KZ-Gedenkstätten dürfen nicht instrumentalisiert werden

Tor der KZ-Buchenwald Foto: Pascal Rehfeldt Lizenz: CC BY-SA 3.0


Extremisten der Gruppe „Kufiyas in Buchenwald“ hatten ursprünglich pünktlich zum 81. Jahrestag der Befreiung des KZ einen Protest vor der Gedenkstätte Buchenwald angekündigt. Hier sollte die Gedenkstätte für ihre politischen Zwecke instrumentalisiert werden.
Israel sollte als Täter angeprangert und die Lüge vom Genozid in Gaza verbreitet werden. Vorwand war ein angebliches Kufiya-Verbot in der Gedenkstätte.

Eine entsprechende Vorbereitungsveranstaltung in Köln konnte verhindert werden. Dazu hatten wir berichtet. Das Verwaltungsgericht Weimar untersagte glücklicherweise die Kundgebung am Gelände selbst. Der extremistischen Gruppe wurde dafür der Theaterplatz in Weimar zugewiesen. Sie sagte dann aber kurzfristig ihre Veranstaltung ab.

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Die wundersame Verwandlung der Ricarda Lang

Ricarda Lang auf der Frankfurter Buchmesse 2025 Foto: Harald Krichel Lizenz: CC BY-SA 4.0


Ricarda Lang schafft es seit Jahren zu polarisieren, losgelöst davon, was Ricarda Lang eigentlich tut. Bis Ende 2024 war sie als Bundesvorsitzende der Grünen für das politische Handeln ihrer Partei mitverantwortlich und war auch für mich das Sinnbild deutscher, linker Politik: Lang hatte keinen Abschluss, äußerte sich quasi zu jedem beliebigen Thema und war dabei, zumindest in der Energiepolitik, häufig zwischen dünn informiert und ahnungslos und bot jede Menge Angriffsfläche.

Dass Lang dann, obwohl die Aussagen zu ungesunder Ernährung in der Werbung sachlich richtig waren, auch noch Ernährungstipps gab, machte die Gesamtsituation nicht wirklich besser.

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Der Ruhrpilot

Hendrik Wüst, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Was sich Wüst von der Olympia-Bewerbung verspricht(€)…WAZ
NRW: Klamme Kassen, große Erwartungen(€)…Süddeutsche 
NRW: Glasfaser-Ausbau lahmt(€)…WAZ

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Das Energieland NRW gibt es nicht mehr

Leitungen in Essen-Altendorf Foto: Wiki05 Lizenz: CC BY-SA 4.0


„Die Zukunft soll Wärmepumpen, Rechenzentren und Elektroautos gehören und auch die Industrie soll zunehmend auf Gas und Kohle verzichten. Dafür wird mehr Strom benötigt. Doch im einstigen Energieland NRW sinkt die Stromproduktion massiv. 

Energie bedeutet Wohlstand. Es gibt keine wohlhabenden Gesellschaften mit einem geringen Energieverbrauch: Industrie, Autos, Züge, Flugzeuge, Heizungen, Klimaanlagen und Rechenzentren brauchen Energie. Und immer mehr an Bedeutung gewinnt dabei

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Der Ruhrpilot

Start der Olympia-Kampagne Foto: Land NRW


NRW:
Zwischenbilanz zum Olympia-Votum…Welt
NRW: Erneut weniger Drogentote…Zeit
NRW: 20.000 Menschen sollen zu Kriminalität befragt werden…Welt

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Der Ruhrpilot

Hilla Becher im Dezember 2013 Foto: Elke Wetzig Lizenz: CC BY-SA 3.0


Ruhrgebiet:
Wie Hilla Becher dem Ruhrgebiet ein Denkmal setzte(€)…WAZ
NRW:
„Rocker-Clubs in NRW vergrößern sich immer weiter“(€)…NW
NRW:
Gewalt gegen Lehrkräfte in NRW ist erneut gestiegen…KStA
NRW: Wo die meisten Straftaten erfasst werden(€)…RP

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Die meisten Deutschen halten Klimaneutralität bis 2045 für unrealistisch

Klimademonstration 2019 Foto: Laurin

Die Deutschen stehen mehrheitlich hinter dem Ziel, bis 2045 klimaneutral zu werden, halten die Umsetzbarkeit aber für unrealistisch. Das zeigt eine aktuelle Untersuchung des RWI – Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen. 96 Prozent der befragten Bürger glauben nicht daran, dass das gesetzlich vorgeschriebene Ziel rechtzeitig erreicht wird. Fast zwei Drittel der Menschen rechnen damit, dass

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Der Ruhrpilot

Nathanael Liminski, CDU, Chef der NRW-Staatskanzlei (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
„Der Populismus hat sich verfestigt“(€)…Focus
NRW: Wüst und Liminski blockieren Aufklärung im Fall Scharrenbach(€)…Spiegel
NRW: Wie muss der Kompass der FDP aussehen? Ein Vorschlag(€)…Welt

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Das unsichtbare Band, das Demokratie leben und die Energiewende verbindet

Wurden von „Demokratie leben“ offenbar nicht erreicht: Folkwang-Studenten auf einer Demonstration in Münster am 7. Oktober 2025 Foto: Laurin


Seit 2014 gibt es das Förderprogramm „Demokratie leben“. Seine Erfolglosigkeit verbindet es mit der Energiewende. Um den Fortbestand beider wird verbissen gekämpft.

Großer Jubel bei der Linken auf X: Nach einer repräsentativen Studie „Jugend in Deutschland 2026“ wäre die Partei, die einst als SED 40 Jahre lang die Menschen in Ostdeutschland unterdrückte und heute mit antisemitischen Parolen dunkle Herzen und trübe Hirne

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Antisemitismus und Gewalt: Die Rückkehr der autoritären Kadergruppen

Anti-Israel-Demo am 7.10.2024 in Essen Foto (Symbolbild): Roland W. Waniek


In Deutschland sind in den vergangenen Jahren neue kommunistische Jugendgruppen entstanden, die sich betont kämpferisch, diszipliniert und revolutionär inszenieren. Namen wie „Young Struggle“ oder „Rote Jugend Deutschland“ stehen für eine Szene, die ästhetisch und ideologisch an stalinistische und maoistische Traditionen anknüpft – und damit an ein Politikverständnis, das mit demokratischer Aushandlung wenig zu tun hat.

Eine aktuelle Handreichung des Projekts „MAAP – Monitoring und Analyse antisemitischer Protestdynamiken“ beschreibt diese Gruppen als klar hierarchisch organisiert, mit einem ausgeprägten Kaderprinzip und einem autoritären Selbstverständnis. Ziel sei es, gezielt junge Menschen anzusprechen, sich überregional zu

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