NRW: Richter verbieten Gastro-Ampel…Spiegel
Debatte: EU-Armee – Junckers kühner Plan verdient Unterstützung…Cicero
Debatte: „Waffen für die Ukraine dürfen kein Tabu sein“…Welt
Debatte: Thüringen steht noch…FAZ
Ruhrgebiet: Führungswechsel beim Initiativkreis Ruhr steht bevor…Der Westen
Ruhrgebiet: “ In 140 Jahren könnte das Beamen möglich sein“…Der Westen
Bochum: Armut wirft Kinder früh zurück…General Anzeiger
Dortmund: Stadt findet kein Gebäude für Ex-Hausbesetzer…Der Westen
Duisburg: Staatsanwaltschaft ermittelt im Fall Ivana Hoffmann…Bild
Duisburg: Eurogate im Duisburger Innenhafen wird zum Sanierungsfall…Der Westen
Essen: Finanzvorstand will aus Franken-Krediten aussteigen…Handelszeitung
Essen: OB Reinhard Paß stellt Anzeige unbekannt…Der Westen
Essen: GVE-Chef Hillebrand muss gehen – womöglich fristlos…Der Westen
Umland: Wuppertals Oberbürgermeister ruft Bürger zu Gegendemo auf…Der Westen
Wuppertal: Protest gegen Pegida und Salafisten
Am morgigen Samstag wird Wuppertal die Hass-Hauptstadt Deutschlands: Hooligans, Pegida und Salafisten werden dort demonstrieren. Wuppertaler Initiativen rufen zu Protesten auf.
Für Wuppertals Polizeipräsidentin Birgitta Radermacher und ihre Beamten wird der Samstag eine Herausforderung: „Wir werden am Samstag eine brisante Lage haben. Zum ersten Mal gehen Salafisten und Pediga-Anhänger in derselben Stadt zur selben Zeit auf die Straße.“ Das sich dem Protest von Pegida auch Hooligans angeschlossen haben, macht die Lage nicht einfacher. Die beiden verfeindeten Lager werden sich in der Elberfeld-Innenstadt auf Ruf- und Sichtweite begegnen. Weit über 1000
Der Ruhrpilot
Debatte: IS droht mit Angriffen auf Paris, Rom und Israel…Welt
NRW: Einen Grünen-Kampagne geht nach hinten los…RP Online
NRW: In Nordrhein-Westfalen fehlen 359 Grundschulleiter…RP Online
NRW: Land fördert Experimente mit pupsenden Kühen…Handelsblatt
Debatte: Karlsruher Richter schränken Kopftuchverbot ein…Spiegel
Debatte: Berlin sollte griechische Nazi-Opfer entschädigen…Welt
Debatte: Der Shitstorm kann auch gut sein…Cicero
Bochum: Eklat beim SPD-Nominierungsverfahren für Thomas Eiskirch…Der Westen
Dortmund: Tief im Rechten…FAZ
Duisburg: Viele Jobcenter-Kunden warten lange auf ihr Geld…Der Westen
Duisburg: Muslima wollen Badespaß ohne Burkinis…RP Online
Essen: Café Overbeck ist jetzt ein Denkmal…Der Westen
Oberhausen: Kirchenkampf mit sich selbst…Jungle Wolrd
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Der Ruhrpilot
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NRW: Kindergarten-Plätze werden knapp…RP Online
Debatte: Steinbrück und die SPD – Eine Partei wird zum Geschäftsmodell…Cicero
Debatte: Bloccupy – Revolutionssimulation…Jungle World
Debatte: Durchgrünte Städte sind unsere Zukunft…Welt
Debatte: Tierversuche – Affen retten Menschenlebe…Novo Argumente
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Ruhrgebiet: Kreativwirtschaft im Ruhrgebiet macht weniger Umsatz…Ruhr Nachrichten
Bochum: Annington schließt Gagfah-Übernahme ab…Welt
Dortmund: Neonazi-Attacke – Polizei ermittelt gegen angegriffenen Journalisten…Der Westen
Duisburg: Der Stadtwerke-Turm ist endgültig ein Denkmal…RP Online
Duisburg: proDuisburg siegt im Namensstreit…RP Online
Essen: Abschied von Essens erster Polizei-Präsidentin…Der Westen
Essen: Energiewende – Die Selbstversorger…Der Westen
VEB-Atlas Ruhr: Bochum – Eine Stadt im Blindflug
Mit Unterstützung des Recherchenetzwerks Correctiv arbeite ich an einer Übersicht über die Verbindung zwischen Politik und Unternehmen im Ruhrgebiet. Die Arbeit an dem Projekt VEB-Atlas Ruhr wurde durch Crowfunding ermöglicht. In unregelmässigen Abständen werde ich von meiner Arbeit berichten.
Um die Zusammenhänge zwischen den städtischen Unternehmensbeteiligungen und der Politik aufzuzeigen arbeite ich mich seit Wochen durch die Beteiligungsberichte der Städte des Ruhrgebiets. Die Städte sind nach der Gemeindeordnung NRW verpflichtet, ihre Beteiligungen offen zu legen:
§ 117 GO NRW – Beteiligungsbericht
(1) Die Gemeinde hat einen Beteiligungsbericht zu erstellen, in dem ihre wirtschaftliche und nichtwirtschaftliche Betätigung, unabhängig davon, ob verselbstständigte Aufgabenbereiche dem Konsolidierungskreis des Gesamtabschlusses angehören, zu erläutern ist. Dieser Bericht ist jährlich bezogen auf den Abschlussstichtag des Gesamtabschlusses fortzuschreiben und dem Gesamtabschluss beizufügen. Der Beteiligungsbericht ist dem Jahresabschluss nach § 95 beizufügen, wenn kein Gesamtabschluss nach § 116 aufzustellen ist.
(2) Der Beteiligungsbericht ist dem Rat und den Einwohnern zur Kenntnis zu bringen. Die Gemeinde hat zu diesem Zweck den Bericht zur Einsichtnahme verfügbar zu halten. Auf die Möglichkeit zur Einsichtnahme ist in geeigneter Weise öffentlich hinzuweisen.
Die vier größten Städte des Ruhrgebiets sind natürlich besonders interessant: Hier fühlen sich die Politiker offenbar berufen, aus ihrer Stadt einen Konzern zu machen. Sie sind an zahlreichen Unternehmen beteiligt – das reicht vom Energiekonzern Steag über Tankstellen bis zur Segelschule. Für die Städte Essen, Duisburg und Dortmund liegen Beteiligungsberichte aus den Jahren 2013 bis 2014 vor. In Duisburg und Dortmund erfährt man sogar mit einem Klick, welches Ratsmitglied in welchem Aufsichtsrat sitzt – Transparenz, wie sie sein sollte. Bochum ist das anders: Der Beteiligungsbericht stammt aus dem Jahr 2012, in welchen Aufsichtsräten die Politiker sitzen, ist in der Übersicht der Ratsmitglieder nicht erkennbar. Die Informationen habe ich trotzdem bekommen. Interessant war, dass bei der Stadt niemand wusste, dass der „aktuelle“ Beteiligungsbericht aus dem Jahr 2012 stammt, also fast drei Jahre alt ist. Daraus schließe ich, das weder Journalisten noch Politiker sich in den vergangenen Jahren für das Thema interessiert haben.
Essen: Die PARTEI startet OB-Wahlkampf
Essen wählt einen OB und alles scheint auf einen Zweikampf zwischen Jürgen Lukat (Die PARTEI) und Thomas Kufen (CDU) hinaus zu laufen, nachdem Amtsinhaber Reinhard Paß (SPD) dabei ist, im Filzsumpf zu versinken.
Nachdem Kufen schon seit Monaten im Wahlkampf ist und mit Sicherheit jedem Essener mindestens drei Mal die Hand geschüttelt hat, greift nun Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiativen, kurz Die PARTEI, in das
Der Ruhrpilot
Debatte: Die Grünen, eine Spaßpartei minus Spaß…Welt
NRW: Grundschulen finden keine Leiter…RP Online
NRW: Sparkurs von RWE trifft auch NRW…FAZ
NRW: SPD verlangt Bundesratsinitiative aus NRW für das Mehrwegsystem…Welt
Debatte: Energiewende – Lasst die Stromkonzerne sterben…Spiegel
Debatte: Sieben Mythen über TTIP…WiWo
Ruhrgebiet: Die klassische Energie-Welt ist für RWE eine Last…Welt
Ruhrgebiet: Energiekonzern RWE plant weiteren Stellenabbau…Der Westen
Ruhrgebiet: Wohnungsmieten im Ruhrgebiet um 3,2 Prozent gestiegen…Immobilien Newsletter
Bochum: Parken soll deutlich teurer werden…Der Westen
Duisburg: Bürgermeister Osenger bei Info-Abend zu Asylheim bedroht…Der Westen
Duisburg: Asylheim – Hitzige Debatten in Neuenkamp…RP Online
Essen: Gehen in der Gruga bald die Lichter aus?…Bild
IT: Apple Watch: Nein, Danke! // Lieber die Pebble Time…Jens
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Sollen Geflüchtete in PCB-belastete Gebäude?
Die Lösung klingt einfach und sinnvoll: Städte und Kommunen sollen geflüchtete Menschen auch in Gebäuden unterbringen können, die eigentlich Landeseigentum sind. Der Bau- und Liegenschaftsbetrieb (BLB) NRW, der diese landeseigenen Gebäude verwaltet, hat vergangene Woche eine Liste von Gebäuden vorgelegt, die sich als Unterkünfte eignen würden – darauf stehen auch zwei Gebäude auf dem Campus der TU Dortmund. In diesen wurde allerdings vor einigen Jahren eine erhöhte PCB-Belastung festgestellt.
Dortmund: Nazis greifen Journalisten an!
Nach der Neonazi-Kundgebung in Derne haben Neonazis einen Journalisten überfallen. In der Dortmunder Innenstadt verfolgten sie den Mann zunächst und bewarfen ihn mit Steinen. Die Polizei ermittelt.
„Bereits in der U-Bahn hatte ich ein komisches Gefühl,“ erzählt Marcus Arndt, freier Journalist. „Mir waren mehrere Personen im typischen Outfit der rechten Szene aufgefallen.“
Als er an der Reinoldikirche aus der Bahn stieg, nahmen die schwarz gekleideten Männer die Verfolgung auf. In der Nähe des Ostenhellweg eskalierte die Situation. Die mutmaßlichen Neonazis warfen mit Steinen und drohten, ihn umzubringen. Arndt wurde am Kopf und Oberkörper getroffen, ehe die Angreifer flüchteten.
Der Angriff auf Marcus Arndt dürfte kein Zufall gewesen sein. Der Journalist gehört zu einer Reihe von Kollegen, die in den letzten Wochen und Monaten Morddrohungen aus der rechten Szene erhielten. Nach eine Ambulanten Untersuchung konnte er das Krankenhaus noch am Abend wieder verlassen. Die Polizei ist eingeschaltet und ermittelt.
Einwanderung: Soll der Staat für Flüchtlinge aufkommen?
Im Gespräch mit einem Flüchtling aus Guinea und einer jungen deutschen Helferin geht unsere Gastautorin Sabine Beppler-Spahl einer drängenden Frage auf den Grund: Soll der Staat für Flüchtlingsunterkünfte aufkommen – oder sollten Flüchtlinge lieber gleich arbeiten dürfen?
Wer […] Schlafmöglichkeiten, Zimmer oder Wohnungen zur Verfügung stellen oder teilen kann, meldet sich bitte umgehend bei schlafplatzorga(at)gmail.com“, steht auf einem kleinen Handzettel, den mir Nelly, eine 18-jährige Abiturientin aus Berlin, in die Hand drückt.
Ich melde mich und kaum eine Stunde später steht Dialo aus Guinea vor unserer Tür. Er ist klein, drahtig, Mitte 20 und trägt einen überdimensionierten Wintermantel mit Wollmütze. Wir stellen für ihn ein Klappbett ins Wohnzimmer (ein Gästezimmer haben wir nicht) und geben ihm etwas zu essen. Eine anfängliche Verlegenheit ist schnell überwunden und unser Gast erweist sich als unkompliziert und freundlich.
Bevor er nach Europa gekommen sei, habe er in Libyen gearbeitet. Dort sei die Lage immer schlimmer geworden und so habe er sich übers Mittelmeer aufgemacht. Hatte er Angst? Im Boot nicht, denn für ihn hieß es: „Weg von hier“. Gewiss sei die Überfahrt riskant, aber weniger