
NRW: Wirtschaftsministerin Neubaur besucht Israel(€)…RP
NRW: Krankenhausreform zeigt ersten Strukturwandel..Ärzteblatt
NRW: Land stoppt Waldförderung(€)…WP

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In Brüssel trafen sich gestern Staat-, Regierungschefs und Minister aus 37 Nationen, um über die Zukunft der Kernenergie zu beraten. Mit dabei war auch die Hälfte der 27 EU-Mitgliedsländer. Am Ende der multilateralen Gespräche zwischen Regierungen, der EU Kommission sowie Vertretern der Industrie stand ein Bekenntnis: Bis 2050 wollen die beteiligten Nationen die installierte Leistung an Kernkraftwerken wenigstens verdreifachen. Einer der erklärten Hauptbeweggründe ist dabei der Klimaschutz.
Deutschland, das 2023 aus der Kernenergie ausgestiegen ist, war an den Verhandlungen nicht beteiligt und ließ mitteilen, man sei gegen eine EU-Förderung von Kernenergie. Der deutschen Stellungnahme wird, das wurde auch anhand des Statements der einzigen deutschen Teilnehmerin, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, deutlich, misst man auf internationalem Parkett keine große Bedeutung mehr bei.

Die internationale Hilfe war schon vor dem 7. Oktober eine wichtige Einnahmequelle für die Hamas. Zugleich ist sie zu einem Politikum geworden, da mehrheitlich Israel für die Situation in Gaza verantwortlich gemacht wird. Von unserem Gastautor Thomas von der Osten-Sacken.
Erneut kritisierte die UNO Israel in scharfen Worten für die humanitäre Krise im Gazastreifen:

Die Regierungsfraktionen von CDU und Grünen im Düsseldorfer Landtag setzen sich dafür ein, dass sich Schulkinder im Unterricht intensiver mit dem richtigen Verhalten in Katastrophenfällen beschäftigen. „In Japan lernen Kinder bereits im Kindergarten, wie sie sich bei einem Erdbeben zu verhalten haben“, sagte Julia Höller, innenpolitische Sprecherin der Grünen im Düsseldorfer Landtag, dem „Kölner Stadt-Anzeiger“

Wache! Zur Hilfe!
Mit Bayern hat das erste Bundesland nun das Gendern in der Amtskommunikation sowie im Bildungsbereich untersagt. Die Reaktionen ließen nicht lange auf sich warten. Von einem Kulturkampf ist die Rede, einer Zensur und einer Gefahr für die Vielfalt. Entsprechende Kommentare kommen ausschließlich dem idenitätslinken Spektrum, das die jetzt eingeforderte Freiwilligkeit überhaupt niemandem zugestehen wollte. Realitätsabgleich: An zahlreichen Universitäten gibt es klare Vorgaben für „gendergerechte Sprache“. Die Studenten sind gezwungen zu gendern, ob sie wollen oder nicht. Andernfalls, das zeigt ein Beispiel aus Kassel, drohen Punktabzüge. Eine Strafe dafür, die Sprache korrekt und entsprechend der Grammatik zu nutzen. Sprache formen, um Menschen zu formen.

In Deutschland schlägt die Regierungskoalition vor, die Änderung des Geschlechts in juristischen Dokumenten wie Reisepässen zu einer Angelegenheit einer einfachen Selbsterklärung zu machen. Von unserer Gastautorin ***********@***il.com“ data-hovercard-owner-id=“187″>Eva Maria Yasin.
Es wird in der Presse gefeiert, aber es lauern Gefahren. In anderen Ländern wie Kanada, den USA und auch Großbritannien sieht man die damit verbundenen Probleme. Eine Politik darf nicht einfach entscheiden, was zum Nachteil der Mehrheit sein kann. Das Selbstbestimmungsgesetz bedeutet, dass jeder über 14 Jahre frei wählen kann, was in seinem Reisepass über sein Geschlecht steht.

„Mit welcher Sicherheit lässt sich sagen, dass Judenhass die maßgebliche Triebfeder für das Massaker am 7. Oktober war?“ Fragt Titanic, das Satire-Magazin? Judith Butler, die Gender-Ikone? Fragt die Chef-Deuterin des deutschen Weltgebetstags gemeinsam mit einem Gemeindepfarrer aus Lütgendortmund. Nicht allzu relevant, zeigt aber an, wieviel spirituelles Aroma für die Butler-Denke – “It is not a terrorist attack, it is not an antiSemitic attack” – auf Abruf steht. Allem gemeinsam: die Infamie, sie hat Niveau.
„Quälend“ sei es für sie, hatte Judith Butler, Berkeley-Professorin, Anfang März in Paris vor laufender Kamera erklärt, „quälend und schrecklich“ sich zuzugeben, dass die Hamas-Horden Widerstand leisteten, wenn sie Juden massakrierten: “It is not a terrorist attack“, sei also legitim, sagte Butler, „it is not an antiSemitic attack“, gebe also keinen niederen Beweggrund, „it is an attack against Israel“. Soll heißen: selber schuld, warum gibt es Israelis auch. Butler hat scharfen Widerspruch gefunden in deutschsprachigen Medien, ihren Versuch, blutrünstigen Judenhass als politische Option zu verhandeln, kann sich Jan Feddersen in der TAZ nur mit der entwirklichten Denke der Linguistin erklären, ihrem „Kampf um Symboliken“, in dem sie alles versuppt, was im tatsächlich „bewaffneten Kampf“ anfällt, die abgeschlachteten Omis, die entführten Babys, bestialisch verstümmelte Frauen. Das seien nur „Behauptungen“, erklärte Butler stirnzerfurcht, „wenn es Belege gibt, bedauern wir das, aber wir wollen diese Belege sehen.“

NRW: Kompromiss zum Ausbau der NS-Gedenkstätte Stalag 326…Welt
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NRW: Reul verteidigt Vorabveröffentlichung von Kriminalitätszahlen…Hasepost

Im vergangenen Oktober hat die Hamas Israel angegriffen. Während die Verbrechen im Westen zu Entsetzen führten, kam es von Sydney bis Berlin zu ausgelassenen Freudenfeiern in muslimischen Communities. Süßigkeiten zur Feier der Ermordnung von Säuglingen. Bei einem Blick in die Charta der Hamas drängen sich für Muslime weltweit zwei Fragen auf.
Erstens: Wollen sie Teil des Westens sein oder Faschismus in der Tradition des NS Staates unterstützen und fördern?
Die zweite Frage lautet: Wissen Muslime überhaupt, was sie da unterstützen und bejubeln?