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Das Ruhrgebiet auf dem absteigenden Ast

| Gastautor16 Kommentare
Waltrop im Januar 2015. Foto(s): Robin Patzwaldt
Waltrop im Januar 2015. Foto(s): Robin Patzwaldt


Dass der demographische Wandel kommt, weiß inzwischen jeder. Welche Regionen wie betroffen sind, ahnt mancher. Aber welche wirtschaftlichen Auswirkungen er wirklich haben wird, weiß niemand. Ein Blick in die „Raumordnungsprognose 2030“ des Bundesinstituts für Bau-, Stadt- und Raumforschung hilft da weiter. Für das Ruhrgebiet ist es ein Blick in ein tiefes, schwarzes Loch. Von unserem Gastautor Roland W. Waniek.

Drei zentrale Prognosen lassen sich aus den Daten der bundesamtlichen Statistiker heraus lesen:

  1. Nordrhein-Westfalen verliert stärker als der Bund (West)
  2. das Ruhrgebiet verliert stärker als NRW
  3. die Ruhr-Großstädte verlieren alle, aber unterschiedlich stark

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NRW koppelt sich vom Bundestrend ab

Zunächst nimmt die Anzahl der Erwerbspersonen auf der Ebene Bund (West) zu, und zwar bis

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Politik | Ruhrgebiet

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare

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Ruhrgebiet: Das Ruhrgebiet zementiert seine Defizite…Post von Horn
NRW: Dauerstreit um Unterrichtsausfall…RP Online
NRW: Bahn plant 120 neue Bahnhöfe…RP Online
NRW: Neue Smartphone-App für Prostituierte…Express
Debatte: Vorratsdatenspeicherung – Datenlust und Datenfrust…FAZ
Debatte: Der Untergang einer Kompromissfabrik namens Europa…Welt
Debatte: Das Land der Erben…Cicero
Ruhrgebiet: Verkehrsverbund Via noch in der Spur…Der Westen
Ruhrgebiet: Künstler Jörg Mazur setzt weißem Wal ein Denkmal…Der Westen
Bochum: Bergmannsheil feiert Geburtstag mit Minister Gröhe…Der Westen
Dortmund: Breites Engagement gegen Rechts auch in Eving…Ruhr Nachrichten
Duisburg: Vivawest verwirrt bei geplanten Hausverkäufen…Der Westen
Duisburg: Stahlkonzern Arcelor-Mittal investiert…Der Westen
Essen: Sechs Jahre Haft für Kunstberater Achenbach…Welt
Essen: Das Leid in Megabyte…Der Westen

 

Dortmund | Politik

„Kein Einzelfall, sondern alltägliche Praxis“ – Protest gegen rassistische Polizeigewalt

| Alexandra GehrhardtKeine Kommentare
Kundgebung gegen rassistische Polizeigewalt
Protest in der Nordstadt. Bild: Gehrhardt

Rassistische Polizeigewalt gibt es nicht? Doch, sagt die Organisation „Refugees Welcome Dortmund“. Darum protestierte sie am gestrigen Internationalen Tag gegen Polizeigewalt gegen rassistische Gewalt in der Polizeiarbeit. Rund 40 Menschen sind dem Aufruf gefolgt.

Vor einigen Wochen war im Internet der Bericht eines Menschen aufgetaucht, der erzählte, in der Dortmunder Nordstadt von Polizisten misshandelt worden zu sein. Dieser Vorfall sei Anlass gewesen, um am 15. März, dem Internationalen Tag gegen Polizeibrutalität, auf die Straße zu gehen, steht im Aufruf zu der Aktion.

Laut dem Internetbericht (der bei der linken Onlineplattform „Indymedia“ erschienen ist) wurde die nicht namentlich genannte Person ohne Anlass kontrolliert, mit auf die Wache genommen, dort geschlagen und gedemütigt.

Refugees Welcome will mit der Kundgebung deutlich machen, dass es rassistisch motivierte Gewalt bei der Polizei gibt und dass sie weiter verbreitet ist als gedacht. „Das ist kein Einzelfall, sondern alltägliche Praxis“, erklärt die Gruppe. Auch das sogenannte Racial Profiling, die anlasslose Kontrolle von Menschen aufgrund ihrer Hautfarbe, ihrer Sprache oder ihrer Herkunft, gehört in den Augen der Initiative gerade in der Nordstadt dazu. Zwar verstößt diese Praxis nach einem Urteil von 2012 gegen den Gleichheitsgrundsatz, sei aber dennoch alltägliche Polizeipraxis. UN, EU und Menschenrechtsorganisationen wie Amnesty International fordern das Ende rassistischer Polizeiarbeit: „Die Polizei nennt das Verdachtsunabhängige Kontrolle, wir nennen das Rassismus“, hieß es gestern in einem Redebeitrag.

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Bochum | Dortmund | Politik

Rechtsreferendare in NRW: Freie Fahrt für Verfassungsfeinde

| Stefan Laurin9 Kommentare
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Michael Brück – Jura Student und Neonazi


Rechtsreferendare werden in Nordrhein-Westfalen in allen Teilen der Verwaltung eingesetzt. Sie haben Einblick in private Daten der Bürger und sitzen bei Gericht mit am Tisch. Ob Neonazis oder Salafisten unter ihnen sind, prüft niemand.

Michael Brück ist stellvertretender Landesvorsitzender der Nazi-Partei Die Rechte. Er ist Besitzer des Nazi-Shops antisem.it, er leitete Demonstrationen, auf denen gegen Anne Frank gehetzt wurde und das NSU-Opfer Mehmet Kubasik verhöhnt wird. Aber Michael Brück hat auch einen Beruf: Wenn er gerade einmal nicht für die Abschaffung der Demokratie kämpft, studiert der Dortmunder Jura an der Ruhr-Universität im benachbarten Bochum. Und in ein paar Jahren, wenn Brück sein erstes Staatsexamen abgelegt hat, wird er sein Rechtsreferendariat antreten. Er wird zwei Jahre lang bei Gerichten Zivil- und Strafsachen bearbeiten, in der Verwaltung einer Stadt oder eines Kreises arbeiten und bei einem Anwalt.

Neonazi Brück ist kein Einzelfall: Mit Sascha Krolzig, Vorsitzender von Die Rechte in Hamm, studiert mindestens ein weiterer Rechtsradikaler zur Zeit Jura an der Uni-Bielefeld. Auch Salafisten und Anhänger Stalins können sich unter den Jurastudenten befinden und als Rechtsreferendare Zugang zu sensiblen Daten jeder Art bekommen.

Rechtsreferendare sollen in ihrer Ausbildung Erfahrungen sammeln. Je nachdem, wo sie eingesetzt werden, erhalten sie Einblicke in vertrauliche Unterlagen: In Ministerien könnten sie Informationen über die Trinkwasserversorgung oder Katastrophenschutzpläne erhalten. In Stadtverwaltungen kommen sie an die Adressen ihrer Gegner und können Gewerbesteuerunterlagen einsehen. Bei Gericht oder in der Staatsanwaltschaft erhalten sie Einblick in Gerichtsakten und polizeiliche Führungszeugnisse.

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Politik | Ruhrpilot

Der Ruhrpilot

| Stefan LaurinKeine Kommentare
Darf es etwas mehr sein? Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil
Darf es etwas mehr sein? Hannelore Kraft Foto: Staatskanzlei Nordrhein-Westfalen / Roberto Pfeil


NRW: Land verliert digital den Anschluss…RP Online
NRW: Nordrhein-Westfalen stärkt Polizei im Kampf gegen Rechts…Welt
NRW: Mostofizadeh lehnt Rot-Rot-Grün ab…RP Online
Debatte: Europa der Heuchler…FAZ
Debatte: Frischer Wind für den Zitronenfalter…Jungle World
Debatte: Leipziger Buchmesse zelebriert Antiamerikanismus…Welt
Ruhrgebiet: Was wird aus der Gratis-Kohle für Kumpel?…Der Westen
Bochum: Gewaltbereiter Salafismus als Herausforderung für Ifak…Der Westen
Dortmund: Modellstadt für Partei „Die Rechte“…Der Westen
Duisburg: Schuld ohne Sühne – Das Drama um die Love-Parade…Welt
Duisburg: Eine Zeitreise durch das jüdische Leben…RP Online
Essen: Ein Zeichen für das Parkleuchten…Der Westen

Politik | Videos

Duisburg: Gedenken an Ivana Hoffmann

| Gastautor17 Kommentare

Ivana_AufmacherUnser Gastautor Ismail Küpeli war auf der Beisetzung von Ivana Hoffmann  in Duisburg dabei, die im Kampf gegen den Islamischen Staat fiel.

Nein, Ivana Hoffmann war nicht nur ein weiteres Opfer des syrischen Bürgerkriegs, in der bereits über 200.000 Menschen getötet wurden.

Sie hatte sich aus Duisburg auf dem Weg nach Nordsyrien gemacht, um dort für die „Rojava-Revolution“ und gegen den „Islamischen Staat“ zu kämpfen. Nach etwa sechs Monaten, die sie dort an der Seite der Kämpfern der kurdischen YPG und der türkisch-kurdischen MLKP in Kobane und später in der Hasakah-Region erlebte, starb sie am 7. März 2015 bei der Verteidigung von christlichen Dörfern bei Til Tamir.

Anders als andere nicht-syrische Freiwillige, die in Syrien kämpfen, hatte Ivana Hoffmann keine Beziehungen zu der Region. Sie war also nicht dort, um ihre Angehörige, oder ihr Volk, oder ihre

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Politik

Wuppertal: Die Zivilgesellschaft hat sich die Straße zurück geholt

| Autorengruppe16 Kommentare
Protest gegen Salafisten in Wuppertal
Protest gegen Salafisten in Wuppertal


Zum ersten Mal gingen in Wuppertal gestern Salafisten und Pegida zeitgleich auf die Straße. Was im Chaos hätte enden können, wurde zu einer Niederlage der Feinde der offenen Gesellschaft auf beiden Seiten. Von Felix Huesmann, Stefan Laurin und Sebastian Weiermann.

Sie hatten sich vor die Alte Synagoge gestellt, um sie vor den Salafisten zu schützen, protestierten laut gegen Pegida und beschimpften die Salafisten als Mörderbande. Über 2000 Wuppertaler waren gestern auf der Straße, um gegen religiöse Fanatiker und Rechtsradikale zu demonstrieren. Wuppertal, das machten das breite Spektrum der Demonstranten gestern deutlich, ist ihre Stadt, nicht die von Pegida und Salafisten.

Und auch die Polizei machte das deutlich: Wer zu einer der beiden Hass-Kundgebungen wollte, musste sich in Zelten nach Waffen und anderen verbotenen Gegenständen filzen lassen. Die Polizei sicherte das Demonstrationsrecht von Pegida und Salafisten, aber es war klar, dass sie auf Seiten der Bürger stand. Durch einen massiven Polizeieinsatz sorgte sie zudem dafür, dass die befürchteten Ausschreitungen ausblieben. Ob Bürger oder Polizei –Wuppertal zeiget sich gestern von seiner besten Seite.

Pegida und  Salfisten blamierten sich bis auf die Knochen: Statt der angekündigten 300 Fundamentalisten bekam Sven Lau gerade einmal 70 Anhänger für seine Kundgebung zusammen, darunter auffallend viele junge Konvertiten. Pegida wollte mit 2000 angemeldeten Teilnehmern gestern in Wuppertal ein Comeback starten. Nur 500 kamen und durften nach Ausschreitungen nicht einmal mehr demonstrieren. Auch der aus Dresden angereiste Hass-Ossi Lutz Bachmann konnte daran nichts ändern. Nach der Scharia-Polizei im Herbst und dem langen Pegida Winter hat Wuppertal gezeigt: Die Zivilgesellschaft hat sich die Straße zurück geholt.

Mehr zu  dem Thema:
FAZ: Zwei lahme Haufen ziehen in die Schlacht
Ruhrbarone: Wut in Wuppertal: Unser Ticker zu Salafisten, Pegidas und Hools in Wuppertal
Spiegel: Spielplatz der Verirrten
Süddeutsche: Bis den Hooligans das Bier ausgeht
Tagesspiegel: Hunderte Extremisten in Wuppertal, Polizei stoppt Pegida-Kundgebung
Welt: Ausschreitungen beim Klassentreffen der Extremisten

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Kultur | Politik | Ruhrgebiet

Freiraum – Festival im AZ Mülheim

| Michael ReinersKeine Kommentare

Squat the Fuck im AZ MülheimHeute Abend findet im Autonomen Zentrum in Mülheim die Veranstaltung „Squat the Fuck“ statt. Die „Kampagne AFFE – Aktion für Freiräume Essen“ und die Dortmunder Initiative „Avanti“, die sich seit vergangenem Jahr um die Etablierung eines Unabhängigen Sozialen Zentrums bemüht, laden gemeinsam zu Vorträge, Konzerten und einer Techno Party ein. Das Programm kann sich sehen lassen. Neben einer Diskussion über die aktuelle Situation von radikaler Freiraumgewinnung sind die Rock’n Roll Band Frostitudes, die Noise-Pop Band Katastrophia und Faulenz*A mit Queer Hip Hop am Start. Im Anschluss bespielen die Beatplatation DJs die charmanten Hallen des AZs bis in die frühen Morgenstunden mit Techno und House. Die Eintrittsspende von 5 Euro kommt den beiden Initiativen aus Dortmund und Essen zugute.

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Politik | Umland

Wut in Wuppertal: Unser Ticker zu Salafisten, Pegidas und Hools in Wuppertal

| Autorengruppe7 Kommentare

IMG_4175In Wuppertal soll heute demonstriert werden und zwar nicht zu knapp. Zum ersten mal stehen sich die Gruppen rund um Hogesa/Pegida und Salafisten, mehr oder weniger direkt, gegenüber. Die Situation ist mehr als unübersichtlich und es stellen sich viele Fragen. Schafft es z.B. die Polizei mit ihrem Einsatzkonzept die Gruppen zu trennen? Wie viele Teilnehmer konnten beide Seiten mobilisieren? Und wie sieht es mit dem Gegenprotest von Bürgern und der Antifa aus? Wir versuchen uns ein eigenes Bild zu machen und berichten live…

18.20 Uhr: Die offiziellen Teile sind also alle beendet, ebenso der offizielle Teil unserer Berichterstattung. Völlige Ruhe herrscht trotzdem noch nicht, immer wieder kommt es im Bereich der Wuppertaler Innenstadt zu kleineren Jagdszenen zwischen Polizei, Hoolgans und Gegendemonstranten.

18.17 Uhr: Die Salafisten haben mehr oder weniger zusammengepackt und ihre Veranstaltung beendet. Nur noch knapp 20 von ihnen, gemeinsam mit jeder Menge Presse und Polizei, stehen noch auf dem Willy Brandt Platz herum und fragen sich, was man nun mit dem angebrochenen Abend noch so anfangen kann.

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Kultur | Politik | Umland

Wer streitet, darf gehen

| Reinhard Matern8 Kommentare
Weidenkätzchen (Salix spec.) unterschiedlich stark aufgeblüht – von Chirak – Gemeinfrei

Die deutsche Bevölkerung hat laut Politik-Barometer des ZDF  von den Auseinandersetzungen zwischen der griechischen und der deutschen Regierung inzwischen mehrheitlich die Nase voll. 52% sind nach dieser Erhebung der Ansicht, sollen die Griechen doch gehen! Aber wohin?

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