Kampfpanzer Leopard II. Symbolfoto, keine Aufnahme der EUDEX. (Foto: Peter Ansmann)
Wer in Essen eine Verteidigungsmesse veranstaltet, bekommt von der Linksfraktion im Essener Stadtrat erst einmal die Geschichte der NS-Rüstungsindustrie erklärt.
Krupp, Zwangsarbeit, Bombenkrieg. Alles gehört zur Geschichte dieser Stadt.
Nur beantwortet es noch nicht die Frage, wie sich eine angegriffene Demokratie heute verteidigen soll.
Verena Schäffer Foto: Raimond Spekking Lizenz: CC BY-SA 4.0
NRW: Schäffer will XXL-Abschiebeknast für 313 Mio. Euro bauen…Bild NRW: Warum der NRW-Medienminister die KI-Chefs kritisiert…WAZ NRW: Kommunen im Visier von Hackern?…RTL
Alice Weidel kündigt Rückforderungen an die Ukraine an. Standbild aus der besprochenen Interviewpassage bei 20:23 Minuten (Screenshot: AUF1/YouTube).
Die Ukraine wurde 2022 von Russland überfallen, bombardiert und teilweise besetzt – und verteidigt sich seit diesen Zeitpunkt gegen den Angreifer.
Alice Weidel hat sich überlegt, was man für dieses Land noch tun könnte und hatte schließlich eine Idee: einfach mal der Ukraine eine Rechnung schicken.
Wer gedacht hätte, die Endphase der Ampel-Koalition habe in Deutschland bereits den absoluten Tiefpunkt politischer Stimmung erreicht, erlebt in diesen Tagen offenbar eine Art Déjà-vu – nur diesmal mit Friedrich Merz im Kanzleramt. Was sich derzeit rund um die Bundesregierung abspielt, wirkt zunehmend wie eine politische Vorstufe zum offenen Machtkampf.
Gut eine Woche nach dem desaströsen Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt und nur wenige Tage vor den Abstimmungen in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern ziehen über dem Kanzleramt jedenfalls ziemlich dunkle Wolken auf. Und diesmal wird nicht mehr nur hinter vorgehaltener Hand darüber gesprochen, ob der Kanzler noch die Kurve bekommt. Inzwischen wird ganz offen darüber spekuliert, ob Merz überhaupt noch lange Kanzler bleibt.
Wer in Hamburg übt, bei einem Stromausfall handlungsfähig zu bleiben, bekommt Ärger mit der Berliner LAG Palästinasolidarität der SED-Nachfolgepartei Die Linke. Die Arbeitsgemeinschaft der Linkspartei veröffentlicht einen Aufruf mit, der selbst diese Vorsorge zur Kriegspropaganda erklärt.
Stahlwerk der Salzgitter AG Foto: Johamar Lizenz: CC BY 3.0
Nach dem am Montagmorgen veröffentlichten vorläufigen Ergebnis der Kommunalwahlen bleiben CDU und SPD in Niedersachsen die stärksten Parteien, mussten aber deutliche Verluste hinnehmen. Die CDU erreichte 27,2 Prozent und verlor gegenüber 2021 4,5 Prozentpunkte. Die SPD kam auf 24,6 Prozent – ein Rückgang um 5,4 Punkte. Größter Gewinner der Wahl ist die AfD: Sie legte um 11,3 Prozentpunkte auf 15,9 Prozent zu und verdrängte damit die Grünen vom dritten Platz. Diese erreichten 14,1 Prozent und
Sevim Dagdelen träumt vom NATO-Austritt Deutschlands (Foto: Roland W. Waniek)
Sevim Dağdelen will Deutschland aus der NATO führen und an die BRICS heranrücken. In einem neuen Interview erklärt die BSW-Politikerin ihre Vorstellung von Neutralität. Wer am westlichen Bündnis festhält, landet bei ihr gleich im Lager der Weltkriegstreiber.
Der Bodensee – Uferpromenade in Friedrichshafen (Foto: Peter Ansmann)
Am 19. September 2026 soll in Konstanz eine „Internationale Friedenskette“ entstehen. Die Werbung klingt nach Verständigung und Gemeinschaft. Auf der Teilnehmerseite stehen Querdenken und eine Druschba-Gruppe. Der offizielle Telegram-Kanal verbreitet kla.tv und einen Aufruf, die Unterstützung der Ukraine einzustellen.
Die Illusion der “Zweistaatenlösung” und die Realität der Nahost-Debatte
Für A. und A.
Wer heute noch von der klassischen „Zweistaatenlösung“ und “Land for Peace” spricht, ignoriert hartnäckig die Realitäten vor Ort. Diese Formel geht seit Jahrzehnten an den historischen und politischen Tatsachen vorbei – ebenso wie die oft simplen Parolen aus der israelischen Rechten und der National-Religiösen, die mit Formeln wie „Jordanien ist Palästina“ zwar reale historische Verflechtungen ansprechen, aber die heutigen geopolitischen Risiken und das fragile innere Gleichgewicht in der Region völlig ausblenden.
Anhand der historischen Wurzeln, der demografischen Realitäten, der Lehren aus dem Gaza-Rückzug und der tatsächlichen Bedingungen vor Ort zeigt sich, warum dieses Konzept endgültig der Vergangenheit angehören muss.
NRW:Reul will nach der Wahl Innenminister bleiben(€)…RP NRW:„Beim Gas sind Preiserhöhungen bis zu 20 Prozent zum Jahreswechsel möglich“(€)…RP NRW: In einem deutschen Jugendheim fing der Horror an…Welt