Ich frage mich inzwischen wirklich: Was kommt eigentlich nach Merz?

Ich gebe es zu: Die Frage „Was kommt nach Merz?“ beschäftigt mich inzwischen mehr als die Frage, ob Bundeskanzler Friedrich Merz die Kurve vielleicht doch noch bekommt. Denn daran habe ich zunehmend Zweifel.

Zu oft haben wir hier im Blog bereits über seine Ankündigungen, seine Widersprüche und seine bemerkenswerte Fähigkeit geschrieben, Kritik nicht als Warnsignal, sondern offenbar als persönliche Zumutung zu betrachten.

Dabei wollten nach Jahren des politischen Durcheinanders viele Menschen in diesem Lande, dass da endlich einer kommt, der Probleme nicht nur verwaltet, sondern tatsächlich anpackt. Ich hatte diese Hoffnung zumindest teilweise auch. Inzwischen ist davon jedoch so gut wie nichts mehr viel übrig.

Besonders bitter finde ich, dass ausgerechnet die AfD von dieser Entwicklung profitiert. Als Merz den CDU-Vorsitz übernahm, lag sie bundesweit bei rund zehn bis elf Prozent. Heute sind es etwa 28 Prozent. Der Mann, der einst versprach, die AfD zu halbieren, muss inzwischen dabei zusehen, wie sie sich mehr als verdoppelt hat. Das ist schon eine bemerkenswerte politische Bilanz.

Mir fehlt bei Merz inzwischen vor allem eines: Selbstreflexion

Was mich persönlich an Friedrich Merz am meisten stört, ist dabei gar nicht, dass er unpopuläre Entscheidungen trifft. Ein Kanzler muss nicht ständig nach der nächsten Umfrage schielen. Politik darf unbequem sein. Aber man sollte als Regierungschef irgendwann merken, wenn die eigene Wahrnehmung mit der Realität kollidiert. Genau diesen Eindruck habe ich bei Merz immer häufiger nicht.

Als im Sommerinterview des ZDF Kritik an seiner Politik zur Sprache kam, beklagte er sinngemäß, dass ihm immer wieder Kritiker gezeigt würden, während er selbst sehr viel Zustimmung erfahre. Gleichzeitig waren laut ARD-Umfrage gerade einmal 13 Prozent mit seiner Arbeit zufrieden. Das war der schlechteste Wert eines amtierenden Bundeskanzlers seit fast 30 Jahren. Da frage ich mich schon: Was muss eigentlich noch passieren, bevor ein Politiker sich selbst einmal kritisch hinterfragt?

Auch sein Umgang mit den Buhrufen an diesem Wochenende im Waldbrandgebiet in der Eifel hat mich irritiert. Natürlich muss sich ein Bundeskanzler nicht von jedem Zwischenruf beeindrucken lassen. Aber wenn Menschen ihrem Unmut Luft machen, sollte ein Regierungschef zumindest darüber nachdenken, warum sie das tun. Stattdessen kam sinngemäß die Botschaft: Die einen schreien, die anderen arbeiten. Ganz ehrlich: Das ist mir deutlich zu einfach und auch viel zu arrogant.

Und währenddessen wächst die AfD

Genau deshalb macht mir die aktuelle Entwicklung zunehmend Sorgen. Nicht, weil ich glaube, dass Deutschland morgen plötzlich keine Demokratie mehr wäre. So simpel ist es nicht. Aber Demokratie kann auch schleichend beschädigt werden. Wenn Menschen das Gefühl bekommen, dass Politik ihre Probleme nicht mehr versteht. Wenn Versprechen gebrochen werden. Wenn Politiker Kritik reflexartig abwehren. Und wenn anschließend ausgerechnet diejenigen davon profitieren, die mit noch radikaleren Antworten auftreten.

Die Zahlen aus Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern sind deshalb für mich längst kein politisches Zahlenspiel mehr. Wenn die AfD in Sachsen-Anhalt bei über 40 Prozent liegt und auch in Mecklenburg-Vorpommern deutlich vorne steht, dann sollten bei allen demokratischen Parteien die Alarmglocken schrillen.

Stattdessen habe ich manchmal den Eindruck, dass man sich gegenseitig versichert, wie schlimm die AfD doch sei, und anschließend genau das politische Verhalten an den Tag legt, das den politischen Rändern immer neue Wähler zuführt. Das kann doch nicht funktionieren.

Was kommt also nach Merz?

Und damit bin ich wieder bei meiner Ausgangsfrage. Was kommt nach Merz?

Ich sehe derzeit keine nennenswerte Auswahl an politischen Persönlichkeiten, die dieses Land mit ihrer Strahlkraft wieder zusammenführen könnten. Auch Koalitionsmöglichkeiten ohne eine Beteiligung de AfD gibt es inzwischen kaum noch belastbare oder politisch sinnvolle. Genau das macht die Situation zusätzlich gefährlich. Es reicht schließlich nicht, mal eben den ungeschickt agierenden Kanzler auszutauschen. Es braucht jemanden an der spitze des Landes, der verlorenes Vertrauen zurückgewinnen kann, sie politische Mitte wieder stärkt. Und den oder die sehe ich derzeit einfach nicht. Da kann man sich schon einmal ernsthafte Sorgen machen, dass unsere Gesellschaft und ihr Zusammenhalt dauerhaft in beachtliche Schwierigkeiten gerät….