Der Rücktritt von Lambrecht – das Problem heißt Qualifikation und Können

Christine Lambrecht (SPD) beim Aufstellungsappell des Territorialen Führungskommandos der Bundeswehr Foto: Stubenviech Lizenz: CC BY-SA 4.0


Nach nur 13 Monaten im Amt tritt Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin zurück und schafft es hierbei, zu ihrer langen Liste mangelhafter Qualifikationen und Kenntnisse nun auch noch fehlende Selbstreflexion hinzuzufügen. Die mediale Fokussierung auf ihre Person mache es unmöglich für sie, das Amt weiterhin zu bekleiden. Von Selbstkritik fehlt jede Spur.

Das Problem sind jedoch nicht die Medien, das Problem ist die Art und Weise, wie in Deutschland viel zu häufig politische Mandate verteilt werden. Politischer Aufstieg gelingt in deutschen Parteien insbesondere damit, möglichst wenigen im Weg zu stehen und neuerdings auch, indem man einfach das passende Geschlecht hat. Insbesondere SPD und Grüne forderten früh, dass das Kabinett paritätisch zu besetzen sei und da Christine Lambrecht nicht nur über die passenden Geschlechtsmerkmale verfügt, sondern sich auch nicht schnell genug geduckt hat, wurde sie Verteidigungsministerin. Das Verteidigungsministerium war hierzu prädestiniert, lag es doch seit Ende des kalten Krieges in einer Art Dornröschenschlaf, dessen praktische Relevanz immer weiter abnahm. Insbesondere innerhalb der politischen Linken schien es ausgemachte Sache zu sein, dass die Zeit militärischer Konfrontationen und der Notwendigkeit einer glaubhaften Abschreckung längst vorüber sei.

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Wer wird Christine Lambrecht als Verteidigungsministerin beerben?

Christine Lambrecht während eines Besuchs im Pentagon | Foto: wikipedia / Class Zachary Wheeler / CC BY 2.0

Nach dem Rücktritt der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) wird offen spekuliert, wer ihre Nachfolge antreten könnte. Denn ob es um Waffenlieferungen in Kriegszeiten geht oder auch um die Finanzierung der Bundeswehr – es reicht es nicht aus, dass eine Verteidigungsministerin oder ein Verteidigungsminister in ihrem Ressort nach dem Motto „Jugend forscht“ herumexperimentiert.

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NRW-Antisemitismusbeauftragte mit neuer Onlinepräsenz

Sabine Leutheusser-Schnarrenberge Foto: Benjamin Janecke (Rectifier99) Lizenz: CC BY-SA 3.0

Die neue Webpräsenz der Antisemitismusbeauftragten des Landes Nordrhein-Westfalen ging am  vergangenen Freitag an den Start. „Der Landtag hat uns 2022 mit der Bereitstellung der Haushaltsmittel ermöglicht, dieses Webangebot zu initiieren und nun zu starten. Die Webseite bietet als erste Anlaufstelle zum Thema Antisemitismus in Nordrhein-Westfalen in den nächsten Wochen immer mehr

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Der Ruhrpilot

NRW-Innenminister Herbert Reul Foto: Superbass Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Reul will sich Polizei-Bilder aus Lützerath „genau anschauen“…NTV
NRW:
Räumung von Lützerath bis auf Tunnel abgeschlossen…Welt
NRW: RWE will Lützerath im Frühjahr abbaggern…NTV
NRW:
Klimaaktivisten besetzen Kohlebagger im Tagebau Hambach…Spiegel
NRW: Greta in Mordor…FAZ
Ukraine: „Eine russische Offensive hat für die Ukrainer Vorteile“(€)…Welt
Ukraine: Belarus und Russland starten „defensive“ Luftwaffenübungen…FAZ
Ukraine:
Selenskyj kritisiert „feiges Schweigen…Zeit
Ukraine:
NATO-Chef setzt auf schnelle Lieferung schwerer Waffen…NTV
Ukraine:
Militärische Liebesgrüße aus London…taz
Ukraine: Die nächste Stufe der Leopard-Eskalation…Welt
Ukraine: Dutzende nach Angriff in Dnipro weiter vermisst…NTV
Ukraine:
In Dnipro schwinden die Hoffnungen…FAZ
Ukraine:
„Die Betroffenen schämen sich“…taz
Ukraine: Bundeswehr verlegt Patriot-Abwehr nach Pole…NTV
Debatte:
Absteiger Deutschland(€)…Welt
Debatte: Deutschland wird nach unten durchgereicht(€)…FAZ
Debatte:
Böses Neues Jahr für Links-Grün-Woke(€)Cicero
Debatte: „Worauf es nicht ankommt, ist das Geschlecht“…Zeit
Debatte:
Ende eines Missverständnisses…taz
Debatte: „Das Strafrecht in Deutschland funktioniert nicht mehr“(€)…Welt
Debatte: Merz hat recht mit den „kleinen Paschas“…NTV
Debatte:
Ampel will Überhangmandate streichen(€)…FAZ
Debatte:
Sechs Ideen, die die Welt verbessern können(€)…Welt
Debatte: Triumph der Autokraten(€)…Zeit
Debatte:
Empörung über Hinrichtung im Iran…taz
Debatte: Unterstützung konterrevolutionärer Kreise…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Fallsterblichkeit bei  0,17 Prozent…Welt
Ruhrgebiet: Prozess zum Steinkohlekraftwerk Trianel in Lünen…Welt
Bochum: Wie ein Bochumer in Togo zum Häuptling wurde…WAZ
Dortmund: Neues Doppel-Hotel am „Dortmunder U“ eröffnet(€)…RN
Dortmund: Teil der S4-Strecke ab Montag gesperrt…WAZ
Duisburg: Steinhof wurde ausgezeichnet…WAZ
Essen: Sport beschwört den Zusammenhalt in Zeiten der Krise(€)…WAZ
Oberhausen: Kunstvereine glänzen mit ihrer „Außenpolitik“(€)…WAZ

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Lützerath: Einsatzkonzept aus Polizeisicht aufgegangen

Beweissicherungs- und Festnahmeeinheiten (BFE) der NRW-Polizei (Foto: Roland W. Waniek)

Nach einem Bericht der Rheinischen Post ist die Polizei der Ansicht, dass bei der gestrigen Demonstration in der Nähe von Lützerath ihr Einsatzkonzept aufgegangen ist. Es sei gelungen, die Versammlung am Versammlungsort zu schützen. Das Durchbrechen des Zauns hätte verhindert werden können. Die Polizei, schreibt die Rheinische Post, habe auf ein zweistufiges Konzept gesetzt: In Stufe eins sollte der

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Der Ruhrpilot

Greta Thunberg (Symbolbild) Foto (Ausschnitt): Frankie Fouganthin Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Während Thunbergs Rede fliegen bei Lützerath Steine…Welt
NRW: Polizei will Lützerath weiter räumen…FAZ
NRW:
Zu wenige Polizisten gegen eine Übermacht von Klimaradikalen(€)…NZZ
NRW: Der Marsch der Frustrierten…Zeit
NRW:
Die Schlammschlacht im rheinischen Revier…Spiegel
NRW: „Ja das ist Hetze, dazu will ich aufrufen…“(€)…Cicero
Ukraine: „Deutsche Panzer sind überlebenswichtig“…Welt
Ukraine: „Wir können 2023 keine Leopard-Panzer liefern“…Bild
Ukraine:
Mindestens 20 Tote nach Angriff auf Wohnhaus in Dnipro…Spiegel
Ukraine: Verheerender Raketenbeschuss aus mehreren Richtungen…FAZ
Ukraine:
Russische Gegenangriffe an der Swatowe-Kreminna-Linie…Zeit
Ukraine:
Rettungskräfte suchen nach Überlebenden in Dnipro…NTV
Ukraine:
„Das Böse kennt keine Grenzen“…FAZ
Ukraine:
Was würde Rosa tun?…taz
Ukraine: Der Lothar geht von Bord(€)…Cicero
Ukraine: Ich verstehe die Wut der Silvesterrandalierer(€)…Welt
Ukraine: Faeser für höhere Mindeststrafe bei Hinterhalt…FAZ
Debatte:
Wie die Grünen ihre Symbolpolitik entsorgen(€)…Welt
Debatte: Erleben die Grünen ihren Hartz-IV-Moment?…FAZ
Debatte:
Die nächste Generation zynischer Politbürokraten(€)…Welt
Debatte: Neubauer führt ihre Bewegung in eine Sackgasse(€)…FAZ
Debatte:
Wenn Worte reden könnten(€)…Welt
Debatte: 300 Milliarden Euro für die Bundeswehr(€)…FAZ
Debatte:
Wie Versicherungen mit Wetterkatastrophen in die Irre führen(€)…Welt
Debatte: Kein Urlaub im Iran…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Impfung schützt doch vor der Übertragung des Virus…NZZ
Corona: Gefahr durch XBB.1.5 für Risikogruppen…PZ
Bochum: „Wenn ich mein Büro verlasse, betrete ich feindliches Ausland“…BA
Bochum: Entwidmete Kirche bleibt Begegnungsort(€)…WAZ
Dortmund: Umbau-Kits für historische Fahrzeuge…NB
Dortmund: Langer August auf neuen Wegen…NB
Duisburg: „Duisburg ist ja wohl Kanak hoch acht!“(€)…WAZ
Essen: Überschwemmungen im Süden…WAZ
Essen: Parkleuchten im Grugapark…WAZ
Mülheim: Wie Brecht Mülheimer Kriegswinter sah…WAZ

„Es kann nicht darum gehen, dass der Rettungsdienst eine spezielle Ausbildung im Bereich Selbstverteidigung bekommt“

Peter Kuschmierz Foto: Stefan Laurin


Ich wurde gefragt, ob ich einen Artikel über die Sylvester Gewalttaten schreiben möchte. Laut Aussagen der Berliner Polizei waren neben den 145 festgenommenen zwei Drittel Deutsche, daneben 18 verschiedene Nationalitäten. Darf man in die Tiefe gehen und nachfragen, wieviel der Deutschen einen Migrationshintergrund besitzen? Wohl nicht. Ich würde sagen die Mehrheit! Von unserem Gastautor Peter Kuschmierz.

Soll ich das Thema als Soziologe, als Mediator für Asylbewerberunterkünfte oder als Spezialist für Deeskalation, Gewaltprävention und Selbstverteidigung angehen? Ich versuche einmal alle Betrachtungen einfließen zu lassen. Spätestens nach Köln 2015 und der großartigen Idee von Frau Recker eine Armlänge Abstand zu einem Fremden zu halten, hat uns das „Sylvester – Phänomen“ jedes Jahr begleitet! Sylvester! Jedes Jahr das sind 2 – 4 Std. eskalierende Gewalt, jedes Jahr! Was aber ist mit der Zeit dazwischen, die anderen 346 Tage im Jahr? Ich arbeite seit langem im Bereich der Gewaltprävention und

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NRW-Innenminister Reul lobt Einfluss der Grünen: „Macht Polizeieinsatz leichter“

Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)
Herbert Reul, CDU (Foto: Roland W. Waniek)

Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) hat ausdrücklich den „positiven Einfluss“ der Grünen auf die Klimaschützer in Lützerath gelobt. Das „macht den Einsatz sicherlich leichter“, sagte Reul in einem Interview mit dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstag-Ausgabe). Dass viele Demonstranten aus dem bürgerlichen Lager friedlich abgezogen seien, „hängt sicher auch mit der Regierungsbeteiligung der Grünen zusammen, die im Vorfeld gewalttätige Proteste verurteilt hatten“. Er fügte hinzu: „Wenn Gewalttäter nicht in der Schutzkulisse friedlicher Demonstranten abtauchen können, sind sie einfacher zu isolieren.“

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Der Ruhrpilot

Lützerath Ortsschild Foto (Ausschnitt): Looniverse Lizenz: CC BY-SA 4.0


NRW:
Polizei setzt Lützerath-Räumung fort…Welt
NRW: „Oberirdisch sind wir so gut wie durch“…FAZ
NRW:
RWE bereitet Rettung der Tunnel-Aktivisten vor…Zeit
NRW:
8000 Demoteilnehmer erwartet…taz
NRW: Ist das noch Aktivismus oder schon eine Kunstperfomance?(€)…Welt
NRW: Der Streit um Lützerath entzweit die Grünen und ihr Vorfeld(€)…NZZ
NRW:
Grüne stimmten für den Abriss – und stehen nun in Lützerath(€)…Welt
NRW:
Die sieben hohlen Phrasen der Grünen…Bild
NRW:
So sollen Klimaaktivisten den Fachkräftemangel lindern…t-online
NRW:
Innenminister Reul für schärferes Waffenrecht…Tagesspiegel
NRW:
Land hebt Maskenpflicht im Nahverkehr auf…Bild
Ukraine:
Russische Raketenangriffe auch auf Hauptstadt Kiew…Welt
Ukraine: Scholz in der Panzerfalle…FAZ
Ukraine:
Keine Denkverbote…taz
Ukraine: Das Schicksal der Ukraine hängt am Fluss Dnipro(€)…NZZ
Ukraine:
„Wir brauchen neue Rüstungsfabriken“(€)…FAZ
Ukraine:
Polen und Grossbritannien sind Europas Führungsmächte(€)…NZZ
Ukraine: Die Ukraine hat ein Munitionsproblem…NTV
Ukraine:
Leopard ist nicht gleich Leopard(€)…FAZ
Ukraine:
Neues Jahr, neues Leid…taz
Ukraine: Kunst trotzt. Sie trotzt den Bomben.(€)…NZZ
Debatte:
Die Grünen und ihre pubertäre Fake-Depression(€)…Welt
Debatte:
Brauchen wir die Kohle unter Lützerath?(€)…FAZ
Debatte:
„Ich bin gerne Auto gefahren“…taz
Debatte: Christine Lambrecht war die höchste Quotenfrau im Staate(€)…Cicero
Debatte: Respekt, Frau Lambrecht…Bild
Debatte:
Das Wort „Aktivist“ ist eine Verharmlosung(€)…Welt
Debatte: Drohen Stromausfälle durch immer mehr Elektroautos?…NTV
Debatte:
Iran exekutiert britisch-iranischen Ex-Politiker…Zeit
Debatte:
Briten drohen mit Konsequenzen…FAZ
Debatte:
„Der Bewegung fehlt eine kohärente Führung“…Jungle World
Corona: COVID-19-Dashboard…RKI
Corona: 
Coronavirus-Outbreak…Worldometer
Corona: Fallzahl auf 64-Wochen-Tief…Welt
Ruhrgebiet: Das schärfste Essen im Revier(€)…WAZ
Bochum: Bauarbeiten lösten Haus-Explosion aus…Bild
Bochum: Kennen die Wirte die Bedeutung von „Ist Luisa hier?“?(€)…WAZ
Dortmund: Unternehmer will Galeria-Warenhäuser übernehmen(€)…WAZ
Dortmund: Dieser Tatort ist eine einzige Trauerbewältigung(€)…RN
Duisburg: Warum Atlas wieder auf Kino setzt(€)…WAZ
Essen: Büroleerstand auf Rekordniveau(€)…WAZ
Gelsenkirchen: Schulbaugesellschaft müsste jetzt starten…WAZ