Olaf Scholz, SPD-Bundeskanzler (Foto: Roland W. Waniek)
Mit Olaf Scholz statt Boris Pistorius wird die SPD bei der Bundestagswahl antreten. Warum, weiß sie wohl selbst nicht mehr.
Mit vier Jahren Unterbrechung regiert die SPD seit 1998. Sie stellte in dieser Zeit mit Gerhard Schröder und Olaf Scholz zwei Kanzler und ging Koalitionen mit allen anderen demokratischen Parteien ein. Bevor sich Gerhard Schröder
NRW: WDR macht Überschuss von 150 Millionen Euro…FAZ NRW: Pistorius-Verzicht ist auch Niederlage für NRW-SPD…WAZ NRW: Warum die meisten Hansestädte in NRW liegen…Welt
„Support the IDF!“ (Plakat an der Tzemach-Tzedek-Synagoge in Jerusalem); Foto: Peter Ansmann
Es ist schwierig, in der aktuellen Situation im Nahostkonflikt eine nüchterne Perspektive zu bewahren, die für eine faire Beurteilung nötig wäre. Jeder Mensch mit Empathie kann das Leid der Zivilbevölkerung nur als das erkennen, was es für die Betroffenen bedeutet: unermesslichen Schmerz, ständige Angst und tiefste Verzweiflung. Dieses Mitgefühl ist verständlicherweise oft mit Empörung und Wut verbunden, denn diese Menschen sind dem Krieg wehrlos ausgeliefert und werden in großer Zahl aus ihren Heimatorten vertrieben.
Kein Wunder also, dass sich Proteste vor allem gegen Israel richten. Auf den ersten Blick scheint Israel die deutlich überlegene und rücksichtslosere
Ford-Entwicklungszentrum und europäisches Teilevertriebszentrum in Köln-Merkenich Foto: El Grafo Lizenz: CC BY-SA 3.0
NRW: Der Ford-Kahlschlag ist ein böses Omen für Deutschlands Autobauer…Welt NRW: Aussitzen hilft nicht(€)…FAZ NRW: Betriebsrat kündigt Widerstand gegen Stellenabbau bei Ford an…Zeit
Blick auf das Industrie-Gebiet von Herne-Crange | Foto: Klaus Homann
Das Bündnis für Arbeit hat bei seinem Treffen im Herner Wewole Forum positive Neuigkeiten verkündet: Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Herne stieg von 50.080 (Dezember 2023) auf 50.415 (März 2024) – das ist in der Geschichte der Stadt ein neues Allzeithoch.
Olaf Scholz, SPD-Bundeskanzler (Foto: Roland W. Waniek)
Man muss wahrlich kein Fan von Bundeskanzler Olaf Scholz sein, um den Umgang einiger seiner SPD-Kollegen mit ihm in diesen Tagen als höchst unwürdig zu empfinden. Der Kanzler absolvierte nach dem Bruch der Ampelkoalition unter anderem in der ARD-Talksendung von Caren Miosga einen recht souveränen TV-Auftritt. In diesem unterstrich er seine Ambitionen auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die SPD. Trotzdem gelingt es ihm nicht, die eigenen Reihen hinter sich zu vereinen.
Natürlich herrscht in einer Partei selten Einigkeit in solchen Fragen. Doch die SPD liefert aktuell ein peinliches Schauspiel ab, das der eigenen Partei und den ohnehin geringen Chancen auf eine erneute Kanzlerschaft massiv schaden dürfte. Es ist eigentlich kaum zu glauben, so etwas Ungeschicktes mit ansehen zu müssen.
Sollte die Union die Bundestagswahl gewinnen und mit Friedrich Merz den Kanzler stellen, wird sie mindestens einen Koalitionspartner benötigen. Es gibt gute Gründe für die Union, sich für die Grünen zu entscheiden.
Die Bedrohung des Westens durch imperialistische Mächte wie Russland, China und den Iran wird auch in den kommenden Jahren nicht abnehmen. Im Gegenteil: Weil der Westen es durch Feigheit und Halbherzigkeit unterlassen hat, die Ukraine in die Lage zu versetzen, den durch Russland begonnenen Krieg zu gewinnen, wird ein Ende der Kämpfe nicht zu einem Frieden, sondern zu einem „eingefrorenen Konflikt“ führen, einem Krieg, der immer wieder ausbrechen kann.
Memento Odesa: Sebastian Studnitzky und Odesa Symphonic Orchestra by (c) Alina Dichkova
„Odesa ist eine wahnsinnig schöne Stadt, die Sonne hat geschienen, man hat ständig vergessen, dass Krieg ist. Und abends gingen die Sirenen los.“ Das Odesa Philarmonic Orchestra spielt in der Christuskirche Bochum zusammen mit dem Pianisten Sebastian Studnitzky eine Hommage an die Stadt und ihre Bewohner, an die Ukraine und ihre Kultur. Und an die europäische Idee.
NRW: SPD-Fraktionschef legt sich bei K-Frage nicht auf Scholz fest(€)…Welt NRW: Mehr Schulpersonal in NRW…Süddeutsche NRW: Wenn die Zeitenwende für die Bundeswehr vor Ort auf Widerstand stößt…Welt