BDS ist ein „extremistischer Verdachtsfall“, was ist BDS light?

Pro-Hamas-Demonstranten Juni 2024 in Duisburg | Foto Roland W. Waniek

Noch während Hamas massakrierte, erklärte BDS, „nur so können wir Würde erreichen“. Der Verfassungsschutz wertet die internationale Hetzkampagne gegen Israel nicht länger als bloßen Prüffall, sondern als verfassungsfeindliche Organisation. Folgt daraus etwas? Eine Anti-BDS-Klausel im Zuwendungsbescheid?

7. Oktober 2023, seit 06:29 Uhr badet Hamas in Blut, die Barbarei flutet Bildschirme weltweit, um 21:30 Uhr erklärt BDS-Deutschland, Israel habe die „ethnische Säuberung von Millionen indigener Palästinenser*innen“ – Sternchen inkl  –  „rücksichtslos ausgeweitet“, der jüdische Staat wolle  –  NS-Vergleich inkl  –  „die ‚Palästina-Frage‘ ein für alle Mal lösen“, man müsse dem „75jährigem Regime“  –  1948 wurde Israel gegründet  –  jetzt „insbesondere durch BDS-Taktiken ein Ende setzen. Nur so können wir Freiheit, Gerechtigkeit, Gleichheit und Würde erreichen“. Die Pressemitteilung stammt vom BDS-Nationalkomitees (BNC), dem Leitungsorgan der internationalen Hetzkampagne, ihm sitzt Hamas vor

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Der Ruhrpilot

Festes Bestandteil der Hamas-Propaganda: Mit dem roten Dreieck werden in Medien der Terrorgruppe "Ziele" markiert. (Foto: Peter Ansmann)
Festes Bestandteil der Hamas-Propaganda: Mit dem roten Dreieck werden in Medien der Terrorgruppe „Ziele“ markiert. Foto: Peter Ansmann


NRW:
Schauen Unis bei antisemitischen Protestcamps oft weg?(€)…WAZ
NRW: Diese Kliniken sind die Verlierer von Laumanns Krankenhausreform(€)…RP
NRW: Starkregen schließt Autos in Tunneln ein…NTV

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7. Oktober als Zäsur: Zahl der dokumentierten antisemitischen Vorfälle in NRW um das Zweieinhalbfache gestiegen

Antisemitische Demo in Duisburg am 9. Oktober 2023 Foto: Roland W. Waniek


664 antisemitische Vorfälle erfasste die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Nordrhein-Westfalen (RIAS NRW) im Jahr 2023. Das entspricht einer Steigerung von 152 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (264 Vorfälle). Durchschnittlich wurden 13 Vorfälle pro Woche registriert, im Jahr 2022 waren es noch fünf Vorfälle pro Woche. Insbesondere seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober zeigte sich der Antisemitismus enthemmter und beeinträchtigte zunehmend das alltägliche jüdische Leben.

65 Prozent aller im Jahr 2023 registrierten Vorfälle ereigneten sich nach dem antisemitischen Massaker der Hamas, dem größten Massenmord an Juden nach der Schoa. Die antisemitischen Reaktionen auf den 7. Oktober

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Grüne Hardcore-Realos: „Gegen Rechtsextreme helfen keine Parolen, sondern nur gute Regierungspolitik“

EU-Wahlkampf der GRÜNEN in Bochum (Foto: Roland W. Waniek)


Die Vert-Realos, ein Zusammenschluss von grünen Realpolitikern und Ökolibertären, fordern nach der Niederlage der Grünen bei der Europawahl ein Umdenken.

In der Jeverschen Erklärung kommen die Vert-Realos zu dem Schluss, dass die Grünen im Europawahlkampf weder überzeugende Inhalte noch Themen gehabt hätten. Die Klimapolitik der Partei würden viele Bürger als

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Der Ruhrpilot

NRW-Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann, CDU (Foto: Roland W. Waniek)


NRW:
Laumann fordert Widerspruchslösung bei Organspenden…NW
NRW: “Die Grundsteuer komplett kippen“ …RP
NRW: Steigenden finanziellen Belastung für Bürger…Welt

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Wird es in Zukunft noch Fortschritt geben?

Visualisierung eines Fusionsexperimentes Foto: T. Sunn Pedersen, M. Otte, S. Lazerson, P. Helander, S. Bozhenkov, C. Biedermann, T. Klinger, R. C. Wolf, H. -S. Bosch & The Wendelstein 7-X Team Lizenz: CC-BY 4.0


Die seit Jahrzehnten bestehenden deutschen Zweifel am Fortschritt fasst niemand so schön in Worte wie der Soziologe Andreas Reckwitz. Besser macht es das nicht.

Irgendwann in den 70er Jahren hat Deutschland den Glauben an den Fortschritt verloren. Seit über 50 Jahren wird jede neue Technologie skeptisch beäugt, die mit ihr verbundenen Risiken ausführlich dargelegt und die Chancen heruntergespielt. Allenfalls im gesellschaftlichen Bereich wird Fortschritt nur von wenigen kritisch gesehen: Die Ausweitung des Wahlrechts, ein immer großzügigeres Sozialsystem, die Emanzipation von Minderheiten und die weitgehende Öffnung der Grenzen werden von vielen begrüßt und sind längst nicht mehr nur Anliegen von Liberalen und Linken.

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