorf vorgestellt werden. Damit stellt sich für Wüst immer deutlicher die Frage, wen er in sein Kabinett berufen soll. Neben den üblichen Abwägungen hat der NRW-CDU-Chef auch eine historische Chance, wenn nicht sogar Pflicht – die CDU muss den Wandel im Land endlich auch in der Spitze anerkennen und eine Frau mit Migrationshintergrund zur Ministerin berufen.

Knapp 18 Millionen Menschen leben in dem bevölkerungsstärksten Bundesland, knapp jeder Dritte hat einen Migrationshintergrund. Und gut eine Million Menschen haben türkische Wurzeln. Aber noch nie gab es einen Minister mit Migrationshintergrund am Kabinettstisch in Düsseldorf. Die Grünen haben vorgelegt und die Kölnerin Berivan Aymaz zur Vizepräsidentin des Landtags gemacht. Jetzt muss Wüst nachlegen. Und er kann.

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Merkel in der ARD: „Es ist nichts schief gelaufen“

Screenshot Youtube

Wer das gerade in der ARD gelaufene Interview mit Bundeskanzlerin Angela Merkel gesehen und gehört hat, kann seinen eigenen Ohren nicht trauen: Da sagt Merkel doch allen Ernstes: „Es ist nichts schiefgelaufen.“ Die Frage lautete, was denn die EU und die deutsche Regierung falsch gemacht hätten bei der Impfstoffbeschaffung. Man bleibt einfach mit offenem Mund sprachlos stehen angesichts dieser Antwort.

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Update Loveparade: Der Zombie der Ruhrbürokraten frisst 19 Menschenleben, 342 sind verletzt

(Foto: sascha_p)
Die Loveparade ist erledigt. Für alle Zeiten, so hoffe ich. Was als antiautoritäre Demonstration der Berliner Partyszene begann, endete in einem totalen Desaster – verursacht von unfähigen Ruhrpott-Bürokraten. Eine Abrechung.

Mein Mitgefühl ist mit den Opfern. Mindestens neun Frauen, sechs Männer. Ihr Tod hätte nicht sein müssen. Mein Mitgefühl ist mit ihren Familien.

Mein Zorn gilt den Bürokraten in Duisburg.

Seit dem Chaos in Dortmund war klar, dass die Loveparade im Ruhrgebiet anders ist, als die Szenenummer in Berlin. Aber geblendet von Zahlen und schönen Bildern, hielten ausgerechnet die Bürokraten aufgepeitscht von Public Relation Hoffnungen an der Technobespaßung fest. Dabei war schon Berlin die Fratze hinter den Beats für jeden, der es wissen wollte, zu sehen. Drogenfressen, Livepornodrehs im Tiergarten, Hecken knietief in Pisse und Schlamm dazu tonnenweise Müll.

Berlin hatte keine Lust mehr auf den Scheiß. Den Berlinern war es egal, dass haufenweise Verrückte aus dem ganzen Land kamen, um in ihrer Stadt einen drauf zu machen. Deswegen wurde der Gig da abgesagt. Nicht weil das so schön war. Die Loveparade war da schon tot.

Im Pott merkten die Bürokraten nix davon. Im Gegenteil. Sie finanzierten auch noch die irrsinnige Orgie. Steckten Millionensummen in die Orga des Unfugs. Weil der Veranstalter, weil die DJs, weil die alle Geld wollten, um weiter zu machen.

Die Bürokraten erweckten die Loveparade zu neuem Leben. Sie schufen einen Zombie.

Fünfzehn Menschen sind in Duisburg tot, sagte die Polizei gerade. Etliche verletzt. Einige müssen reanimiert werden, einige schweben noch zwischen Leben und Tod. Ich trauere mit Ihnen.

Dortmund war das Signal, dass es hier nicht geht. Dortmund zeigte, dass die Menschenmassen zu viel sind für unsere Kapazitäten. Hier haben die Polizisten keine Erfahrung mit diesen Techno-Riesendingern. Die haben das mit Fussballspielen verglichen – da kommen 100.000 Menschen, nicht eine Millionen. Die Bahn ist sowieso unfähig bei so Sachen. Das sehe ich jeden Morgen. Essen, trinken, alles muss klappen. Dortmund ging im Schlamm und Chaos unter, zum Glück starben keine Menschen.

Das Stilleben auf der A40 war ein schönes Fest. Es machte Glauben, dass es doch geht mit der Loveparade. Aber anders als beim Stilleben, verteilen sich bei der Loveparade nicht die massen. Sie konzentrieren sich an einem Ort, bei den Bässen, bei den Beats. Alle wollen da hin, wollen nach vorne, in die erste reihe. Sie drängen, sie schieben, sie wollen dabei sein. Ein Megakonzert. Ein Konzert mit Millionen Zuschauern. Nach Duisburg kamen angeblich 1,4 Millionen.

Duisburg hatte die wahnsinnige Saufsause eigentlich schon aus Geldmangel abgesagt. Der Rat hatte Einsicht bewiesen und das Ding beerdigt. Es war zu Ende. Aber der Duisburger Oberbürgermeister Sauerland hat die Leiche zum zweiten Mal erweckt. Hat den Zombie beatmet. Mit Geld – mit frischem Geld. Warum? Weil er Ruhm wollte für sich und seine Stadt. Sauerland, hättest Du doch dieses Geld nie besorgt. Hättest Du nur auf die Stimmen deines Rates gehört. Niemand wäre gestorben. Niemand.

In Berlin, in Essen, in Dortmund war die Loveparade in Innenstädten. Viele Zugänge, Viele Ausgänge, Menschen strömen heran, Menschen strömen hinweg. Wie ein Fluss, wie eine bebende Masse können Sie weg, entweichen, wenn der Druck zu groß wird.

In Duisburg suchten die Organisatoren einen Platz aus, in einem Gewerbegebiet. Der Hauptzugang führte durch einen Tunnel. Stickig, eng, enger, voller Menschen. Sie müssen warten. Warten, tanzen, drängen, schwitzen. Warten. Warten. Über eine Stunde. Von hinten drängen weitere heran. Mehr Menschen, mehr Leiber, mehr Enge.

Wer hat diesen Platz ausgesucht? Wer hat gesagt, hier durch müssen sie alle gehen, um auf den Loveparadeplatz zu kommen?

Am Freitag habe ich gefragt, wie viele Menschen auf den Platz passen. Der Sprecher der Stadt wollte es nicht sagen. Er meinte, das sei geheim. Er wolle und dürfe das nicht sagen. Ich habe in der Verordnung nachgesehen, die regelt, wie viele Menschen bei öffentlichen Veranstaltungen auf Plätzen zugelassen sind. Daraus ergab sich, dass auf den Platz maximal 500.000 Menschen durften. Zwei Menschen je Quadratmeter. Heute heißt es, 800.000 seien drauf gewesen. Fast doppelt so viele wie erlaubt.

Und es drängten 600.000 Menschen nach. Viele durch den Zugang unter der Brücke. Andere versuchten ihr Glück über Gleise, über Umwege, über Zäune. Es war klar, dass da was passieren muss. Es war sicher, dass das schief geht. Die Planer des Technobastards hätten das Ding verneinen müssen. Weil sie gesehen haben, dass das nicht geht. Wo sind die Mahner gewesen? Was haben sie gesagt? Warum wurden sie nicht gehört? Weil Oberbürgermeister Sauerland die Party des Berliner Guhls wollte? Weil er Ruhm wollte?

Ich denke zurück an die Polizei in Duisburg. Ich denke an die Demos in Duisburg. Besonders denke ich zurück an die Hamasdemo vor einiger Zeit, als die Polizei eine Tür eintrat, zu einer privaten Wohnung und eine Israel-Fahne vom Fenster riss, weil sie unten auf der Straße hilflos einem antisemitischen Mob gegenüber stand.

Diese Polizei hatte schon bewiesen, dass sie nicht in der Lage ist kritische Großveranstaltungen zu meistern. Diese Polizei hat eine Mitverantwortung für das Desaster bei der Love-Parade. Sie hätte wissen müssen, dass sie das Monster nicht beherrschen kann. Sie hätte die Parade absagen müssen – aus Sicherheitsgründen.

Der Zombie, der zweimal wiedererweckte Leichnam der Loveparade, begann heute Morgen mit den üblichen Meldungen: Bahnverkehr zusammengebrochen. Besoffene im Anmarsch. Die Wartezeiten im Tunnel wurden länger, enger, heißer, staubiger, dunkler, schreiender, gellender, drängender. Angst. Panik. Getreten, gestoßen, gefallen, blutend, erstickend. Tot. Mindestens fünfzehnmal.

Oh Gott.

Es brennt. Noch sagt ein Sprecher der Stadt Gelsenkirchen, das muss Konsequenzen haben. Er sagt nicht: Diese untote Veranstaltung wird nie wieder stattfinden. Er ist ein Bürokrat und hält sich eine Tür auf. Zunächst müsse der Veranstalter gehört werden, was der sage.

Nein: der Veranstalter muss nicht mehr gehört werden.

Die Polizei sagt, es gab im Zugangstunnel eine Massenpanik. Wodurch sie genau ausgelöst wurde, weiß man noch nicht. Aber selbst wenn es ein Anschlag war. Nie hätte diese Veranstaltung so stattfinden dürfen.

Der Zombie der Loveparade ist unter den Händen der Pottbürokraten heute zu dem geworden was er ist. Eine blutige Bestie, bislang nur am Leben gehalten aus Gier nach Geld und Ruhm.

Im VIP-Bereich geht die Loveparade-Party weiter. Gerade um 22:00 Uhr rief  Thomas Meiser an:

Es werden noch Getränke ausgeschenkt. Kostenlos. Und die Stimmung war durchaus nicht so, daß die Anwesenden trübe in ihr Bier starrten.

Die Stimmung der VIPs war auch nicht Tanz auf dem Vulkan.

Die Stimmung der VIPs war – Party bis der Arzt kommt.

P.S. Das Bild oben stammt aus dem Internet. Ich weiß nicht, wer es gemacht hat. Oben stand ein Bild, das hatte ich von nem Kumpel geschickt bekommen, aus Facebook. Es war aber wohl aus dem Westen. Hier kriegt man die Bilder.

http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/Tote-bei-Loveparade-id3278851.html

Es soll den Tunnel kurz vor der Panik zeigen. Hinten sieht man Leute klettern. Ich nehme an, die wollten da raus. Mein Gott. Wie kann sowas sein. (Bild und Text ergänzt gegen 23.00 Uhr)

Loveparade-Desaster: Tote nach Massenpanik – Ursache noch unbekannt

19.50 Uhr. Ruhrbaron Thomas Meiser ist live auf der Loveparade vor Ort.

Thomas Meiser aus dem Pressegetto der Loveparade:

Die Parade läuft unverändert weiter,  die wenigsten Kollegen im Pressegetto haben die große Katastrophe realisiert, sie begutachten zur Stunde noch ihre Festbildchen.

Angeblich sei die Katastrophe – über die mittlerweile längst auch CNN berichtet, zustande gekommen – weil der Straßentunnel von beiden Seiten Düsseldorfer Straße und Koloniestraße zugeschwemmt wurde von Menschen.

Die aufeinandergeprallt seien. Bis zum Tode.

Der Kollege, der mir das berichtet, der war Augenzeuge, ein verläßlicher Mann:

Er, kam nach eigener Aussage, drei Minuten später außerhalb des Tunnels zum Geschehen:  „Da haben sich Menschenmassen aufeinandergeschoben und einander totgetreten.“

PresseEingang Koloniestraße 17.00 Uhr
Presseeingang Koloniestraße 17.00 Uhr - Hier sieht man, wie mehrere Hundert Teilnehmer auf das Paradengelände gelassen wurden, um zu vermeiden, daß deren Gedränge vor den Zäunen zu Körperschäden führt.

Ich selbst habe gegen 17.00 Uhr gesehen, wie vor dem Presseingang sich die Einlaß begehrende Masse so dicht vor den Heraszäunen gedrängt hatte, daß die Security den Einlaß freigeben mußte, um keine Körperschäden zu verantworten.

Gleich dazu meine Bilder.

// Metakommunikation. Hier – im Herzen der Bestie – sind so gut wie alle Netze nach außen zusammengebrochen.

Das einzige, was noch nach Plan weitergeht, ist zynischerweise die Party.

Hier sieht man den stellvertretenden Polizeipräsidenten Duisburgs Detlef von Schmeling (SPD) und den amtierenden Innenminister NRWs Ralf Jäger (rechts, SPD) , wie sie sich kurz vor 17.00 Uhr in der VIP-Lounge der Loveparade 2010 in ihrem Erfolg und in Selbstgefälligkeit sonnen – Tempi passati.

Wann bricht Gorny die Loveparade endlich aus Pietätsgründen ab?

Gleich mehr. So ein Dreck. Ich könnte kotzen.

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Mein Still-Leben

Heute der Tag auf der Autobahn, kurz hinter der Auffahrt Ruhrstadion, A40, war schön. Wie ein Volksfest minus all der Sachen, die einem auf den Sack gehen, wenn die Schützen auf Adler schießen. Also, keine Wurststände, keine Sauf-Riten, bis der Arzt kommt, kein Bumschaka-Bum aus überdrehten Lautsprechern.

Natürlich gab es Abstriche. Wie diese nervige Versuche, Werbung zu machen, für dieses und jenes, hab’s schon vergessen. Oder die Bespassungsversuche, die albernen, auch schon verdrängt.

Im Großen und Ganzen hat mir das super gefallen, dass es die Leute selbst waren, die Spaß für sich und andere machten. Nicht jeder für alle na klar, eher die meisten für sich und die Kumpels, aber doch: es gab auch die Band, die ein spontanes Tunnelkonzert gab, mit Trompeten und Pauken, bejubelt und dann doch verboten. Es gab die Burschenschafter, die Bier tranken, und keinem auf die Nerven gingen. Es gab die Gesichteranmaler und Geburtstagskinder. Selbst die Abschiedsfeier von Schuri gab es. Es gab das alles. Und noch mehr. Alle Menschen, die es gibt im Ruhrgebiet, so schien es, die gab es. Das ganze Volk, so bunt, wie es ist. Langhaarige, Rothaarige, tätowierte, geschminkte, blonde, krumme, grade, schiefe, alte, junge. Vom jedem Typ waren viele da. Ja.

Außer die Türken, die Araber, außer die Muslime. Und wie Stefan, frage ich mich: warum waren von denen so wenige da?

Weil das A40-Ding wirklich so was war, wie das oben angesprochen Schützenfest – ohne Saufen? Da sieht man ja auch kaum Türken. Weil wir einfach nichts miteinander zu tun haben? Weil ich auch nicht weiß, wann die High-Lights vom Ramadan sind? Weil ich nicht weiß, wann und wo da gefeiert wird? Weil ich nicht weiß, wie ich da machen soll, das Fastenbrechen?

Wissen vielleicht die Türken nicht, was sie machen sollen, wenn der durchschnittliche Käsegesichtige auf einer Autobahn Schützenfest feiert?

Was ist sonst mit gemeinsamen Festen?

Ich denke an die anderen Ruhr.2010-Feiern. Ich denke an Zollverein. Ich denke an die Museen, an die Theater, an die Ausstellungen, an all das. Und ich kann mich nicht erinnern, Türken gesehen zu haben. Klar hier und da einer. Aber sonst? Ich meine, so im Schnitt, müsste jeder zehnte ein Türke sein, oder Araber, oder Muslim. Ich sehe sie nicht.

Ich denke an die Partnerstadt Istanbul, wo auch gerade Kulturhauptstadt Europas ist. Ich höre davon nichts hier. Ich sehe davon nichts hier. Was ist da?

Haben wir nichts gemein, außer den Ort, an dem wir wohnen? Ist das Ruhrgebiet kein Schmelztiegel, sondern nur ein Raum, an dem man aneinander vorbei lebt?

Wo soll man sich treffen, wenn man sich nicht mal bei den Volksfesten über den Weg läuft?

Komisch ist das komisch. Und das so kurz nach der WM, wo doch alle gemeinsam auf den Straßen tanzten, oder nicht?

Auch daran denke ich nach diesem Tag auf der A40.

Zum Schluss: Ich finde, man könnte die Nummer alle drei Jahre wiederholen. Damit man sagen kann: Ich war dabei, es war gut und ich gehe wieder da hin. Mit allen meinen Freunden – auch mit Türken und Arabern und wer sonst noch so hier rumturnt..